Die Rolle traditioneller Autoritäten als stabilisierender Faktor beim Staatsaufbau

Inhalt

1. Einleitung

2. Kritik an „Forming States After Failure“

3. Die Rolle traditioneller Autoritäten in modernen Staaten

4. Chancen der Integration traditioneller Autoritäten beim Staatsaufbau

5. Das Fallbeispiel Somaliland

6. Fazit

Literatur

1. Einleitung

Diese Arbeit baut auf Meierhenrichs Artikel „Building States After Failure“ in Robert Rotbergs „When States Fail: Causes and Consequences“ auf und möchte dessen Gedanken weiterführen und am praktischen Beispiel fragiler Staatlichkeit in Afrika kritisch diskutieren.^[1] Im Zentrum der Argumentation Meierhenrichs steht, dass ein Staat in den Augen seiner Bürger und der wichtigsten außenpolitischen Akteure einen gewissen „Nutzen“ besitzen muss, um langfristig bestehen zu können. Damit die Bürger eines Staates diesen Nutzen für sich erkennen und sich mit dem Staat identifizieren können, müssen zuerst einmal eine effiziente Bürokratie und funktionierende rechtsstaatliche Institutionen geschaffen werden. Auf lange Sicht gesehen bieten diese dann auch das Potential, in den Menschen Vertrauen und eine gewisse Loyalität zu ihren Staat zu wecken.

Die vorliegende Arbeit unterstützt Meierhenrichs Ansichten über die Bedeutung effizienter Bürokratie und Rechtsstaatlichkeit bei der Stabilisierung, bzw. beim Wiederaufbau von Staaten. Sie folgt aber auch gleichzeitig der Argumentation, dass das „westfälische Modell“ des Nationalstaates einen kulturell- historischen Sonderweg Europas darstellt und demzufolge in den ehemaligen Kolonialgebieten auch nicht überall erfolgreich repliziert werden konnte. Die Aufoktroyierung kulturell völlig fremdartiger politischer Ordnungssysteme, unter völliger Missachtung „natürlich gewachsener“ traditioneller Herrschafts- und Konfliktschlichtungsstrukturen sowie etablierter ethnischer und territorialer Grenzen, führte nach dem Rückzug der Kolonialmächte zur Bildung künstlicher „Nationalstaaten“ nach westlichem Muster in vielen Teilen Afrikas, Asiens und Lateinamerikas. Diese Staaten passten zwar hervorragend in das weltpolitische Ordnungsschema nach dem zweiten Weltkrieg, bildeten aber oft nur einen „Rahmen“, welcher heterogene Bevölkerungsgruppen ohne vereinende politische Kultur und einem gemeinsamen Verständnis von „politischen Spielregeln“ - den Vorraussetzungen eines Nationalstaates nach westlichem Muster - zusammenfasste.^[2]

Natürlich führten noch andere wesentliche Faktoren zur Destabilisierung vieler post- kolonialer Staaten, unter anderem wirtschaftliche Abhängigkeiten, ethnische und religiöse Konflikte, die Dominanzbestrebungen westlich gebildeter Eliten, die Entdeckung von Rohstoffen und die Einbindung in den Ost- West- Konflikt, usw. Ziel dieser Arbeit soll es aber sein, sich auf die besonders schwerwiegenden Konsequenzen der Zerschlagung genuiner regionaler Traditionen der Herrschafts- und Konfliktschlichtungsgestaltung im Zuge der Kolonialisierungsgeschichte Afrikas hervorzuheben.

Im Umkehrschluss bietet diese Argumentation aber auch einen interessanten Ansatzpunkt, um alte Fehler des Staatsaufbaus nicht zu wiederholen: Indem nämlich verstärkt darauf geachtet werden sollte, die von „Innen heraus“ entstandenen, genuin regionalen Traditionen in die staatlichen Institutionen zu integrieren und somit deren Akzeptanz in der Bevölkerung zu heben.^[3] In der komplexen Realität zerfallener oder schwacher Staaten kann dies natürlich nur einen Aspekt unter Mehreren darstellen und auch nur in relativ homogenen Gesellschaften, bzw. in heterogenen Gesellschaften mit gemeinsamen Traditionen der Kooperation eine Aussicht auf Erfolg haben.^[4]

Zunächst soll in dieser Arbeit noch einmal ausführlicher auf die Argumentation Meierhenrichs eingegangen werden, um darauf aufbauend der Frage nachzugehen, inwieweit die Integration traditioneller Autoritäten beim Staatsaufbau, insbesondere im subsaharischen Afrika, der Stabilisierung, bzw. dem Wiederaufbau von Staatlichkeit unterstützen kann. Hierbei lohnt sich besondere die Betrachtung des völlig zerfallenen und im Bürgerkrieg versunkenen Staates Somalia im Kontrast zu seinen zwei relativ stabilen Teilregionen Somaliland und Puntland, welche sich vom Rest des Landes abgespalteten haben, aber bisher international noch nicht anerkannt worden sind.

