Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, das Protestcamp als Form der Versammlung rechtlich zu würdigen und an erster Stelle aufzuzeigen, wie weit der sachliche Schutzbereich im Detail reicht. Schließlich wird sich der Frage gewidmet, inwieweit etwaige Eingriffe in den Schutzbereich gerechtfertigt sein können. Dazu wurden Literatur und Rechtsprechung bis einschließlich August 2021 berücksichtigt.
Zunächst wird der verfassungsrechtliche Rahmen beleuchtet, in dem ein Fokus auf die Gestaltungsfreiheit des Veranstalters im Hinblick auf den Einsatz von Infrastruktureinrichtungen gelegt wird. Anschließend wird das Versammlungsgesetz in den Blick genommen, durch das der Bundesgesetzgeber Eingriffsmöglichkeiten geschaffen hat. An entscheidenden Stellen wird auf die Form des Protestcamps Bezug genommen und sich so der Versammlungsform und Maßnahmen, die dieser gegenüber erfolgen können, schrittweise angenähert. Den Abschluss bilden kritische Überlegungen.
Inhaltsverzeichnis
- Gendererklärung
- A. Einleitung
- B. Die Versammlungsfreiheit
- I. Historische Herkunft
- II. Aktuelle Bedeutung
- III. Schutzbereich
- 1. Sachlicher Schutzbereich
- 2. Infrastruktureinrichtungen
- 3. Persönlicher Schutzbereich
- 4. Eingriffe
- 5. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- C. Das Versammlungsgesetz
- I. Hintergrund
- II. Systematik
- III. Verfahren
- 1. Anmeldung
- 2. Konzentrationswirkung
- 3. Kooperation
- IV. Maßnahmen
- 1. Allgemeines
- 2. Feststellung über die Versammlungseigenschaft
- 3. Verbot und Auflage
- 4. Auflösung
- 5. Anwendungsbeispiele
- D. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit widmet sich der rechtlichen Würdigung von Protestcamps als Form der Versammlung und untersucht den Umfang des sachlichen Schutzbereichs der Versammlungsfreiheit im Kontext von Infrastruktureinrichtungen. Die Arbeit beleuchtet die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und untersucht, inwieweit Eingriffe in den Schutzbereich gerechtfertigt sein können.
- Rechtliche Würdigung von Protestcamps als Form der Versammlung
- Umfang des sachlichen Schutzbereichs der Versammlungsfreiheit im Kontext von Infrastruktureinrichtungen
- Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Versammlungsfreiheit
- Rechtfertigung von Eingriffen in den Schutzbereich der Versammlungsfreiheit
- Analyse des Versammlungsgesetzes im Hinblick auf Protestcamps
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Versammlungsfreiheit im Kontext von Protestcamps ein und stellt die Aktualität und Relevanz der Thematik vor, insbesondere im Lichte der Corona-Pandemie und des G20-Gipfels in Hamburg. Die Arbeit soll die rechtliche Würdigung von Protestcamps als Form der Versammlung beleuchten und den Schutzbereich der Versammlungsfreiheit im Hinblick auf Infrastruktureinrichtungen untersuchen.
- B. Die Versammlungsfreiheit: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der Versammlungsfreiheit und ihre Bedeutung in der Bundesrepublik Deutschland. Es werden verschiedene Aspekte des Schutzbereichs der Versammlungsfreiheit, wie den sachlichen und persönlichen Schutzbereich sowie Eingriffe und deren Rechtfertigung, untersucht.
- C. Das Versammlungsgesetz: Dieses Kapitel fokussiert auf das Bundesversammlungsgesetz und die darin enthaltenen Regelungen, die den Eingriff in die Versammlungsfreiheit regeln. Es beleuchtet die Systematik des Gesetzes, die verschiedenen Verfahren und Maßnahmen, die von den Behörden ergriffen werden können, sowie konkrete Anwendungsbeispiele.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen wie Versammlungsfreiheit, Protestcamps, Infrastruktureinrichtungen, Eingriffe, Verfassungsrecht, Versammlungsgesetz, Rechtfertigung, Bundesversammlungsgesetz, Schutzbereich und Schutzgut.
- Arbeit zitieren
- Michael Krapp (Autor:in), 2021, Über die Zulässigkeit von Protestcamps, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1177082
