Die Hausarbeit bezieht sich auf die Folgen formeller Fehler im Verwaltungsakt. Es erfolgt eine Fokussierung auf die §§ 45, 46 VwVfG und ein Überblick darüber, welche formellen Mängel unter welchen Voraussetzungen unbeachtlich sein können. Neben der Untersuchung der Folgen von formellen Fehlern erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den §§ 45, 46 VwVfG, um existierende verfassungsrechtliche Bedenken aufzuzeigen.
Damit ein Verwaltungsakt gemäß § 35 VwVfG formell rechtmäßig ist, sind eine Vielzahl von formellen Anforderungen einzuhalten, die sich aus den §§ 9 ff. VwVfG ergeben. Aufgrund der an den Verwaltungsakt gestellten Anforderungen kann es an zahlreichen Stellen zu Verfahrens- und Formfehlern kommen, woraus geschlussfolgert werden könnte, dass eine Vielzahl von Verwaltungsakten ebendaher aufzuheben wäre. Fraglich ist jedoch, ob jeder formelle Mangel zur Rechtswidrigkeit und anschließend zur Aufhebung der Verwaltungsakte führt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Allgemeines
- § 45 VwVfG Heilung von Verfahrens- und Formfehlern
- Begriff Heilung
- Anwendungsbereich
- Heilungsmöglichkeiten gem. § 45 I VwVfG
- Nr. 1 Heilung durch nachträgliche Antragsstellung
- Nr. 2 Heilung durch nachträglich gegebene Begründung
- Nr. 3 Heilung durch nachgeholte Anhörung eines Beteiligten
- Nr. 4 Heilung durch nachträgliche Beschlussfassung eines Ausschusses
- Nr. 5 Heilung durch nachgeholte Mitwirkung einer anderen Behörde
- Die Fiktion mangelnden Verschuldens gem. § 45 III VwVfG
- § 46 VwVfG Folgen von Verfahrens- und Formfehlern
- Anwendungsbereich
- Voraussetzungen und Rechtsfolgen
- Verhältnis zwischen § 45 VwVfG und § 46 VwVfG
- §§ 45, 46 VwVfG als strittige Normen mit verfassungsrechtlichem Bedenken
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit den Rechtsfragen der Heilung und der Folgen von Verfahrens- und Formfehlern bei Verwaltungsakten nach §§ 45, 46 VwVfG. Ziel ist es, die Anwendung dieser Normen im Verwaltungsrecht aufzuzeigen und ihre Auswirkungen auf die Rechtswirksamkeit von Verwaltungsakten zu analysieren.
- Heilung von Verfahrens- und Formfehlern nach § 45 VwVfG
- Folgen von Verfahrens- und Formfehlern nach § 46 VwVfG
- Verhältnis zwischen § 45 und § 46 VwVfG
- Verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der §§ 45, 46 VwVfG
- Relevanz der §§ 45, 46 VwVfG für die Praxis des Verwaltungsrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Bedeutung von formellen Fehlern bei Verwaltungsakten und führt in die Thematik der Hausarbeit ein. Das Kapitel „Allgemeines“ definiert die Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes und erklärt die Bedeutung von formellen Fehlern für dessen Rechtswirksamkeit.
Im Kapitel „§ 45 VwVfG Heilung von Verfahrens- und Formfehlern“ wird der Begriff der Heilung definiert, der Anwendungsbereich der Norm erläutert und die verschiedenen Heilungsmöglichkeiten im Detail dargestellt. Darüber hinaus wird die Fiktion mangelnden Verschuldens nach § 45 III VwVfG behandelt.
Das Kapitel „§ 46 VwVfG Folgen von Verfahrens- und Formfehlern“ befasst sich mit dem Anwendungsbereich des § 46 VwVfG sowie den Voraussetzungen und Rechtsfolgen für den Betroffenen.
Das Kapitel „Verhältnis zwischen § 45 VwVfG und § 46 VwVfG“ untersucht die Abgrenzung und die Wechselwirkung der beiden Normen.
Im Kapitel „§§ 45, 46 VwVfG als strittige Normen mit verfassungsrechtlichem Bedenken“ werden kritische Punkte und potenzielle verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Anwendung der §§ 45, 46 VwVfG dargestellt.
Schlüsselwörter
Verwaltungsrecht, Verwaltungsakt, Verfahrensfehler, Formfehler, Heilung, Rechtswidrigkeit, Rechtswirksamkeit, § 45 VwVfG, § 46 VwVfG, verfassungsrechtliche Bedenken, formelles Recht, materielles Recht.
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- Anonym (Autor), 2020, Rechtsfragen der Heilung und der Folgen von Verfahrens- und Formfehlern bei Verwaltungsakten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1175500
