In dieser Arbeit möchte ich mich mit der Frage beschäftigen, warum Bankenvorstände in den Aufsichtsräten (AR) von Industrieunternehmen sitzen, was es Ihnen an Vor- sowie Nachteilen bringt und warum es eigentlich keine eindeutige Lösung zur Problematik von Interessenkonflikten gibt, die durch Mehrfachorganschaften von Bankenvertretern entstehen.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort
2. Einleitung
3. Bankengeschichte in Bezug auf die Industrie
3.1 Das Bankwesen von 1800 bis zum Ende des ersten Weltkrieges
3.2 Die Entwicklung des Bankwesens bis 1945
3.3 Die Banken von 1945 bis heute
4. Die Bedeutung von Banken für die Wirtschaft
4.1 Gründe für eine Bankbeteiligung
4.2 Vor - bzw. Nachteile eines Aufsichtsratsmandates in bankfremden Unternehmen
4.3 Gründung von Beteiligungsgesellschaften
4.4 Das Rollenverhalten von Bankenvorständen
5. Rechtlicher Hintergrund zum Interessenkonflikt
5.1 Deutschland
5.1.1 Gesetzliche Grundlagen
5.1.1.1 Das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich
5.1.1.2 Das Aktiengesetz
5.1.1.2.1 § 91 dAktG - Organisation; Buchführung
5.1.1.2.2 § 100 dAktG - Persönliche Voraussetzungen für Aufsichtsratsmitglieder
5.1.1.2.3 § 107 dAktG - Innere Ordnung des Aufsichtsrats
5.1.1.2.4 § 110 dAktG - Einberufung des Aufsichtsrats
5.1.1.2.5 § 116 dAktG - Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Aufsichtsratsmitglieder
5.1.1.2.5.1 § 93 dAktG - Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der (Vorstandsmitglieder) in Folge umgedeutet für Aufsichtsratsmitglieder
5.1.1.2.5.1.1 Ausnahmeregelung - Gebietskörperschaften
5.1.1.2.6 § 103 - Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern
5.1.1.2.7 § 108 dAktG - Beschlussfassung des Aufsichtsrats
5.1.1.2.8 § 111 dAktG - Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrats
5.1.1.2.8.1 § 90 dAktG - Berichte an den Aufsichtsrat
5.1.1.2.8.2 Die Aufsichtsratstätigkeit
5.1.1.2.9 § 142 dAktG - Bestellung der Sonderprüfer
5.1.1.2.9.1 § 171 dAktG - Prüfungstätigkeit des AR
5.1.1.2.10 § 113 dAktG - Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder
5.1.1.2.11 § 117 dAktG - Schadenersatzpflicht
5.1.1.2.12 § 147 dAktG - Geltendmachung von Ersatzansprüchen
5.1.1.2.13 § 404 dAktG - Verletzung der Geheimhaltungspflicht
5.1.1.2.14 § 135 dAktG - Ausübung des Stimmrechts durch Kreditinstitute
5.1.1.2.14.1 Exkurs: Das Proportionalverfahren
5.1.1.2.14.2 § 128 dAktG - Abstimmungsvorschlag im Aktionärsinteresse; Weitergabe von Mitteilungen
5.1.2 Interessenkonflikte von Mehrfachorganschaften
5.1.2.1 Die AR-Tätigkeit als Nebenberuf
5.1.2.2 Problem von AR-Mandate in konkurrierenden Unternehmen
5.1.2.3 Interessenkonflikte bei Unternehmensübernahmen
5.1.2.4 Interessenkonflikte zwischen Bank als Kreditgeber und Unternehmen
6. Österreich
6.1 Gesetzliche Grundlagen
6.1.1 Das Aktiengesetz (AktG)
6.1.1.1 § 86. Zusammensetzung des Aufsichtsrats
6.1.1.2 § 92 - Innere Ordnung
6.1.1.3 § 94 Einberufung des Aufsichtsrats
6.1.1.4 § 99. Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Aufsichtsratsmitglieder
6.1.1.4.1 § 84. Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der (Vorstandsmitglieder) in Folge angewendet auf Aufsichtsratsmitglieder
6.1.1.5 § 100. und § 101. Handeln zum Schaden der Gesellschaft zwecks Erlangung gesellschaftsfremder Vorteile
6.1.1.6 § 96. Bericht an die Hauptversammlung
6.1.1.7 § 81 AktG - Bericht an den Aufsichtsrat
6.1.1.8 Aufgaben des Aufsichtsrats
6.1.1.9 Exkurs: § 118. Bestellung der Prüfer
6.1.1.10 § 255. Strafbestimmungen
6.1.1.11 § 114. Ausübung des Stimmrechts
6.1.1.11.1 § 122. Verpflichtung zur Geltendmachung
6.1.2 Das Bankwesengesetz
6.1.2.1 § 38 Das Bankgeheimnis
6.1.2.2 § 39 Sorgfaltspflicht
6.1.2.3 § 101 Kriminalstrafen
6.1.3 Vorschriften im Börsegesetz
6.1.3.1 Ad-hoc-Publikationspflicht von Emittenten
6.1.4 Standard Compliance Code
