Dieses provozierende Zitat soll als Titel dieser Hausarbeit fungieren, da es erstaunlich gut zum außenpolitischen Handeln der USA gegenüber anderen Nationen, vor allem aber auch gegenüber den internationalen Organisationen und Institutionen passt und bereits jetzt zeigt, welches Paradigma verfolgt wird und worauf diese Arbeit hinaus will.
In der Betrachtung dieser Handlungsweise und des oftmals rücksichtslosen weltpolitischen Auftretens spielt vor allem auch der Neorealismus als wichtigste Spielart realistischer Theorien eine bedeutende Rolle, da dieser seit seinem Durchbruch Ende der 1970er und am Anfang der 1980er Jahre, bis heute die Internationalen Beziehungen bestimmt und seine strukturelle
Betrachtungsweise des Weltsystems die Plausibelste darstellte. Neorealistisch betrachtet ist ein bipolares Weltsystem, also eines mit 2 Supermächten, das stabilste, da die Machtverhältnisse sehr übersichtlich gestaltet seien und letzten Endes sich alles hin zu einem Machtgleichgewicht
bewegen würde. Welche Bedeutung diese Sichtweise im Rückblick auf die vergangenen 15 bis 20 Jahre hat und als wie wahr sie sich doch erwies, zeigt sich, wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, keine Anwendung mehr findet und sich das System grundlegend ändert. Dies aufzuzeigen wird hier mein Ziel sein, speziell natürlich mit der Betrachtung, ob und wenn ja, auf
welche Art und Weise, vom nun einzig weiterhin bestehenden Welthegemon internationales Recht, Abkommen und vor allem internationale Organisationen umgangen, übergangen und in letzter Konsequenz vielleicht gänzlich in die Unbedeutsamkeit gestürzt werden.
In der bipolaren Auseinandersetzung nach dem Zweiten Weltkrieg findet das neorealistische Theoriegebilde seine empirische Bestätigung, und die USA waren auf ihre Bündnispartner angewiesen und es kam zu sehr vielen, zumeist von den USA selbst forcierten, Gründungen internationaler Organisationen, welche bis heute Bestand haben. Die sich entwickelnde Allianz wurde durch ihre äußere Bedrohung zusammengehalten, erlitt jedoch nach 1989 einen schweren
Schlag, als nämlich das bipolare System, durch das Ausscheiden der Sowjetunion, zu einem unipolaren System wurde. Da anarchische Systeme, gemäß dem Neorealismus, zum Ausgleich von Machtdifferenzialen drängen, sei dieser Status jedoch nicht lange zu halten. [...]
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der UN – Sicherheitsrat und seine Kompetenzen
3 Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und seine Kompetenzen
4 Die Hinfälligkeit beider Organisationen im Spiegel des amerikanischen Unilateralismus und der Unipolarität
4.1 Internationaler Strafgerichtshof (IstGH)
4.2 UN – Sicherheitsrat mit Blick auf den Irak-Krieg
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das außenpolitische Handeln der USA unter dem Paradigma des Neorealismus und analysiert, wie der Welthegemon internationale Organisationen wie den UN-Sicherheitsrat und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) umgeht, marginalisiert oder für eigene nationale Interessen instrumentalisiert.
- Die Rolle der USA als unipolare Macht im internationalen System
- Strukturanalyse des UN-Sicherheitsrates und des IStGH
- Die Auswirkungen des Unilateralismus auf das Völkerrecht
- Fallbeispiel: Der Irak-Krieg 2003 und seine völkerrechtliche Legitimation
- Die Aushöhlung kollektiver Sicherheit durch US-Interessenpolitik
Auszug aus dem Buch
4.2 UN – Sicherheitsrat mit Blick auf den Irak-Krieg
Ein zweites sehr deutliches Beispiel der Umgehung Internationaler Organisationen durch die USA ist verknüpft mit dem UN-Sicherheitsrat, denn der Unilateralismus der USA bedeutet ebenso „den konsequenten, theoretischen wie praktischen Abschied von alten Vorstellungen kollektiver Sicherheit und von den in Ansätzen geschaffenen Elementen eines suprastaatlichen Gewaltmonopols“.
