In der aktuellen politischen Debatte, nicht nur auf nationaler Ebene, z. B. im Bundestag sondern ebenfalls auf regionaler Ebene z. B. innerhalb der EU-Institutionen herrscht eine rege Diskussion um den Fortbestand des derzeit seit 17.06.1997 gültigen EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt sowie dessen Durchsetzungsmöglichkeiten.
Zur detaillierten Analyse soll im Folgenden zunächst auf die Ziele und Aufgaben der (nationalen) Finanzpolitik eingegangen werden, gefolgt von Zielen und Aufgaben des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts. Daran anschließend kann eine punktuelle Diskussion um die so genannten „Konvergenz- (und Stabilitäts-)kriterien“ erfolgen, um abschließend die aktuellen Reformtendenzen besser nachvollziehen und bewerten zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ziele und Aufgaben der Finanzpolitik
- Das Allokationsziel
- Das Verteilungsziel
- Das Stabilisierungsziel
- Ziel und Aufgabe des EUStWaPkt
- Zielkonfliktpotentiale von Fiskalpolitik und EUStWaPkt
- Staatsverschuldung und Haushaltspolitik
- Steuerwettbewerb und Wirtschaftsförderung
- Koalitionsprobleme als Ursache für Budgetdefizite
- Neuverschuldung und Antizyklische Finanzpolitik
- Reformvorschläge
- Bewertung
- Bewertung der Konvergenzkriterien
- Bewertung der Sanktionsmaßnahmen
- Gesamtbewertung des EUStWaPkt
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Finanzpolitik im Spannungsfeld des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts. Ziel ist es, die Ziele und Aufgaben der Finanzpolitik sowie des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts zu analysieren und deren mögliche Zielkonflikte aufzuzeigen. Dabei werden die Konvergenzkriterien und Sanktionsmaßnahmen des Pakts kritisch betrachtet und Reformvorschläge diskutiert.
- Ziele und Aufgaben der Finanzpolitik
- Zielkonflikte zwischen Fiskalpolitik und EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt
- Konvergenzkriterien und Sanktionsmaßnahmen
- Reformvorschläge zum EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt
- Bewertung des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts in der aktuellen politischen Debatte heraus und skizziert den Aufbau der Arbeit. Anschließend werden die Ziele und Aufgaben der Finanzpolitik im Detail beleuchtet, wobei die drei Aktionsbereiche Allokationsziel, Verteilungsziel und Stabilisierungsziel erläutert werden. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den Zielkonfliktpotentialen zwischen Fiskalpolitik und EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt, insbesondere in Bezug auf Staatsverschuldung und Haushaltspolitik sowie Neuverschuldung und antizyklische Finanzpolitik. Im dritten Kapitel werden Reformvorschläge zum EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt diskutiert. Das vierte Kapitel widmet sich der Bewertung des Pakts, wobei sowohl die Konvergenzkriterien als auch die Sanktionsmaßnahmen kritisch betrachtet werden. Abschließend gibt der Ausblick einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts.
Schlüsselwörter
Finanzpolitik, EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt, Konvergenzkriterien, Staatsverschuldung, Haushaltspolitik, Antizyklische Finanzpolitik, Reformvorschläge, Bewertung, Zielkonflikte.
- Citation du texte
- Kai Liegl (Auteur), 2005, Finanzpolitik im Spannungsfeld des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116429