2. Kritik an „Forming States After Failure“

Für Meierhenrich ist das wichtigste Kriterium für das Überleben, bzw. den erfolgreichen Aufbau eines Staates dessen „Nützlichkeit“. Und zwar nicht nur in den Augen der Bevölkerung, sondern natürlich auch in den Augen der Nachbarstaaten und der internationalen Staatengemeinschaft.^[5] In bester rational choice - Tradition argumentiert Meierhenrich, dass ein Staat daher erst dann als stabil bezeichnet werden kann, wenn er dem Großteil seiner Bevölkerung, bzw. zumindest den einflussreichsten Gruppen Vorteile bietet und eine gewisse Loyalität zu schaffen vermag. In sehr schwachen und gefährdeten, bzw. bereits gescheiterten Staaten, muss deren Bevölkerungen nach Jahren der Instabilität oft zuerst einmal bewusst werden, dass es überhaupt einen Staat gibt. Und vor allem: Welchen persönlichen Nutzen sie aus Diesem ziehen können, beispielsweise als Garant von persönlicher Sicherheit und öffentlicher Ordnung.

Ein erfolgreicher Staatsaufbau von Innen - oder besser: des Inneren - kann daher auf Dauer nur gelingen, wenn auch ein „Staat im Kopf“ der Bürger, oder mindestens im Kopf der einflussreichen Eliten entsteht. Einen wesentlichen Schritt dahin sieht Meierhenrich in der Konzentration auf den Aufbau einer effektiven Bürokratie und funktionierenden rechtsstaatlichen Institutionen. Effiziente und neutrale Rechtsstaatlichkeit schafft Erwartungssicherheit und damit auch Planungssicherheit, während eine effiziente Bürokratie für die Organisation und Durchführung größerer infrastruktureller Projekte – und damit dem physischen (Wieder-) Aufbau eines Staates – unerlässlich ist.

Obwohl ein funktionierender Staat dieser Argumentation folgend nur wirklich von Innen heraus aufgebaut werden kann, kommt der internationalen Gemeinschaft trotzdem eine bedeutende Rolle zu. Insbesondere im Fall der bereits zerbrochenen Staaten kann sie durch befristete oder langfristige Militär – und Aufbauhilfe oder die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft ein stützendes Gerüst bauen. Letzteres kann dem „Staatengebilde“ eine Atempause bieten, aber Konflikte unter Umständen auch eskalieren, wie das Beispiel der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Kroatiens aufzeigte.^[6] Eine befristete Aufbauhilfe kann sich z.B. in Demilitarisierungsprogrammen, dem Aufbau von Infrastruktur und der Hilfe zur Unterbindung von Waffen- und Drogenschmuggel manifestieren. Die finanziell, militärisch und politisch schwierigste Verpflichtung stellt natürlich die langfristige Aufbauhilfe dar, wobei sich auch hier in aller Deutlichkeit wieder Meierhenrichs Grundaussage wieder findet: die Einschätzung von „Nützlichkeit“. Auch die reichen Industrienationen – und damit das finanzielle und politische Rückgrad der internationalen Gemeinschaft – müssen erst einmal den „Nutzen“ einer Intervention einsehen, sei es aufgrund von Ressourcensicherung, humanitären Überlegungen, oder dem Entzug von Rückzugsgebieten global operierender, terroristischer Netzwerke.

