„Strategie des Friedens“ und „Wandel durch Annäherung“ als Ursprünge der „Neuen Ostpolitik“

Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung

2.Kennedy: „Strategie des Friedens“
2.1 Der Redner – John F. Kennedy als Präsident der Vereinigten Staaten
2.2 Der weltpolitische Kontext
2.3 Vorstellung der „Strategie des Friedens“ an der American University
2.4 Weltpolitische Konsequenzen

3.Brandt und Bahr: „Wandel durch Annäherung“
3.1 Die Redner – Willy Brandt als Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Egon Bahr als sein Senatssprecher
3.2 Der deutschlandpolitische Kontext
3.3 Vorstellung der Strategie „Wandel durch Annäherung“ vor der Evangelischen Akademie Tutzing
3.4 Der Bezug auf Kennedy
3.5 Deutschlandpolitische Konsequenzen

4.Die Entwicklung beider Strategien
4.1 Die Behinderung amerikanisch-sowjetischer Entspannung im Zuge des Vietnamkrieges
4.2 Der Aufstieg Willy Brandts über den Außenminister zum Bundeskanzler
4.3 Ausblick

5.Zusammenfassung

6.Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Verleihung des Friedensnobelpreises an Willy Brandt im Jahre 1971, für seine auf Entspannung und Ausgleich mit den Staaten Osteuropas ausgerichtete Ostpolitik, war ein fast zehnjähriger Umdenkungsprozess in der deutschen Politik vorausgegangen. Hallsteindoktrin sowie die enormen Einflussmöglichkeiten 13 Millionen Vertriebener¹ und ihrer Interessenverbände sorgten zu Beginn der 60er-Jahre für die Ausbildung eines gesellschaftlichen und politischen Tabus bezüglich einen Annäherung gegenüber den östlichen Nachbarn. Selbst auf dem Wirtschaftssektor wurden Zugeständnisse des Bundeskanzlers Adenauer, welche eine Erhöhung des Handelsvolumens mit den Staaten Osteuropas zuließen, nur sehr zögernd und aufgrund erheblichen Drucks von Seiten der parlamentarischen Opposition und der westdeutschen Industrie, gemacht².

Durch Adenauers konsequente Westbindung, deren Priorität weit vor der einer möglichen Wiedervereinigung mit dem Teil Deutschlands, der sich selbst den Namen „Deutsche Demokratische Republik“ gegeben hatte, lag³, und die Bindung an den Starken Partner USA, kam es zu erheblicher Unruhe, als gerade dieser Partner, in Person seines jungen Präsidenten John F. Kennedy, eine „Strategie des Friedens“ beschwor und das Aufeinanderzugehen beider Blöcke forderte. Nur einen Monat später nahmen der Regierende Bürgermeister Berlins, Willy Brandt und sein Sprecher Egon Bahr diese Anregung auf und forderten in ihren Reden vor der Evangelischen Akademie Tutzing einen „Wandel durch Annäherung“. Damit sollte eine Wandlung beginnen, „die von Außenminister Schröder unter Adenauer und Erhardt vorbereitet, von Außenminister Willy Brandt in den Jahren der großen Koalition begonnen und von Bundeskanzler Brandt und Außenminister Scheel [...] zum Durchbruch gebracht wurde“.⁴

Im Folgenden sollen die Reden vor der American University und der Evangelischen Akademie Tutzing näher beleuchtet werden, wobei der Einfluss Kennedys Strategie auf die Entwicklung der deutschen Ostpolitik im Mittelpunkt stehen wird. Dazu werden beide Reden in den historischen Kontext eingeordnet und explizit vorgestellt wodurch die anschließend gezeigten deutschland- und weltpolitischen Auswirkungen verständlich werden. Im vierten Kapitel wird dann die Entwicklung beider Strategien beschrieben, wobei der Schwerpunkt naturgemäß auf dem in Deutschland weiter um sich greifenden Konzept des Wandels durch Annäherung liegen wird. Den Abschluss soll ein Ausblick auf die Zeit bis zum Zusammenbruch des kommunistischen Imperiums bilden. Um das komplexe Thema der neuen deutschen Ostpolitik einzugrenzen, werde ich mich vor allem auf die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Deutschen Demokratischen Republik konzentrieren. Dies stellt keinerlei Wertung dar und

Entwicklungen, wie die Verbesserung der Beziehungen zur Volksrepublik Polen, müssen nicht wegen fehlender Bedeutung, sondern allein aufgrund des beschränkten Platzangebotes in dieser Arbeit außen vor bleiben.

