Reformen am Arbeitsmarkt am Beispiel von Hartz IV

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Arbeitslosigkeit in Deutschland
2.1. Definitionen zentraler Begriffe
2.1.1. Die Definition des Arbeitsmarktes
2.1.2. Die Definition der Arbeitslosigkeit
2.1.3. Die Definition der Arbeitsmarktpolitik
2.2. Charakteristika der Arbeitslosigkeit in Deutschland
2.3. Ursachen der Arbeitslosigkeit in Deutschland

3. Die Neugestaltung der Arbeitslosenunterstützung durch Hartz IV
3.1. Das System der Arbeitslosenunterstützung bis zur Reform
3.2. Hartz IV im Zeichen der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik
3.3. Die zentralen arbeitsmarktpolitischen Inhalte des SGB II
3.3.1. Die Berechtigung zum Erhalt von Transfers nach dem SGB II
3.3.2. Die Höhe der Transferleistungen im Rahmen des ALG II
3.3.3. Hinzuverdienstmöglichkeiten im Rahmen des ALG II
3.3.4. Besondere Eingliederungsleistungen im Rahmen des SGB II
3.3.5. Anreize und Sanktionen im Rahmen des SGB II

4. Der Versuch einer Evaluation der Hartz­IV­Reform
4.1. Die Reform im Modell der quasi­gleichgewichtigen Arbeitslosigkeit
4.2. Die Gewinner und Verlierer der Reform
4.3. Die Veränderung der Anreizsituation für Arbeitslose
4.4. Die Evaluation der Ein­Euro­Jobs
4.5. Die Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt seit der Reform

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Quasi­gleichgewichtige Arbeitslosigkeit

2 Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Deutschland

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Entwicklung

1. Einleitung

Das ‚Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt’, kurz ‚Hartz IV’ genannt, stellt eine der umfassendsten arbeitsmarktpolitischen Reformen in der Geschichte der Bundesrepublik dar. Mit seinem Inkrafttreten zum 1.1.2005 wurde das deutsche System der Arbeitslosenunterstützung massiv umgebaut, um dem übergeordneten Ziel der Reduzierung der Arbeitslosigkeit näher zu kommen.

Diese Arbeit soll sich zunächst dem Erscheinungsbild dieser Arbeitslosigkeit widmen. Im Anschluss an die notwendige Klärung der Begriffe Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit und Arbeitsmarktpolitik soll untersucht werden, was besonders auffällige Charakteristika und Problemfelder der bundesdeutschen Arbeitslosigkeit sind und worin ihre Ursachen liegen.

Im Anschluss daran soll die Hartz­IV­Reform selbst im Mittelpunkt stehen. Es soll deutlich werden, welcher Ansetzpunkt durch die Reform gewählt wurde, um die zuvor erörterten Ursachen der Arbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen und durch welche institutionellen Veränderungen versucht wurde, diesen in die Realität umzusetzen. Es sei jedoch angemerkt, dass im eingeschränkten Rahmen dieser Arbeit nicht alle Inhalte von Hartz IV behandelt werden können. Daher soll eine Fokussierung auf die Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II) als Kern der Reform, besondere Eingliederungsleistungen in Form der Ein­Euro­Jobs sowie gesetzlich verankerte Anreize und Sanktionen erfolgen.

Im vorletzten Kapitel der Arbeit soll es nun um die Bewertung von Hartz IV gehen. Es liegt allerdings noch keine wissenschaftliche Gesamtevaluation der Reform vor, so dass hier auf Teilevaluationen einzelner Elemente der Reform und Simulationsrechnungen zurückgegriffen werden muss. Ein Schwerpunkt soll dabei auf der Frage liegen, wie gut es durch die zuvor beschriebenen Inhalte der Reform gelungen ist, speziell die Problemgruppen des deutschen Arbeitsmarktes wieder näher an eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung heranzuführen. Anhand aktueller Daten vom deutschen Arbeitsmarkt soll außerdem versucht werden, die tatsächlichen Wirkungen der Reform zumindest in Ansätzen einzuschätzen.

Abschließend sollen der Grad der Zielerreichung der Hartz­IV­Reform abgeschätzt, die wesentlichen Kritikpunkte und Fehlentwicklungen in Folge der Reform rekapituliert und mögliche zukünftige Entwicklungen skizziert werden.

2. Arbeitslosigkeit in Deutschland

2.1. Definitionen zentraler Begriffe

2.1.1. Die Definition des Arbeitsmarktes

Der Arbeitsmarkt wird definiert als „der Markt, auf dem private Haushalte als Anbieter und private Unternehmen und öffentliche Haushalte als Nachfrager gemäß dem Produktionsfaktor Arbeit zusammentreffen.“ (Kirchner et al. 2004: 98) Die Anbieter der Arbeitsleistung werden auch als Arbeitnehmer, die Nachfrager der Arbeitsleistung auch als Arbeitgeber bezeichnet. (Vgl. Apolte 2004: 1)

Der Arbeitsmarkt weißt in Abgrenzung zu anderen Faktormärkten einige besondere Eigenschaften auf. So ist die Arbeitsleistung nicht von der sie erbringenden Person und deren besonderer Qualifikation trennbar. Die meisten Menschen erzielen zudem den Großteil ihres Einkommens durch die Veräußerung ihrer Arbeitskraft, so dass ein Verlust des Arbeitsplatzes in der Regel Einkommensverluste und persönliche Härten nach sich zieht. (Vgl. Apolte 2004: 1) Eine weitere Besonderheit des Arbeitsmarktes ist die Tatsache, „dass sich der Lohn als Preis des Faktors Arbeit nicht frei nach Angebot und Nachfrage bildet, sondern von Tarifvertragsparteien in Verhandlungen festgesetzt wird.“ (Kirchner et al. 2004: 98)