Problematisch scheint hier aber Meierhenrichs Konzept des „Conservatorship“, d.h. der internationalen Verwaltung von Gebieten mit zusammengebrochenen staatlichen Strukturen: Auch wenn die Idee nicht neu ist und angesichts nicht vorhandener eigenstaatlicher Institutionen einleuchtend erscheint, lässt Meierhenrich außer Acht, dass sie in den Augen der betroffenen Bevölkerungen auch leicht wie „Besatzung“ oder „Bevormundung“ aussehen kann, obwohl der ursprüngliche Gedanke der „Besatzungstruppen“ ein anderer war, wie z. B. im heutigen Irak und Afghanistan.^[7]

Das die Kreation vom „Nutzen“ eines Staates wirklich eine wichtige Rolle spielt, zeigen die beiden aktuellen Beispiele des Irak und Somalia: In beiden Fällen sind die gesellschaftlichen Ordnungsstrukturen zusammengebrochen und die Länder in mehr oder weniger offen ausgetragene Bürgerkriege verwickelt. In beiden Fällen sehen große Teile der Bevölkerungen den „Staat“ als fremd und dessen Eliten als korrupt und ineffektiv an. Er bringt ihnen keinen Nutzen, sondern kann - ganz im Gegenteil – sogar eine potentielle direkte oder indirekte Gefahrenquelle darstellen. Im Falle des Irak wird zwar versucht das Fehlen des staatlichen Gewaltmonopols durch ausländische Truppen zu kompensieren, diese werden aber in der Bevölkerung immer noch weitgehend als kulturell fremde und aggressive Besatzungsmacht angesehen, weshalb auch verstärkt auf den Aufbau einer eigenen irakischen Armee und Polizei gesetzt wird. Die Situation gestaltet sich dahingehend noch komplizierter, als das einige andere Regionalmächte wie der Iran kein Interesse an einem starken Irak – ganz gleich ob demokratisch oder nicht – haben können.

Nach mittlerweile über 20 Jahren Bürgerkrieg erscheint es im Falle Somalias noch viel unwahrscheinlicher, das Konzept des „Staates“ wieder im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern. Die neue Übergangsregierung besteht auch nur aus einigen zerstrittenen Lagern der alten Kriegsparteien und ist bestenfalls in ihrem direkten Einflussgebiet in der Lage, ein Mindestmaß an Kontrolle auszuüben. Ohne die äthiopischen Besatzungstruppen wäre sie so gut wie chancenlos. Es ist auch nicht weit hergeholt Äthiopien zu unterstellen, dass es kein wirkliches Interesse am Widererstarken seines alten Erzrivalen Somalia haben kann – schon gar nicht in Gestalt eines Islamistenstaates, welcher dem christlichen Äthiopien mit seiner ethnisch- somalischen Minderheit potentiell feindlich gesinnt sein könnte.

[...]

^[1] siehe Meierhenrich, Jens, 2003: „Forming States after Failure“, in: Rotberg, Robert I., 2003: “When States Fail: Causes and Consequences”, Princeton University Press, S. 153- 169

^[2] siehe: Schneckener, Ulrich, 2005: „Post- Westfalia trifft Prä- Westfalia, Die Gleichzeitigkeit dreier Welten“, In: Jahn, Egbert; Fischer, Sabine; Sahm, Astrid (Hrsg.): „Die Zukunft des Friedens“. Wiesbaden 2005 , S. 189- 213

^[3] eine ausführlichere Diskussion der Konsequenzen der Ausbreitung des Modells des westlichen Nationalstaates durch die Kolonialmächte, insbesondere im subsaharischen Afrika, bieten unter anderem: Clapham 2000 und 2002, sowie Trotha 2005

^[4] im weiteren Verlauf der Arbeit wird Rotbergs Klassifikation der verschiedenen Stadien des Staatszerfalls verwendet: siehe Rotberg 2003

^[5] Meierhenrichs Betrachtung der Rolle von Nachbarstaaten und internationalen Großmächten beim Staatsaufbau wurde unter anderem schon in ähnlicher Weise durch Zbigniew Brzezinskis Unterscheidung zwischen den „Key geostrategic players“, d.h. den internationalen Großmächten und den jeweiligen „geopolitical pivots“, d.h. regionalen Mächten diskutiert; vgl. Brzezinski 2000: 40ff.

^[6] Die zu schnelle Anerkennung der Unabhängigkeit Kroatiens von der Jugoslawischen Föderation durch Deutschland wird von einigen Beobachtern als ein wichtiger Grund der Eskalation des Bürgerkrieges betrachtet, siehe dazu unter anderem: Axt 1993 und Schütz 2003

^[7] vgl. Meierhenrich 2003: 162f.