Die Schaffung von Sicherheit nach innen und außen ist der Kern jeder Staatstätigkeit und
begründet in der Entstehung des modernen Nationalstaates überhaupt erst seine Legitimation.
Die Innere Sicherheit ist als beständiges Thema auf der politischen Agenda, ihre
Behörden und Institutionen, insbesondere die Polizei, sind nicht nur ein alltäglicher Akteur,
sondern auch das umfangreichste Feld des öffentlichen Dienstes. Was aber genau
ist Innere Sicherheit und welcher Teil des Staatsapparates hat sich mit ihr zu beschäftigen?
Das Bundesinnenministerium definiert sie folgendermaßen: „Die Innere Sicherheit
umfasst ein breites Themenspektrum: Sie reicht von der Kriminalitäts-, Terrorismus- und
Extremismusbekämpfung über Verfassungsschutz, Geheim- und Sabotageschutz sowie
Bevölkerungsschutz im Krisenfall bis zu Bundespolizei, Waffenrecht oder Sicherheit in
der Informationstechnik.“ Gleichzeitig verschwimmen die Grenzen von äußerer und
innerer Sicherheit und machen zunehmend einem Verständnis von erweiteter und vernetzter
Sicherheit Platz.
Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland sind die Aufgaben der Inneren
Sicherheit auf Bund und Länder verteilt, wobei der Schwerpunkt - zumindest theoretisch
- bei den Bundesländern liegt. Dies gilt nicht nur für die Polizei, sondern auch für die
Gefahrenabwehr im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes, wobei erster als Teil
der Zivilverteidigung beim Bund und zweiter bei den Ländern liegt.
Die Europäisierung und Internationalisierung der Sicherheitsarchitektur, insbesondere im
von der EU propagierten Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, sind weitere
Charakteristika, welche ebenfalls für Deutschland die Entwicklung und Herausforderungen
prägen.
Der Schwerpunkt dieser Arbeit soll sich auf die Darstellung der Strukturen und Aufgaben
der Sicherheitsbehörden, namentlich Polizei und Nachrichtendiensten, beschränken, dabei
aber auch auf Kooperationsformen und exemplarisch auf vergangene und geplante
Reformen eingehen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Geschichtlicher Hintergrund
- III. Die deutschen Sicherheitsbehörden
- 1. Die Landespolizeien
- 2. Die Polizeien des Bundes
- a) Das Bundeskriminalamt
- b) Die Bundespolizei
- c) Die Polizei beim Deutschen Bundestag
- 2. Weitere Behörden mit polizeilichen Aufgaben
- a) Die Bundeszollverwaltung
- b) Die Feldjägertruppe der Bundeswehr
- c) Die Schifffahrtspolizei der WSV
- 4. Die Nachrichtendienste
- a) Der Verfassungsschutz
- b) Der Bundesnachrichtendienst
- c) Der Militärische Abschirmdienst
- 5. Kooperationsinstitutionen der Polizei
- a) Die Innenministerkonferenz
- b) Der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder
- c) Die Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen
- d) Die Deutsche Hochschule der Polizei
- e) Die Wasserschutzpolizeischule
- 6. Kooperation der Polizei mit anderen Behörden
- a) Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum
- b) Der Koordinierungsverbund Küstenwache
- IV. Reformen
- 1. Vom Bundesgrenzschutz zur Bundespolizei
- 2. Die Einführung der zweigeteilten Laufbahn
- V. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Strukturen und Aufgaben der deutschen Sicherheitsbehörden, insbesondere der Polizei und der Nachrichtendienste. Der Fokus liegt auf der Darstellung der Organisation und Funktionsweise dieser Institutionen im föderalen System Deutschlands. Darüber hinaus werden Kooperationsformen und exemplarische Reformen im Bereich der Sicherheitsbehörden beleuchtet.
- Föderale Organisation der Sicherheitsbehörden in Deutschland
- Struktur und Aufgaben der Polizei und Nachrichtendienste
- Kooperationsformen zwischen Sicherheitsbehörden
- Entwicklung und Herausforderungen im Bereich der Sicherheitspolitik
- Reformen und Modernisierung der Sicherheitsarchitektur
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Bedeutung der Inneren Sicherheit als Kernbestandteil der staatlichen Aufgaben dar und erläutert die Herausforderungen, die sich aus der Vernetzung von innerer und äußerer Sicherheit ergeben. Kapitel II befasst sich mit dem historischen Hintergrund der deutschen Sicherheitsbehörden und zeigt die Entwicklung des Polizeiwesens im Kontext des Föderalismus und der deutschen Geschichte auf. Kapitel III bietet einen Überblick über die deutschen Sicherheitsbehörden, inklusive Landespolizeien, Bundespolizei, Nachrichtendienste und Kooperationsinstitutionen. Kapitel IV analysiert wichtige Reformen im Bereich der Sicherheitsbehörden, insbesondere die Transformation des Bundesgrenzschutzes zur Bundespolizei und die Einführung der zweigeteilten Laufbahn.
Schlüsselwörter
Innere Sicherheit, Polizei, Nachrichtendienste, Föderalismus, Reformen, Sicherheitsarchitektur, Kooperation, Bundespolizei, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst, Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum, Koordinierungsverbund Küstenwache.
- Quote paper
- Christian Hesse (Author), 2008, (Re-)Organisation der Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118209