Die Quellenlage zu dem Thema kann, besonders bezüglich der deutschen Ostpolitik, als sehr gut bezeichnet werden. Dabei muss jedoch angemerkt werden, dass der überwiegende Teil der Literatur aus der Zeit vor Ende des Ost-West-Konfliktes stammt, woraus sich schließen lässt, dass dieses Thema nunmehr weitgehend aus dem Mittelpunkt des Forschungsinteresses verschwunden ist. Noch zahlreicher ist die Literatur zu John F. Kennedy und seiner Präsidentschaft. Der Schwerpunkt liegt hierbei jedoch auf dem sich um ihn rankenden Mythos und dem damit in Zusammenhang stehendem Attentat. Ein großer Teil dieser Literatur muss als pseudowissenschaftlich bezeichnet werden und eine genaueste Auswahl war erforderlich.

2. Kennedy: „Strategie des Friedens“

2.1 Der Redner – John F. Kennedy als Präsident der Vereinigten Staaten

Trotz eines seit seiner Jugend sehr schlechten Gesundheitszustandes⁵ schaffte es John Fitzgerald Kennedy im Alter von nur 43 Jahren zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt zu werden. Der errungene Wahlsieg am 8. November 1960 gegen seinen Kontrahenten Richard Nixon, war mit 113.000 Stimmen Vorsprung jedoch denkbar knapp. Verantwortlich für seinen schnellen Aufstieg nach Studium und Militärzeit, vom Repräsentantenhaus (1946) über den Senat (1952) ins „Weiße Haus“ (1961) waren vor allem das Geld und der Einfluss seines Vaters Joseph P. Kennedys, der vom ehemaligen US- Präsidenten „Truman als großer Gauner bezeichnet wurde“⁶.

Innerhalb kurzer Zeit schaffte er es, trotz gravierender politischer Fehler im innen- und außenpolitischen Bereich⁷, schnell einen Mythos um seine Person aufzubauen. Hauptverantwortlich dafür war, neben unpolitischen Aspekten wie seinem eigenen Aussehen und dem seiner Frau, sein Idealismus, mit dem er es verstand „die Hoffnung zu wecken, zu neuen Grenzen vorzustoßen, Amerika in Bewegung zu bringen und die von alten Männern wie Eisenhower ausgetrampelten Pfade zu verlassen“⁸. Als Beleg für das Betreten neuer Pfade kann die Tatsache dienen, dass Kennedy als erster westlicher Regierungschef die Entspannung zum Programm erhob⁹. Für Kennedys außenpolitisches Handeln war eine Offenheit kennzeichnend, die den Dialog suchte und damit die Grundlage für eine Entspannungspolitik legte. Er ließ sich in der Außenpolitik weniger als andere US-Präsidenten von Beratern leiten, sondern „relied chiefly on his innate feelings“¹⁰.

Realpolitisch wurde Kennedys Politik jedoch vornehmlich durch die Angst vor einer Expansion des kommunistischen Einflussgebietes in geografischer Nähe der USA, also besonders in Lateinamerika, bestimmt. Bevor der Ausgleich mit der atomaren und ideologischen Gegenmacht gesucht werden konnte mussten bis zum Ende des Jahres 1962 erhebliche Spannungen überwunden werden¹¹ und „Bemühungen, sich in Europa mit den Sowjets auf den territorialen und nuklearen Status quo zu einigen und eine Détente einzuleiten“¹² blieben erfolglos. Aus diesem Grund fallen die entspannungspolitischen Erfolge in das letzte Drittel der nur 1036 Tage währenden Präsidentschaft Kennedys.

