Klassiker politischen Denkens - Alexis de Tocqueville

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Demokratie und Staatsordnung: Gemeinde, Grafschaft, Staat

III. Der Allmacht der Mehrheit

IV. Zum Verhältnis von Religion und Demokratie

V. Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Der politische Schriftsteller Alexis de Tocqueville wurde am 29. Juli 1805 in Verneuil, Frankreich, geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft begab er sich 1831 mit seinem Freund Gustave Auguste de Beaumont de la Bonniniere auf eine Studienreise in die Vereinigten Staaten von Amerika.

Tocequeville versuchte in seinem Buch „Über die Demokratie in Amerika“, welches 1835 erschien, die Zukunft und die Auswirkungen demokratischer Tendenzen in Europa aufzuzeigen, die er anhand von evolutionären beziehungsweise revolutionären Entwicklungen über mehrere Jahrhunderte glaubte belegen zu können. Er sah diesen Prozess als „Werk Gottes (Tocqueville 1985, Über die Demokratie in Amerika)“ an, da er von der politischen Elite zwar über die Zeit nie gewollt, und doch durch gewisse Automatismen unterstützt, oder zumindest nicht verhindert wurde (vgl. Tocqueville 1985, S. 21). Er hielt es für unmöglich, sich diesem Prozess zu widersetzen. Sein besonderes Interesse galt den Auswirkungen auf sein Heimatland Frankreich, das er in seinem Buch immer wieder als Referenz und Vergleichsobjekt heranzog. Als Untersuchungsobjekt wählte er Amerika, das für Tocqueville das einzige Land der Erde darstellte, indem die Grundlage für eine dauerhaft funktionierende Demokratie schon gegeben war.

In den folgenden Essays, werde ich drei Kapitel aus dem Buch „Über die Demokratie in Amerika“ näher beleuchten. Hierbei gehe ich auf das Verhältnis von Religion und Demokratie, sowie die Allmacht der Mehrheit und auf die Staatsordnung Amerikas ein.

Autorenwebseite: www.SilvioGessner.de

Alexis de Tocqueville

II. Demokratie und Staatsordnung: Gemeinde, Grafschaft, Staat

Ein Gemeinwesen ist nach Auffassung Tocquevilles eine naturgemäße Bezeichnung, da sie in aller Welt, wo Menschen zusammenleben, entstehe. Aus diesem Grunde sei sie gottgewollt und unmittelbar aus seinen Armen. Er schreibt, dass die Amerikanische Gemeinde eine grundsätzlich eigenständige, ihre Autonomie allseits anerkannt und ausgesprochen respektierte Tradition in der Gesellschaft sei. Darüber hinaus werde die Gemeindefreiheit unmittelbar aus dem Grundsatz der Volkssouveränität konkludiert. In eben dieser Volkssouveränität herrsche ein Gemeindegeist, der von Freiheitlichkeit und Gleichartigkeit des Gemeinwesens geprägt sei. Tocqueville geht davon aus, dass nicht alle Gemeinden identisch seien, basieren aber immer auf denselben Grundsätzen. Auch die Genese der künftigen Bundesstaaten sei äußerst demokratisch verlaufen, da diese „von unten“ nach oben verwirklicht wurden. Anders als in Europa, gaben die Gemeinden einen Anteil ihrer Macht und Gewalt an den Staat ab, wobei die Prämisse gegeben sein musste, das die übertragende Gewalt der Gesamtheit der Bevölkerung nützlich beziehungsweise `sozial` war. Insbesondere zeigt sich der soziale Aspekt der Gewaltenabtretung bei den Pflichten die die Gemeinde gegenüber dem Staat hat, bei der ihm wie in etwa zu jeder Zeit Mittel für Projekte (Schule, etc.), Land zu Realisierung dessen gestellt und Polizeianweisungen vollstreckt werden müssen. Der Staat gibt hierbei jedoch nur Richtlinien und Gesetze vor, für die Ausführung dieser Vorgaben ist die Gemeinde selbst verantwortlich. Die in den Buch „Über die Demokratie in Amerika“ untersuchten Gemeinden mit schätzungsweise tausend bis zweitausend Bürgerinnen und Bürger, zeichneten sich durch ihre Homogenität in ihren Interessen aus und waren weiterhin in der Lage, dass erforderliche Personal für ihre Verwaltung aus den Gemeindemitgliedern zu stellen. In dieser Gemeinde gab es den Anschein nach, ein altertümlich demokratisches Verhalten, in der die signifikantesten Entscheidungen die Gemeindemitglieder durch eine Mehrheitsentscheidung in einer Versammlung selbst trafen. Es wurden Bevollmächtigte, welche „selectman“ bezeichnet wurden, gewählt, die durch das Mehrheitsprinzip der Bürger der Gemeinde Verwaltungsbefugnisse auferlegt bekamen, um somit den Volkswillen durchzusetzen. Im Rahmen dieser Autorisation konnten sie frei verfügen, gleichwohl waren sie aber zur Einhaltung dieser verpflichtet. Darüber hinaus mussten diese Vertreter, sofern neue Maßnahmen oder entsprechende Erneurungen an alten von Nöten waren, eine

