Die Grundsicherung im Alter ist eine bedarfsdeckende Leistung zum Lebensunterhalt nach dem zwölften Sozialgesetzbuch. Innerhalb des SGB XII ist die Grundsicherung gegenüber der Hilfe zum Lebensunterhalt eine vorrangige Sozialleistung.
Aufgabe einer Sozialarbeiter*in ist es, ihre Klient*innen in schwierigen Lebenslagen zu beraten und zu unterstützen. Vor allem im Umgang mit Behörden und Verwaltungen sind dabei Kenntnisse im Verwaltungsrecht und Existenzsicherungsrecht sehr hilfreich, wie der vorliegende Fall der Frau K. zeigt.
In dieser Hausarbeit wird beispielhaft folgender Fall bearbeitet: Frau K. ist 70 Jahre alt, leicht gehbehindert und lebt in Berlin Neukölln. Sie steht auf eigenen Wunsch unter rechtlicher Betreuung mit dem Aufgabenkreis Vermögenssorge/Finanzen. Sie hat inzwischen ihre ganzen Ersparnisse aufgebraucht und verfügt lediglich über eine kleine Rente (lediglich 300 Euro). Ihre Kinder (zwei Söhne) haben sie bisher unterstützt, können nun aber nicht mehr aushelfen (Arbeitslosigkeit des einen Sohnes, Hohe Unterhaltsverpflichtungen nach Scheidung des zweiten Sohnes). Frau K. lebt noch in einer kleinen Mietwohnung (Bruttokaltmiete 300 Euro, Heizkosten 100 Euro), Stromkosten 50 Euro und kommt dank des Sozialdienstes alleine auch gut zurecht. Ein Umzug in eine Einrichtung des betreuten Wohnens ist aktuell nicht erforderlich. Nachdem nun ihre gesamten Ersparnisse aufgebraucht sind, wendet sie sich an ihren rechtlichen Betreuer, der prüft welche sozialen Leistungen ihr zustehen. Neben der Grundsicherung im Alter möchte sie gerne die neusten Kommunikationsmittel wie Internet weiter nutzen, ein BVG Monatsticket für die Fahrtkosten zu ihren Freunden, sowie auch weiterhin regelmäßig kulturelle Veranstaltungen besuchen. Ferner benötigt sie spezielle Medikamente für ihre ärztlich diagnostizierte chronische COPD Erkrankung im Wert von 100 Euro. Sie benötigt auch dringend eine neue Zahnprothese (Kostenvoranschlag 3000 Euro) sowie eine neue Sehhilfe (Kosten 400 Euro) und einen Rollator (600 Euro).
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Leistungsberechnung von Grundsicherung und Pflegehilfe im Alter
2.1 Prüfung der Voraussetzungen
2.2 Prüfung auf Anspruch
2.3 Berechnung des Bedarfs
3. Zusätzliche Leistungen
3.1 Prüfung auf Voraussetzung
3.2 Prüfung auf Anspruch
3.3 Berechnung des zusätzlichen Bedarfs
4. Abwandlung des Falls
5. Abwandlung zur ersten Fallvariante und Fragen zum sozialen Leistungsrecht
5.1 Kürzen von Leistungen bei der Weigerung der Annahme eines Eurojobs
5.2 Kürzen von Leistungen bei Versäumnissen von Beratungsterminen, Bewerbungsgesprächen und Änderungen an Mietverträgen
5.3 Regelung und Skizzierung der Beurteilungsspielräume des Akteneinsichts- und Anhörungsrechts
6. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die Komplexität des deutschen Existenzsicherungs- und Verwaltungsrechts anhand des Fallbeispiels der 70-jährigen Frau K. zu illustrieren. Dabei steht die Frage im Zentrum, welche sozialen Leistungsansprüche bei Alter, Krankheit und Pflegebedürftigkeit bestehen und wie diese rechtlich korrekt hergeleitet sowie berechnet werden.
- Grundlagen der Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII
- Berechnung von Regelsätzen, Mehrbedarfen und Wohnkosten
- Leistungsansprüche bei chronischer Erkrankung (COPD) und Gehbehinderung
- Abgrenzung und Anwendung von Sozialhilfe, Pflege- und Eingliederungshilfe
- Rechtliche Rahmenbedingungen bei Sanktionen und Mitwirkungspflichten im SGB II
- Verwaltungsverfahrensrechtliche Aspekte wie Akteneinsicht und Anhörung
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Die Grundsicherung im Alter ist eine bedarfsdeckende Leistung zum Lebensunterhalt nach dem zwölften Sozialgesetzbuch. Innerhalb des SGB XII ist die Grundsicherung gegenüber der Hilfe zum Lebensunterhalt eine vorrangige Sozialleistung.
Aufgabe einer Sozialarbeiter*in ist es, ihre Klient*innen in schwierigen Lebenslagen zu beraten und zu unterstützen. Vor allem im Umgang mit Behörden und Verwaltungen sind dabei Kenntnisse im Verwaltungsrecht und Existenzsicherungsrecht sehr hilfreich, wie der vorliegende Fall der Frau K. zeigt.