2.2 Der weltpolitische Kontext

Die Notwendigkeit einer Entspannungspolitik hatte sich in den 15 Jahren vor Kennedys Amtsantritt sukzessive aufgebaut. Das amerikanische Atommonopol war genau wie der alleinige Besitz der Wasserstoffbombe nach kurzer Zeit obsolet. Außerdem war den USA im Zuge der Entwicklung sowjetischer Raketentechnik (Sputnikschock) nicht nur ihre relative Ungefährdetheit durch die geostrategische Sonderrolle, sondern auch der „Nimbus technologischer Überlegenheit“¹³ genommen.

Auch politisch bewegten sich die USA und die UdSSR und mit ihnen die beiden Blöcke seit 1956 in Richtung Konfrontation. Lenin und vor allem Stalin waren im Zuge der Doktrin der

„Unvermeidbarkeit von Kriegen“ davon ausgegangen, dass früher oder später ein militärischer Konflikt zwischen beiden Blöcken ausbrechen würde, da der Kapitalismus sich dem Sozialismus nicht ohne Gegenwehr ergeben würde. Diese Doktrin wurde von Chruschtschow auf dem 20. Parteitag negiert. Obwohl somit Kriege nun verhindern ließen, sei die Sowjetunion aber kampfbereit und würde, sollte der Westen doch einen Krieg provozieren, „den Agressoren eine vernichtende Niederlage bereiten und ihre abenteuerlichen Pläne zum Scheitern bringen“¹⁴. Somit etablierte Chruschtschow mit seiner Aussage das System gegenseitiger Abschreckung und unterlief gleichzeitig die vom amerikanischen Außenminister Dulles entwickelte und vertretene Strategie der Befreiung der sowjetischen Satellitenstaaten, was zum ersten Mal deutlich wurde, als ein Eingriff des Westens während der Ungarn-Krise im Oktober/ November 1956 unterblieb.

Als letztendlicher Auslöser für die Entspannungspolitik kann die Doppelkrise um Berlin und Kuba gesehen werden. Die durch ein Ultimatum Chruschtschows ausgelöste Berlin-Krise, in der die Aufgabe der Besatzungsrechte durch die Westalliierten und die Umwandlung Berlins in eine Freie Stadt im Mittelpunkt standen und bei der die Sowjetunion bei Nichterfüllung ihrer Forderungen mit Krieg drohte war brisant. Die Erklärung Kennedys, dass „die Verteidigung Westberlins unverzichtbar für die Freie Welt“¹⁵ sei, verbunden mit der Einberufung von 150.000 Reservisten, der Aufstockung des Verteidigungshaushalts und dem Anlegen von Atombunkern überall in den USA sorgten zwar für eine weiter angespannte Atmosphäre zwischen den Supermächten, letztendlich verstrich das sowjetische Ultimatum jedoch folgenlos und als am 13. August 1961 die Berliner Mauer die Teilung der Stadt manifestierte nahmen die Vereinigten Staaten dies als interne Angelegenheit hin¹⁶ und waren nicht bereit das Überleben des eigenen Volkes zu riskieren „und das wegen jener Stadt, die beide Völker 16 Jahre zuvor gemeinsam im Kampf gegen die Deutschen zerstört hatten“¹⁷.

