Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Ukraine-Krise ein Symptom der verfehlten Außenpolitik der EU ist.
Im Rahmen dieser Arbeit soll, vor allem im Hinblick auf den Sieg der pro-europäischen Kräfte im Zuge der Orangenen Revolution von 2004, untersucht werden, woran die europäische Integration scheiterte. Zur Beantwortung dieser komplexen Frage bedarf es der Auseinandersetzung mit einer Vielzahl von Einflussgrößen. Dazu gehören insbesondere ein fundierter Überblick und ein Verständnis über die wichtigsten inneren Wechselwirkungen, der sich die Ukraine ausgesetzt sah.
Dieses umfasst sowohl eine politische und ökonomische als auch eine sozio-kulturelle Perspektive auf die Ukraine. Anhand dieser unterschiedlichen Perspektiven soll zunächst die Frage geklärt werden, wieso sich die Ukraine im Vergleich zu einigen anderen Ländern der ehemaligen Einflusszone der Sowjetunion deutlich langsamer in Richtung einer europäischen Öffnung bewegte.
Des Weiteren muss neben der Ukraine an sich auch eine umfassende Auseinandersetzung mit dem wichtigsten Akteur europäischer Integration, der Europäischen Union und deren Außenpolitik gegenüber der Ukraine, erfolgen. Im Rahmen dieser Arbeit beschränkt sich die Untersuchung für die europäische Außenpolitik weitestgehend auf den Zeitraum zwischen 2004 und 2010. Dieser zeitliche Rahmen wurde unter der Annahme ausgewählt, die Zeit nach der Orangenen Revolution bis zur Abwahl Juščenkos als Präsident sei die bisher einzige realistische Gelegenheit in der jungen Geschichte der Ukraine als unabhängiger Staat gewesen, während derer eine vollwertige, europäische Integration möglich gewesen wäre.
Dabei werden vor allem die außenpolitischen Instrumentarien, die zu dieser Zeit Anwendung gefunden haben, hinsichtlich ihrer jeweiligen Auswirkungen für die Ukraine untersucht. Das Hauptaugenmerk liegt dabei insbesondere auf der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), die ursprünglich geschaffen wurde, um Länder wie die Ukraine dauerhaft und langfristig enger an sich zu binden.
Russland wird im Rahmen dieser Arbeit zwar als für die Ukraine und die EU wichtiger politischer Akteur wahrgenommen, jedoch lediglich insofern Beachtung finden können, als dass Russlands Rolle hinsichtlich einer bedeutenden Einflussnahme auf die inneren Verhältnisse der Ukraine und der europäischen Außenpolitik untersucht wird.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorbemerkung
2. Der innere Zustand der Ukraine als Abschreckung für Europa
2.1 Politische Perspektive
2.2 Ökonomische Perspektive
2.3 Soziokulturelle Perspektive
3. Die Europäische Nachbarschaftspolitik
3.1 Vorgeschichte und Allgemeines zur Europäischen Nachbarschaftspolitik
3.2 Das Länderstrategiepapier als theoretische Grundlage
3.3 Der Aktionsplan als praxisbezogenes Element
3.4 Bewertung der Europäischen Nachbarschaftspolitik
3.5 Die Östliche Partnerschaft
4. Hindernisse einer stringenten europäischen Außenpolitik
5. Schlussbetrachtungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Scheitern der europäischen Integrationsbemühungen gegenüber der Ukraine im Zeitraum zwischen 2004 und 2010. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit die europäische Außenpolitik durch ihre konzeptionelle Ausgestaltung und das Fehlen einer Beitrittsperspektive die innenpolitische Stabilisierung der Ukraine eher behinderte als förderte.
- Analyse der innenpolitischen, ökonomischen und soziokulturellen Ausgangslage der Ukraine
- Evaluation der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und ihrer Instrumente
- Untersuchung der Rolle der Östlichen Partnerschaft (ÖP)
- Bewertung der Hindernisse einer stringenten europäischen Außenpolitik, insbesondere unter Berücksichtigung der Interessen Russlands
Auszug aus dem Buch
3.3 Der Aktionsplan als praxisbezogenes Element
Neben den Länderstrategiepapieren nehmen die Aktionspläne im Rahmen der ENP eine Schlüsselposition ein. Basierend auf den eher allgemein und theoretisch gehaltenen Länderstrategiepapieren wurden in den Aktionsplänen konkrete Inhalte der anstehenden Zusammenarbeit festgehalten. In der Regel hatten die Aktionspläne eine Gültigkeit von drei bis fünf Jahren und erfuhren eine regelmäßige Beurteilung hinsichtlich ihrer Erfüllung und eventueller Anpassungen. Die Aktionspläne sollten ferner eine Differenzierung unter den an der ENP beteiligten Staaten sicherstellen. Neben länderspezifischen Unterschieden sollten die Aktionspläne vor allem den Grad an Übereinstimmung, z. B. die Ausprägung des Bekenntnisses eines Landes zu bestimmten europäischen Werten, widerspiegeln.
