Ziel ist es, das zwischen techn. Schutzmaßnahmen und urheberrechtlichen Schranken bestehende Spannungsverhältnis näher zu beleuchten und generelle Lösungsmöglichkeiten für dieses Kollisionsproblem aufzuzeigen. Einen Schwerpunkt bilden die dbzgl Bestimmungen der UrheberrechtsRL und deren Umsetzung im öUrhG im Rahmen der Novelle 2003. Dem geht zunächst eine Darstellung des Vervielfältigungsrechts sowie der durch die UrheberrechtsRL bedingten Änderungen desselben voraus. Im Anschluss daran wird die gesetzliche Lizenz der Vervielfältigung zum eigenen bzw. privaten Gebrauch dargestellt. Ausführlich behandelt werden v.a. die durch die ComputerprogrammRL, DatenbankRL und insbes. die UrheberrechtsRL bedingten Einschränkungen der Privatkopieschranke. Dabei wird insbes. geklärt, ob § 42 UrhG auch die Herstellung digitaler Kopien zum eigenen Gebrauch abdeckt und welche Änderungen sich in diesem Bereich durch die UrheberrechtsRL insbes. durch den Drei-Stufen-Test, ergeben haben. Ausführlich untersucht wird dabei, ob auch der Download von Musikstücken aus Tauschbörsen unter das Privileg der gesetzl. Lizenz der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch gemäß § 42 UrhG fällt und mithin rechtmäßig ist. Es folgt eine Untersuchung der Zulässigkeit des Einsatzes techn. Schutzmaßnahmen unter urheberrechtl. Aspekten, wobei zwischen zugangsverhindernden und nutzungsverhindernden Schutzmaßnahmen unterschieden wird. Dabei wird auch die Frage behandelt, ob sich die freie Werknutzung der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch als Recht darstellt, aus dem sich ein Anspruch der Nutzer auf die Herstellung von Privatkopien ableiten ließe. Diesen Ausführungen schließt sich eine Untersuchung der Zulässigkeit nutzungsverhindernder Schutzmaßnahmen unter gewährleistungsrechtlichen Gesichtspunkten an. In weiterer Folge werden die Bestimmungen der UrheberrechtsRL über den Schutz technischer Maßnahmen vor Umgehung sowie deren Umsetzung im UrhG umfassend behandelt. Neben den neu eingeführten Regelungen wird dabei ebenso auf den schon bisher bestehenden Umgehungsschutz für technische Vorkehrungen nach § 1 UWG sowie auf die gesonderten Umgehungsschutzbestimmungen für Computerprogramme und Zugangskontrollen eingegangen. Den Abschluss bildet das Kernstück der Arbeit, in welchem das zwischen techn. Schutzmaßnahmen und der Privatkopieschranke bestehende Kollisionsproblem aufgezeigt und grundsätzliche Lösungsmöglichkeiten sowie die vom europ. Gesetzgeber gewählte Regelungsoption dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Vervielfältigungsrecht
- § 15 UrhG
- Änderungen durch die Urheberrechtsrichtlinie
- Freie Werk Nutzungen
- Die Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch
- Definition
- Einschränkung der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch
- Einschränkung durch die Computerprogrammrichtlinie
- Einschränkung durch die Datenbankrichtlinie
- Schrankenbestimmungen der Urheberrechtsrichtlinie
- Der Drei-Stufen-Test
- Zwingende Ausnahme vom Vervielfältigungsrecht: Vorübergehende Vervielfältigungen
- Fakultative Ausnahmen vom Vervielfältigungsrecht
- Reprographische Vervielfältigungen
- Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch
- Die Neuregelung der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch in § 42 UrhG
- § 42 UrhG in der Fassung Novelle 2003
- Der Drei-Stufen-Test und die Digitalkopie
- Musiktauschbörsen
- Die Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch
- Zwischen Ergebnis
- Technische Schutzmaßnahmen
- Zulässigkeit der Verwendung technischer Maßnahmen
- Zugangsverhindernde Schutzmaßnahmen
- Nutzungsverhindernde Schutzmaßnahmen
- Schutz technischer Maßnahmen
- Art 6 der Urheberrechtsrichtlinie
- Umsetzung im Urheberrechtsgesetz
- Umgehungsschutzbestimmungen für Computerprogramme
- Umgehungsschutzbestimmungen für Zugangskontrollen
- Umgehungsschutz durch § 1 UWG
- Zulässigkeit der Verwendung technischer Maßnahmen
- Das Verhältnis von Schutzmaßnahmen und Schranken
- Regelungsoptionen
- Der europäische Weg: Die Regelung durch Art 6 Abs 4 der Urheberrechtsrichtlinie
- Exkurs: Selbsthilferecht
- Umsetzung im Urheberrechtsgesetz
- Zusammenfassung der Ergebnisse
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die digitale Privatkopie im Spannungsfeld zwischen technischen Schutzmaßnahmen und dem Urheberrecht. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Vervielfältigungsrecht.
- Das Recht der Privatkopie im Kontext des Urheberrechtsgesetzes (§ 15 UrhG).
- Die Auswirkungen der Urheberrechtsrichtlinie auf die Privatkopie.
- Die Rolle technischer Schutzmaßnahmen (DRM) und deren rechtliche Zulässigkeit.
- Das Verhältnis zwischen technischen Schutzmaßnahmen und den Schranken des Urheberrechts.
- Die verschiedenen Regelungsoptionen und der europäische Ansatz.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein. Das Kapitel zum Vervielfältigungsrecht erläutert die rechtlichen Grundlagen und die Änderungen durch die Urheberrechtsrichtlinie. Der Abschnitt zu den freien Werk Nutzungen konzentriert sich auf die Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, einschließlich der Einschränkungen und Ausnahmen. Die Kapitel zu technischen Schutzmaßnahmen beleuchten deren Zulässigkeit, den Schutz dieser Maßnahmen und das Verhältnis zu den Schranken des Urheberrechts. Die Arbeit analysiert verschiedene Regelungsansätze, einschließlich des europäischen Weges. Die Zusammenfassung der Ergebnisse wird hier nicht wiedergegeben, um Spoiler zu vermeiden. Ebenso wird der Ausblick ausgelassen.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, Privatkopie, digitale Vervielfältigung, technische Schutzmaßnahmen, Digital Rights Management (DRM), Urheberrechtsrichtlinie, § 15 UrhG, § 42 UrhG, Schranken des Urheberrechts, europäisches Recht.
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- Dr.iur Anja Schmidt (Author), 2004, Copy = Right? Die digitale Privatkopie im Spannungsverhältnis zu technischen Schutzmaßnahmen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120338