Erst die Kuba-Krise führte die Welt an den Rand eines Atomkrieges¹⁸. Nach der Unterstützung für den missglückten Invasionsversuch auf Kuba, der dazu führte, dass Chruschtschow in Kennedy einen schwachen Präsidenten sah¹⁹, bewegte sich die Insel immer mehr auf die Sowjetunion zu. Die kubanische Führung versuchte mittels sowjetische Mittelstreckenraketen und der Stationierung von 40.000 sowjetischen Soldaten ein Abschreckungspotential zu schaffen, welches ähnliche Versuche in Zukunft verhindern sollte. Amerikanische Großstädte wären somit, genau wie sowjetische durch die in der Türkei stationierten amerikanischen Raketen, mit nur wenigen Minuten Vorwarnzeit, durch sowjetische Nuklearwaffen zu erreichen. Um dies zu verhindern verhängte Kennedy, im Bewusstsein darüber, dass das Anhalten „von Schiffen auf hoher See [...] gleichbedeutend mit einer kriegerischen Handlung“²⁰ war, eine Seeblockade. Nach weiteren Stufen der Eskalation wie dem Abschuss eines amerikanischen Aufklärungsflugzeuges über Kuba und dem Beschuss eines sowjetischen U-Bootes durch amerikanische Zerstörer, konnte ein für beide Seiten tragbarer Kompromiss gefunden werden, für den neben der Geheimdiplomatie von Robert Kennedy und dem sowjetischen Botschafter Dobrynin auch Papst Johannes XXIII. verantwortlich war.

Die dringende Notwendigkeit von Maßnahmen zur Entspannung und eines Umdenkens zwischen dem Westen und dem mittlerweile ebenso hochgerüsteten Osten wurde der Welt überdeutlich vor Augen geführt. Dementsprechend kann man es als „„Verdienst“ der Doppelkrise um Berlin und Kuba [bezeichnen], diesen Prozess des Umdenkens ausgelöst zu haben“²¹. John F. Kennedy intensivierte seine Entspannungsbemühungen, wobei der Schwerpunkt zuerst darauf lag Kommunikationsdefizite, welche sich während der Kuba-Krise gezeigt hatten zu überwinden. Um Missverständnissen vorzubeugen und stets im Klaren über die Absichten der anderen Seite sein zu können, wurde am 20. Juni 1963 eine Vereinbarung über eine ständige Fernschreibverbindung zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus, den so genannten „Heiße Draht“ abgeschlossen. Dieser erste Schritt deutet auf ein strategisches Gesamtkonzept hin, das Kennedy zehn Tage vor Abschluss der Vereinbarung über den „Heißen Draht“ vorstellte.

2.3 Vorstellung der „Strategie des Friedens“ an der American University

Es ist bezeichnend, dass Kennedy seine „Strategie des Friedens“ gerade an einer Universität vorstellte. Sein Konzept war letztendlich so phantastisch, dass es junger Idealisten bedurfte, um das Ende eines Weges zu sehen, an welchem der Weltfrieden stand.

Kennedy wollte mit seiner Strategie vor allem „einen amerikanischen Gegenentwurf“²² zu der von Chruschtschow vertretenen „Konkurrenz mit dem Imperativ der Koexistenz“²³ liefern. Seine Rede an der Washingtoner American University ist vor allem deshalb bemerkenswert, weil er nicht nur, wie bereits 1961, sowjetische Sicherheitsinteressen anerkannte²⁴, sondern sogar für mehr Empathie gegenüber den Sowjets eintrat. Am 10. Juni 1963 machte Kennedy somit eindeutig klar, dass er eine Verständigung mit der Sowjetunion anstrebte. Statt anderen Völkern seinen Willen aufzuzwingen sei man Willens „mit jedem anderen System in einen friedlichen Wettstreit zu treten“²⁵. Zu einem relativ abstrakten Bemühen um einen „gerechten und wirklichen Frieden und eine[...] Einstellung des Wettrüstens“²⁶ forderte Kennedy außerdem konkrete Maßnahmen, wie ein „umfassendes Verbot von Nuklearwaffentests“²⁷, ein Interesse, welches unabhängig von ideologischen oder sonstigen Differenzen ein gemeinsames Grundanliegen der gesamten Menschheit sei.

Teile der Rede Kennedys lassen sich schon in einer „zwei Jahre zuvor gehaltene Sonderbotschaft vor dem US-Kongreß“²⁸ finden. Beispiele hierfür sind der Vorrang politischer Lösungen und der Verzicht auf einen atomaren Erstschlag.

