Die Arbeit beleuchtet Compliance-Pflichten und welche Folgen daraus konkret zu ziehen sind in der Aktiengesellschaft. Der erste Teil beschäftigt sich mit der dogmatischen Herleitung der Compliance-Pflicht, ein Begriff, der dem deutschen Recht als solcher grundsätzlich fremd ist. Im zweiten Teil werden konkrete praktische Konsequenzen aus den dogmatischen Grundlagen des ersten Teils gezogen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Begriff, Herleitung und Umfang von Compliance-Pflichten
- I. Begriff der Compliance
- II. Verpflichtung zur Compliance und deren Rechtsgrundlage
- 1. § 91 II
- 2. §§ 76 I, 93 I
- a) Schadensabwendungspflicht
- b) Legalitätskontrollpflicht
- aa) Herleitung der Legalitätspflicht
- (1) § 93 IV 1
- (2) § 396 I
- (3) Allgemeines Interesse an staatlicher Regelbefolgung.
- bb) Tauglichkeit des Delegationsgedankens.....
- cc) Zusammenspiel von Schadensabwendung und Legalitätskontroll..............
- 3. § 130 OWiG........
- 4. Zwischenergebnis.
- III. Adressaten von Compliance-Pflichten
- 1. Vorstand
- a) Horizontale Delegation..\li>
- b) Vertikale Delegation .......
- 2. Aufsichtsrat
- IV. Einzelne Compliance-Pflichten.
- V. Rechtsfolgen einer Verletzung der Compliance-Pflicht ….....
- 1. Innenhaftung nach § 93 II 1 ………………………………………..\li>
- a) Unterscheidung von „Ob“ und „Wie“ der Compliance ..
- b) Anwendbarkeit von § 93 12 auf das „,Wie“.
- 2. Folgen im Außenverhältnis
- C. Umgang mit Verdachtsmomenten...\n
- I. Begriff des Verdachtsmoments.
- II. Reaktionen auf das Verdachtsmoment.
- 1. Grenzen der Reaktionspflicht.
- a) Unternehmensinteresse.
- b) Vorbehalt der Erforderlichkeit und Zumutbarkeit .\n
- a) Pflichtentrias: Aufklären, Abstellen, Sanktionieren.
- b) Aufklären
- aa) Pflicht zur Aufklärung.
- bb) Grenzen der Aufklärungspflicht.
- cc) Aufklärungsmodalitäten
- (1) Pflicht zur Durchführung von internal investigations ......
- (2) Informationspflichten.………………………….\n
- (3) (a) Pflichten innerhalb der Gesellschaft..\n
- (b) Pflichten gegenüber dem Staat
- c) Abstellen
- aa) Ergreifen von Maßnahmen, um Missstände zu beenden
- bb) Revision des bisherigen Compliance-Systems.
- d) Sanktionieren
- aa) Pflicht zur Sanktionierung
- bb) Errichtung von Amnestieprogrammen
- cc) Ermessen bezüglich der Auswahl der konkreten Sanktion
- 2. Vorstand als primärer Pflichtenadressat.
- e) Zwischenergebnis.
- III. Abgrenzung der Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat...\n
- 1. Pflicht des Aufsichtsrats zur Überwachung.....
- 2. Parallelermittlungen von Vorstand und Aufsichtsrat
- a) Übernahme der Aufklärung durch den Aufsichtsrat ..
- b) Steuerung der Aufklärung durch den Aufsichtsrat
- D. Fazit.......
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit befasst sich mit den Compliance-Pflichten und dem Umgang mit Verdachtsmomenten in Unternehmen. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat im Hinblick auf die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und die Reaktion auf potentielle Verstöße.
- Begriff und Umfang von Compliance-Pflichten
- Rechtsgrundlagen und Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat
- Reaktionen auf Verdachtsmomente
- Grenzen und Pflichten bei der Aufklärung von Verstößen
- Abgrenzung der Aufgaben von Vorstand und Aufsichtsrat
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Thematik der Compliance-Pflichten und deren Bedeutung für Unternehmen. Im zweiten Kapitel werden der Begriff der Compliance sowie die rechtlichen Grundlagen und Pflichten, die sich aus verschiedenen Gesetzen ableiten, näher erläutert. Hierbei werden insbesondere die Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat in Bezug auf Schadensabwendung und Legalitätskontrolle behandelt. Das dritte Kapitel widmet sich den Adressaten von Compliance-Pflichten und beleuchtet die spezifischen Aufgaben und Verantwortlichkeiten von Vorstand und Aufsichtsrat in diesem Zusammenhang.
Das vierte Kapitel analysiert die verschiedenen Rechtsfolgen, die sich aus einer Verletzung der Compliance-Pflicht ergeben können. Im fünften Kapitel wird der Umgang mit Verdachtsmomenten im Detail betrachtet, wobei die Pflichten zur Aufklärung, Abstellung und Sanktionierung im Vordergrund stehen. Dabei wird die Abgrenzung der Aufgaben und Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat bei der Reaktion auf Verdachtsmomente untersucht. Das abschließende Kapitel fasst die zentralen Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die praktische Anwendung der Compliance-Pflichten in Unternehmen.
Schlüsselwörter
Compliance-Pflichten, Verdachtsmomente, Vorstand, Aufsichtsrat, Legalitätskontrolle, Schadensabwendung, Aufklärungspflicht, Sanktionierung, Internal Investigations, Amnestieprogramme.
Häufig gestellte Fragen
Was umfasst die Compliance-Pflicht in einer Aktiengesellschaft?
Sie umfasst die Pflicht des Vorstands, für die Rechtmäßigkeit des Handelns der Gesellschaft zu sorgen (Legalitätspflicht) und Schäden vom Unternehmen abzuwenden.
Wie muss ein Vorstand auf Verdachtsmomente reagieren?
Es besteht eine Pflichtentrias: Der Vorstand muss den Sachverhalt aufklären, den Missstand abstellen und gegebenenfalls Sanktionen gegen Verantwortliche verhängen.
Welche Rolle spielt der Aufsichtsrat bei Compliance-Verstößen?
Der Aufsichtsrat hat eine Überwachungspflicht. Bei Verdacht gegen Vorstandsmitglieder muss er die Aufklärung selbst steuern und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche prüfen.
Was sind "Internal Investigations"?
Das sind unternehmensinterne Untersuchungen zur Aufklärung von Regelverstößen, oft unter Einbeziehung spezialisierter Anwälte oder Wirtschaftsprüfer.
Welche Haftungsrisiken bestehen bei Compliance-Verletzungen?
Organmitglieder haften persönlich für Schäden, die dem Unternehmen durch unzureichende Überwachung oder unterlassene Aufklärung entstehen (§ 93 AktG).
- Citation du texte
- Ralph Roiz (Auteur), 2020, Compliance-Pflichten und der Umgang mit Verdachtsmomenten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1150676
