Bereits in der Präambel des EUV wird verdeutlicht, dass Demokratie in der EU neben Menschenrechten, Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit zu den universellen Werten zählt. Diese Werte sind nicht nur deklaratorisch, sondern entfalten auch konkrete Konsequenzen für EU-Mitgliedsstaaten, da sie Voraussetzungen für einen EU-Beitritt (Art. 49 EUV) darstellen und Verletzungen ebendieser Werte sanktioniert werden (Art. 7 EUV).
Dennoch kursieren in der politischen Diskussion Vorwürfe, die EU sei aufgrund unzureichender Legitimität des politischen Systems undemokratisch und leide an Demokratiedefiziten. Kritisiert werden trotz der demokratischen Legitimation der europäischen Organe die schwache Stellung des EP und zu geringe Partizipationsmöglichkeiten der Unionsbürger. Das EP wird in der weltweit zweitgrößten demokratischen Wahl (nur in Indien gibt es mehr Wahlberechtigte) alle fünf Jahre direkt gewählt und im Rat sitzen Vertreter demokratischer Regierungen der Mitgliedstaaten. Daher dürften eigentlich keine Zweifel an den demokratischen Grundlagen in der EU aufkommen.
Ziel dieser Hausarbeit ist es, im Rahmen einer Literaturrecherche zu eruieren, ob und inwiefern die EU durch den VvL demokratischer geworden ist und Demokratiedefizite reduziert werden konnten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Demokratie in der EU
- Demokratiedefizit in der EU vor dem Lissabonner Vertrag
- Der Lissabonner Vertrag
- Allgemeines
- Ziele
- Auswirkungen des Lissabonner Vertrags auf die Demokratie
- Auswirkungen auf die indirekte Demokratie
- Auswirkungen auf die direkte Demokratie
- Demokratische Fortschritte durch den Lissabonner Vertrag
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, inwiefern der Vertrag von Lissabon die Demokratie in der EU gestärkt und Demokratiedefizite reduziert hat. Die Untersuchung basiert auf einer Literaturrecherche und analysiert die Auswirkungen des Vertrags auf verschiedene Aspekte der europäischen Demokratie.
- Das Demokratieverständnis in der Europäischen Union
- Kritikpunkte an der Demokratie in der EU vor dem Vertrag von Lissabon
- Die zentralen Inhalte und Ziele des Vertrags von Lissabon
- Auswirkungen des Lissabonner Vertrags auf die direkte und indirekte Demokratie
- Potenzielle Fortschritte in der europäischen Demokratie durch den Lissabonner Vertrag
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt den Kontext der Hausarbeit dar und erläutert die Relevanz des Themas "Demokratie in der EU" im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon.
- Das zweite Kapitel beleuchtet das grundlegende Demokratieverständnis in der EU und erklärt die Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten.
- Das dritte Kapitel analysiert die Kritikpunkte an der Demokratie in der EU vor dem Lissabonner Vertrag, insbesondere im Hinblick auf das Demokratiedefizit.
- Das vierte Kapitel widmet sich dem Lissabonner Vertrag, seinen Zielen und seinen Auswirkungen auf verschiedene Aspekte der Demokratie.
- Das fünfte Kapitel untersucht, inwiefern der Lissabonner Vertrag zu demokratischen Fortschritten in der EU geführt hat.
Schlüsselwörter
Der Vertrag von Lissabon, Demokratiedefizit, Europäische Union, Europäisches Parlament, direkte Demokratie, indirekte Demokratie, Legitimität, Partizipation, demokratische Fortschritte.
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- Anonym (Autor), 2020, Der Vertrag von Lissabon und die Demokratie, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1175509
