Wie im Gesetztestext (Art 28, Absatz 2 GG) beschrieben sind die Kommunen nach der förderalstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland als Träger der kommunalen Selbstverwaltung eine eigenständige Ebene des Verwaltungsaufbaus. [...] Mit der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland beschäftigt sich diese Arbeit. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf die Kommunalverwaltung, ihre Aufgaben und ihren Aufbau gelegt. Als Grundlage und Einführung widmet sich der erste Abschnitt den institutionellen Rahmenbedingungen des kommunalen Handelns in der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Zusammenhang werden zunächst die staatsrechtliche Legitimation geklärt und weiterführend verschiedene Kommunalverfassungen vorgestellt. Hierbei darf der Reformprozess, der sich seit den 1990er Jahren vollzogen hat, nicht außer Acht gelassen werden.
Auf dieser Basis wird im zweiten Teil auf den Aufbau und die Handlungsspielräume deutscher Kommunalverwaltungen näher eingegangen. Deren Aufgaben, die sich in übertragenen und eigenen Wirkungskreis aufteilen, werden zu Beginn vorgestellt, ehe dann auf den konkreten organisatorischen Aufbau von Kommunalverwaltungen eingegangen wird. Mit dem neuen Steuerungsmodell wird ein bundesdeutscher Reformtrend vorgestellt, der direkten Einfluss auf die Organisation der Verwaltung hat. Abschließend widmet sich dieser Abschnitt noch den Verfahren innerhalb der Verwaltung.
Im dritten und letzten Teil der Arbeit wird ein Vergleich von Aufgaben und Aufbau der Stadtverwaltungen der Landeshauptstädte Hannover und Erfurt auf Basis der im ersten und zweiten Abschnitt vorgestellten Grundlagen angestrebt. Ausgangspunkt bei dem Vergleich ist die Landeshauptstadt Hannover, deren Organisation und Aufgaben jeweils zuerst vorgestellt wird. Die Sachlage in Erfurt wird anschließend im Vergleich geklärt. Um die Aufgaben beider Städte deutlich zu machen, spielen hier insbesondere die Hauptsatzungen beider Städte, sowie die jeweilige Kommunalverfassung, auf deren Basis die Hauptsatzung fußt, eine entscheidende Rolle. Daher wird nach einer kurzen Einführung zu beiden Städten als Grundlage des kommunalen Handelns beider Stadtverwaltungen zunächst die Niedersächsische Gemeindeordnung mit der Thüringer Kommunalordnung verglichen. Beschlossen wird der Abschnitt mit einer kurzen Abschlussbemerkung, die versucht die bestehenden Unterschiede, die sich gerade im Aufbau der Stadtverwaltungen zeigen, zu deuten. Zu guter Letzt bildet ein Resümee den Abschluss dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Institutionelle Rahmenbedingungen kommunalen Handelns
2.1 Kommunale Selbstverwaltung im föderalistischen System der Bundesrepublik und ihre staatsrechtliche Legitimation
2.2 Die unterschiedlichen Kommunalverfassungssysteme
2.3 Reformen der Kommunalverfassungen seit den 1990er Jahren und ihre heutige Anwendung
3. Aufgaben und Organisation der Kommunalverwaltung
3.1 Die kommunalen Verwaltungsaufgaben
3.2 Der organisatorische Aufbau von Kommunalverwaltungen
3.3 Reformen im Aufbau der Kommunalverwaltung: Das Neue Steuerungsmodell
3.4 Verfahren der Kommunalverwaltung
4. Die Organisation und Aufgaben von Stadtverwaltungen am vergleichenden Beispiel der Landeshauptstädte Hannover und Erfurt
4.1 Daten und Fakten
4.1.1 Hannover
4.1.2 Zum Vergleich: Erfurt
4.2 Vergleich der Elemente kommunaler Selbstverwaltung
4.2.1 Niedersachsen
4.2.2 Zum Vergleich: Thüringen
4.3 Vergleich der Organisation und Aufgaben von Hannoveraner und Erfurter Stadtverwaltung
4.3.1 Aufbau und Aufgaben der Hannoverschen Stadtverwaltung
4.3.2 Exkurs: Region Hannover – ein Kommunalverband besonderer Art
4.3.3 Zum Vergleich: Aufbau und Aufgaben der Erfurter Stadtverwaltung im Vergleich
5. Abschlussbemerkung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Organisation und den Aufbau der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Landeshauptstädte Hannover und Erfurt, um institutionelle Rahmenbedingungen und praktische Umsetzungen der Verwaltungsstruktur gegenüberzustellen.
