Im Zuge dieser Arbeit soll eruiert werden, inwieweit sich rechtsnationale und demokratiefeindliche Tendenzen bzw. grundrechtseinschränkende Forderungen in dem gesellschaftlichen und politischen Alltag in Deutschland und Österreich etablieren konnten. Außerdem wird analysiert, inwieweit eine Affinität zu rechtsnationalem und diskriminierendem Gedankengut in den jeweiligen Ländern vorherrscht. Beantwortet werden sollen diese Fragen anhand einer empirisch durchgeführten Umfrage unter deutschen und österreichischen Staatsbürgern und einer Schnittmengenanalyse bezugnehmend auf die Forderungen in den Wahlprogrammen von AfD bzw. FPÖ und deren Umsetzung in den jeweiligen Regierungsprogrammen. Zudem soll eine Expertenbefragung eine weitere Untersuchung dieser Fragestellung ermöglichen.
Der 8. Mai 1945 markierte das Ende des zweiten Weltkrieges auf dem europäischen Kontinent. Millionen Tote einten die Völker der Erde in dem Bestreben, Nationalismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit keine Chance mehr zu geben. Nun, mehr als 70 Jahre nach dem Ende dieses Konflikts, scheint die Scheu vor nationalem Gedankengut immer mehr zu bröckeln. In mehreren europäischen Ländern haben sich über die vergangenen Jahrzehnte Parteien des rechten Spektrums organisieren und etablieren können.
Angefangen bei der Rassemblement National in Frankreich oder der Partij voor de Vrijheid in den Niederlanden, haben sich spätestens seit der Flucht tausender Migranten nach Deutschland und Österreich auch hier die politischen Vorzeichen nachhaltig verändert. Die bereits seit den 1950er Jahren in der zweiten Republik operierende Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) wurde im Jahr 2017 ein Teil der Regierungskoalition. In der Bundesrepublik Deutschland wiederum, entwickelte sich die im Jahr 2013 als eurokritische Partei gegründete Alternative für Deutschland (AfD) zu einer migrationskritischen, politischen Sammelbewegung. Im Rahmen der Bundestagswahl 2017 erreichte die AfD 12,6% der Wählerstimmen und wurde somit zur größten Oppositionspartei.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Deutschland: Von der Jahrtausendwende bis zur Flüchtlingskrise
3. Österreich: Von der Jahrtausendwende bis zur Flüchtlingskrise
4. Die Vorstellung der Freiheitlichen Partei Österreichs
5. Die Vorstellung der Alternative für Deutschland
6. Schnittmengenanalyse des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD mit dem Wahlprogramm der AfD
6.1 Migration
6.2 Inneres/öffentlicher Dienst
6.3 Direkte Demokratie
6.4 Außen/Europa
6.5 Umwelt/Klima
6.6 Landwirtschaft
6.7 Gesundheit/Pflege
6.8 Finanzen
6.9 Verkehr/Infrastruktur
6.10 Familien
6.11 Soziales
6.12 Wirtschaft
6.13 Resümee
7. Schnittmengenanalyse des Regierungsprogramms zwischen ÖVP und FPÖ mit dem Wahlprogramm der FPÖ
7.1 Migration
7.2 Kultur
7.3 Direkte Demokratie
7.4 Inneres
7.5 Forschung/Wissenschaft
7.6 Europa
7.7 Justiz
7.8 Wohnen
7.9 Arbeit
7.10 Gesundheit
7.11 Steuern
7.12 Resümee
8. Experteninterview: Dr. W.
9. Experteninterview: P.
10. Umfrage
10.1 Umfrage-Analyse
11. Schlussresümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die Entwicklung und den Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Österreich seit der Flüchtlingskrise 2015, um zu ergründen, inwieweit rechtsnationale Tendenzen im gesellschaftlichen und politischen Alltag dieser Länder an Relevanz gewonnen haben und wie sich dies in aktuellen politischen Programmen widerspiegelt.
- Historische Einordnung der innenpolitischen Situation in Deutschland und Österreich seit der Jahrtausendwende.
- Analyse der Entstehungsgeschichte der AfD und der FPÖ.
- Durchführung von Schnittmengenanalysen zwischen den Wahlprogrammen der Rechtspopulisten und den jeweiligen Regierungsprogrammen der etablierten Koalitionen.
- Ergänzende Experteninterviews zur demokratiepolitischen Entwicklung beider Länder.
- Empirische Untersuchung der Einstellung der Bevölkerung durch eine Umfrage zu rechtspopulistischen Dimensionen.
Auszug aus dem Buch
6. Schnittmengenanalyse des Regierungsprogramms von CDU/CSU und SPD mit dem Wahlprogramm der Alternative für Deutschland für die Bundestagswahl 2017
Nach dem Einzug der Alternative für Deutschland in den Bundestag, fand bei den übrigen, im Bundestag vertretenen Parteien, eine öffentliche Diskussion über den Umgang mit der AfD statt. Im politischen Alltag zeigte sich hierbei das Prinzip der maximalen Abgrenzung. Im Zuge dieser getätigten fundamentalen Abgrenzung zur Alternative für Deutschland, soll nun analysiert werden, ob auch in der Artikulation der inhaltlichen politischen Forderungen der Regierungskoalition bzw. der AfD eine ebenso fundamentale Differenzierung stattfindet oder auch inhaltliche Übereinstimmungen vorhanden sind. Analysiert wurde hierfür das Regierungsprogramm der Christlich Demokratischen Union, der Christlich Sozialen Union und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die 19. Legislaturperiode und das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland für die Wahl zum deutschen Bundestag am 24. September 2017.