Kennedys Verkündung seiner Strategie kann nicht nur als symbolische Geste gewertet werden. Vielmehr hatte sie unmittelbare Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion. Kennedys ersten, offenen Schritt auf die Sowjetunion zu und die Ankündigung, sofort sämtliche amerikanischen Atomtests in der Atmosphäre einzustellen, bis ein anderes Land atmosphärische Test durchführen würde, beantwortete Chruschtschow mit der Einstellung der Produktion strategischer Bomber.

Als Präsident des wichtigsten und zugleich militärisch potentesten Mitgliedsstaates der NATO gab Kennedy mit seiner Rede auch implizit die Richtung vor²⁹, in welche das nordatlantische Bündnis zukünftig gehen sollte. So kann der Schritt von der Verteidigungsstrategie „Massive Retaliation“ zur „Flexible Response“, einer Zwei-Säulen-Theorie, welche gleichzeitig auf Entspannung und Abschreckung beruht, den die NATO vier Jahre nach Kennedys Tod ging, auf sein Wirken zurückgeführt werden.

2.4 Weltpolitische Konsequenzen

Während der Rede Kennedys in der amerikanischen Öffentlichkeit relativ wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde³⁰, fand sie in der Sowjetunion ein überaus positives Echo. Chruschtschow war tief beeindruckt und „fühlte sich an Roosevelt erinnert“³¹. Dies ist wahrscheinlich auch auf das Lob zurückzuführen, welches Kennedy dem sowjetischen Volk für seine Errungenschaften in Wissenschaft, Raumfahrt, ökonomischem und industriellem Wachstum sowie auf kulturellem Gebiet aussprach³². Hinzu kam die Anerkennung der sowjetischen Leistungen und Opfer während des Zweiten Weltkriegs.

Im Gegensatz zu Chruschtschow fühlten sich die Kritiker Kennedys, sowohl aus Amerika, als auch aus verbündeten Staaten, nicht an den ehemaligen amerikanischen Präsidenten Roosevelt, sondern an den ehemaligen britischen Premierminister Artur Neville Chamberlain und dessen Appeasement-Politik gegenüber dem nationalsozialistischen Deutschen Reich erinnert. Kennedy trat diesen Bedenken jedoch auf seinem öffentlichkeitswirksamen

Berlinbesuch entgegen, indem er eine uneingeschränkte amerikanische Garantie für Westberlin verkündete³³.

Nach Kennedys Rede stellten sich durchaus positive Folgen ein. Die in den Vereinigten Staaten vorherrschende Stimmung war immer noch geprägt von Schock der Kuba-Krise. Dies erschwerte einerseits Kritikern der Entspannungspolitik Kennedys Gehör zu finden und erlaubte andererseits Kennedy selbst aktiv zu werden, auch um seinen Gegenpart Chruschtschow nicht allein die Rolle des „großen Friedensfürsten“ zu überlassen, welche dieser nach der Kuba-Krise einzunehmen versucht hatte. Gerade die Tatsache, dass Kennedy seine Angebote nicht an Bedingungen, wie beispielsweise eine Lösung der Berlin-Frage, geknüpft hatte senkte das Risiko für die Sowjetunion sich auf die Angebote Kennedys einzulassen. Neben der Errichtung des „Heißen Drahtes“ zwischen den Machtzentren beider Blöcke wurde unter der Kennedyadministration, mit dem partiellen Teststoppabkommen zwar kein Schritt in Richtung Abrüstung, wohl aber in Richtung Rüstungskontrolle gemacht.