- Staatsrechtliche Grundlagen und Funktionen der kommunalen Selbstverwaltung
- Strukturelle Entwicklung und Reformprozesse der Kommunalverfassungen seit den 1990er Jahren
- Vergleichende Analyse der Dezernatsstrukturen und Verwaltungsabläufe in Hannover und Erfurt
- Einfluss des Neuen Steuerungsmodells auf moderne Kommunalverwaltungen
Auszug aus dem Buch
2.2 Die unterschiedlichen Kommunalverfassungssysteme
Entsprechend dem föderalen System der Bundesrepublik Deutschland und den im Grundgesetz unter Artikel 28, Absatz 1 festgehaltenen Vorgaben, besitzen alle Bundesländer eigene Kommunalverfassungen, die die kommunalen Aufgaben an verschiedene kommunale Organe weitergeben. Dabei werden diese Aufgaben auf die Vertretungskörperschaften, wie Gemeinderat, Kreistag, Bezirkstag, und die Verwaltungsorgane, wie Bürgermeister, Landrat, Bezirkspräsident bzw. Gemeindedirektor, Stadtdirektor, Kreisdirektor oder Magistrat, verteilt. (vgl. Knemeyer 1997: 207)
Bis Anfang der 1990er Jahre wurde in Deutschland zwischen monistischen oder dualistischen Kommunalverfassungssystem unterschieden. Hinsichtlich der Kompetenzverteilung unter den Organen wird zudem zwischen der unechten Magistratsverfassung, der rheinischen Bürgermeisterverfassung, der Süddeutschen Ratsverfassung und der norddeutschen Ratsverfassung unterschieden. Historisch folgte die Ausbildung dieser Kommunalverfassungssysteme in den deutschen Bundesländern dem Vorbild der verschiedenen Besatzungsmächte, wodurch die Diversität der Systeme begründet ist (vgl. Bogumil & Jann 2005: 83) So folgten die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen durch die Implementierung des monistischen Systems dem britischen Vorbild, welches die gesamte Entscheidungsgewalt dem kommunalen Kollegialorgan Rat zuordnet. Hierbei agiert die Verwaltung als Ausführungsorgan des Rates. Dem dualistischen System folgten alle anderen Bundesländer, mit Ausnahme von Mecklenburg Vorpommern und Brandenburg, bei denen eine eindeutige Zuordnung differenzierter zu handhaben ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung als "Schulen der Demokratie" ein und umreißt die methodische Herangehensweise des Vergleichs zwischen Hannover und Erfurt.
2 Institutionelle Rahmenbedingungen kommunalen Handelns: Dieses Kapitel erläutert die staatsrechtliche Einbettung der Kommunen im föderalen System sowie die historischen und aktuellen Unterschiede in den deutschen Kommunalverfassungssystemen.
3. Aufgaben und Organisation der Kommunalverwaltung: Es werden die zentralen Verwaltungsaufgaben sowie der arbeitsteilige und hierarchische Aufbau der Verwaltung, inklusive des Einflusses moderner Steuerungsmodelle, dargestellt.
4. Die Organisation und Aufgaben von Stadtverwaltungen am vergleichenden Beispiel der Landeshauptstädte Hannover und Erfurt: Der Hauptteil bietet einen detaillierten Vergleich der Verwaltungsstrukturen, Dezernate und Zuständigkeiten der beiden Städte unter Einbezug ihrer jeweiligen landesrechtlichen Grundlagen.
5. Abschlussbemerkung und Ausblick: Eine Reflexion der Ergebnisse, die insbesondere den unterschiedlichen Grad der Umsetzung moderner Reformansätze in beiden Städten hervorhebt.
Schlüsselwörter
Kommunale Selbstverwaltung, Kommunalverfassung, Stadtverwaltung, Hannover, Erfurt, Verwaltungsaufbau, Dezernat, Kommunalpolitik, Neues Steuerungsmodell, Gebietskörperschaft, Demokratie, Dezentralisierung, Verwaltungsreform, Landesverfassung, Selbstverwaltungsangelegenheiten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die organisatorischen Strukturen der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und vergleicht diese exemplarisch an den beiden Landeshauptstädten Hannover und Erfurt.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verschiedenen Verfassungstypen in den Bundesländern, den inneren Aufbau von Verwaltungen sowie aktuelle Reformtrends wie das Neue Steuerungsmodell.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den Aufbau und die Aufgabenverteilung in Kommunalverwaltungen zu erläutern und durch den direkten Vergleich von Hannover und Erfurt Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der praktischen Umsetzung herauszuarbeiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin/der Autor stützt sich auf eine Literaturanalyse wissenschaftlicher politikwissenschaftlicher Quellen sowie auf die Auswertung von Rechtsvorschriften, Hauptsatzungen und Dezernatsverteilungsplänen der untersuchten Städte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich auf die detaillierte Darstellung der Dezernate, Aufgabenbereiche und die rechtlichen Grundlagen (Niedersächsische Gemeindeordnung vs. Thüringer Kommunalordnung) der zwei Vergleichsstädte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Kommunalverfassung, Selbstverwaltungsrecht, Verwaltungsreform, Dezernatsstruktur und die spezifische Ausgestaltung der kommunalen Hierarchien.
Welcher wesentliche Unterschied besteht in der Verwaltungsstruktur von Hannover und Erfurt?
Ein prägnanter Unterschied ist die Anzahl der Dezernate: Erfurt verfügt über acht Dezernate, während Hannover seine Verwaltung in sechs Dezernaten strukturiert hat.
Wie unterscheidet sich der Reformstand in den beiden Städten?
Hannover hat mit der Verwaltungsreform von 2003 konsequent auf das "Neue Steuerungsmodell" umgestellt und Begriffe wie das "Amt" durch "Fachbereiche" ersetzt, während in Erfurt noch traditionellere Organisationsstrukturen vorherrschen.
Welche Sonderrolle spielt die Region Hannover?
Die Region Hannover fungiert als bundesweit einmaliger Kommunalverband besonderer Art, der Aufgaben von Landkreis und Landeshauptstadt bündelt, was zu einer anderen Aufgabenverteilung in der Stadtverwaltung Hannover im Vergleich zu Erfurt führt.
- Quote paper
- Martin Höfelmann (Author), 2008, Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland - Organisation und Aufbau der Kommunalverwaltung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/117049