Nach dem bereits erwähnten Ende der Bipolarität wurde eine neue arrogantere Ausübung der Macht möglich, was sich bereits 1991 in einer Forderung des amerikanischen Politikberaters Charles Krauthammer so verdeutlicht: „Unsere beste Hoffnung auf Sicherheit...ist Amerikas Stärke und die Willenskraft, eine unipolare Welt zu führen und ohne Scham (unshamed) die Regeln der Weltordnung festzulegen und sie auch durchzusetzen“. Dies zeigt bereits die tatsächliche Arroganz in der Politikführung, welche bis heute an den Tag gelegt wird, wobei es dabei „nicht nur um Unilateralismus, um die Realisierung der Allmachtsfantasien einer durch kein Gegengewicht gebremsten Großmacht“, sondern „vor allem um die Verletzung und z.T. den gezielten Abbau völkerrechtlicher Normen und Regelungen“ geht. Als wichtige Voraussetzung um letztlich das Vorgehen im Vorfeld des Irak-Krieges zu erklären ist der Terroranschlag vom 11. September 2001 zu nennen, in dessen Folge es zu einer so genannten „neuen Art von Krieg“ kam.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert die neorealistische Perspektive auf das bipolare sowie das aktuelle unipolare Weltsystem und führt in das zentrale Thema der Umgehung internationaler Organisationen durch die USA ein.
2 Der UN – Sicherheitsrat und seine Kompetenzen: Dieses Kapitel beschreibt die Struktur, Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitsrates sowie die Problematik des Vetorechts der ständigen Mitglieder.
3 Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und seine Kompetenzen: Hier werden die Grundlagen und Ziele des IStGH dargelegt, wobei kritisch auf die fehlende Definition des Angriffskrieges und die schwierige Positionierung gegenüber den USA eingegangen wird.
4 Die Hinfälligkeit beider Organisationen im Spiegel des amerikanischen Unilateralismus und der Unipolarität: Dieser Abschnitt analysiert das Spannungsfeld zwischen multilateralen Strukturen und US-amerikanischem Unilateralismus, der darauf abzielt, die unipolare Vormachtstellung zu sichern.
4.1 Internationaler Strafgerichtshof (IstGH): Dieses Unterkapitel beleuchtet die gezielte Ablehnung und Umgehung des IStGH durch die USA und die damit verbundene Straffreiheit für amerikanische Akteure.
4.2 UN – Sicherheitsrat mit Blick auf den Irak-Krieg: Der Autor verdeutlicht am Beispiel des Irak-Krieges 2003, wie die USA internationale Resolutionen umgedeutet oder ignoriert haben, um den Kriegseinsatz eigenmächtig zu legitimieren.
6 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass das internationale Recht zunehmend dem Machtstreben des Hegemons untergeordnet wird, was langfristig den Bestand und die Glaubwürdigkeit internationaler Institutionen gefährdet.
Schlüsselwörter
USA, Neorealismus, Unipolarität, Unilateralismus, Völkerrecht, UN-Sicherheitsrat, IStGH, Irak-Krieg, Hegemonie, Kollektive Sicherheit, Menschenrechte, Machtgleichgewicht, Internationale Organisationen, Souveränität, Kriegsverbrechen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das außenpolitische Handeln der USA und deren Verhältnis zu internationalen Institutionen vor dem Hintergrund einer unipolaren Weltordnung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen der UN-Sicherheitsrat, der Internationale Strafgerichtshof, das Konzept des Unilateralismus sowie die völkerrechtlichen Konsequenzen der US-Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie die USA internationale Organisationen umgehen oder instrumentalisieren, um ihre nationalen Interessen auch entgegen völkerrechtlicher Normen durchzusetzen.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse aus der Perspektive des Neorealismus, ergänzt durch eine Untersuchung politischer und völkerrechtlicher Dokumente und Fallbeispiele.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Kompetenzen und die aktuelle Schwächung von UN und IStGH durch die US-Politik sowie die Rolle des Irak-Krieges als Präzedenzfall für einseitiges Handeln.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Die Untersuchung wird durch Begriffe wie Hegemonie, Unilateralismus, Völkerrechtsbruch, selektive Straffreiheit und neorealistisches Weltbild charakterisiert.
Welche Rolle spielt der 11. September für die Argumentation des Autors?
Der 11. September dient als Zäsur und Vorwand für die USA, ein neues „jus ad bellum“ zu etablieren und internationale Organisationen durch den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ in ihrer Handlungsfähigkeit zu schwächen.
Wie bewertet der Autor die Zukunft internationaler Strafgerichtsbarkeit?
Der Autor äußert Skepsis; er befürchtet, dass der IStGH seine Legitimation verliert oder obsolet wird, wenn er die Verbrechen des Hegemons nicht ahndet, während er gleichzeitig die „üblichen Verdächtigen“ sanktioniert.
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- Stefan Wagner (Author), 2008, "Entweder ihr seid auf unserer Seite oder ihr seid Kriegsverbrecher", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118433
