Diese Arbeit soll den Eufor-Einsatz im Kongo untersuchen und vor allem die Frage beantworten, warum sich die Europäer und insbesondere die Bundesrepublik an dieser Mission beteiligten. Dies soll vor dem Hintergrund geklärt werden, dass die letztendlich nur 2.400 EU-Soldaten von vornherein nicht in der Lage gewesen wären, einen entscheidenden Teil zur Lösung des Gesamtkonflikts beizutragen. Zudem soll untersucht werden, ob die EU im Rahmen ihres Auftrags erfolgreich war und welchen Problemen sich die Eufor-Soldaten stellen mussten. Zuletzt soll daraus kurz gefolgert werden, welche Bedeutung die Eufor-Mission für die Zukunft der ESVP hatte. Dabei konzentriert sich diese Ausarbeitung vor allem auf den Verhandlungsprozess im Vorfeld dieses ersten wirklich multinationalen ESVP-Einsatzes ohne Rückgriff auf Nato-Unterstützung. Denn besonders in dieser Phase zeigte sich, welche Schwierigkeiten die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik nach wie vor belasteten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Sicherheitslage im Kongo
2.1 Bürgerkriege und Friedensvertrag in den 1990er Jahren
2.2 Sicherheitslage und politische Situation im Kongo ab 2003
3. Die ESVP und die Afrika-Strategie der Europäischen Union
4. Europas bisheriges Engagement im Kongo
4.1 Der UN-Einsatz MONUC
4.2 Operation Artemis
4.3 EUPOL Kinshasa und EUSEC RD Congo
5. Verhandlungsphase – Ringen um Eufor RD Congo
5.1 Freiwillige vor! – Auf der Suche nach der Führungsnation
5.2 Vorgetäuschter Altruismus – Alles nur Interessenpolitik?
5.3 Einsatzführung wider Willen – Gezerre um Truppenkontingente
5.4 Das Problem „Parlamentsvorbehalt“ – Deutsche Sonderwünsche
5.5 Von Kindersoldaten und europäischen Planspielen – Der Eufor-Einsatz in der öffentlichen Debatte
5.5.1 Was sollen wir im Kongo? – Versteckte Interessenpolitik
5.5.2 Was bringt das den Kongolesen? – Nichts als teure Symbolpolitik
5.5.3 Warum gefährden wir unsere Soldaten? – Im Notfall wird auch auf Kinder geschossen“
6. Planungsphase – Die Truppenverlegung beginnt
7. Einsatzphase – Überraschend ruhige Wahlen
8. Rückverlegungsphase – Verlängerung abgelehnt
9. Analyse und Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Eufor-Einsatz im Kongo und analysiert die Beweggründe der beteiligten europäischen Akteure, insbesondere der Bundesrepublik Deutschland, für ihr Engagement. Dabei wird beleuchtet, ob die EU ihre gesetzten Ziele erreichen konnte, welche Probleme den Einsatz begleiteten und welche Bedeutung diese Mission für die Zukunft der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hatte.
- Analyse des Verhandlungsprozesses zur Führungsrolle und Truppenbereitstellung innerhalb der EU
- Untersuchung der Sicherheitslage im Kongo und der Rolle internationaler Friedensmissionen (MONUC)
- Reflexion der deutschen Debatte über den Parlamentsvorbehalt und den Einsatz von Bundeswehrsoldaten
- Bewertung der Effektivität der ESVP als Instrument zur Krisenbewältigung in Afrika
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
„Bundeswehr soll im Kongo im Notfall auf Kindersoldaten schießen“ titelte die Bild-Zeitung in ihrer Onlineausgabe am 14. Juni 2006. Was war passiert? Die Bundeswehr sollte sich ab Sommer 2006 an einer europäischen Schutztruppe beteiligen, die bei den Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo (im Folgenden Kongo genannt) für Ruhe und Ordnung sorgen sollte. Diese Mission sollte, mit einem völkerrechtlichen Mandat versehen, die UN-Blauhelmsoldaten unterstützen, die seit Jahren den Transititionsprozess im Kongo begleiteten – in einigen Landesteilen allerdings wenig erfolgreich. Schnell entbrannte vor allem in Deutschland eine heftige Diskussion darüber, warum sich Bundeswehrsoldaten in Schwarzafrika engagieren sollten – und das in einem der blutigsten Konflikte der Gegenwart.
Der Kongo blickt auf eine brutale Kolonialvergangenheit, mehr als 30 Jahre anschließende Diktatur und unzählige Kriege und bewaffnete Konflikte zurück. Nicht zuletzt wurde das Land vom weltweit verheerendsten Krieg seit 1945 erschüttert: Im zweiten Kongo-Krieg kamen zwischen 1998 und 2004 neuesten Untersuchungen zufolge etwa vier Millionen Menschen ums Leben. Besonders im rohstoffreichen Osten des Landes terrorisieren militante Gruppen nach wie vor die Zivilbevölkerung. Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung, immer wieder wird von Massakern berichtet.
