Entspannungspolitik - Deutsch-Polnische Beziehungen der 1970er Jahre

Gliederung

1. Einführung

2. Innenpolitische Voraussetzungen
2.1 Die politischen Voraussetzungen in Polen
2.2 Die politischen Voraussetzungen in der BRD

3. Der Weg zum Warschauer Vertrag
3.1 Der Warschauer Vertrag

4. Der Kniefall von Warschau
4.1 Reaktionen in Polen
4.2 Reaktionen in der BRD
4.3 Internationale Reaktion

5. Die Regierungswechsel in Polen und der BRD
5.1 Die Regierung Gierek
5.2 Das Osteuropakonzept der Regierung Schmidt

6. Die KSZE und ihre Auswirkungen

7. Die Innenpolitische Entwicklung in Polen von der Mitte bis Ende der 1970er Jahre

8. Auswirkungen auf die deutsch-polnischen Beziehungen

9. Fazit

10. Literaturnachweis
10.1. Quellenangaben
10.2. Abbildungsverzeichnis

1. Einführung

Dies ist die Verschriftlichung meines Referats vom 21.11.2007 zum Thema „Entspannungspolitik – Deutsch-Polnische Beziehungen der 1970er Jahre“.

Ich orientiere mich dabei an einer Reihe von Leitfragen:

- Wie waren die damaligen Voraussetzungen in der BRD und in Polen?
- Inwiefern wirkte sich der bestehende Ost-West-Konflikt auf die Beziehungen beider Länder aus?
- Wie gestaltete sich der Weg zu den Warschauer Verträgen?
- Was bedeutete die Unterzeichnung der Warschauer Verträge?
- Wieso werden diese Prozesse „Entspannungspolitik“ genannt?

Diese Phase der deutsch-polnischen-Beziehungen wird oft als Wendepunkt beschrieben. Der Kniefall von Willy Brandt ist eines der berühmtesten Bilder des 20. Jahrhunderts.

Ich werde diese Ereignisse unter den verschieden Blickwinkeln der politischen Ebenen beschreiben und erläutern.

2. Innenpolitische Voraussetzungen

Beide Staaten finden sich zum Ende der 1960er Jahre in spezielle politische Situationen. Der innenpolitische Druck und die besonderen Interessen beider Regierungen führen sie zu diplomatischen Beziehungen.

In den folgenden beiden Absätzen werde ich die Voraussetzungen beider Länder beschreiben.

2.1 Die politischen Voraussetzungen in Polen

Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der Warschauer Verträge ist Wladyslaw Gomulka das Staatsoberhaupt Polens. Er war Mitglied des „Lublianer Komitees“ und ist Mitbegründer der Polnischen Arbeiter Partei (PPR), die seit 1948 Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP/ polnisch PZPR) heißt. Im Zuge politischer Unruhen gegen eine stalinistische Parteiführung wird Gomulka 1956 zum Parteichef. Er verspricht wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Reformen, sowie ein verbessertes Verhältnis von Staat und Kirche. Diese Versprechen setzt er im Laufe seiner Amtszeit nur unzureichend durch und es kommt Mitte der 1960er Jahre zu innerparteilichen Konflikten.

Der Konfliktpartner ist der damalige Innenminister General Mieczyslaw Moczar, der die nationalistisch-populistische Fraktion anführt. Er baut den Geheimdienst und Bürgermilizen aus und hat, aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage, einen Rückhalt in der Bevölkerung. Moczar nutzt 1967 den 6-Tage-Krieg für eine anti-israelische Propagandakampagne, die zur Folge hat, dass viele jüdische Bürger in Polen aus ihrer Arbeitsstelle entlassen oder sogar ausgebürgert werden.

1968 gipfeln die innenpolitischen Konflikte in den so genannten „März-Unruhen“. Ausgelöst werden diese, als das Theaterstück „Dziady“ der staatlichen Zensur zum Opfer fällt. Viele Polen (zum großen Teil Studenten) gehen auf die Straßen, um für die Liberalisierung des Systems und das Ende der Zensur zu demonstrieren. Die polnische Regierung lässt diese Unruhen von bewaffneten Polizeieinheiten zerschlagen.

