Die WTO muss in der heutigen Zeit eine Menge Kritik ertragen, insbesondere die Verfechter von Sozial- und Arbeitsstandards sind der Ansicht, diese Organisation habe ausgedient. In meiner Arbeit gehe ich der Frage nach, ob dem tatsächlich so ist. Ist die WTO ein Instrument rücksichtsloser Kapitalisten, die jeglicher Moralvorstellung entbehren? Oder ist diese Organisation vielleicht doch nützlich, ja sogar notwendig, um die Sozialstandards in den Mitgliedstaaten einzuführen oder umzusetzen und welcher Weg soll hierzu eingeschlagen werden. Hierzu gibt es verschiedene Anhaltspunkte. Nach einer geschichtlichen Entwicklung konzentriere ich mich vor allem auf die Analyse der Entscheide der Streitschichtungsorgane der WTO, indem ich versuche Rückschlüsse hieraus in bezug auf die Sozialstandards zu ziehen. Weiterhin analysiere ich einige GATT-Vorschriften, die auf Sozialstandards im GATT hinweisen könnten. Danach erfolgt eine kurze Darstellung der Zukunftsperspektiven der WTO, insbesondere im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen bezüglich der Doha-Runde. Anschliessend zeige ich einige Reformansätze hinsichtlich der zukünftigen Gestaltung der WTO auf und schliesslich stelle ich einen Lösungsweg vor, der auf der Basis der Neuen Institutionenökonomik entwickelt wird. Ziel meiner Arbeit ist es aufzuzeigen, dass es bereits jetzt zu einer Kehrtwende hinsichtlich sozialer Gesichtspunkte im Welthandel gekommen ist. Dies lässt sich aus den ausgewählten Fällen ableiten, allerdings bin ich der Ansicht, dass zu einer weitergehenden Vertiefung dieser Fragen es keiner Verankerung von Sozialstandards im Vertragswerk der Welthandelsorganisation bedarf. Es ist ein Zeitpunkt gekommen, da viele Mitgliedstaaten erkannt haben, dass der Schutz der Umwelt oder auch die Einführung von Sozialstandards ein elementares Recht darstellen und die Lösung dieser Probleme durch Kooperation gelöst werden können.
Inhaltsverzeichnis
- I. Rolle der Sozial-und Arbeitsstandards im GATT 1947
- II. Rolle der Sozialstandards bei Schaffung der WTO 1994
- III. Analyse der WTO- Entscheidungen bezüglich der Mindeststandards für Arbeitsrechte, Gesundheits-und Umweltschutz
- A. Art. I, III GATT- Rechtsprechung und Schutz von Arbeitsrechten
- 1. Belgium- Family Allowances(1952)
- 2. US-Restrictions on Imports of Tuna (Tuna I) (1991)
- 3. US-Measures Affecting Alcoholic and Malt Beverages (1992)
- 4. US-Restrictions on Imports of Tuna (Tuna II) (1994)
- 5. Japan- Taxes on Alcoholic Beverages (1996)
- 6. Canada- Certain Measures Concerning Periodicals (1997)
- 7. Korea- Taxes on Alcoholic Beverages (1999)
- 8. Asbestos
- B. Art. XX GATT- Rechtsprechung und Schutz von Arbeitsrechten/ Gesundheit/ Umwelt
- 9. US-Gasoline (1996)
- 10. US-Import Prohibition of Certain Shrimp and Shrimp products (1998)
- 11. US-Shrimps II (Art.21.5 DSU, 2001)
- C. Art.XX (b) GATT und das SPS-Abkommen
- 12. EC- Measures Affecting Meat and Meat Products (Hormones, 1998)
- A. Art. I, III GATT- Rechtsprechung und Schutz von Arbeitsrechten
- IV. Bereits bestehende Sozialklauseln im GATT/WTO-System
- V. Doha Development Agenda (DDA)
- VI. Reformvorschläge
- VII. Perspektive aus dem Blickwinkel der Neuen Institutionenökonomik, ein Lösungsvorschlag?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Frage, ob Mindeststandards für Sozial- und Arbeitsrechte mit den Zielen der Welthandelsorganisation (WTO) im Widerspruch stehen. Die Arbeit analysiert die Rolle der Sozialstandards in der Geschichte des GATT und der WTO, untersucht WTO-Entscheidungen bezüglich Mindeststandards und beleuchtet die Entwicklung der Doha-Runde. Sie präsentiert Reformvorschläge und eine Lösungsperspektive aus dem Blickwinkel der Neuen Institutionenökonomik.
- Rolle der Sozialstandards im GATT und der WTO
- Analyse von WTO-Entscheidungen bezüglich Mindeststandards
- Entwicklung der Doha-Runde
- Reformvorschläge für die WTO
- Lösungsperspektive aus der Neuen Institutionenökonomik
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Rolle der Sozial- und Arbeitsstandards im GATT von 1947. Es wird die historische Entwicklung des Welthandelsrechts und die Entstehung des GATT als Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise und die Folgen des Zweiten Weltkriegs dargestellt. Das Kapitel beleuchtet die Idee der Institutionalisierung internationaler Beziehungen und die Bedeutung der Stärkung des internationalen Handels für die Vermeidung weiterer Kriege. Die Bedeutung von fairen Arbeitsstandards und Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen wird im Rahmen von Art. VII der Charta von Havanna erläutert.
Das zweite Kapitel behandelt die Rolle der Sozialstandards bei der Schaffung der WTO im Jahr 1994. Es wird die Entstehung der WTO als Nachfolgerin des GATT und die Entwicklung von Sozialstandards im Rahmen der WTO-Verträge beleuchtet.
Das dritte Kapitel analysiert die Entscheidungen der WTO bezüglich der Mindeststandards für Arbeitsrechte, Gesundheits- und Umweltschutz. Es werden verschiedene Fälle aus der WTO-Rechtsprechung untersucht, um die Anwendung der GATT-Artikel I, III und XX auf den Schutz von Arbeitsrechten, Gesundheit und Umwelt zu beleuchten.
Das vierte Kapitel betrachtet bereits bestehende Sozialklauseln im GATT/WTO-System. Es werden die Artikel XX lit. e (prison labor), XX lit. b (human, animal or plant life or health) und XX lit. a (public morals) des GATT im Hinblick auf ihre Relevanz für Sozialstandards analysiert.
Das fünfte Kapitel behandelt die Doha Development Agenda (DDA). Es wird die Entwicklung der DDA und die Bedeutung von Sozialstandards in den Verhandlungen der DDA beleuchtet.
Das sechste Kapitel stellt verschiedene Reformvorschläge für die WTO vor. Es werden verschiedene Ansätze diskutiert, um die WTO zu reformieren und die Rolle von Sozialstandards im Welthandel zu stärken.
Das siebte Kapitel präsentiert eine Lösungsperspektive aus dem Blickwinkel der Neuen Institutionenökonomik. Es wird erläutert, wie die Neue Institutionenökonomik zur Lösung von Problemen im Zusammenhang mit Sozialstandards im Welthandel beitragen kann.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Sozial- und Arbeitsstandards, Welthandelsorganisation (WTO), General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), Doha Development Agenda (DDA), Neue Institutionenökonomik, Arbeitsrechte, Gesundheits- und Umweltschutz, WTO-Rechtsprechung, GATT-Artikel, Sozialklauseln, Freihandel, Protektionismus, Internationale Arbeitsorganisation (ILO).
- Arbeit zitieren
- LL.M. Lilla Juharos (Autor:in), 2008, Mindeststandards für Sozial- und Arbeitsrechte und WTO ein `Widerspruch´?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118681
