Die Arbeit befasst sich mit den Strukturfonds der Europäischen Gemeinschaften nach geltendem Recht und nach dem Vertrag von Lissabon. Zunächst soll auf die Strukturfonds im Allgemeinen eingegangen werden. Die Vorschriften über die Strukturfonds befinden sich in Titel XVII des EGV (Art. 158- 162 EGV) über wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Unter den Begriff Strukturfonds fallen die Abteilung Ausrichtung des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Die Strukturfonds dienen zur Finanzierung der europäischen Strukturpolitik. Unterstützend dient der Kohäsionsfonds zur Erreichung der Strukturziele. Die Ziele der Strukturpolitik sind in Art. 158 EGV niedergeschrieben. In diesem Bereich wird das Ziel der Kohäsion verfolgt, das heißt, dass der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in der Gemeinschaft gefördert werden sollen . Dabei werden im Rahmen der Strukturpolitik insbesondere Gemeinschaftsbeihilfen gewährt, die aus Mitteln der Strukturfonds bestritten werden. Im Jahr 2007 wurde das Fondssystem reformiert. Die bis dahin gültige Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 enthielt die allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds. Diese Verordnung wurde im Jahr 2006 durch die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates abgelöst. In dieser Verordnung sind neue Regelungen über die Strukturfonds erlassen worden. Der EAGFL wird durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ersetzt und der FIAF wird durch den Europäischen Fischereifonds (EFF) ersetzt. Diese beiden haben seit dem Jahr 2007 eigene rechtliche Grundlagen und sind nicht mehr Teil der Kohäsionspolitik, sondern vielmehr dem Bereich Landwirtschaft angeschlossen.
Inhaltsverzeichnis
A. Strukturfonds nach geltendem Recht
I. Definition Strukturfonds
II. Entwicklung der Strukturfonds
III. System der Strukturfonds
1. rechtliche Grundlagen der Fonds
2. Ziele der Fonds
3. Aufgaben der Fonds
4. Finanzierung der Fonds und Mittelverteilung
5. Verfahren und Beteiligung von Institutionen
6. Rolle der Mitgliedsstaaten
IV. Problembereiche
B. Strukturfonds nach dem Vertrag von Lissabon
I. Allgemeine Informationen zum Vertrag
II. rechtliche Grundlagen der Strukturfonds
1. Europäischer Sozialfonds
2. wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt
III. Finanzierung der Strukturfonds
IV. institutionelle Änderungen und Verfahrensänderungen
1. Kommission
2. Europäisches Parlament
3. Rat
4. ordentliches Gesetzgebungsverfahren
5. Grundsätze
C. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Strukturfonds der Europäischen Gemeinschaften sowohl nach dem zum Zeitpunkt der Erstellung geltenden Recht als auch unter Berücksichtigung der durch den Vertrag von Lissabon initiierten Änderungen. Ziel ist es, die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie die institutionelle Ausgestaltung und Problematik dieser Fonds zu analysieren und deren Effektivität sowie die Auswirkungen der Vertragsänderungen kritisch zu hinterfragen.
- Rechtliche Analyse des Systems der Strukturfonds
- Vergleich des geltenden Rechts mit den Reformen des Vertrags von Lissabon
- Untersuchung der institutionellen Beteiligung und Entscheidungsverfahren
- Analyse der Förderkriterien und Finanzierungsmechanismen
- Kritische Bewertung der Strukturpolitik und ihrer Problembereiche
Auszug aus dem Buch
I. Definition Strukturfonds
Die Vorschriften über die Strukturfonds befinden sich in Titel XVII des EGV (Art. 158- 162 EGV) über wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Unter den Begriff Strukturfonds fallen die Abteilung Ausrichtung des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Die Strukturfonds dienen zur Finanzierung der europäischen Strukturpolitik. Unterstützend dient der Kohäsionsfonds zur Erreichung der Strukturziele. Die Ziele der Strukturpolitik sind in Art. 158 EGV niedergeschrieben. In diesem Bereich wird das Ziel der Kohäsion verfolgt, das heißt, dass der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in der Gemeinschaft gefördert werden sollen. Dabei werden im Rahmen der Strukturpolitik insbesondere Gemeinschaftsbeihilfen gewährt, die aus Mitteln der Strukturfonds bestritten werden. Im Jahr 2007 wurde das Fondssystem reformiert. Die bis dahin gültige Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 enthielt die allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds. Diese Verordnung wurde im Jahr 2006 durch die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates abgelöst. In dieser Verordnung sind neue Regelungen über die Strukturfonds erlassen worden. Der EAGFL wird durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ersetzt und der FIAF wird durch den Europäischen Fischereifonds (EFF) ersetzt. Diese beiden haben seit dem Jahr 2007 eigene rechtliche Grundlagen und sind nicht mehr Teil der Kohäsionspolitik, sondern vielmehr dem Bereich Landwirtschaft angeschlossen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Strukturfonds nach geltendem Recht: Dieses Kapitel erläutert die rechtliche Definition, historische Entwicklung und das System der Strukturfonds, einschließlich der Förderziele und Aufgabenbereiche.
I. Definition Strukturfonds: Hier werden die ursprünglichen rechtlichen Grundlagen und die verschiedenen Fonds wie EFRE, ESF und FIAF definiert sowie deren Einbindung in die Kohäsionspolitik dargelegt.
II. Entwicklung der Strukturfonds: Dieser Abschnitt beschreibt die schrittweise Ausweitung und ständige Reformierung der europäischen Strukturpolitik seit den Gründerverträgen.
