Rezension zu: Preisl-Westphal, Sabine (2001), Gesellschaftliche Interessen im Parlament

„Gesellschaftliche Interessen im Parlament“ von Sabine Preisl-Westphal ist ein Beitrag von der 2001 erschienen und 2005 mit dem Wissenschaftspreis ausgezeichneten Publikation „Die österreichischen Abgeordneten. Individuelle Präferenzen und politisches Verhalten“ von Wolfgang C. Müller et al.

Mag.a Sabine Preisl-Westphal ist derzeit wissenschaftliche Projektleiterin bei SORA – Institute for Social Research and Analysis. Nach erfolgreichem Abschluss des Studiums der Politikwissenschaften und der Publizistik- und Kommunikationswissenschaften an der Universität Wien erfolgten ein Postgraduatestudium der Politikwissenschaften am Institut für Höhere Studien in Wien und an der „Summer School on European Parties and Party Systems“ an der Keele University in Großbritannien. Sie leistete einen Beitrag zu österreichischen regionalen Wahlen in Politik in Österreich. Das Handbuch. (Wien: Manz Verlag 2005). Ihr Methodenschwerpunkt sind Qualitative Interviews, den sie auch in ihrem Beitrag „Gesellschaftliche Interessen im Parlament“ einfließen lässt.

Drei zentrale Fragestellungen behandelt der Text: Welche organisierten Interessen sind im Parlament über Positionskumulierungen von Abgeordneten vertreten? Welche Interessen vertreten die Abgeordneten bzw. für welche Interessen erheben sie Vertretungsanspruch? Welche Interessen haben Zugang zum Parlament bzw. welche haben Aussicht gehört zu werden? In sieben Abschnitten inklusive Einleitung wird die Vertretung der staatlich-privilegierten Interessenorganisationen sowohl auf Basis von Positionsdaten als auch auf Basis der Befragung von Abgeordneten und weiters der von den Abgeordneten erhobene Vertretungsanspruch überprüft. Zudem wird der Kontakt der Abgeordneten mit den diversen gesellschaftlichen Interessen aufgezeigt und es wird erhoben, wie die Parlamentarier zu ihrer Rollenkumulation stehen. Im siebenten, letzten Abschnitt werden die Ergebnisse der oben angeführten Fragen zusammengefasst (vgl. Preisl-Westphal, 402).

Man unterscheidet zwei Haupttypen von Interessenorganisationen: Den staatlich-privilegierten Interessengruppen, wie der Österreichsche Gewerkschaftsbund (ÖGB), die Arbeiterkammer (AK), die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), die Landwirtschaftskammern (LWK), die Vereinigung der Österreichischen Industrie (VÖI) als auch die Ärztekammer (ÄK) und die Rechtsanwaltskammer (RAK), stehen die zivilgesellschaftlichen Organisationen gegenüber, zu denen alle jene Interessensgruppen zählen, die weder staatlich noch anders privilegiert sind. Hauptaugenmerk wird in der Folge auf die erstere Gruppe von Interessensorganisationen gelegt, da sie über weitaus mehr Einfluss auf Gesetzgebungsprozesse verfügt, ist sie doch mit den Parteien über Spezialorganisationen oder Positionskumulierungen verbunden, d.h. es gibt viele Abgeordnete, die gleichzeitig auch angehörig einer staatlich-privilegierten Interessensorganisation sind und somit gewissermaßen als „parlamentsinterne Lobbyisten“ (Preisl-Westphal, 401) angesehen werden.