2.1.2. Die Definition der Arbeitslosigkeit

Befindet sich der Arbeitsmarkt im Ungleichgewicht, d.h. stimmen Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage nicht überein, liegt Arbeitslosigkeit vor. Dies bedeutet, dass einige der sowohl arbeitswilligen, als auch arbeitsfähigen Erwerbspersonen zumindest zeitweise über keine Beschäftigung verfügen und dass somit eine Unterauslastung des Produktionsfaktors Arbeit vorliegt. (Vgl. Kirchner et al. 2004: 96) Letzteres ist der Grund dafür, dass Arbeitslosigkeit aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive unerwünscht ist: Humankapital liegt brach, könnte aber für eine Mehrproduktion von Gütern und Dienstleistungen genutzt werden. Aus Sicht des Staates ist Arbeitslosigkeit zudem unerwünscht, da sie erhöhte fiskalische Kosten impliziert: So muss das System der sozialen Sicherung, getragen vom Staatshaushalt und den Sozialversicherungen, einerseits auf Einnahmen in Form von Steuern und Beiträgen der Arbeitslosen verzichten und andererseits höhere Ausgaben für Sozialleistungen in Form von Versicherungsleistungen und Sozialhilfe für die Arbeitslosen tätigen. (Vgl. Zerche et al. 2000: 98) Zu den oben erwähnten persönlichen Härten für den direkt von Arbeitslosigkeit Betroffenen zählen neben dem Einkommensverlust auch hohe nicht­monetäre Kosten wie die Einschränkung des psychosozialen Wohlbefindens des Einzelnen durch den Verlust der Arbeit als soziales Kontaktfeld und als Bestätigung der eigenen gesellschaftlichen Kompetenz und Nützlichkeit. (Vgl. Zerche et al. 2000: 95)

2.1.3. Die Definition der Arbeitsmarktpolitik

Die Arbeitsmarktpolitik (AMP) umfasst die „Gesamtheit aller Maßnahmen, die das Angebot und die Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt beeinflussen sollen.“ (Kirchner et al. 2004: 127)

Sie kann in passive und aktive AMP differenziert werden. Die passive AMP beschränkt sich im Wesentlichen auf die Zahlung eines Transfereinkommens für die Dauer der Arbeitslosigkeit. Die aktive AMP greift dagegen auf Qualifizierungsmaßnahmen, Lohnsubventionen in Form von Kombilöhnen für Unternehmen oder Arbeitnehmer im ersten Arbeitsmarkt sowie die Schaffung eines so genannten ‚zweiten Arbeitsmarktes’ durch geförderte öffentliche Beschäftigung zurück. Außerdem kann sie spezielle Maßnahmen zur Verbesserung des Matchingprozesses zwischen Arbeitslosen und offenen Stellen ergreifen. (Vgl. Fitzenberger 2008: 5­6)

2.2. Charakteristika der Arbeitslosigkeit in Deutschland

Betrachtet man die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Deutschland, so fällt schnell ins Auge, dass die Arbeitslosigkeit in Westdeutschland nach einem durch konjunkturelle Schwäche bedingten Anstieg anschließend in Phasen positiver konjunktureller Entwicklung nicht wieder vollständig auf ihr Ausgangsniveau gesunken ist, sondern dass ein immer höherer Sockel an Arbeitslosen verblieben ist. (Vgl. Sachverständigenrat 2005: 132) Die Arbeitslosigkeit hat sich verfestigt; sie ist persistent und weist zudem Phänomene der so genannten Hysteresis auf, da eine permanente Erhöhung der Arbeitslosigkeit vorliegt (Vgl. Franz 1996: 33).

Eine Folge dieser Verfestigung ist der hohe Anteil der Langzeitarbeitslosen an der Gesamtheit der Arbeitslosen. Als langzeitarbeitslos gilt, wer seit mindestens einem Jahr arbeitslos ist. So ist der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen in Westdeutschland von 8,5% im Jahr 1973 auf 36,8% im Jahr 2004 gestiegen. Auch in Ostdeutsch]land nahm der Anteil der Langzeitarbeitslosen zu: Dort stieg er von 27,9% im Jahr 1996 auf 39,0% im Jahr 2004. (Vgl. Sachverständigenrat 2005: 133)

Abseits ihrer Verweildauer in Arbeitslosigkeit können die deutschen Arbeitslosen auch anhand ihrer Qualifikation unterschieden werden. So sind diejenigen westund ostdeutschen zivilen Erwerbspersonen, die über einen Hochbzw. Fachhochschulabschluss oder einen Lehrbzw. Fachschulabschluss verfügen, unterdurchschnittlich stark von Arbeitslosigkeit betroffen: Ihre Arbeitslosenquote belief sich in Westdeutschland im Jahr 2004 auf 3,5% bzw. 7,3% (Arbeitslosenquote aller westdeutschen zivilen Erwerbspersonen: 9,2%). Überdurchschnittlich stark von Arbeitslosigkeit betroffen sind jedoch zivile Erwerbspersonen ohne Berufsabschluss: Ihre Arbeitslosenquote belief sich 2004 in Westdeutschland auf 21,7%. In Ostdeutschland zeichnet sich ein ähnliches Bild ab, mit dem Unterschied, dass dort alle Arbeitslosenquoten höher liegen. (Vgl. Sachverständigenrat 2005: 134­135)

Zusammenfassend lässt sich also feststellen, dass in Deutschland Geringqualifizierte besonders stark von Arbeitslosigkeit betroffen sind und die Verweildauern in Arbeitslosigkeit hoch sind.

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