Die Schaffung von Sicherheit nach innen und außen ist der Kern jeder Staatstätigkeit und
begründet in der Entstehung des modernen Nationalstaates überhaupt erst seine Legitimation.
Die Innere Sicherheit ist als beständiges Thema auf der politischen Agenda, ihre
Behörden und Institutionen, insbesondere die Polizei, sind nicht nur ein alltäglicher Akteur,
sondern auch das umfangreichste Feld des öffentlichen Dienstes. Was aber genau
ist Innere Sicherheit und welcher Teil des Staatsapparates hat sich mit ihr zu beschäftigen?
Das Bundesinnenministerium definiert sie folgendermaßen: „Die Innere Sicherheit
umfasst ein breites Themenspektrum: Sie reicht von der Kriminalitäts-, Terrorismus- und
Extremismusbekämpfung über Verfassungsschutz, Geheim- und Sabotageschutz sowie
Bevölkerungsschutz im Krisenfall bis zu Bundespolizei, Waffenrecht oder Sicherheit in
der Informationstechnik.“ Gleichzeitig verschwimmen die Grenzen von äußerer und
innerer Sicherheit und machen zunehmend einem Verständnis von erweiteter und vernetzter
Sicherheit Platz.
Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland sind die Aufgaben der Inneren
Sicherheit auf Bund und Länder verteilt, wobei der Schwerpunkt - zumindest theoretisch
- bei den Bundesländern liegt. Dies gilt nicht nur für die Polizei, sondern auch für die
Gefahrenabwehr im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes, wobei erster als Teil
der Zivilverteidigung beim Bund und zweiter bei den Ländern liegt.
Die Europäisierung und Internationalisierung der Sicherheitsarchitektur, insbesondere im
von der EU propagierten Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, sind weitere
Charakteristika, welche ebenfalls für Deutschland die Entwicklung und Herausforderungen
prägen.
Der Schwerpunkt dieser Arbeit soll sich auf die Darstellung der Strukturen und Aufgaben
der Sicherheitsbehörden, namentlich Polizei und Nachrichtendiensten, beschränken, dabei
aber auch auf Kooperationsformen und exemplarisch auf vergangene und geplante
Reformen eingehen.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Geschichtlicher Hintergrund
III. Die deutschen Sicherheitsbehörden
1. Die Landespolizeien
2. Die Polizeien des Bundes
a) Das Bundeskriminalamt
b) Die Bundespolizei
c) Die Polizei beim Deutschen Bundestag
2. Weitere Behörden mit polizeilichen Aufgaben
a) Die Bundeszollverwaltung
b) Die Feldjägertruppe der Bundeswehr
c) Die Schifffahrtspolizei der WSV
4. Die Nachrichtendienste
a) Der Verfassungsschutz
b) Der Bundesnachrichtendienst
c) Der Militärische Abschirmdienst
5. Kooperationsinstitutionen der Polizei
a) Die Innenministerkonferenz
b) Der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder
c) Die Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen
d) Die Deutsche Hochschule der Polizei
e) Die Wasserschutzpolizeischule
6. Kooperation der Polizei mit anderen Behörden
a) Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum
b) Der Koordinierungsverbund Küstenwache
IV. Reformen
1. Vom Bundesgrenzschutz zur Bundespolizei
2. Die Einführung der zweigeteilten Laufbahn
V. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Strukturen, Aufgaben und Kooperationsformen der Sicherheitsbehörden (Polizei und Nachrichtendienste) im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland sowie deren historische Entwicklung und aktuelle Reformtendenzen.
- Struktur und Organisation der deutschen Polizeibehörden auf Bundes- und Landesebene
- Rolle und Aufgaben der deutschen Nachrichtendienste
- Formen der polizeilichen Kooperation und institutionelle Vernetzung
- Historische Einordnung der deutschen Sicherheitsarchitektur
- Analyse aktueller Reformen und Strukturveränderungen wie der zweigeteilten Laufbahn
Auszug aus dem Buch
II. Geschichtlicher Hintergrund
Durch die deutsche Geschichte zieht sich ein roter Faden, der für nahezu alle Aspekte unseres Staatswesens charakteristisch war und ist: der Föderalismus. Mit der späten nationalstaatlichen Einheit durch die Gründung des Kaiserreiches 1871 besaßen die Gliedstaaten eine starke Länderhoheit, die sich für die Polizei – in Ermangelung zentraler Institutionen – überwiegend negativ auswirkte. „Gegenüber den anderen europäischen Nationalstaaten lag das Deutsche Reich im Hinblick auf seine Polizei in der Entwicklung weit zurück.“ Nach der Zäsur des Ersten Weltkrieges verfügte das Deutsche Reich über keine funktionsfähige Polizei mehr.
