Die vorliegende Arbeit kann als Erörterung des neuen Veranstaltungssicherheitsgesetzes und den damit einhergehenden Veränderungen auf theoretischer Ebene in Oberösterreich verstanden werden. Zu Beginn wird das Augenmerk auf die Pflichten der OrganisatorInnen im Vorfeld einer Veranstaltung gelegt. Des Weiteren werden die für Festivitäten relevanten Bestimmungen des Jugendschutzes sowie des Gewerberechtes abgehandelt. Den Abschluss bildet ein umfangreiches Kapitel zur Durchführung einer Veranstaltung. Dabei finden unter anderem behördliche Befugnisse sowie private Sicherheitsdienste vor Ort besondere Beachtung. Zusätzlich werden mögliche Sanktionen im Veranstaltungsbereich behandelt. Dabei stellt sich heraus, dass es bei der aktuellen Gesetzesnovelle zu weitläufigen Veränderungen im Veranstaltungsrecht gekommen ist. Der praktische Nutzen dieser Neuerungen ließ sich jedoch zum Zeitpunkt der Untersuchung noch nicht abschätzen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Pflichten im Vorfeld einer Veranstaltung
- 2.1. Kompetenzrechtliche Einordnung der Veranstaltung
- 2.1.1. Abgrenzung zur Bundeskompetenz
- 2.1.1.2. Abgrenzung zum Schul- und Hochschulwesen
- 2.1.1.3. Abgrenzung zum Versammlungs- und Vereinsrecht
- 2.1.1.4. Abgrenzung zum Gewerberecht
- 2.1.2. Eingrenzung der Veranstaltungspolizei
- 2.2. Definition der Veranstaltung auf Landesebene
- 2.3. Veranstaltungstypen
- 2.3.1. Meldepflicht
- 2.3.2. Anzeigepflicht
- 2.3.3. Bewilligungspflicht
- 2.3.4. Freie und befreite Veranstaltungen
- 2.3.4.1. Freie Veranstaltungen
- 2.3.4.2. Befreite Veranstaltungen
- 2.3.5. Exkurs: Veranstaltung im Freien
- 2.3.6. Entfall der verbotenen Veranstaltungen
- 2.4. Der Veranstalter
- 2.4.1. Definition des Veranstalters
- 2.4.2. Persönliche Voraussetzungen
- 2.4.3. Exkurs: Der Verein als Veranstalter
- 2.5. Veranstaltungsstätte
- 2.5.1. Allgemeines
- 2.5.2. Verfahren
- 2.5.3. Überprüfende Maßnahmen
- 2.1. Kompetenzrechtliche Einordnung der Veranstaltung
- 3. Jugendschutz
- 3.1. Pflichten des Veranstalters
- 3.2. Alkoholausschank an Jugendliche
- 3.3. Pflichten des minderjährigen Besuchers
- 4. Gewerberecht
- 4.1. Unterliegt eine Veranstaltung dem Gewerberecht?
- 4.2. Gewerbeausübung außerhalb der Betriebsräume vs. Gewerbeausübung des Veranstalters selbst
- 4.3. Sperrstunden
- 5. Durchführung der Veranstaltung
- 5.1. Pflichten des Veranstalters während der Veranstaltung
- 5.2. Kontrolle der Veranstaltung
- 5.3. Lärmschutz
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit untersucht das Veranstaltungswesen in Oberösterreich unter verwaltungsrechtlichen Aspekten. Ziel ist es, die rechtlichen Pflichten von Veranstaltern im Vorfeld und während einer Veranstaltung zu klären und die verschiedenen Kompetenzbereiche darzustellen.
- Kompetenzverteilung im Veranstaltungswesen zwischen Bund und Land
- Pflichten des Veranstalters bezüglich Anmeldung, Bewilligung und Jugendschutz
- Gewerberechtliche Aspekte von Veranstaltungen
- Kontrolle und Überwachung von Veranstaltungen durch Behörden und private Sicherheitsdienste
- Lärmschutzbestimmungen bei Veranstaltungen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 behandelt die rechtlichen Grundlagen des Veranstaltungswesens in Oberösterreich, einschließlich der Abgrenzung der Zuständigkeiten und der Definition verschiedener Veranstaltungstypen mit ihren jeweiligen Melde-, Anzeige- und Bewilligungspflichten. Es werden die Pflichten des Veranstalters im Vorfeld einer Veranstaltung detailliert beschrieben, inklusive der Voraussetzungen für Veranstaltungsstätten. Kapitel 3 konzentriert sich auf den Jugendschutz und die damit verbundenen Pflichten des Veranstalters. Kapitel 4 untersucht die gewerberechtlichen Aspekte von Veranstaltungen und die Frage, unter welchen Bedingungen eine Veranstaltung als gewerblische Tätigkeit gilt.
Schlüsselwörter
Veranstaltungswesen, Oberösterreich, Verwaltungsrecht, Veranstalterpflichten, Jugendschutz, Gewerberecht, Kompetenzverteilung, Veranstaltungspolizei, Sicherheitsdienste, Lärmschutz.
- Quote paper
- Mag. Claudia Baumann (Author), 2008, Veranstaltungswesen in Oberösterreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/119877
