Die in der folgenden Arbeit diskutierte und bearbeitete Thematik der Kündigungsmöglichkeit
eines befristeten Dienstverhältnisses stützt sich auf eine OGH Entscheidung vom 24.6.2004, 8
ObA 42/04 s.
Die im Wesentlichen Vereinbarung der darin klagenden Taxichauffeuse über die Dauer ihres
Dienstvertrages lautet wie folgt:
"Kündigung: Das Dienstverhältnis kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer
14-tägigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden.
Das Dienstverhältnis wird für die Zeit vom 03.01.2000 bis 30.06.2000 befristet
eingegangen und endet mit diesem Tag, ohne dass es einer gesonderten Kündigung
bedarf.
Eine Verlängerung des Dienstverhältnisses muss bis zu diesem Zeitpunkt gesondert
vereinbart werden."
In der vorliegenden Bakkalaureatsarbeit wird nach kurzer Darstellung und Erläuterung der
OGH Entscheidung und des dazugehörigen Rechtssatzes nun näher auf die Rechtsthematik
des Sachverhalts eingegangen. Nach Erklärung der für diesen Sachverhalt nötigen
theoretischen Aspekte wird von mir ein Überblick über die bisherige Rechtssprechung zu
Kündigungsklauseln bei befristeten Dienstverhältnissen gegeben werden. Danach wird ein
Kapitel zum aktuellen Urteil folgen.
Abschließend wird eine Zusammenfassung der Rechtsprechung mit Kritik und nötigen Tips
für den rechtlichen Alltag gegeben werden.
Inhaltsverzeichnis
- I. EINLEITUNG
- II. OGH ENTSCHEIDUNG vom 24.06.2004, 8 ObA 42/04s
- 2.1 OGH Entscheidung
- 2.2 Rechtssatz
- III. RECHTSGEBIETE DES SACHVERHALTS
- 3.1 Das befristete Dienstverhältnis
- 3.1.1 Begriff, Befristungsdauer
- 3.1.2 Befristungsgrund
- 3.2 Kündigung befristeter Dienstverträge
- 3.3 Zulässigkeit von Kettendienstverträgen
- 3.4 Bisherige Rechtsprechung zu Kündigungsklauseln bei befristeten Dienstverhältnissen
- 3.5 Das aktuelle Urteil
- 3.1 Das befristete Dienstverhältnis
- IV. ZUSAMMENFASSSUNG UND KRITIK DER RECHTSSPRECHUNG DES OGH
- V. LITERATURVERZEICHNIS
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bakkalaureatsarbeit analysiert eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom 24. Juni 2004, die sich mit der Kündigungsmöglichkeit in einem befristeten Dienstverhältnis befasst. Die Arbeit zielt darauf ab, die Rechtsgrundlagen und die aktuelle Rechtsprechung in diesem Bereich zu beleuchten und die Entscheidung des OGH im Kontext der bestehenden Rechtslage zu bewerten.
- Befristung von Dienstverhältnissen
- Kündigungsmöglichkeiten bei befristeten Dienstverhältnissen
- Zulässigkeit von Kündigungsklauseln in befristeten Dienstverträgen
- Rechtliche Bewertung der Entscheidung des OGH
- Praktische Implikationen für die Arbeitswelt
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Sachverhalt der OGH-Entscheidung dar, die sich mit der Kündigung eines befristeten Dienstverhältnisses einer Taxichauffeuse befasst. Die Klägerin wurde aufgrund eines Verdachts auf Vortäuschung von Krankheit entlassen, obwohl sie sich tatsächlich in ärztlicher Behandlung befand. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Aspekte des Sachverhalts und die Argumentation des OGH.
Das Kapitel "OGH Entscheidung vom 24.06.2004, 8 ObA 42/04s" analysiert die Entscheidung des OGH im Detail. Es werden die wesentlichen Argumente des Gerichts und der Parteien sowie der zugrundeliegende Rechtssatz dargestellt.
Das Kapitel "Rechtsgebiete des Sachverhalts" behandelt die relevanten Rechtsgebiete, die im Zusammenhang mit dem Sachverhalt stehen. Es werden die rechtlichen Grundlagen des befristeten Dienstverhältnisses, die Kündigungsmöglichkeiten und die Zulässigkeit von Kündigungsklauseln in befristeten Dienstverträgen erläutert.
Das Kapitel "Zusammenfassung und Kritik der Rechtsprechung des OGH" fasst die Rechtsprechung des OGH zum Thema Kündigung in befristeten Dienstverhältnissen zusammen und analysiert die Entscheidung im Kontext der bestehenden Rechtslage. Es werden kritische Punkte und mögliche Auswirkungen auf die Praxis diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das befristete Dienstverhältnis, die Kündigungsmöglichkeit, die Zulässigkeit von Kündigungsklauseln, die Rechtsprechung des OGH, die Rechtssicherheit und die praktische Anwendung des Arbeitsrechts.
- Arbeit zitieren
- Mag.Bakk Florian Meisel (Autor:in), 2006, Kündigungsmöglichkeit im befristeten Dienstverhältnis nach österreichischem Recht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115332