Eine kasernierte Verbandspolizei fehlte völlig und die kommunalen Polizeien waren den bürgerkriegsähnlichen Unruhen nicht gewachsen, weshalb zu deren Bekämpfung die Reichswehr und Feikorps eingesetzt werden mussten. Erst der preußische Innenminister Carl Severing schuf mit der Sicherheitspolizei (SiPo), die später in die Schutzpolizei umgewandelt wurde, den Vorläufer zur heutigen Bereitschaftspolizei. Der Reichstag erhielt durch die Weimarer Verfassung von 1919 zwar das Recht, das deutsche Polizeiwesen zu gestalten und zu koordinieren, jedoch machte er von diesem Recht fast keinen Gebrauch, da zu großer Widerstand seitens der Länder gefürchtet wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung definiert den Begriff der Inneren Sicherheit im föderalen Kontext und umreißt die Struktur der Arbeit, die sich auf Sicherheitsbehörden, Kooperationsformen und Reformen konzentriert.
II. Geschichtlicher Hintergrund: Das Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des deutschen Polizeiwesens unter besonderer Berücksichtigung des Föderalismus von der Reichsgründung bis in die Nachkriegszeit.
III. Die deutschen Sicherheitsbehörden: Dieser Hauptteil beschreibt detailliert die Zuständigkeiten und Organisationsstrukturen der Landespolizeien, Bundespolizeibehörden, Nachrichtendienste und spezialisierter Kooperationsinstitutionen.
IV. Reformen: Hier werden beispielhafte Strukturreformen wie die Umwandlung des Bundesgrenzschutzes zur Bundespolizei und die Einführung der zweigeteilten Laufbahn im Polizeivollzugsdienst analysiert.
V. Fazit: Die Schlussbetrachtung bewertet das Zusammenspiel von Bund und Ländern sowie die Auswirkungen globaler Herausforderungen wie Terrorismus und Europäisierung auf die Sicherheitsarchitektur.
Schlüsselwörter
Innere Sicherheit, Föderalismus, Polizei, Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Nachrichtendienste, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Innenministerkonferenz, Reformen, zweigeteilte Laufbahn, Kooperation, Terrorismusabwehr, Sicherheitsarchitektur, Grenzschutz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Aufbau, der Organisation und der Zusammenarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden im föderalen Gefüge der Bundesrepublik.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die Polizeien der Länder und des Bundes, die Nachrichtendienste, die institutionelle Zusammenarbeit und die Analyse von Reformprozessen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist die strukturierte Darstellung der Sicherheitsarchitektur sowie die Analyse von Kompetenzverteilungen und Kooperationsformen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine strukturierte Darstellung und Analyse, die auf einer Auswertung von Rechtsgrundlagen, Literatur und aktuellen Entwicklungen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die verschiedenen Polizeibehörden, Nachrichtendienste sowie spezifische Kooperationsinstanzen wie die Innenministerkonferenz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Innere Sicherheit, Föderalismus, Polizei, Nachrichtendienste und Reformen der Sicherheitsbehörden.
Was unterscheidet den Bundesnachrichtendienst vom Verfassungsschutz?
Der BND ist der Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik und dem Bundeskanzleramt direkt nachgeordnet, während der Verfassungsschutz als Inlandsnachrichtendienst auf Bundes- und Landesebene agiert.
Warum wurde die zweigeteilte Laufbahn eingeführt?
Ziel war die Aufwertung des Polizeivollzugsdienstes durch die Abschaffung des mittleren Dienstes und die verpflichtende Fachhochschulausbildung für alle Polizeianwärter.
Welche Rolle spielt die Innenministerkonferenz?
Sie fungiert als politisches Abstimmungsgremium zwischen Bund und Ländern und ist ein wesentlicher Faktor für die relative Einheitlichkeit der Länderpolizeien.
- Quote paper
- Christian Hesse (Author), 2008, (Re-)Organisation der Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118209
