Im Kosovo, dem ein mehr als Einhundertjahre zurückliegender ethnischer Konflikt innewohnt, fand der Höhepunkt der Auseinandersetzungen zwischen 1998 und 1999 statt. Anfänglich bewirkte auch der mehrfach ausgeübte internationale Druck keine Lösung, um Serben und Albaner im Kosovo zu befrieden. Zeichen dafür waren die gescheiterten Verhandlungen und Bemühungen, um einen Waffenstillstand zu erwirken. Der letzte missglückte Versuch im Jahre 1999, mit den Verhandlungen im französischen Rambouillet, zeigte, dass ein diplomatisches Resultat nicht möglich war. Militärische Interventionen durch die NATO im Kosovo ab März 1999 brachten das gewünschte Ergebnis. Im Juni des gleichen Jahres wurde damit begonnen, den Kosovo unter Leitung einer externen Interimsverwaltung, namentlich der UNMIK, die postkonfliktäre Transformation und die demokratische Weichstellung einzuleiten.
Die UNMIK als Internationale Übergangsverwaltung und das damit verknüpfte Regime des State Buildings sind eine besondere Form von Governance. Die UNMIK bietet infolge ihrer Funktion als externer Verwalter eine Einfassung, die mit der Übernahme exekutiver, legislativer und judikativer Kompetenzen, die Neustrukturierung der Macht- und Herrschaftsanspüche erlaubt. Die UNMIK, als Governance-Institution, die als neuartige und besondere Form des Regierens im Kosovo gebraucht wird, bildete sich auf der Basis der Resolution 1244 am 10. Juni1999, als eingesetzte Steuerungsinstanz. Sie übernahm von da an die Entscheidungsverantwortung und war durch das Mandat der UN damit betraut wurden, die demokratische Entwicklung im Kosovo einzuleiten. Beim Blick auf das Governance im Rahmen der UNMIK-Mission macht sich jedoch hinsichtlich der für eine Regierung notwendigen demokratischen Kompetenzen Ernüchterung breit. Im besonderem zeigt sich dies mit Verweis auf die noch existente außerinstitutionelle Möglichkeit der Machtausübung radikaler Kräfte, die ebenfalls wie die wachsende Frustration über die Länge der Mission nicht zum Erliegen kam. Erneutes Aufflammen der Gewalt zwischen Serben und Albanern 2004 war die Folge. Dies ist auf das demokratisch begründete Defizit, dass der UNMIK immanent ist, zurückzuführen. Zum einen verantwortlich dafür ist die hierarchische Form der UNMIK, an deren Spitze der SRSG die Verwaltungsmission koordiniert und zweitens sich nur gegenüber dem Sicherheitsrat zu verantworten hat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Demokratietheoretischer Aufriss
- Anspruch und Voraussetzung demokratischer Herrschaft
- Räume begrenzter Staatlichkeit - Das Kosovo
- Neue Governance-Formen als Ausweg? – Steuerungskonzept für Räume begrenzter Staatlichkeit
- historisches Zustandekommen des Kosovo-Kriegs und Eingriff durch externe Akteure
- historischer Abriss - Antibürokratische Revolution 1989 bis zum Scheitern der Verhandlungen von Rambouillet 1999
- Die Autonomiefrage
- Die Entrechtung der Kosovo-Albaner – Die LDK als Antwort
- Dayton als Hoffnungsschimmer für den Kosovo
- Die UÇK als Konsequenz von Dayton
- Reaktion und Wirkung im internationalen Umfeld
- Rambouillet als erneuter Lösungsversuch
- Errichtung des UN-Protektorats mit der Resolution 1244 – Beginn des Transformationsprozesses
- Konstituierung der UNMIK und KFOR
- UN-Protektorat als externer Übergangsverwalter – Neuartige Governance als Weichensteller für demokratischen Wiederaufbau?
- externer Übergangsverwalter UNMIK als Regierungsorgan
- internationale Verhandlungen als Grundstein für die UNMIK
- Ausübung der Verwaltungshoheit durch die UNMIK
- Transfer der Regierungsverantwortung
- Leistungsfähigkeit und Problemlösungsfunktionen externer Akteure?
- Rolle der UNMIK
- Sonderrolle des SRSG (Special Representative of the Secretary-General)
- Governance durch externe Akteure als Fehlschlag? – Kontrolle und Kooperation als Lösung für folgende Einsätze?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Transformation des Kosovo durch Governance externer Akteure und analysiert, ob diese Form der Steuerung ein Fluch oder ein politischer Segen für die demokratische Weichenstellung des Landes ist. Sie untersucht die theoretischen Voraussetzungen für eine demokratische Entwicklung und überprüft, wie effektiv Governance-Strukturen in der Realität umgesetzt werden können.
- Der Anspruch und die Voraussetzungen demokratischer Herrschaft
- Governance-Konzepte in Räumen begrenzter Staatlichkeit
- Die Rolle internationaler Akteure bei der Transformation des Kosovo
- Die Herausforderungen und Chancen der demokratischen Entwicklung im Kosovo
- Die Effektivität von Governance-Strukturen in der Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Kontext des Kosovo-Konflikts und die Rolle internationaler Akteure bei der Transformation des Landes beleuchtet. Anschließend wird ein demokratischer Aufriss geliefert, der den Anspruch und die Voraussetzungen demokratischer Herrschaft erläutert und das Konzept der Governance in Räumen begrenzter Staatlichkeit einführt.
Das dritte Kapitel behandelt die historischen Hintergründe des Kosovo-Kriegs und den Eingriff externer Akteure. Es beleuchtet die Autonomiefrage, die Entrechtung der Kosovo-Albaner, die Rolle der LDK und der UÇK, sowie die internationalen Verhandlungen von Dayton und Rambouillet. Die Errichtung des UN-Protektorats mit der Resolution 1244 und die Konstituierung der UNMIK und KFOR werden ebenfalls behandelt.
Kapitel vier befasst sich mit dem UN-Protektorat als externem Übergangsverwalter und der Rolle der UNMIK als Regierungsorgan. Es analysiert die internationalen Verhandlungen, die Ausübung der Verwaltungshoheit und den Transfer der Regierungsverantwortung. Die Leistungsfähigkeit und die Problemlösungsfunktionen externer Akteure werden im Fokus dieses Kapitels stehen.
Schlüsselwörter
Kosovo, Governance, Demokratie, Transformationsprozess, externe Akteure, UNMIK, Staatlichkeit, Legitimität, Peacekeeping, Peacebuilding, Konfliktmanagement, ethnischer Konflikt, politische Entwicklung.
- Citar trabajo
- Marvin Just (Autor), 2008, Kososvo - Transformationsprozess durch Governance externer Akteure, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120562
