Ist die Demokratie ein Hemmnis für die Bewältigung der Klimakrise? Und wenn ja: Wie sieht dieses Hemmnis aus und ist es überwindbar? In dieser Arbeit soll das Spannungsfeld zwischen der Demokratie als Regierungsform und die Bewältigung der ökologischen Krise thematisiert werden. Es werden unterschiedliche Problemdiagnosen und Lösungsansätze strukturiert, verglichen und beurteilt.
Die Bewältigung der ökologischen Krise ist die vermutlich größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts.
Die Nachhaltigkeitspolitik als Instrument ist dafür unerlässlich. In einem Sondergutachten zur Legitimation von Umweltpolitik unter Einhaltung ökologischer Grenzen verdeutlicht der Sachverständigenrat für Umweltfragen: „Ökologische Nachhaltigkeit ist ohne eine gestaltende und durchsetzungsstarke Umweltpolitik nicht erreichbar.“
Durch Regierungen werden Maßnahmen beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und andere Staaten betreffen und so das Mensch-Naturverhältnis im großen Stil beeinflussen. Der sechste Bericht des IPCC verdeutlichte im August 2021, dass CO2 in Rekordhöhe emittiert wird, UN-Generalsekretär António Guterres spricht vom „code red for humanity“ und fordert die Regierungen zu schnellem Handeln in der Nachhaltigkeitspolitik auf. Doch es gibt keine klare Antwort darauf, wie das zu bewerkstelligen ist.
Im eingangs genannten Gutachtens wird vom SRU bemängelt, dass die Umweltpolitik als Fachpolitik ihren Anforderungen unter den bestehenden Rahmenbedingungen nicht gerecht werden kann und auch „die Rahmenbedingungen, in die Umweltpolitik eingebettet ist, in den Blick genommen werden“.
Zu der Frage, was mit verbesserungswürdigen „Rahmenbedingungen“ der Umweltpolitik gemeint ist existieren unterschiedliche Theorien.
In den Jahren seit dem ersten Bericht des Club Of Rome 1972 herrschte in Deutschland und den Ländern der westlichen Welt die liberale, repräsentative Demokratie. Sie gilt weithin als die bewährteste Staatsform. Aber ökologische Krisen unterscheiden nicht zwischen demokratischen und undemokratischen Staaten. Daher werden heutzutage nicht nur politische Inhalte, sondern auch politische Systeme Objekte von Kritik und Analyse.
Die Debatte ist weit gefasst und es gibt unterschiedliche Auffassungen bezüglich Probleme der Demokratie mit Blick auf die nachhaltige Transformation. Lösungsvorschläge reichen von Reformen der Demokratie bis hin zu Konzepten autoritärer Umweltstaaten.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Problemstellung und Vorgehen
- 3 Politische Barrieren beim nachhaltigen Wandel
- 3.1 Kurzfristiger Entscheidungshorizont und Aufschieben von Reformen
- 3.2 Einfluss von Lobbyverbänden und Interessengruppen...
- 3.3 Institutionelle Fragmentation.......
- 3.4 Repräsentationsdefizit und fehlende Akzeptanz..
- 4 Widersprüche zwischen Demokratie und nachhaltigem Wandel:..
- 4.1 Politiktheoretische Analyse – beschränkter Zeithorizont in Demokratien
- 4.2 Subjekttheoretische Analyse: Durch Wertewandel bedingte Legitimationsprobleme........
- 4.3 Herrschaftstheoretische Analyse: In Herrschaftsstrukturen bedingte Legitimationsprobleme …..
- 4.4 Staatstheoretische Analyse:
- 4.4.1 Unmöglichkeiten eines “Green State\" und staatstheoretische Legitimationsprobleme........
- 4.4.2 Möglichkeiten staatstheoretischer Legitimation von Umweltpolitik
- 4.4.3 Demokratische Legitimationsfalle des modernen Staates.
- 5 Lösungs- und Reformvorschläge.……………………………….
- 5.1 Überwindung politischer Barrieren
- 5.2 Direktdemokratie und die demokratische Legitimation
- 5.3 Neue Gesellschaftsverträge als Voraussetzungen demokratischer Transformation .……………………..
- 5.4 Die autoritäre Alternative...
- 5.5 Konstitutive Umgehung demokratischer Legitimation in Demokratien
- 5.6 Inkrementelle, unpolitische Transformation
- 6 Fazit..
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die Demokratie ein Hemmnis für die Bewältigung der Klimakrise darstellt. Sie untersucht unterschiedliche Problemdiagnosen und Lösungsansätze in Bezug auf das Spannungsfeld zwischen Demokratie und nachhaltiger Entwicklung. Dabei werden die Barrieren, Widersprüche und Lösungsvorschläge demokratischer Politik im Kontext der ökologischen Krise analysiert.
- Politische Barrieren beim nachhaltigen Wandel
- Widersprüche zwischen Demokratie und nachhaltiger Entwicklung
- Demokratische Legitimation von Umweltpolitik
- Lösungs- und Reformvorschläge für das politische System
- Die Rolle der Direktdemokratie bei der Bewältigung der Klimakrise
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beschäftigt sich mit der Einleitung und stellt die Problematik der ökologischen Krise und die Notwendigkeit nachhaltiger Politik in den Vordergrund. Kapitel 2 erläutert die Problemstellung und das Vorgehen der Arbeit. Kapitel 3 analysiert die politischen Barrieren, die die Bewältigung der Klimakrise erschweren, wie beispielsweise den kurzfristigen Entscheidungshorizont, den Einfluss von Lobbyverbänden und die institutionelle Fragmentation. In Kapitel 4 werden verschiedene Theorien und Perspektiven auf die Widersprüche zwischen Demokratie und nachhaltigem Wandel dargestellt. Es werden sowohl politiktheoretische, subjekttheoretische, herrschaftstheoretische als auch staatstheoretische Analysen betrachtet. Kapitel 5 widmet sich verschiedenen Lösungs- und Reformvorschlägen, um die Barrieren zu überwinden und die demokratische Legitimation für nachhaltige Politik zu erhöhen. Es werden Themen wie Direktdemokratie, neue Gesellschaftsverträge, die autoritäre Alternative und die Umgehung demokratischer Legitimation diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen der nachhaltigen Entwicklung, der ökologischen Krise, der Demokratie, der Legitimation von Umweltpolitik, der Direktdemokratie, der autoritären Alternative und dem Spannungsfeld zwischen Demokratie und dem ökologischen Wandel. Weitere wichtige Begriffe sind Barrieren, Widersprüche, Lösungsvorschläge, Transformationsfreudigkeit, politische Performance und der „Green State“.
- Quote paper
- Carlo Ströning (Author), 2021, Ist die Demokratie ein Hindernis für die Bewältigung der Klimakrise?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1159399
