Diese Hausarbeit wird sich mit der Untersuchung der rechtsstaatlichen Praxis in der moldawischen Regierung und Verwaltung beschäftigen. Dafür ist an erster Stelle zu überprüfen, ob die Verfassung und die Gesetzgebung im Einklang mit den rechtsstaatlichen Prinzipien sind und der Anforderungen einer demokratischen Rechtsordnung entsprechen. Es ist eine Untersuchung der Organe, ihre Funktionen und deren Verhältnisse untereinander vorzunehmen, um feststellen zu können, ob die Rechtsstaatlichkeit durch die Gesetze vorgegeben ist. Weiterhin sind die Implementierung der Verfassung und die Achtung der internationalen Abkommen seitens des moldawischen Staates nachzuprüfen, um letztendlich ermitteln zu können, ob die gesetzlichen Vorgaben für die Staatlichkeit in der moldawischen Regierungspraxis umgesetzt werden.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Hauptteil
- 1. Kurzer Überblick über die geschichtlichen Ereignisse, die zu einer Kooperation zwischen Moldawien und der Europäischen Union geführt haben
- 2. Gegenwärtige soziale und politische Lage in Moldawien
- 3. Untersuchung der Rechtsstaatlichkeit in der Praxis
- 3.1 Institutionen und ihre Funktionen
- 3.1.1. Legislative und Exekutive Gewalt
- 3.1.2. Der Präsident
- 3.1.3. Judikative Gewalt
- 3.1.3.1. Struktur
- 3.1.3.2. Die Staatsanwaltschaft
- 3.1.3.3. Unabhängigkeit der Justiz
- 3.2. Grundrechte und Freiheiten der Bürger
- 3.2.1. Recht auf freie Wahlen
- 3.2.2. Medienfreiheit
- 3.2.3. Religionsfreiheit
- 3.2.3.1. Die Kirche Jesu Christi der Heiligen der letzten Tage und Die Echte Orthodoxe Kirche
- 3.2.3.2. Die Metropolitische Kirche Bessarabiens
- 3.2.4. Menschenrechtsverletzungen in Bezug auf die Verbrechen in Transnistrien
- 3.2.4.1. Der Fall von Ilie Ilascu, Alexandru Lesco, Andrei Ivantoc, Tudor Petrov-Popa
- 3.2.4.2. Rechtswidrige Schließung von moldawischsprachigen Schulen in Transnistrien
- 3.1 Institutionen und ihre Funktionen
- III. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Untersuchung der rechtsstaatlichen Praxis in der moldawischen Regierung und Verwaltung. Sie analysiert, ob die Verfassung und die Gesetzgebung mit den rechtsstaatlichen Prinzipien und den Anforderungen einer demokratischen Rechtsordnung übereinstimmen. Die Arbeit untersucht die Organe, ihre Funktionen und deren Verhältnisse untereinander, um festzustellen, ob die Rechtsstaatlichkeit durch die Gesetze vorgegeben ist. Des Weiteren werden die Implementierung der Verfassung und die Achtung der internationalen Abkommen seitens des moldawischen Staates geprüft, um letztendlich zu ermitteln, ob die gesetzlichen Vorgaben für die Staatlichkeit in der moldawischen Regierungspraxis umgesetzt werden.
- Die Verfassung und die Gesetzgebung im Einklang mit den rechtsstaatlichen Prinzipien
- Die Organe, ihre Funktionen und deren Verhältnisse untereinander
- Die Implementierung der Verfassung und die Achtung der internationalen Abkommen
- Die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben für die Staatlichkeit in der moldawischen Regierungspraxis
- Die Herausforderungen und Chancen für die Rechtsstaatlichkeit in Moldawien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung definiert den Begriff der Demokratie und die Minimalvoraussetzungen für deren Bestehen. Sie stellt die Verbindung zwischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit heraus und erläutert die Notwendigkeit der Untersuchung der rechtsstaatlichen Praxis in Moldawien.
Der Hauptteil beginnt mit einem Überblick über die geschichtlichen Ereignisse, die zur Kooperation zwischen Moldawien und der Europäischen Union geführt haben. Anschließend wird die gegenwärtige soziale und politische Lage in Moldawien beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der Rechtsstaatlichkeit in der Praxis, wobei Institutionen und ihre Funktionen, Grundrechte und Freiheiten der Bürger sowie Menschenrechtsverletzungen in Bezug auf die Verbrechen in Transnistrien analysiert werden.
Das Fazit fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen und diskutiert die Herausforderungen und Chancen für die Rechtsstaatlichkeit in Moldawien.
Schlüsselwörter
Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Moldawien, Verfassung, Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung, Institutionen, Grundrechte, Freiheiten, Menschenrechte, Transnistrien, Europäische Union, Kooperation, Transformationsprozess.
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- MA Desislava Dimova (Autor), 2007, Rechtsstaatliche Praxis in Regierung und Verwaltung in Moldawien, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/116750
