Die Arbeit beschäftigt sich mit der deutschen Lizenzschranke gemäß § 4j EStG. Dazu wird zunächst ein allgemeiner Überblick gegeben, um dann auf den Regelungsinhalt, den Nexus-Ansatz, die Verfassungs- und Unionsrechtliche Vereinbarkeit und letztlich die Rechtsfolgen der Regelung einzugehen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Begriffsbestimmung
II. Einführung und Zweck
B. Norminhalt
I. Tatbestandsmerkmale
II. Definitionen
1. Lizenzaufwendungen
2. Präferenzregelung
3. Nahestehende Person
III. Ausnahmen
1. Der Nexus-Ansatz
2. Die Kettenüberlassung
C. Verfassungs- und Unionsrechtliche Vereinbarkeit
D. Rechtsfolgen
E. Ergebnis
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die deutsche Lizenzschranke gemäß § 4j EStG, um zu analysieren, wie der Gesetzgeber schädliche Steuerpraktiken bei der grenzüberschreitenden Rechteüberlassung eindämmt und welche rechtlichen sowie ökonomischen Herausforderungen damit verbunden sind.
- Grundlagen der Lizenzschranke und des BEPS-Projekts
- Struktur der Tatbestandsvoraussetzungen und Definitionen
- Analyse der Ausnahmetatbestände wie des Nexus-Ansatzes
- Verfassungs- und unionsrechtliche Einordnung der Regelung
- Rechtsfolgen bei der steuerlichen Abzugsbeschränkung
Auszug aus dem Buch
I. Begriffsbestimmung
Es stellt sich zunächst die Frage, worum es sich grundsätzlich bei der Lizenzschranke handelt und weshalb der Gesetzgeber sie letztlich verabschiedet hat. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass die Einführung der Lizenzschranke schädliche Steuerpraktiken i. V. m. immateriellen Wirtschaftsgütern verhindern soll. Unter immateriellen Wirtschaftsgütern sind Patente, Urheberrechte und Markenrechte zu verstehen. Es handelt sich hierbei um „mobile“ Einkunftsquellen. Diese Einkunftsquellen können ohne größeren Aufwand in ein Niedrigsteuerland verlagert werden. Eine solche Verlagerung erleichtert die internationale Steuergestaltung mit Lizenzgebühren, die der in einem Hochsteuerland ansässige Schuldner als Betriebsausgabe abziehen kann, während die Einkünfte beim Rechteinhaber kaum besteuert werden. Dabei greifen die Unternehmen auf EU/EWR-Staaten zurück, die für Einkünfte aus der Verwertung immaterieller Wirtschaftsgüter Steuervergünstigungen geschaffen haben, sog. Patent- bzw. Lizenzboxen.
Zu verstehen ist unter diesen sogenannten IP-Boxen also eine begünstigte Ertragsbesteuerung von Einkünften aus geistigen Eigentumsrechten. Um derartige Praktiken zu vermeiden, führte die deutsche Bundesregierung in Anknüpfung an das BEPS-Projekt zum 01.01.2018 die sogenannte Lizenzschranke in § 4j EStG ein.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Zielsetzung des § 4j EStG und erläutert die Problematik mobiler immaterieller Wirtschaftsgüter im Kontext internationaler Steuergestaltungen.
B. Norminhalt: Hier werden die gesetzlichen Voraussetzungen, Begriffsdefinitionen wie Lizenzaufwendungen oder nahestehende Personen sowie die relevanten Ausnahmetatbestände wie der Nexus-Ansatz detailliert analysiert.
C. Verfassungs- und Unionsrechtliche Vereinbarkeit: Das Kapitel beleuchtet die umstrittene Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit dem objektiven Nettoprinzip sowie den EU-Grundfreiheiten wie der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit.
D. Rechtsfolgen: Dieser Abschnitt beschreibt die Berechnung der Abzugsbeschränkung für Lizenzzahlungen und die lineare Abhängigkeit der Abzugsfähigkeit von der steuerlichen Belastung beim Gläubiger.
E. Ergebnis: Das abschließende Kapitel resümiert die Funktionsweise der Regelung, hinterfragt die Wirksamkeit hinsichtlich multinationaler Konzerne und diskutiert potenzielle Alternativen zur Lizenzschranke.
Schlüsselwörter
Lizenzschranke, § 4j EStG, Steuervermeidung, BEPS, immaterielle Wirtschaftsgüter, Patentboxen, Nexus-Ansatz, Gewinnverlagerung, internationale Steuergestaltung, Betriebsausgabenabzug, Quellensteuer, nahestehende Person, Unionsrecht, Verfassungsmäßigkeit, Ertragsteuerbelastung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der deutschen Lizenzschranke gemäß § 4j EStG, die eingeführt wurde, um schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Lizenzzahlungen an nahestehende Personen zu unterbinden.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind die gesetzliche Ausgestaltung der Lizenzschranke, die Definition relevanter Begriffe, die Rolle des BEPS-Projekts der OECD sowie die verfassungs- und unionsrechtliche Zulässigkeit der Regelung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Wirkungsweise der Abzugsbeschränkung für Lizenzaufwendungen zu erläutern und zu bewerten, inwieweit die Regelung geeignet ist, Gewinnverlagerungen in Niedrigsteuerländer effektiv zu verhindern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse und Auslegung des § 4j EStG unter Einbeziehung relevanter Kommentarliteratur, Gesetzestexten und der Bundestagsdrucksache zum entsprechenden Gesetzesentwurf.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definition der Tatbestandsmerkmale, die Erläuterung der Ausnahmeregelungen (Nexus-Ansatz, Kettenüberlassung), die verfassungsrechtliche Prüfung und die Erläuterung der Rechtsfolgen für den Betriebsausgabenabzug.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist primär durch Begriffe wie § 4j EStG, Lizenzschranke, BEPS, Gewinnverlagerung und Nexus-Ansatz geprägt.
Was genau versteht man unter dem im Text erwähnten Nexus-Ansatz?
Der Nexus-Ansatz ist eine Ausnahme von der Lizenzschranke, bei der steuerliche Begünstigungen nur dann zulässig sind, wenn sie direkt mit den Forschungs- und Entwicklungsausgaben des Unternehmens verknüpft sind, die zur Entstehung des geistigen Eigentums beigetragen haben.
Warum ist die Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit dem Unionsrecht umstritten?
Die Umstrittenheit rührt daher, dass die Regelung faktisch primär grenzüberschreitende Sachverhalte betrifft, was als Beschränkung der EU-Grundfreiheiten (Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit) gewertet werden kann.
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- Friedrich Paula Wilhelm (Autor), 2020, Die Lizenzschranke gem. § 4j EStG, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1193006
