Im Zuge dieser Arbeit soll eruiert werden, inwieweit sich rechtsnationale und demokratiefeindliche Tendenzen bzw. grundrechtseinschränkende Forderungen in dem gesellschaftlichen und politischen Alltag in Deutschland und Österreich etablieren konnten. Außerdem wird analysiert, inwieweit eine Affinität zu rechtsnationalem und diskriminierendem Gedankengut in den jeweiligen Ländern vorherrscht. Beantwortet werden sollen diese Fragen anhand einer empirisch durchgeführten Umfrage unter deutschen und österreichischen Staatsbürgern und einer Schnittmengenanalyse bezugnehmend auf die Forderungen in den Wahlprogrammen von AfD bzw. FPÖ und deren Umsetzung in den jeweiligen Regierungsprogrammen. Zudem soll eine Expertenbefragung eine weitere Untersuchung dieser Fragestellung ermöglichen.
Der 8. Mai 1945 markierte das Ende des zweiten Weltkrieges auf dem europäischen Kontinent. Millionen Tote einten die Völker der Erde in dem Bestreben, Nationalismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit keine Chance mehr zu geben. Nun, mehr als 70 Jahre nach dem Ende dieses Konflikts, scheint die Scheu vor nationalem Gedankengut immer mehr zu bröckeln. In mehreren europäischen Ländern haben sich über die vergangenen Jahrzehnte Parteien des rechten Spektrums organisieren und etablieren können.
Angefangen bei der Rassemblement National in Frankreich oder der Partij voor de Vrijheid in den Niederlanden, haben sich spätestens seit der Flucht tausender Migranten nach Deutschland und Österreich auch hier die politischen Vorzeichen nachhaltig verändert. Die bereits seit den 1950er Jahren in der zweiten Republik operierende Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) wurde im Jahr 2017 ein Teil der Regierungskoalition. In der Bundesrepublik Deutschland wiederum, entwickelte sich die im Jahr 2013 als eurokritische Partei gegründete Alternative für Deutschland (AfD) zu einer migrationskritischen, politischen Sammelbewegung. Im Rahmen der Bundestagswahl 2017 erreichte die AfD 12,6% der Wählerstimmen und wurde somit zur größten Oppositionspartei.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Deutschland: Von der Jahrtausendwende bis zur Flüchtlingskrise
- 3. Österreich: Von der Jahrtausendwende bis zur Flüchtlingskrise
- 4. Die Vorstellung der Freiheitlichen Partei Österreichs
- 5. Die Vorstellung der Alternative für Deutschland
- 6. Schnittmengenanalyse des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD mit dem Wahlprogramm der AfD.
- 6.1 Migration
- 6.2 Inneres/öffentlicher Dienst
- 6.3 Direkte Demokratie
- 6.4 Außen/Europa
- 6.5 Umwelt/Klima
- 6.6 Landwirtschaft
- 6.7 Gesundheit/Pflege
- 6.8 Finanzen
- 6.9 Verkehr/Infrastruktur
- 6.10 Familien
- 6.11 Soziales
- 6.12 Wirtschaft
- 6.13 Resümee
- 7. Schnittmengenanalyse des Regierungsprogramms zwischen ÖVP und FPÖ mit dem Wahlprogramm der FPÖ
- 7.1 Migration
- 7.2 Kultur
- 7.3 Direkte Demokratie
- 7.4 Inneres
- 7.5 Forschung/Wissenschaft
- 7.6 Europa
- 7.7 Justiz
- 7.8 Wohnen
- 7.9 Arbeit
- 7.10 Gesundheit
- 7.11 Steuern
- 7.12 Resümee
- 8. Experteninterview: Dr. W.
- 9. Experteninterview: P.
- 10. Umfrage
- 10.1 Umfrage-Analyse
- 11. Schlussresümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelorarbeit analysiert die Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Österreich seit der Flüchtlingskrise 2015. Sie untersucht die programmatischen Schnittmengen der Alternative für Deutschland (AfD) mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sowie der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) mit dem Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ. Darüber hinaus werden zwei Experteninterviews und eine eigene Umfrage durchgeführt, um die Entwicklung der Rechtspopulismus in beiden Ländern weiter zu beleuchten.
- Die Analyse der programmatischen Schnittmengen rechtspopulistischer Parteien mit den Regierungsprogrammen von etablierten Parteien
- Die Untersuchung der Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Österreich seit der Flüchtlingskrise 2015
- Die Bedeutung von Migration für die Entwicklung des Rechtspopulismus in Deutschland und Österreich
- Die Rolle von Politik und Medien im Kontext der Verbreitung rechtspopulistischer Ideologien
- Die Auswirkungen des Rechtspopulismus auf die politische Landschaft in Deutschland und Österreich
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Ausgangslage und die Relevanz des Themas dar, indem sie auf den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Österreich seit der Flüchtlingskrise 2015 eingeht.
Kapitel 2 beleuchtet die Entwicklung rechtspopulistischer Tendenzen in Deutschland von der Jahrtausendwende bis zur Flüchtlingskrise, während Kapitel 3 den Fokus auf die Entwicklung in Österreich legt.
Kapitel 4 und 5 stellen die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die Alternative für Deutschland (AfD) vor und gehen auf ihre Programmatik und ihre Entwicklung seit Gründung ein.
Kapitel 6 und 7 analysieren die programmatischen Schnittmengen der AfD mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sowie der FPÖ mit dem Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ in verschiedenen Politikfeldern wie Migration, Inneres, Direkte Demokratie, Außenpolitik, Umwelt, Landwirtschaft, Gesundheit, Finanzen, Verkehr, Familien, Soziales und Wirtschaft.
Kapitel 8 und 9 beinhalten zwei Experteninterviews, die einen tieferen Einblick in die Entwicklung des Rechtspopulismus in Deutschland und Österreich geben.
Kapitel 10 dokumentiert die Ergebnisse einer eigenen Umfrage zum Thema Rechtspopulismus.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, Alternative für Deutschland (AfD), Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Flüchtlingskrise 2015, Migration, programmatische Schnittmengen, Koalitionsvertrag, Regierungsprogramm, Experteninterviews, Umfrage, Deutschland, Österreich.
- Quote paper
- Michael Diepold (Author), 2020, Die Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Österreich seit der Flüchtlingskrise 2015, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1176218
