In den 1970er Jahren wurde Europa und die europäische Einigung in der Öffentlichkeit mit großer Skepsis und Zurückhaltung betrachtet. Viele Gründe führten zur sogenannten "Eurosklerose" in dieser Zeit. [...] Der Spiegel beschrieb 1975 die Lage Europas folgendermaßen:"Ausgelaugt von eigenbrötlerischem Nationalismus, zerfranst von wirren Marktordnungen – Europas Wirtschaftsgemeinschaft heute: Alptraum der Polit-Idealisten, unverstanden und ungeliebt vom Bürger."
Dennoch entstanden in dieser Zeit die Anfänge einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik durch die Gründung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ). Die Mitgliedsstaaten wollten in den Bereichen der Außenpolitik zusammenarbeiten und sich gegenseitig konsultieren, um so ihre Außenpolitiken zu koordinieren und Europa in der Welt als kollektiven Akteur zu etablieren . Die EPZ wird deshalb oft als wichtiger Fortschritt und bemerkenswerter Schritt hin zu einer politischen Union Europas in dieser ansonsten doch eher schwierigen Zeit für Europa genannt. Manch einer sah die EPZ gar als qualitativen Sprung in eine neue Integrationsphase der Europäischen Einigung .
Doch was konnte die EPZ in ihren Anfängen und mit der ihr eigenen Konzeption überhaupt leisten? Konnte sie die Ziele umsetzen, die sie sich gesetzt hatte? War die EPZ in den 1970er Jahren tatsächlich erfolgreich?
Um beurteilen zu können, was die EPZ in den 1970er Jahren überhaupt leisten konnte, muss zunächst geklärt werden, welchen Rahmen und welche Ziele die EPZ für sich selbst abgesteckt hat und welche Handlungsmöglichkeiten sich daraus für die EPZ ergeben haben. Dazu soll zunächst einmal die organisatorische Struktur und die Verfahrensregeln und Prozeduren der EPZ, die insbesondere im Luxemburger Bericht von 1970 und im Kopenhagener Bericht von 1973 festgehalten sind, untersucht werden. Anschließend soll genauer auf die Arbeitsweise der EPZ eingegangen werden, um zu klären, inwiefern diese zur Erreichung der Ziele der EPZ beigetragen hat, um dann zu analysieren, was die EPZ in den 1970er Jahren konkret geleistet hat, d.h. in welchen Bereichen sie tätig war und was sie in diesen Bereichen erreichen konnte. Abschließend sollte es möglich sein die Frage nach dem Erfolg der EPZ in den 1970er Jahren zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
I. Leistungsvermögen und Struktur der EPZ
II. Konzeption und Ziele der EPZ
III. Funktionsweise der EPZ
A. Beratung und Entscheidungsfindung innerhalb der EPZ
C. Repräsentation nach außen
IV. Konkrete Bereiche der EPZ-Arbeit
A. Die KSZE-Verhandlungen
B. Der Euro-Arabische Dialog
C. Weitere Bereiche der EPZ-Arbeit
III. Die EPZ – ein voller Erfolg?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung, Struktur und Effektivität der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) während der 1970er Jahre, um zu bewerten, ob das Instrument trotz rechtlicher Unverbindlichkeit erfolgreich zur Harmonisierung der europäischen Außenpolitik beitragen konnte.
- Gründungskontext der EPZ und institutionelle Rahmenbedingungen
- Prozesse der Entscheidungsfindung und informelle Koordinierungsreflexe
- Herausforderungen der Repräsentation nach außen durch die rotierende Präsidentschaft
- Fallstudie: Erfolge und Schwierigkeiten bei den KSZE-Verhandlungen
- Fallstudie: Grenzen der EPZ im Euro-Arabischen Dialog
Auszug aus dem Buch
A. DIE KSZE-VERHANDLUNGEN
Die EPZ trat zum ersten Mal gemeinsam auf internationalem Parkett am 15. Januar 1973 beim KSZE-Vorbereitungstreffen in Helsinki auf, als sie dort ihre gemeinsamen Entwürfe für das Haupttreffen vorlegten. Dem voraus ging aber eine längere Vorbereitungsphase, die bereits im November 1970 begann, als die Außenminister in München beschlossen, die KSZE zum Hauptthema der EPZ zu machen. Das Politische Komitee wurde mit der Vorbereitung beauftragt, und es wurde zu diesem Zweck eine KSZE-Arbeitsgruppe der EZP eingesetzt. Diese AG/KSZE sollte zunächst alle für die Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft relevanten Themen der Konferenz untersuchen.
