Diese Arbeit soll den Eufor-Einsatz im Kongo untersuchen und vor allem die Frage beantworten, warum sich die Europäer und insbesondere die Bundesrepublik an dieser Mission beteiligten. Dies soll vor dem Hintergrund geklärt werden, dass die letztendlich nur 2.400 EU-Soldaten von vornherein nicht in der Lage gewesen wären, einen entscheidenden Teil zur Lösung des Gesamtkonflikts beizutragen. Zudem soll untersucht werden, ob die EU im Rahmen ihres Auftrags erfolgreich war und welchen Problemen sich die Eufor-Soldaten stellen mussten. Zuletzt soll daraus kurz gefolgert werden, welche Bedeutung die Eufor-Mission für die Zukunft der ESVP hatte. Dabei konzentriert sich diese Ausarbeitung vor allem auf den Verhandlungsprozess im Vorfeld dieses ersten wirklich multinationalen ESVP-Einsatzes ohne Rückgriff auf Nato-Unterstützung. Denn besonders in dieser Phase zeigte sich, welche Schwierigkeiten die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik nach wie vor belasteten.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Untersucht deutsche und französische Sicherheitskulturen im Zusammenhang mit EUFOR
- Ordnet die Kritik am Einsatz in drei Kategorien
- Betrachtet die deutsche öffentliche Debatte über den Einsatz
- 99 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Sicherheitslage im Kongo
2.1 Bürgerkriege und Friedensvertrag in den 1990er Jahren
2.2 Sicherheitslage und politische Situation im Kongo ab 2003
3. Die ESVP und die Afrika-Strategie der Europäischen Union
4. Europas bisheriges Engagement im Kongo
4.1 Der UN-Einsatz MONUC
4.2 Operation Artemis
4.3 EUPOL Kinshasa und EUSEC RD Congo
5. Verhandlungsphase – Ringen um Eufor RD Congo
5.1 Freiwillige vor! – Auf der Suche nach der Führungsnation
5.2 Vorgetäuschter Altruismus – Alles nur Interessenpolitik?
5.3 Einsatzführung wider Willen – Gezerre um Truppenkontingente
5.4 Das Problem „Parlamentsvorbehalt“ – Deutsche Sonderwünsche
5.5 Von Kindersoldaten und europäischen Planspielen – Der Eufor-Einsatz in der öffentlichen Debatte
5.5.1 Was sollen wir im Kongo? – Versteckte Interessenpolitik
5.5.2 Was bringt das den Kongolesen? – Nichts als teure Symbolpolitik
5.5.3 Warum gefährden wir unsere Soldaten? – Im Notfall wird auch auf Kinder geschossen“
6. Planungsphase – Die Truppenverlegung beginnt
7. Einsatzphase – Überraschend ruhige Wahlen
8. Rückverlegungsphase – Verlängerung abgelehnt
9. Analyse und Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht den europäischen Militäreinsatz Eufor RD Congo während der Wahlen 2006. Im Mittelpunkt steht die Frage, warum sich die europäischen Staaten und insbesondere Deutschland an der Mission beteiligten. Darüber hinaus betrachtet sie deren Auftrag, Schwierigkeiten und Bedeutung für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
- Konfliktgeschichte und Sicherheitslage in der Demokratischen Republik Kongo
- Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Afrika-Strategie
- Vorangegangene internationale und europäische Missionen
- Verhandlungen über Führung, Truppen und Mandat
- Öffentliche Debatte und parlamentarische Zustimmung in Deutschland
- Planung, Durchführung und Rückverlegung der Mission
Auszug aus dem Buch
5.3 Einsatzführung wider Willen – Gezerre um Truppenkontingente
In der Öffentlichkeit wies die Bundesregierung ihre Bereitschaft zur Entsendung von Truppen und insbesondere eine mögliche alleinige Leitung des Einsatzes zunächst strikt zurück. Stattdessen verwies man auf noch nicht abgeschlossene, gesamteuropäische Entscheidungsprozesse und eine gemeinsame Verantwortung und Lastenteilung, falls es zum Einsatz von Eufor-Soldaten kommen sollte.
Bei einem Treffen des ‚Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees’ (PSK) am 14. Februar 2006 konnten sich die Mitgliedsstaaten nicht auf einen gemeinsamen Kurs in Sachen Kongo verständigen. Diskutiert wurden sieben verschiedene Einsatzmöglichkeiten aus einem ‚Optionenpapier’, das auf Grundlage einer kurz zuvor abgeschlossenen Erkundungsmission des EU-Ratssekretariats in den Kongo erstellt worden war. Zudem wurde der EU-Militärausschuss beauftragt, dem PSK einen militärischen Ratschlag zu unterbreiten. Bereits bei dieser PSK-Sitzung wurden verschiedene Bedingungen an den Einsatz seitens der EU erörtert. So sollte sich die Eufor-Mission auf die Hauptstadt Kinshasa konzentrieren. Außerdem forderte man eine vorherige Zustimmung der kongolesischen Regierung für die mögliche Eufor-Mission.