In dieser Hausarbeit wird beispielhaft folgender Fall bearbeitet: Frau K. ist 70 Jahre alt, leicht gehbehindert und lebt in Berlin Neukölln. Sie steht auf eigenen Wunsch unter rechtlicher Betreuung mit dem Aufgabenkreis Vermögenssorge/Finanzen. Sie hat inzwischen ihre ganzen Ersparnisse aufgebraucht und verfügt lediglich über eine kleine Rente (lediglich 300 Euro). Ihre Kinder (zwei Söhne) haben sie bisher unterstützt, können nun aber nicht mehr aushelfen (Arbeitslosigkeit des einen Sohnes, Hohe Unterhaltsverpflichtungen nach Scheidung des zweiten Sohnes). Frau K. lebt noch in einer kleinen Mietwohnung (Bruttokaltmiete 300 Euro, Heizkosten 100 Euro), Stromkosten 50 Euro und kommt dank des Sozialdienstes alleine auch gut zurecht. Ein Umzug in eine Einrichtung des betreuten Wohnens ist aktuell nicht erforderlich. Nachdem nun ihre gesamten Ersparnisse aufgebraucht sind, wendet sie sich an ihren rechtlichen Betreuer, der prüft welche sozialen Leistungen ihr zustehen. Neben der Grundsicherung im Alter möchte sie gerne die neusten Kommunikationsmittel wie Internet weiter nutzen, ein BVG Monatsticket für die Fahrtkosten zu ihren Freunden, sowie auch weiterhin regelmäßig kulturelle Veranstaltungen besuchen. Ferner benötigt sie spezielle Medikamente für ihre ärztlich diagnostizierte chronische COPD Erkrankung im Wert von 100 Euro. Sie benötigt auch dringend eine neue Zahnprothese (Kostenvoranschlag 3000 Euro) sowie eine neue Sehhilfe (Kosten 400 Euro) und einen Rollator (600 Euro).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Grundsicherung im Alter ein und stellt das komplexe Fallbeispiel der Frau K. vor, das als Grundlage für die gesamte rechtliche Analyse dient.
2. Leistungsberechnung von Grundsicherung und Pflegehilfe im Alter: Es wird geprüft, welche Voraussetzungen Frau K. erfüllt, um Leistungen nach dem SGB XII zu erhalten, und wie sich ihr individueller Anspruch sowie ihr Bedarf konkret zusammensetzen.
3. Zusätzliche Leistungen: Dieses Kapitel widmet sich der Beantragung spezifischer Hilfen, wie etwa Unterstützung bei kultureller Teilhabe oder medizinischen Hilfsmitteln, unter Anwendung des Subsidiaritätsprinzips.
4. Abwandlung des Falls: Hier wird der Fall unter der veränderten Voraussetzung betrachtet, dass Frau K. in ein Pflegeheim zieht und nun Hilfe zur Pflege nach § 27b SGB XII benötigt.
5. Abwandlung zur ersten Fallvariante und Fragen zum sozialen Leistungsrecht: Dieser Abschnitt analysiert rechtliche Konsequenzen bei Weigerung von Maßnahmen, Kürzungsmöglichkeiten bei Pflichtverletzungen sowie Verfahrensrechte wie Akteneinsicht und Anhörung im SGB II-Kontext.
6. Fazit: Das Fazit resümiert die Notwendigkeit rechtlicher Kompetenz für Sozialarbeiter*innen, um Klient*innen effektiv im verwaltungsrechtlichen Gefüge zu unterstützen.
Schlüsselwörter
Grundsicherung im Alter, SGB XII, Existenzsicherungsrecht, Sozialhilfe, Pflegebedarf, COPD, Schwerbehindertenausweis, Mehrbedarf, Subsidiaritätsprinzip, Eingliederungshilfe, SGB II, Sanktionen, Mitwirkungspflicht, Akteneinsicht, Soziale Arbeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtliche Fallberatung im Kontext der Grundsicherung im Alter und sozialer Leistungen, illustriert an einer fiktiven Klientin.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Schwerpunkte liegen auf der Berechnung von Sozialhilfeansprüchen, der Inanspruchnahme medizinischer Hilfsmittel, dem Umgang mit Sanktionen im SGB II sowie allgemeinen Verfahrensrechten in der Sozialverwaltung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Sozialarbeiter*innen rechtliche Komplexität bei der Existenzsicherung durchdringen und eine fundierte Beratung für Klient*innen leisten können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine fallanalytische Methode, bei der theoretische Normen des Sozialgesetzbuches (SGB I, II, IX, X, XI, XII) auf konkrete Lebensumstände angewendet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert Leistungsansprüche, Bedarfskalkulationen, die Auswirkungen von Fallabwandlungen sowie sanktionsrelevante Verhaltensweisen und verwaltungsrechtliche Spielräume.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Existenzsicherung, Grundsicherung, SGB XII, Teilhabe, Pflegegrad, Sanktionsrecht und Sozialanwaltschaft.
Wie wirkt sich die Diagnose COPD auf die Leistungsansprüche von Frau K. aus?
Die Erkrankung beeinflusst den Anspruch auf Pflegeleistungen, Hilfsmittel wie einen Rollator sowie mögliche Befreiungen von Zuzahlungen bei Medikamenten.
Was passiert rechtlich, wenn Frau K. in ein Pflegeheim zieht?
Es erfolgt eine Umstellung der Leistungen auf Hilfe zur Pflege, wobei das Sozialamt die Heimkosten übernimmt und Frau K. einen Barbetrag zur freien Verfügung erhält.
Warum ist das Thema Akteneinsicht für Sozialarbeiter*innen wichtig?
Es ist ein essentielles Recht, um Verfahrenstransparenz zu gewährleisten und die Interessen von Klient*innen gegenüber Behörden wirksam vertreten zu können.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2019, Alterssicherung: Fallbeispiel der Grundsicherung und sozialen Leistungen im Alter, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1193160