Den Folgen gewaltiger und zahlreicher Nuklearexplosionen³⁴, deren Auswirkungen auf Mensch und Umwelt nur erahnt werden konnten und dabei „keine Grenzen respektierten“³⁵ wollten die Sowjetunion, die USA und, als dritte Atomacht, Großbritannien vordergründig entgegentreten, als man im Laufe des Jahres 1963 über einen möglichen Teststopp verhandelte. Inoffiziell hatten die Verhandlungspartner jedoch, neben dem Schutz der „Atmosphäre vor einer weiteren Vergiftung mit nuklearen Abfallstoffen“³⁶ zwei weitere Ziele. Denn während einerseits die Weiterverbreitung von Atomwaffen generell verhindert werden sollte, bestand andererseits ein spezielles Ziel darin das maoistische China am Aufstieg zu einer Atommacht zu hindern³⁷.

[...]

¹ Vgl. Jahn; S. 24ff.

² Vgl. Griffith; S. 125.

³ Vgl. Roth; S. 23.

⁴ Griffith.; S. 11.

⁵ Kennedy litt unter der Autoimmunerkrankung Morbus Addison.

⁶ Kahn, Helmut Wolfgang (1987): Der Kalte Krieg – Band 2 – Alibi für das Rüstungsgeschäft 1955-73. Köln: Pahl- Rugenstein Verlag GmbH. S. 142.

⁷ Beispielhaft hierfür kann die misslungene Invasion in der Schweinebucht stehen, die zwar unter Kennedys Vorgänger Eisenhower geplant, jedoch unter Kennedy durchgeführt wurde.

⁸ Kahn; S. 142.

⁹ Vgl. Bender; S. 85.

¹⁰ Shields, David Brandon (2006): Kennedy and Macmillan – Cold War Politics. Lanham: University Press of America. S. 19.

¹¹ Siehe Kapitel 2.2.

¹² Münger; S. 201.

¹³ Görtemaker/ Hrdlicka; S. 79.

¹⁴ Görtemaker, Manfred/ Hrdlicka, Manuela R. (1990): Das Ende des Ost-West-Konflikts? Die amerikanisch- sowjetischen Beziehungen von den Anfängen bis zur Gegenwart. Berlin: Landeszentrale für politische Bildungsarbeit. S. 78.

¹⁵ Dippel; S. 112.

¹⁶ Kennedys Reaktion bestand in einer geringfügigen Verstärkung der Truppenpräsens in Berlin (1500 Soldaten), dem Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten Lyndon B. Johnson in West-Berlin und der Entsendung des „Luftbrückenhelden“ Lucius D. Clay als persönlichen Repräsentanten Kennedys. Vgl. Münger; S. 105.

¹⁷ Steininger; S. 72f.

¹⁸ Vgl. Steininger; S. 74.

¹⁹ Vgl. Subok/ Pleschakow; S. 332.

²⁰ Isaacs / Downing; S. 193.

²¹ Görtemaker/ Hrdlicka; S. 87.

²² Stöver (2007); S. 388.

²³ Zellentin; S. 125.

²⁴ Diese öffentliche Anerkennung sowjetischer Sicherheitsinteressen erfolgte, im Zuge der Berlinkrise, am 25. Juli 1961. Vgl. Münger; S. 297.

²⁵ Stöver (2006); S. 86.

²⁶ Görtemaker/ Hrdlicka; S. 89.

²⁷ Münger; S. 298.

²⁸ Stöver (2006); S. 85.

²⁹ Trotz der Emanzipation Westeuropas und dem gewonnenen politischen Spielraum durch den politischen und wirtschaftlichen Aufstieg, lässt wird dies vor allem aufgrund der unbestrittenen militärischen Hegemonie der USA innerhalb der NATO bestätigt. Vgl. Münger; S. 47ff.

³⁰ Vgl. Kahn; S. 219.

³¹ Schwabe; S. 293.

³² Vgl. Münger; S. 297.

³³ Vgl. Schwabe; S. 293.

³⁴ Zwischen 1945 und 1962 fanden durchschnittlich zwei Atombombenversuche pro Monat statt.

³⁵ Kahn; S. 211.

³⁶ Schwabe; S. 291.

³⁷ Vgl. Schwabe; S. 291f.