Die Beendigung des Kalten Krieges und daraus resultierend der fortschreitende Wegfall des Ost-West-Konfliktes führen immer häufiger zu einem schnelleren Einschreiten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
So soll auf die Verletzung von fundamentalen Menschenrechten reagiert werden. Aufgrund dieser Entwicklung ist die Bedeutung des Sicherheitsrates unübersehbar, wobei das Einschreiten des Sicherheitsrates immer mehr, aufgrund des kritischen Auges der Öffentlichkeit, hinsichtlich des Punktes der Rechtmäßigkeit hinterfragt wird.
Das Dilemma bei der rechtlichen Beurteilung von humanitären Interventionen des Sicherheitsrates beschäftigte aber nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch den damaligen VN-Generalsekretär Kofi Annan in einem Interview 1999 in „The Economist“: „On the one hand, is it legitimate for a regional organisation to use force without a UN mandate? On the other, is it permissible to let gross and systematic violations of human rights, with grave humanitarian consequences, continue unchecked? The inability of the international community to reconcile these two compelling interests […] can be viewed only as a tragedy.”
Nachfolgend soll zum Menschenrechtsschutz des Sicherheitsrates Stellung genommen werden. Dabei wird im ersten Teil der Arbeit auf den Sicherheitsrat und seine Möglichkeiten eingegangen. Diese Darstellung soll zunächst rein dogmatisch erfolgen. Im zweiten Teil erfolgt eine Auseinandersetzung mit vier gewählten Fällen, bei denen man von einem Einschreiten des Sicherheitsrates aufgrund von Menschenrechtsverletzungen ausgehen kann. Natürlich gibt es noch viele weitere Exempel. Doch eine detaillierte Darstellung und Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Sachverhalt würde den vorgeschriebenen Umfang der Arbeit bei Weitem überschreiten.
In der Arbeit soll der Wandel der Praxis des Sicherheitsrates an den Fällen des Kongos über Somalia und Ruanda bis Haiti dargestellt und dazu Stellung bezogen werden.
Die Schlussbetrachtungen fassen die Ergebnisse zusammen und geben einen Ausblick für die Zukunft.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Allgemeine Betrachtungen
- I. Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen
- II. Sicherheitsrat
- 1. Reformdiskussion
- 2. Beschlüsse
- 3. Die Vorgehensweise des Sicherheitsrates
- a) Unterscheidung zwischen nationalen und internationalen Auseinandersetzungen
- b) Feststellung des Vorliegens einer Friedensbedrohung
- 4. Humanitäre Interventionen
- a) Abwägung der Interessen
- aa) Argumente für humanitäre Interventionen
- bb) Argumente gegen humanitäre Interventionen
- b) Fazit
- a) Abwägung der Interessen
- 5. Responsibility to protect
- 6. Wirtschaftssanktionen
- C. Fallbeispiele
- I. Die Kongo-Wirren
- 1. Der Hintergrund
- 2. Diskussion
- 3. Ergebnis
- II. Somalia
- 1. Ausgangsbetrachtungen
- 2. Rechtliche Beurteilung der Resolution 794
- III. Ruanda
- 1.Geschichtlicher Hintergrund
- 2. Aktivität des Sicherheitsrats
- 3. Rechtliche Beurteilung
- I. Die Kongo-Wirren
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Arbeit untersucht den Menschenrechtsschutz durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Arbeit analysiert ausgewählte Fälle, um die Praxis und die Herausforderungen des Sicherheitsrates in Bezug auf den Schutz der Menschenrechte zu beleuchten.
- Menschenrechtsschutz im Rahmen der Vereinten Nationen
- Die Rolle des Sicherheitsrates bei der Durchsetzung von Menschenrechten
- Analyse von Fallbeispielen (Kongo, Somalia, Ruanda)
- Rechtliche und ethische Aspekte humanitärer Interventionen
- Wirksamkeit von Wirtschaftssanktionen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein. Der Abschnitt „Allgemeine Betrachtungen“ beleuchtet den Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen im Allgemeinen und die Rolle und Funktionsweise des Sicherheitsrates im Besonderen, inklusive der Reformdiskussionen, der Beschlussfassungsprozesse und der Abwägung verschiedener Interessen bei humanitären Interventionen. Der Abschnitt zu den Fallbeispielen analysiert die Ereignisse im Kongo, in Somalia und in Ruanda, wobei jeweils der historische Hintergrund, die Aktivitäten des Sicherheitsrates und die rechtliche Beurteilung der jeweiligen Interventionen dargestellt werden. Die Arbeit endet hier, ohne die Schlussfolgerungen vorwegzunehmen.
Schlüsselwörter
Menschenrechtsschutz, Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Humanitäre Intervention, Wirtschaftssanktionen, Kongo, Somalia, Ruanda, Völkerrecht, Friedenspolitik.
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- Ute Manthey (Autor), 2008, Menschenrechtsschutz durch den Sicherheitsrat, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120464