Einige Monate später wird die Bewegung des „Prager Frühlings“ in der benachbarten Tschechoslowakei vom sowjetischen Militär niedergeschlagen. Dies setzt auch an die polnische Bevölkerung ein klares Zeichen der Unterdrückung von oben.

Gomulka distanziert sich daraufhin nur zaghaft von seinem Innenminister und sucht außenpolitische Erfolge. 1969 nimmt er Verhandlungen mit der westdeutschen Regierung auf, die 1970 in der Unterzeichnung der Warschauer Verträge enden.

Ende des Jahres 1970 kommt es, aufgrund plötzlicher Preiserhöhungen auf Nahrungsmittel, erneut zu Unruhen in Polen. Daraufhin entscheidet das Politbüro, dass Gomulka zurücktreten muss^[1].

2.2 Die politischen Voraussetzungen in der BRD

1969, als in Westdeutschland die Bundestagswahl vor der Tür steht, verfasst der Planungsstabsleiter des Auswärtigen Amtes, Egon Bahr, ein Arbeitspapier mit dem Titel „Überlegungen zur Außenpolitik einer künftigen Bundesregierung“. Dieses beinhaltet Anregungen zu einem Rahmenvertrag mit der DDR, einem europäischen Gewaltverzicht, einer Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze sowie der Aufnahme politischer Beziehungen mit osteuropäischen Staaten^[2].

Die bisherigen Regierungen der Bundesrepublik (vor allem unter Bundeskanzler Konrad Adenauer) hatten sich vorwiegend um die Integration in die westliche Politikhemisphäre und um ein gutes Verhältnis zu der amerikanischen Regierung bemüht^[3].

Willy Brandt lässt bereits in der Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 verlauten, dass seine Regierung andere außenpolitische Ziele verfolgt. Als erster Regierungschef der Bundesrepublik akzeptiert er die deutsche Teilung auf unbestimmte Zeit. Darüber hinaus strebt er die Verbesserung der Beziehungen mit der DDR und die Aufnahme von politischen Beziehungen zu den Osteuropäischen Staaten an. Polen soll dabei „[…]das Schlüsselland zu einer historisch-moralischen „Bereinigung“[…]“ sein^[4]. Unter dem Motto „Wandel durch Annäherung“ sucht die Außenpolitik unter Bundeskanzler Brandt und Außenminister Walter Scheel die Aussöhnung mit dem polnischen Volk und die Normalität mit Gomulka.

Dies sind einschlägige Veränderungen der außenpolitischen Linie Westdeutschlands, die auch international sehr genau beobachtet werden. Dabei verfügt die sozialliberale Regierungskoalition lediglich über eine Mehrheit von zwölf Stimmen im Bundestag. Sie hat einen schweren Stand gegen die Opposition der CDU/CSU, die mit 46,1% die größte Fraktion stellt und nur knapp an der absoluten Mehrheit gescheitert ist^[5].

[...]

^[1] Vgl.: Kapitel 6.3: „Die Ära Gomulka“, in Hoensch, Jörg K.: Geschichte Polens. 2., neubearbeitete, Auflage. Ulmer Verlag. Stuttgart, 1990.

^[2] Vgl.: Bingen, Dieter: „Ostpolitik und die demokratischen Wandlungen in den Staaten Mittel- und Osteuropas“, S.: 24-25, In: Institut für politische Studien, Polnische Akademie der Wissenschaften: Deutsch-Polnisches Jahrbuch 2005, Warschau, 2006.

^[3] Vgl.: Bender, Peter: „Deutsche Ostpolitik“, S.: 438, In: Kobylinska, Eva; Lawaty, Andreas; Stephan, Rüdiger: Deutsche und Polen – 100 Schlüsselbegriffe. 2. Auflage. Piper Verlag. München/Zürich

^[4] Zit. nach: Bingen, Dieter: „Ostpolitik und die demokratischen Wandlungen in den Staaten Mittel- und Osteuropas“, S.: 25, In: Institut für politische Studien, Polnische Akademie der Wissenschaften: Deutsch-Polnisches Jahrbuch 2005, Warschau, 2006.

^[5] Vgl.: http://www.bundestagswahlleiter.de/ergebalt/d/t/bt-int69.htm