Der Deutsche Presserat - Organisation, Aufgaben und Ziele

Abstract or Introduction

Ausgangspunkt für die vorliegende Arbeit ist der ständig wiederkehrende Vorwurf, der Deutsche Presserat sei ein zahnloser Tiger. Damit ist gemeint, dass der Deutsche Presserat bei Verstößen gegen den Pressekodex das entsprechende Medium zwar rügen kann, doch stehen ihm darüber hinaus keine wirklichen Strafmaßnahmen zur Verfügung. Die Kritiker bemängeln diese Tatsache und bezeichnen den Deutschen Presserat deshalb als zahnlosen Tiger. Dieser Vorwurf wurde auch beim Festakt anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Deutschen Presserats am 20. November 2006 immer wieder laut. Klaus Uwe Benneter, Mitglied der SPD-Kommission, setzte den Stellenwert der Entscheidungen, die der Deutsche Presserat trifft, mit einem „Sack Reis in China, der umfällt“ gleich (Polarline.de, 2008). In der vorliegenden Arbeit soll dieser Vorwurf näher untersucht werden. Dabei soll zunächst in Kapitel 2 auf die Struktur und Organisation, sowie die Aufgaben und Ziele des Deutschen Presserats eingegangen werden, da dieser das von der Anschuldigung betroffene Gremium ist. Darüber hinaus werden der Pressekodex und das Beschwerdeverfahren beim Deutschen Presserat miteinbezogen werden, um die Sanktionsmöglichkeiten, die angesichts des Vorwurfs des zahnlosen Tigers eine wichtige Rolle spielen, darzustellen. Schließlich wird in Kapitel 3 der Kernpunkt der vorliegenden Arbeit behandelt werden: anhand von Fallbeispielen und Meinungen von Befürwortern und Gegnern des Deutschen Presserats soll der Vorwurf des zahnlosen Tigers diskutiert und mögliche Alternativen bewertet werden. 2. Der Deutsche Presserat Bei dem Gremium Deutscher Presserat handelt es sich um eine freiwillige Selbstkontrollinstanz der Printmedien. Selbstkontrolle deshalb, weil sie von Verlegern und Journalisten gegründet und ausgeführt wird und freiwillig, weil sich die deutschen Presseorgane aus freiem Willen dazu bereit erklärt haben, den Deutschen Presserat anzuerkennen, sich nach dem Pressekodex zu verhalten und dessen Sanktionen anzunehmen. Der Deutsche Presserat versucht auf der einen Seite, „geschädigten“ Personen zu helfen und die Printmedien in ihre Schranken zu weisen. Auf der anderen Seite jedoch gewährleistet die Selbstkontrollinstanz auch die Presse- und Meinungsfreiheit und hat es sich insgesamt zur Aufgabe gemacht, das Ansehen der deutschen Presse zu wahren.