III. System der Strukturfonds: Dieses Unterkapitel detailliert die rechtlichen Grundlagen im Primär- und Sekundärrecht, die spezifischen Ziele, Aufgaben und Finanzierungsmechanismen der Fonds.
1. rechtliche Grundlagen der Fonds: Analyse der vertraglichen Basis der Strukturfonds in den Artikeln des EGV.
2. Ziele der Fonds: Darstellung der zentralen Ziele wie Konvergenz, regionale Wettbewerbsfähigkeit und territoriale Zusammenarbeit.
3. Aufgaben der Fonds: Untersuchung der förderfähigen Regionen und spezifischen Kriterien für den Einsatz der Mittel.
4. Finanzierung der Fonds und Mittelverteilung: Erläuterung der Finanzierung aus dem Gemeinschaftshaushalt und der Verteilung auf die verschiedenen Förderzwecke.
5. Verfahren und Beteiligung von Institutionen: Beschreibung des administrativen Durchführungssystems sowie der Rollen von Kommission und anderen Institutionen.
6. Rolle der Mitgliedsstaaten: Detaillierte Darstellung der Einbindung nationaler Behörden in Verwaltung und Programmplanung.
IV. Problembereiche: Kritische Auseinandersetzung mit Transparenzdefiziten und Herausforderungen bei der Umsetzung in neuen Mitgliedsstaaten.
B. Strukturfonds nach dem Vertrag von Lissabon: Analyse der Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon, insbesondere im Hinblick auf institutionelle Zuständigkeiten.
I. Allgemeine Informationen zum Vertrag: Zusammenfassung der Entstehungsgeschichte und Ziele des Vertrags von Lissabon.
II. rechtliche Grundlagen der Strukturfonds: Darstellung der neuen Rechtsgrundlagen im AEU und der Überführung der Strukturfonds in EU-Strukturfonds.
1. Europäischer Sozialfonds: Erläuterung der Kontinuität und der rechtlichen Einbettung des ESF im neuen Vertragswerk.
2. wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt: Analyse der Erweiterung der Strukturziele um die territoriale Dimension.
III. Finanzierung der Strukturfonds: Darstellung der Finanzierung unter den neuen vertraglichen Rahmenbedingungen und des mehrjährigen Finanzrahmens.
IV. institutionelle Änderungen und Verfahrensänderungen: Untersuchung der neuen Rollenverteilung zwischen Kommission, Parlament und Rat.
1. Kommission: Anpassung der Arbeitsweise der Kommission unter den neuen Vertragsbedingungen.
2. Europäisches Parlament: Darstellung der gestärkten Rechte des Parlaments im Bereich der Strukturpolitik.
3. Rat: Analyse der veränderten Entscheidungsstruktur im Rat.
4. ordentliches Gesetzgebungsverfahren: Erläuterung des neuen Standardverfahrens für Rechtsakte in der Strukturpolitik.
5. Grundsätze: Darstellung der neuen Rolle nationaler Parlamente und des Subsidiaritätsprinzips.
C. Zusammenfassung und Fazit: Resümee der Arbeit mit der Schlussfolgerung, dass die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon eher begrenzt sind und das System der Strukturfonds weiterhin komplex bleibt.
Schlüsselwörter
Strukturfonds, Europäische Gemeinschaft, Vertrag von Lissabon, Kohäsionspolitik, Regionalentwicklung, Europäischer Sozialfonds, EFRE, Europäische Union, Strukturpolitik, Finanzierung, Kohäsionsfonds, Rechtsgrundlagen, Institutionen, Gesetzgebungsverfahren, Subsidiarität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Strukturfonds der Europäischen Gemeinschaften und deren rechtliche sowie institutionelle Ausgestaltung vor und nach dem Vertrag von Lissabon.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Definition und Entwicklung der Strukturfonds, deren Förderziele, Finanzierung, die Rolle der beteiligten Institutionen sowie die durch den Vertrag von Lissabon eingeführten Neuerungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Untersuchung der Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Strukturfonds, insbesondere in Bezug auf die demokratische Legitimation und die Effektivität des Systems.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von EU-Verträgen, Verordnungen, einschlägiger Fachliteratur und Berichten basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Betrachtung des Systems der Strukturfonds nach geltendem Recht sowie eine vergleichende Analyse der Änderungen, die der Vertrag von Lissabon in diesem Bereich mit sich bringt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Kohäsionspolitik, EU-Strukturfonds, Vertrag von Lissabon, Regionalentwicklung, Primärrecht, Sekundärrecht und ordentliches Gesetzgebungsverfahren.
Wie verändert der Vertrag von Lissabon die Rolle des Europäischen Parlaments bei den Strukturfonds?
Durch die Einführung des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens wird das Parlament zum Mitgesetzgeber und erhält somit deutlich mehr Einflussmöglichkeiten als unter dem alten Recht.
Welche Kritik äußert der Autor an der Strukturpolitik nach dem Vertrag von Lissabon?
Der Autor kritisiert, dass das System weiterhin unübersichtlich ist, keine hohe Bürgernähe ausstrahlt und viele Regelungen nur wortgleich aus den alten Verträgen übernommen wurden, statt eine grundlegende Vereinfachung vorzunehmen.
- Quote paper
- B. Sc. Dorothee Feuerhake (Author), 2008, Die Strukturfonds der EG nach geltendem Recht sowie nach dem Vertrag von Lissabon, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116070