Angesichts dieses schwer durchschaubaren Konflikts scheuten sich die Europäer davor, Truppen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in den Kongo zu senden. Am Ende eines langen Verhandlungsmarathons stand Deutschland als Führungsnation fest, obwohl sich die Bundesregierung ursprünglich dagegen gesträubt hatte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des Eufor-Einsatzes im Kongo ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach den Motiven der europäischen Beteiligung sowie der Bedeutung für die ESVP.
2. Die Sicherheitslage im Kongo: Dieses Kapitel skizziert die historische und aktuelle Konfliktlage im Kongo, geprägt durch Bürgerkriege, Diktatur und ein instabiles Staatswesen.
3. Die ESVP und die Afrika-Strategie der Europäischen Union: Hier werden die rechtlichen und politischen Grundlagen der ESVP sowie die strategischen Interessen der EU in Afrika erläutert.
4. Europas bisheriges Engagement im Kongo: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über frühere und bestehende EU-Aktivitäten im Kongo, insbesondere den UN-Einsatz MONUC und die Operation Artemis.
5. Verhandlungsphase – Ringen um Eufor RD Congo: Ein detaillierter Bericht über die schwierigen diplomatischen Verhandlungen innerhalb der EU zur Führungsfrage und Truppenstellung, inklusive der deutschen Debatte.
6. Planungsphase – Die Truppenverlegung beginnt: Beschreibt den Start der operativen Phase, die Aktivierung des Hauptquartiers und die konkrete Truppenzusammensetzung.
7. Einsatzphase – Überraschend ruhige Wahlen: Analysiert den Verlauf des Einsatzes während der Wahlen und die auftretenden Zwischenfälle in Kinshasa.
8. Rückverlegungsphase – Verlängerung abgelehnt: Behandelt das Ende des UN-Mandats, den Abzug der Truppen und die Entscheidung gegen eine Verlängerung des Einsatzes.
9. Analyse und Fazit: Die abschließende Bewertung des Einsatzes und der ESVP-Leistungsfähigkeit unter Berücksichtigung nationaler Interessen und europäischer Ambitionen.
Schlüsselwörter
Eufor RD Congo, ESVP, Kongo, Bundeswehr, Sicherheitspolitik, Krisenbewältigung, MONUC, Operation Artemis, Parlamentsvorbehalt, Führungsnation, Afrika-Strategie, Europäische Union, Wahlen, Demokratisierung, Internationale Sicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den ersten multinationalen ESVP-Einsatz (Eufor RD Congo) der Europäischen Union im Jahr 2006, der zur Absicherung der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo durchgeführt wurde.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Fokus stehen die diplomatischen Verhandlungen zur Truppenstellung, die sicherheitspolitischen Kulturen der beteiligten Nationen sowie die deutsche Debatte um den Parlamentsvorbehalt und nationale Interessen im Kongo.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, warum sich europäische Staaten und insbesondere Deutschland an der Mission beteiligten, ob die EU ihre Ziele erreichte und welche Bedeutung der Einsatz für die Zukunft der ESVP hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung stützt sich auf eine Analyse von Dokumenten, Regierungsberichten, Stellungnahmen und Medienberichterstattung, um den Verhandlungsprozess und die öffentliche Debatte in Deutschland nachzuvollziehen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Phasen des Einsatzes: von der Sicherheitslage und den Grundlagen, über den schwierigen Verhandlungsprozess und die Planung, bis hin zur Einsatzphase und dem abschließenden Abzug.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Eufor RD Congo, ESVP, Kongo, Bundeswehr, Parlamentsvorbehalt, Friedenssicherung und europäische Sicherheitspolitik.
Welche Rolle spielte die öffentliche Meinung in Deutschland für den Einsatz?
Die öffentliche Debatte war stark durch kritische Stimmen geprägt, die wirtschaftliche Interessen vermuteten, die Gefahren für Soldaten (auch im Zusammenhang mit Kindersoldaten) betonten und die Legitimation des Einsatzes hinterfragten.
Wie bewertet der Autor den Gesamterfolg der Mission?
Der Einsatz wird zwar als Erfolg für die ESVP gewertet, da die Wahlen relativ ruhig verliefen, der Autor schränkt jedoch ein, dass dieser Erfolg durch die vorherigen schwierigen Verhandlungen und die enge Begrenzung des Mandats geschmälert wurde.
- Quote paper
- Christian Schrade (Author), 2008, Eufor RD Congo - Die ESVP zwischen altruistischer Wahlhilfe und europäischen Planspielen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115025