6.1.5 Das Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG)
6.1.5.1 Wohlverhaltensregeln
6.1.5.2 Meldungen
6.1.5.3 Strafbestimmungen
6.2 Interessenkonflikte bei Mehrfachorganschaften
6.2.1 Einbindung des Aufsichtsrats in die Geschäftsplanung bzw. ausschließliche Präsentation der Planungsergebnisse
6.2.1.1 Möglichkeiten einer Leistungsbeurteilung der AR-Tätigkeit
6.2.2 Haftung von AR-Mitgliedern
6.2.2.1 Haftung in Bezug auf das Unternehmen
6.2.2.1.1 Beweislast
6.2.2.1.2 Geltendmachung der Ansprüche
6.2.2.1.2.1 Exkurs: Die Anfechtung
6.2.2.1.2.1.1 Die Anfechtung wegen Begünstigung (§ 30 KO)
6.2.2.1.2.1.2 Die Anfechtung wegen Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit (§ 31 KO)
6.2.2.1.3 Die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung (D&O Versicherung)
6.2.2.1.3.1 Die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung der Allianz Elementar Versicherungs-AG
6.2.3 Problem der Wissenszurechnung
7. Zusammenfassung für Deutschland und Österreich
8. USA
8.1 Das amerikanische Gesellschaftsrecht
8.1.1 Publicly held corporations
8.1.1.1 Die Statuten der Corporations
8.1.1.1.1 Bylaws
8.1.1.2 Der Board of directors
8.1.1.2.1 Aufgaben des board of directors
8.1.1.2.2 Die Beschlussfähigkeit des board
8.1.1.2.3 Die Struktur des board of directors
8.1.1.2.3.1 Die Bedeutung der Independent Directors
8.1.1.2.4 Das Informationsrecht des directors
8.1.1.2.5 Die committees
8.1.1.2.5.1 Das Audit Committee
8.1.1.2.5.2 Das Nominating Committee
8.1.1.2.5.3 Weitere Committees
8.1.1.2.6 Haftung und Treuepflichten der directors
8.1.1.2.6.1 Duty of Loyality
8.1.1.2.6.1.1 Problematik der Interessenkonflikte bei Independent directors
8.1.1.2.6.2 Duty of care
8.1.1.2.6.3 Die Business Judgement Rule (BJR)
8.1.1.2.6.4 Die Derivative Suit
8.2 Insiderüberwachung in den USA
8.2.1 Die Selbstverwaltungseinrichtungen (SRO’s)
8.2.2 Die Securities and Exchange Commission (SEC)
8.2.3 Schlussfolgerungen
8.3 Interessenkonflikte bei Bankern als Independent directors
8.3.1 Der Stellenwert der Banken in Österreich, Deutschland im Vergleich zu Amerika im Kurzüberblick
9. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik von Mehrfachorganschaften, bei denen Bankenvorstände gleichzeitig Positionen in Aufsichtsräten von Industrieunternehmen besetzen. Ziel ist es, die Beweggründe für diese Vernetzung zu analysieren, die sich daraus ergebenden Interessenkonflikte aufzuzeigen und die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland, Österreich und den USA vergleichend zu bewerten, um mögliche Lösungsansätze für die damit verbundene Haftungsproblematik zu entwickeln.
- Historische Entwicklung der Bankenvernetzung mit der Industrie
- Analyse der gesetzlichen Pflichten von Aufsichtsratsmitgliedern in Aktiengesellschaften
- Problematisierung von Interessenkonflikten bei Informationsasymmetrie und Insiderwissen
- Untersuchung der Haftungsrisiken für Bankenvertreter in Aufsichtsräten
- Vergleich der regulatorischen Ansätze in Österreich, Deutschland und den USA
Auszug aus dem Buch
4.4 Das Rollenverhalten von Bankenvorständen
Menschen nehmen unterschiedliche Rollen ein, je nachdem mit welchen Situationen und welchen Anforderungen sie konfrontiert werden. Je weiter ein Mensch in der Hierarchie des Erfolges und der Macht emporgestiegen ist, umso breiter ist sein Wissen und die damit verbundene Verantwortung. Ein Bankenvorstand ist diejenige Person in einer Bank, bei der das gesamte Wissen zusammenfließen sollte und es für den jeweiligen Zuständigkeitsbereich der Bank auch tut. Nehmen wir zum Beispiel das Organigramm der Raiffeisenzentralbank, in dem es fünf Vorstandsdirektoren gibt, die nach den jeweiligen Grundgeschäftsarten von Banken aufgabenbezogen aufgeteilt sind, wie Kreditgeschäft Inland und Westeuropa, Treasury, EDV, Kreditgeschäft Ausland und sämtliche Stabsabteilungen zusammengefasst.