Auch bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am 6. und 7. März in Innsbruck konnten sich die Mitgliedsstaaten nicht auf Truppenstärke und Führungsnation verständigen, da die deutsche Regierung vorab klären wollte, welche Staaten dazu bereit wären, die militärische und finanzielle Last zu tragen. Deswegen verhinderte sie auch zunächst eine Entscheidung im PSK.
Erste in der Öffentlichkeit sichtbare Annäherungen fanden zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac während des deutsch-französischen Ministerratstreffens am 14. März 2006 in Berlin statt, bei dem sich beide Regierungschefs darauf verständigten, für eine Eufor-Mission im Kongo einzutreten. Die Ergebnisse dieser Gespräche mündeten in der Entscheidung des PSK vom 22. März 2006, das die Truppenstärke auf 1.500 Mann festsetzte. Dabei sollten etwa 500 Soldaten in Kinshasa und 1.000 weitere in einem nahe liegenden Nachbarstaat als Reserve stationiert werden. Das PSK richtete sich dabei nach dem militärischen Ratschlag des EU-Militärausschusses. Darüber hinaus einigte man sich darauf, ein robustes UN-Mandat als Voraussetzung für die Mission zu verlangen. Die multinationale Einsatzführung siedelte man in Potsdam an.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Fragen nach den Beweggründen für den Einsatz, seiner Durchführung und seiner Bedeutung für die europäische Sicherheitspolitik.
2. Die Sicherheitslage im Kongo: Dieses Kapitel zeichnet die Bürgerkriege, Friedensvereinbarungen und die politische und humanitäre Lage nach 2003 nach.
3. Die ESVP und die Afrika-Strategie der Europäischen Union: Vorgestellt werden die politischen Grundlagen des Einsatzes sowie die unterschiedlichen sicherheitspolitischen Kulturen Deutschlands und Frankreichs.
4. Europas bisheriges Engagement im Kongo: Das Kapitel behandelt die UN-Mission MONUC, die Operation Artemis und die europäischen Beratungsmissionen EUPOL und EUSEC.
5. Verhandlungsphase – Ringen um Eufor RD Congo: Untersucht werden die Suche nach einer Führungsnation, nationale Interessen, die Truppenstellung und der deutsche Parlamentsvorbehalt. Ein weiterer Schwerpunkt ist die öffentliche Debatte über den Einsatz.
6. Planungsphase – Die Truppenverlegung beginnt: Dieses Kapitel beschreibt die Einsatzführung, die Zusammensetzung der Truppe und Schwierigkeiten bei Vorbereitung und Versorgung.
7. Einsatzphase – Überraschend ruhige Wahlen: Dargestellt werden die Aufgaben der Truppe während der Wahlen und ausgewählte Zwischenfälle in Kinshasa.
8. Rückverlegungsphase – Verlängerung abgelehnt: Das Kapitel behandelt das Auslaufen des Mandats, die Debatte über eine Verlängerung und den Abzug der Streitkräfte.
9. Analyse und Fazit: Abschließend bewertet die Arbeit die Erfüllung des Einsatzauftrags und die Bedeutung der Verhandlungen für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Schlüsselwörter
Eufor RD Congo, Demokratische Republik Kongo, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Europäische Union, Sicherheitslage, Wahlhilfe, MONUC, Operation Artemis, Deutschland, Frankreich, Parlamentsvorbehalt, Militärintervention, Sicherheitspolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht den europäischen Militäreinsatz Eufor RD Congo im Umfeld der kongolesischen Wahlen von 2006.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Sicherheitslage im Kongo, die europäische Sicherheitspolitik, die Verhandlungen über den Einsatz und dessen Verlauf.
Welche Frage verfolgt der Autor hauptsächlich?
Er fragt vor allem, warum sich europäische Staaten und insbesondere Deutschland an der Mission beteiligten.
Welche wissenschaftliche Vorgehensweise wird verwendet?
Die Arbeit wertet wissenschaftliche Literatur, politische Dokumente, parlamentarische Debatten und Medienberichte aus und untersucht anhand dieser Quellen den Verlauf der Mission.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert den politischen und historischen Hintergrund und zeichnet die Verhandlungs-, Planungs-, Einsatz- und Rückverlegungsphase nach.
Welche Schlüsselbegriffe kennzeichnen die Arbeit?
Dazu zählen Eufor RD Congo, europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Wahlhilfe, MONUC und Parlamentsvorbehalt.
Welche Rolle spielen Deutschland und Frankreich?
Die Arbeit betrachtet ihre unterschiedlichen sicherheitspolitischen Kulturen und ihre Positionen bei den Verhandlungen über die Führung und die Truppenstellung.
Wie wird die öffentliche Debatte in Deutschland behandelt?
Die Kritik wird unter anderem nach Fragen zu möglichen Eigeninteressen, zum Nutzen für die kongolesische Bevölkerung und zu den Risiken für Soldaten gegliedert.
Welche früheren Missionen werden eingeordnet?
Die Arbeit stellt die UN-Mission MONUC, die Operation Artemis sowie die europäischen Beratungsmissionen EUPOL Kinshasa und EUSEC RD Congo vor.
- Citar trabajo
- Christian Schrade (Autor), 2008, Eufor RD Congo - Die ESVP zwischen altruistischer Wahlhilfe und europäischen Planspielen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115025