Der Aktionsplan für die Ukraine wurde am 21. Februar 2005 vom EU-Ukraine-Kooperationsrat angenommen und hatte eine Laufzeit von drei Jahren. In der Einführung geht es vor allem um die Begründung der Notwendigkeit für eine enge Zusammenarbeit. Als Hauptargument wird die 2004 erfolgte Erweiterung der EU benannt, wodurch die Ukraine und die EU aneinandergrenzten und folglich in unterschiedlichen Bereichen eine zwangsläufig engere Zusammenarbeit im beidseitigen Interesse sei. Als Grundlage jeglicher Zusammenarbeit zwischen EU und Ukraine kann nur das beidseitige Bekenntnis zu gemeinsamen Werten sein.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Vorbemerkung: Einführung in die historische Entwicklung der Ukraine seit der Orangenen Revolution 2004 und Darlegung der Zielsetzung der Arbeit.
2. Der innere Zustand der Ukraine als Abschreckung für Europa: Untersuchung der politischen, ökonomischen und soziokulturellen Faktoren, die das innenpolitische System und die Stabilität der Ukraine prägen.
3. Die Europäische Nachbarschaftspolitik: Detaillierte Analyse der Instrumente der EU-Nachbarschaftspolitik, einschließlich des Länderstrategiepapiers, der Aktionspläne und der Östlichen Partnerschaft.
4. Hindernisse einer stringenten europäischen Außenpolitik: Analyse der internen EU-Erweiterungsskepsis sowie der außenpolitischen Herausforderungen und der Berücksichtigung russischer Interessen.
5. Schlussbetrachtungen: Zusammenfassendes Fazit über das Scheitern der ENP und Empfehlungen für zukünftige europäische Ansätze gegenüber der Ukraine.
Schlüsselwörter
Ukraine-Krise, Europäische Union, Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Östliche Partnerschaft, Außenpolitik, Integration, Transformation, Demokratisierung, Russland, Assoziierungsabkommen, Reformpolitik, Wirtschaftstransformation, Geopolitik, Regierungsarbeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die europäische Außenpolitik gegenüber der Ukraine zwischen 2004 und 2010 und beleuchtet, warum die Integrationsbemühungen der EU in diesem Zeitraum nicht den gewünschten Erfolg brachten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die innenpolitische Lage der Ukraine, die Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und die externen sowie internen Hindernisse einer wirksamen EU-Politik.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, woran die europäische Integration der Ukraine scheiterte und inwieweit die damalige Außenpolitik der EU dazu beigetragen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine wissenschaftliche Analyse basierend auf Primärquellen europäischer Institutionen sowie eine Einordnung in den fachwissenschaftlichen Diskurs aus Geschichte und Politikwissenschaft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Instrumente der ENP, wie Länderstrategiepapiere und Aktionspläne, und bewertet deren Umsetzung sowie die hemmenden Faktoren innerhalb der EU.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Europäische Nachbarschaftspolitik, Transformation, Ukraine-Krise, Demokratisierungsdefizit und die geopolitische Rolle Russlands.
Warum wird die Orangene Revolution 2004 als Ausgangspunkt gewählt?
Die Revolution markierte eine Phase des Aufbruchs und pro-europäischer Ambitionen, die einen entscheidenden Testlauf für die europäische Integrationspolitik darstellte.
Welchen Einfluss hatte das Fehlen einer Beitrittsperspektive?
Die Arbeit argumentiert, dass das Fehlen einer Beitrittsperspektive den innenpolitischen Reformwillen in der Ukraine schwächte und die politische Attraktivität der EU als Bindungspartner minderte.
Wie bewertet der Autor die Rolle Russlands?
Russland wird als bedeutender Akteur gesehen, dessen Interessen von der EU lange Zeit nur unzureichend in das Konzept der Nachbarschaftspolitik integriert wurden.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor für die Zukunft?
Für ein tragfähiges zukünftiges Konzept wird eine politische Klarheit der EU sowie ein stringentes Vorgehen gefordert, das die Ukraine von der Wahl zwischen Ost- und Westbindung entlastet.
- Arbeit zitieren
- Dino Kulenovic (Autor:in), 2016, Die Ukraine-Krise als Symptom einer verfehlten Außenpolitik der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1187707