Der Übersichtlichkeit halber erfolgt die Analyse der Programme in einer inhaltlichen Differenzierung. Folgende Themenschwerpunkte finden nachfolgend Erwähnung: Migration, Inneres/öffentlicher Dienst, Direkte Demokratie, Außen/Europa, Umwelt/Klima, Landwirtschaft, Gesundheit/Pflege, Finanzen, Verkehr/Infrastruktur, Familien, Soziales und Wirtschaft. Neben der Auflistung der vorhandenen Gemeinsamkeiten, wird zudem auch auszugsweise auf fundamentale Unterscheide eingegangen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema der Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Österreich ein und definiert die Forschungsfrage und Methodik.
2. Deutschland: Von der Jahrtausendwende bis zur Flüchtlingskrise: Ein historischer Abriss der innenpolitischen Entwicklungen in Deutschland, der die Entstehung der AfD vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise beleuchtet.
3. Österreich: Von der Jahrtausendwende bis zur Flüchtlingskrise: Dieser Abschnitt beschreibt die politische Entwicklung Österreichs, insbesondere die Regierungsbeteiligungen der FPÖ und deren Einfluss auf die politische Landschaft.
4. Die Vorstellung der Freiheitlichen Partei Österreichs: Eine detaillierte Betrachtung der historischen Entwicklung der FPÖ, von ihren Anfängen nach dem Zweiten Weltkrieg bis hin zur Ära unter Jörg Haider und Heinz-Christian Strache.
5. Die Vorstellung der Alternative für Deutschland: Eine Zusammenfassung der Gründungsgeschichte und inhaltlichen Entwicklung der AfD, von einer eurokritischen Bewegung hin zu einer rechtsnational ausgerichteten Partei.
6. Schnittmengenanalyse des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD mit dem Wahlprogramm der AfD: Ein systematischer Vergleich der politischen Forderungen der AfD mit dem Regierungsprogramm der großen Koalition in Deutschland über diverse Politikbereiche hinweg.
7. Schnittmengenanalyse des Regierungsprogramms zwischen ÖVP und FPÖ mit dem Wahlprogramm der FPÖ: Ein systematischer Vergleich der politischen Forderungen der FPÖ mit dem Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich.
8. Experteninterview: Dr. W.: Ein Experteninterview mit einem Vertreter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes über die historische Einordnung und den Umgang mit dem rechten Spektrum in Österreich.
9. Experteninterview: P.: Ein Experteninterview mit einem Politikwissenschaftler über die unterschiedliche Aufarbeitung des Nationalsozialismus und die Etablierung rechtspopulistischer Parteien.
10. Umfrage: Darstellung einer empirischen Untersuchung, die Einstellungen der Bevölkerung zu rechtspopulistischen Aussagen in Deutschland und Österreich abfragt.
11. Schlussresümee: Eine Zusammenfassung der zentralen Forschungsergebnisse unter Berücksichtigung der Experteninterviews und der empirischen Umfrage.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, AfD, FPÖ, Deutschland, Österreich, Flüchtlingskrise 2015, Schnittmengenanalyse, Regierungsprogramm, Wahlprogramm, Nationalsozialismus, Demokratie, Migration, Rechtsextremismus, Politische Kultur, Umfrage.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und den Erfolg rechtspopulistischer Parteien, konkret der AfD in Deutschland und der FPÖ in Österreich, im Kontext der Flüchtlingskrise 2015 und deren Auswirkungen auf den politischen Diskurs.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die Entstehungsgeschichte der genannten Parteien, den inhaltlichen Vergleich ihrer Wahlprogramme mit den jeweiligen Regierungsprogrammen der etablierten Parteien sowie die gesellschaftliche Einstellung zu rechtspopulistischen Thesen.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage der Studie?
Ziel ist es herauszufinden, inwieweit sich rechtsnationale und demokratiefeindliche Forderungen in den Programmen etablierter Parteien widerspiegeln und ob eine stärkere Affinität der Bevölkerung zu rechtem Gedankengut in Österreich im Vergleich zu Deutschland besteht.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit nutzt eine Kombination aus einer komparativen Schnittmengenanalyse politischer Programme, Experteninterviews mit Fachwissenschaftlern sowie einer empirischen Umfrage unter Wahlberechtigten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Einordnung beider Länder, eine ausführliche Analyse der Parteiprogramme sowie die Auswertung der Experteninterviews und der durchgeführten Umfrage.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung am besten?
Die wichtigsten Begriffe sind Rechtspopulismus, AfD, FPÖ, Migrationspolitik, Politische Schnittmengenanalyse, Demokratietheorie und Politische Kultur.
Warum spielt die historische Aufarbeitung des Nationalsozialismus eine Rolle in den Experteninterviews?
Die Experten argumentieren, dass der unterschiedliche Umgang mit der NS-Vergangenheit in Deutschland und Österreich das heutige politische Klima maßgeblich beeinflusst und den Diskursspielraum für rechtsnationale Positionen prägt.
Welches Fazit ziehen die Experten bezüglich der Demokratie in Deutschland und Österreich?
Beide Experten betonen, dass der Erfolg rechter Parteien weniger aus einer generellen Ablehnung der Demokratie resultiert, sondern vielmehr aus einer empfundenen mangelnden Teilhabe an Entscheidungsprozessen und einer Unzufriedenheit mit dem politischen System.
- Citation du texte
- Michael Diepold (Auteur), 2020, Die Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Österreich seit der Flüchtlingskrise 2015, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1176218