Dazu zählten u.a. die Haltung der osteuropäischen Staaten zur EG, die Verbesserung der Ost-West-Zusammenarbeit, die östlichen Konferenzvorstellungen was die Problematik der Grenzziehung anbelangte. Da die KSZE aber nicht nur Sicherheitsfragen, sondern auch Wirtschaftsthemen erörtern sollte, war eine Zusammenarbeit mit der Kommission unumgänglich, so dass 1971 eine "ad-hoc-Gruppe-KSZE" gegründet wurde, die sich aus der AG/KSZE und aus Vertretern der Kommission zusammensetzte. Zu Beginn trafen sich die beiden Gruppen ca. alle 2 Monate in den Hauptstädten der jeweiligen Präsidentschaft, während der Konferenz selbst tagten die Gruppen praktisch permanent.
Je nach Konferenzthema teilte sich die ad-hoc-Gruppe-KSZE in Spezialgruppen, so dass zeitweise bis zu 15 Gruppen der EG in Genf tagten. Bei Fragen, die nicht die EPZ, sondern vielmehr die Gemeinschaften betraf (bspw. Handelspolitik), wurde der Ausschuss der Ständigen Vertreter in Brüssel informiert und bei Meinungsverschiedenheiten zwischen diesem und dem Politische Komitee entschied der Ministerrat als Ministerrat der Gemeinschaft und gleichzeitig Konferenz der EPZ.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Leistungsvermögen und Struktur der EPZ: Dieses Kapitel skizziert die schwierige wirtschaftliche Lage der 1970er Jahre und führt die Gründung der EPZ als notwendigen Schritt zur Etablierung Europas als kollektiver Akteur ein.
II. Konzeption und Ziele der EPZ: Es wird die Institutionalisierung durch den Luxemburger und Kopenhagener Bericht sowie die Schaffung des Europäischen Rates beleuchtet, die den intergouvernementalen Rahmen für die Außenpolitik bildeten.
III. Funktionsweise der EPZ: Das Kapitel analysiert den informellen, auf Vertrauen basierenden Koordinierungsprozess der Mitgliedstaaten und die Schwierigkeiten bei der externen Repräsentation durch die rotierende Präsidentschaft.
IV. Konkrete Bereiche der EPZ-Arbeit: Hier werden die KSZE-Verhandlungen als Erfolg, der Euro-Arabische Dialog als eher ineffektiv und weitere Krisenreaktionen als zwiespältig im Hinblick auf eine einheitliche europäische Position analysiert.
III. Die EPZ – ein voller Erfolg?: Das Fazit bewertet die EPZ als ein notwendiges, wenn auch unvollkommenes Instrument, das die Harmonisierung europäischer Standpunkte in ausgewählten Feldern ermöglichte.
Schlüsselwörter
Europäische Politische Zusammenarbeit, EPZ, Außenpolitik, 1970er Jahre, Europäische Gemeinschaft, KSZE, Euro-Arabischer Dialog, Integration, Intergouvernementalismus, Koordinierung, Politische Union, Diplomatie, Institutionen, Konsensbildung, Harmonisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Gründung, die Arbeitsweise und die Wirksamkeit der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) während der 1970er Jahre.
Welche zentralen Themenfelder behandelt das Dokument?
Im Fokus stehen die institutionelle Ausgestaltung der EPZ, ihre internen Konsultationsmechanismen sowie ihre praktische Anwendung bei internationalen Verhandlungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Die Autorin möchte beurteilen, ob die EPZ ihre Ziele – insbesondere die Harmonisierung der außenpolitischen Standpunkte der Mitgliedstaaten – tatsächlich erreichen konnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Es handelt sich um eine geschichtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung zeitgenössischer Berichte, Dokumente und fachwissenschaftlicher Sekundärliteratur basiert.
Was steht im Hauptteil der Arbeit im Mittelpunkt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der EPZ-Strukturen sowie in konkrete Fallbeispiele, darunter die KSZE-Verhandlungen und der Euro-Arabische Dialog.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind EPZ, Harmonisierung, intergouvernementale Zusammenarbeit und europäische Einigung.
Wie effektiv war die EPZ bei den KSZE-Verhandlungen?
Die EPZ gilt bei den KSZE-Verhandlungen als erfolgreich, da es den Mitgliedstaaten gelang, eine gemeinsame Position zu definieren und geschlossen aufzutreten.
Warum verlief der Euro-Arabische Dialog für die EPZ schwierig?
Die EPZ konnte hier kaum eine eigene Rolle spielen, da wirtschaftliche Interessen dominierten und die Mitgliedstaaten bei politischen Fragen zum Nahostkonflikt tief gespalten blieben.
Welche Rolle spielte die rotierende Präsidentschaft?
Sie ermöglichte zwar eine gewisse Beteiligung kleinerer Länder, erschwerte aber die Kontinuität und eine einheitliche Repräsentation der EPZ nach außen.
Wie bewertet die Autorin den Gesamterfolg der EPZ?
Die Bilanz ist zwiespältig: Trotz des Scheiterns in manchen Bereichen war die EPZ ein wichtiger Schritt hin zu einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik.
- Citation du texte
- Eva-Maria Griese (Auteur), 2008, Die europäische politische Zusammenarbeit in den 1970er Jahren - Ein voller Erfolg?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/117278