Gemeindeversammlung ansetzen. Hiefür hatten sie nicht nur die Autorisation, sondern bisweilen auch die Obliegenheit, sofern sie dazu aufgefordert wurden.

Die Aufteilung der einzelnen Funktionen innerhalb der Gemeinde war stark fragmentiert, da bis zu 19 Hauptämter besetzt wurden. Bekam ein Gemeindemitglied eines der Ämter zugewiesen, so musste er dieses übernehmen, da eine Ablehnung unmittelbar mir einer

(Geld-) Strafe verbunden war.

Für Tocqueville ist der Gemeindegeist das Lebenselixier des Gemeindezusammenschlusses, da es in sich die zwei stärksten Qualitäten einer demokratischen Gemeinde zusammenschließt – Unabhängigkeit (Freiheit) und Bedeutung (Macht). Es wird davon ausgegangen, dass die Bürgerinnen und Bürger wie ein Pol von der Macht angezogen werden, wobei eben diese in den beträchtlichen Stärken der eigenverantwortlichen Gemeinde liege. Da ein Bürger mitunter nicht häufig geneigt sei, seine Gemeinde fallen zu lassen, sei dies der „[…] Mittelpunkt seines Daseins […] (Tocqueville 1985: S. 60).“ Durch diesen Rückschluss trägt der Bürger zur Führung der Gemeinde bei und hat eine Teilhabe am indirekten Regieren der Bevölkerung. Des Weiteren hat er sich über Generationen hinweg an die Freiheitlichkeit gewöhnt und versteht durch sein agieren die Kausalitäten der Befugnisse und achtet daher die Gesellschaftsordnung. Tocqueville nennt diese Relation zwischen dem kontinuierlichen Geben und Nehmen, welches zwischen der Gemeinde und dem Einzelnen existiert, Patriotismus. Dieser Patriotismus lässt den Vereinzelten in eine harmonische Beziehung mit seiner Gemeinde verschmelzen, was letztlich zu einem angenehmen, beherzten und politischen Dasein in ihr führt (vgl. Tocqueville 1985: S. 61).

In den Vereinigten Staaten wird die Gewalt, die im Allgemeinen vom Volke ausgeht, zur Kräftigung des Gemeinwesens und damit auch der entsprechenden Gemeinde, in einer feststehenden Kategorie zentralisiert. Hierbei grenzt Tocqueville zwei Arten von Zentralisierungen, die sich verschiedenartig auf das Volk auswirken, voneinander ab. Ein vielversprechendes Resultat spricht er der Zentralisierung der Herrschaftsgewalt zu. In ihr werden Angelegenheiten in die Hände relativ weniger Abgeordneter gegeben, was wiederum für die Handlungskompetenz des Staates außerordentlich relevant ist – genau dies sei in Amerika der Fall. Hingegen wird auf die Zentralisierung der Verwaltung und der gesetzgebenden Gewalt weitestgehend verzichtet. Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel. So gilt dies nicht für Grafschaften, die in etwa für kleinere Gemeinden Gerichte, Gefängnisse und Sheriffs zur Nutzung stellen. An dieser Stelle äußert Tocqueville seine Anerkennung, da er in ihr die Quelle der Liebe zum Vaterland der Amerikaner sieht. Der Bürger ist dem Land

durch seine Partizipation verbündet und respektiert das Recht. Wäre die Zentralisierung der Verwaltung durch Dauerhaftigkeit gekennzeichnet, würde es den Bürgergeist entkräften.

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