Die Arbeit beschäftigt sich mit der deutschen Lizenzschranke gemäß § 4j EStG. Dazu wird zunächst ein allgemeiner Überblick gegeben, um dann auf den Regelungsinhalt, den Nexus-Ansatz, die Verfassungs- und Unionsrechtliche Vereinbarkeit und letztlich die Rechtsfolgen der Regelung einzugehen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Begriffsbestimmung
- II. Einführung und Zweck
- B. Norminhalt
- I. Tatbestandsmerkmale
- II. Definitionen
- 1. Lizenzaufwendungen
- 2. Präferenzregelung
- 3. Nahestehende Person
- III. Ausnahmen
- 1. Der Nexus-Ansatz
- 2. Die Kettenüberlassung
- C. Verfassungs- und Unionsrechtliche Vereinbarkeit
- D. Rechtsfolgen
- E. Ergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die deutsche Lizenzschranke gemäß § 4j EStG. Ziel ist es, einen umfassenden Überblick über die Regelung zu geben, ihren Regelungsinhalt zu beleuchten, den Nexus-Ansatz zu untersuchen, die verfassungs- und unionsrechtliche Vereinbarkeit zu prüfen und schließlich die Rechtsfolgen zu erörtern. Die Arbeit konzentriert sich auf die Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken im Zusammenhang mit der Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter.
- Begriffsbestimmung und Zweck der Lizenzschranke
- Norminhalt und Tatbestandsmerkmale des § 4j EStG
- Der Nexus-Ansatz als Ausnahme von der Lizenzschranke
- Verfassungs- und unionsrechtliche Vereinbarkeit der Regelung
- Rechtsfolgen der Anwendung der Lizenzschranke
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Dieses Kapitel bietet eine allgemeine Einführung in die Thematik der Lizenzschranke gemäß § 4j EStG. Es werden zunächst die grundlegenden Begriffe erläutert und der Hintergrund der Einführung der Regelung im Kontext schädlicher Steuerpraktiken im Zusammenhang mit immateriellen Wirtschaftsgütern (Patente, Urheberrechte, Markenrechte) dargestellt. Die „Mobilität“ dieser Einkunftsquellen und die Möglichkeit ihrer Verlagerung in Niedrigsteuerländer zur internationalen Steuergestaltung mit Lizenzgebühren werden hervorgehoben. Das Kapitel führt in die Problematik der sogenannten „IP-Boxen“ ein, also begünstigte Ertragsbesteuerung von Einkünften aus geistigen Eigentumsrechten, und erklärt die Lizenzschranke als Gegenmaßnahme im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD und G20.
B. Norminhalt: Dieses Kapitel befasst sich detailliert mit dem Norminhalt des § 4j EStG. Es analysiert die Tatbestandsmerkmale der Lizenzschranke und definiert zentrale Begriffe wie Lizenzaufwendungen, Präferenzregelung und nahestehende Personen. Es werden Ausnahmen von der Lizenzschranke, insbesondere der Nexus-Ansatz und die Kettenüberlassung, eingehend erläutert. Der Fokus liegt auf der präzisen Beschreibung der rechtlichen Bestimmungen und deren Interaktion.
C. Verfassungs- und Unionsrechtliche Vereinbarkeit: Dieses Kapitel untersucht die Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit dem deutschen Verfassungsrecht und dem Unionsrecht. Es analysiert potenzielle Konfliktpunkte und bewertet die Rechtslage im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit und die Einhaltung der EU-Rechtsordnung. Die Argumentation wird durch Rechtsprechung und Literatur gestützt.
D. Rechtsfolgen: Dieses Kapitel beschreibt die Rechtsfolgen der Anwendung der Lizenzschranke. Es erläutert die Auswirkungen auf die Steuerpflicht von Unternehmen und die möglichen Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Regelung. Die Diskussion beinhaltet sowohl die steuerlichen als auch die potenziellen zivilrechtlichen Folgen.
Schlüsselwörter
Lizenzschranke, § 4j EStG, immaterielle Wirtschaftsgüter, Steuervermeidung, Steuergestaltung, Nexus-Ansatz, BEPS-Projekt, OECD, G20, IP-Boxen, Verfassungsrecht, Unionsrecht, Rechtsfolgen.
Häufig gestellte Fragen zur deutschen Lizenzschranke gemäß § 4j EStG
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit bietet eine umfassende Analyse der deutschen Lizenzschranke gemäß § 4j EStG. Sie umfasst eine Begriffsbestimmung, die Erläuterung des Regelungsinhalts, eine Untersuchung des Nexus-Ansatzes, die Prüfung der verfassungs- und unionsrechtlichen Vereinbarkeit und eine Erörterung der Rechtsfolgen. Der Fokus liegt auf der Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken im Zusammenhang mit der Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Schwerpunktthemen: Begriffsbestimmung und Zweck der Lizenzschranke, Norminhalt und Tatbestandsmerkmale des § 4j EStG, der Nexus-Ansatz als Ausnahme, verfassungs- und unionsrechtliche Vereinbarkeit der Regelung und die Rechtsfolgen der Anwendung der Lizenzschranke. Zusätzlich werden "IP-Boxen" und deren Zusammenhang mit dem BEPS-Projekt der OECD und G20 erläutert.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in fünf Kapitel gegliedert: A. Einführung (Begriffsbestimmung, Zweck der Lizenzschranke), B. Norminhalt (§ 4j EStG, Tatbestandsmerkmale, Definitionen, Ausnahmen wie Nexus-Ansatz und Kettenüberlassung), C. Verfassungs- und Unionsrechtliche Vereinbarkeit, D. Rechtsfolgen und E. Ergebnis. Jedes Kapitel bietet eine detaillierte Analyse des jeweiligen Themas.
Was versteht man unter dem Nexus-Ansatz?
Der Nexus-Ansatz stellt eine Ausnahme von der Lizenzschranke dar und wird in der Arbeit detailliert erläutert. Er spielt eine zentrale Rolle bei der Beurteilung der Vereinbarkeit von Lizenzzahlungen mit der Steuergesetzgebung.
Welche Rechtsfolgen sind mit der Anwendung der Lizenzschranke verbunden?
Die Arbeit beschreibt die steuerlichen und potenziellen zivilrechtlichen Folgen der Anwendung der Lizenzschranke. Sie erläutert die Auswirkungen auf die Steuerpflicht von Unternehmen und die Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Regelung.
Welche Rolle spielen das Verfassungsrecht und das Unionsrecht?
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit dem deutschen Verfassungsrecht und dem Unionsrecht. Potenzielle Konfliktpunkte werden analysiert, und die Rechtslage hinsichtlich Verhältnismäßigkeit und Einhaltung der EU-Rechtsordnung wird bewertet.
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind: Lizenzschranke, § 4j EStG, immaterielle Wirtschaftsgüter, Steuervermeidung, Steuergestaltung, Nexus-Ansatz, BEPS-Projekt, OECD, G20, IP-Boxen, Verfassungsrecht, Unionsrecht und Rechtsfolgen.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Steuerberater, Juristen, Wirtschaftswissenschaftler und alle, die sich mit internationaler Steuergestaltung und der Besteuerung immaterieller Wirtschaftsgüter auseinandersetzen. Sie bietet einen umfassenden Überblick über die komplexe Materie der Lizenzschranke.
Wo finde ich weitere Informationen?
Die Arbeit selbst bietet einen umfassenden Überblick. Weitere Informationen können in der zitierten Fachliteratur und Rechtsprechung gefunden werden.
- Quote paper
- Friedrich Paula Wilhelm (Author), 2020, Die Lizenzschranke gem. § 4j EStG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1193006