Die einzelnen Bankdirektoren kennen also ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche, was nicht notwendigerweise bedeutet, dass ihnen das gesamte Expertenwissen dieser Bereiche zugerechnet werden kann, denn dazu gibt es in den Fachabteilungen die jeweiligen Experten. Von allen außerhalb der Bank stehenden Personen wird ihnen allerdings das gesamte Wissen ihrer Bereiche zugerechnet, da man dem Management grundsätzlich das gesamte Wissen zurechnet, auch wenn das gar nicht möglich sein kann. Die Mehrheit der Bevölkerung rechnet allerdings nicht nur das Bereichswissen sondern gleich das gesamte Bankwissen dem gesamten Management zu. Diese Annahme stimmt natürlich für Entscheidungen, die aufgrund der Größe vom Gesamtvorstand getroffen werden müssen, wie zum Beispiel Fusionen oder Großprojekte, die einen bestimmten Betrag übersteigen. Für alle kleineren Projekte, die jeder Bankenvorstand selbstständig in seinem Bereich treffen kann, stimmt diese Annahme nicht.
Bankenvorstände bzw. das gesamte Management überhaupt ist dadurch geprägt, dass es von einem sehr breiten Spektrum an Wissen lebt, dass nur in vereinzelten Fällen wirklich in die Tiefe zu gehen braucht. Manager benötigen sowohl analytische Fähigkeiten als auch Kreativität, Intuition und Urteilsvermögen bei ihrer täglichen Arbeit.
Zusammenfassung der Kapitel
3. Bankengeschichte in Bezug auf die Industrie: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der österreichischen Banken von 1800 bis heute nach, insbesondere im Hinblick auf deren Beteiligungen an Industriebetrieben und die Entstehung der Universalbanken.
4. Die Bedeutung von Banken für die Wirtschaft: Hier werden die Gründe für Bankbeteiligungen an Industrieunternehmen (z.B. Hausbankstatus, Sanierung) sowie die daraus resultierenden Vor- und Nachteile für beide Seiten beleuchtet.
5. Rechtlicher Hintergrund zum Interessenkonflikt: Dieses Kapitel bildet den juristischen Hauptteil, in dem das deutsche Aktiengesetz und das KonTraG analysiert werden, um die rechtliche Grundlage der Aufsichtsratstätigkeit und möglicher Interessenkonflikte zu verdeutlichen.
6. Österreich: Dieser Abschnitt überträgt die Erkenntnisse auf die österreichische Rechtslage, untersucht das AktG und BWG und diskutiert die speziellen aufsichtsrechtlichen Regelungen im österreichischen Kontext.
8. USA: Hier erfolgt ein Rechtsvergleich mit dem amerikanischen Gesellschaftsrecht, wobei die Rolle der independent directors und die Business Judgement Rule als alternative Kontrollkonzepte analysiert werden.
Schlüsselwörter
Mehrfachorganschaften, Bankenvorstände, Aufsichtsrat, Interessenkonflikte, Aktiengesetz, Bankgeheimnis, KonTraG, Unternehmensübernahmen, Insiderwissen, Haftung, Geschäftsführung, Überwachung, Wirtschaftsrecht, Corporate Governance, Depotstimmrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Problematik von Bankenvorständen, die gleichzeitig in Aufsichtsräten von Industrieunternehmen sitzen, und die daraus resultierenden Interessenkonflikte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf Bankengeschichte, gesellschaftsrechtlichen Grundlagen in Österreich, Deutschland und den USA sowie der Haftungsproblematik bei Interessenkonflikten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es soll geklärt werden, warum die Vernetzung besteht, welche Vor- und Nachteile sie bietet und wie mit der rechtlichen Problematik der Mehrfachorganschaften umgegangen werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse von Gesetzestexten (AktG, BWG, BörseG) in Verbindung mit einem Rechtsvergleich zwischen Österreich, Deutschland und den USA.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die spezifische Haftungssituation und die Rolle von Kontrollmechanismen wie Compliance-Organisationen detailliert diskutiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Mehrfachorganschaften, Bankenvorstände, Aufsichtsrat, Interessenkonflikte, Haftung, Insiderwissen und Unternehmensübernahmen.
Warum ist die Haftung bei Interessenkonflikten so komplex?
Da das Handeln als Bankenvorstand und als Aufsichtsrat oft gegensätzliche Treuepflichten berührt, ist die rechtliche Zurechenbarkeit von Wissen und die Abgrenzung von Pflichtverletzungen in der Praxis schwer nachzuweisen.
Welchen Einfluss hat das KonTraG auf die Arbeit?
Das KonTraG wird als deutsches Referenzmodell für verbesserte Kontrollmechanismen und Transparenz im Unternehmensbereich detailliert herangezogen, um Schwachstellen und Lösungsansätze für Österreich aufzuzeigen.
Was ist das Ergebnis des Rechtsvergleichs mit den USA?
Die USA setzen stärker auf Marktmechanismen und eine klarere Trennung der Rollen durch independent directors, während in Österreich und Deutschland die traditionelle enge Hausbank-Verbindung das System dominiert.
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- Dr. Andrea Pramboeck (Author), 2001, Probleme von Mehrfachorganschaften bei Bankenvertretern im Aufsichtsrat bankfremder Unternehmen , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/121083
