Neue Strategien oder alter Wein in neuen Schläuchen? Eine Einschätzung der PRSP im Vergleich zu den SAP der Weltbank


Hausarbeit (Hauptseminar), 2008
35 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Gründung der Weltbank
2.1 Stimmverteilung in den Weltbankorganen
2.2 Geschichte der Weltbank vor den SAP
2.3 Situation vor Einführung der SAP

3. Inhalt der SAP
3.1 Kritik an den SAP
3.2 Anpassungsmaßnahmen der Weltbank

4. Übergang zu den PRSP

5. PRSP und die Leitmotive
5.1 Kontrollmechanismen der Weltbank
5.2 Erfolg oder Misserfolg ? Unterschiedliche Ansichten bezüglich der PRSP

6. Fazit

7. Literatur

1. Einleitung

Mit der Weltbank wurde 1945 der vielleicht am meisten umstrittene Akteur der internationalen Politik gegründet, zunächst um für einen Wiederaufbau im vom Krieg erschütternden Europa zu sorgen. Doch im Laufe der Zeit änderten sich die Aufgaben, und mittlerweile ist die Weltbank überwiegend in Entwicklungsländern tätig, wobei die Methoden und Vorgehensweise Anlass für große Diskussionen bieten.

Kritiker bemängeln das Prinzip „One Dollar One Vote“ der Weltbank, welches den reichsten Industrieländern die größte Entscheidungsgewalt überlässt. Allein die USA kann jede Entscheidung der Weltbank blockieren. Mit über 17% der Stimmen kann die USA bei jeder Entscheidung ein Veto einlegen, da 85% der Stimmen bei Kreditvergaben notwendig sind. Kritiker werfen der Weltbank daher vor, dass viele Entscheidungen zu Ungunsten der ärmsten Teile der Bevölkerung getroffen werden (Fritz, 2001, S.4).

Andererseits kann ebenso argumentiert werden, dass kein anderes Institut Kredite mit solch günstigen Rahmenbedingungen vergibt. Häufig müssen keine oder kaum Zinsen gezahlt werden, und auch Länder welche von anderen Banken überhaupt keine Kredite mehr bekommen, haben hier die Chance finanzielle Mittel für wichtige Programme zu bekommen. Von daher sei es notwendig, dass die Weltbank überwache ob die Mittel wirklich für die angegebenen Projekte verwendet werden. Nur wenn die Projekte langfristig Rendite für das Land versprechen, sei es angebracht Kredite zu vergeben, von daher ist das Monitoring der Weltbank ein wichtiger Aspekt der Politik (Dollar und Svensson, 2000).

Die zwei vertretenen Positionen zeigen schon, dass die Weltbank sehr unterschiedlich wahr genommen werden kann. Dazu kann noch einleitend angemerkt werden, dass die Strategie der Weltbank in den 60 Jahren ihrer Existenz grundlegende Änderungen erfahren hat. Zunächst wurde die Auffassung vertreten, dass allein durch Wachstum in den jeweiligen Zielländern sämtlichen Bevölkerungsgruppen geholfen werden könne. Präsident Robert McNamara machte zum ersten Mal deutlich, dass eine gezielte Armutsbekämpfung nötig sei (Birdsall und Londono, 1997). In den 80er Jahren sollten die Länder hierfür Structural Adjustment Programs (SAP) implementieren, um ihre Systeme wettbewerbsfähiger zu machen, was für eine bessere Wirtschaftsleistung sorgen sollte. Allerdings stellte sich der gewünschte Erfolg nur in den wenigsten Fällen ein, und so änderte die Weltbank in den 90er Jahren erneut ihre Strategie (Sehring, 2002). Anstatt von den Ländern SAP zu verlangen, besteht ab jetzt die Pflicht dass die Länder eigenständig Programme erarbeiten, welche für die Verringerung von Armut sorgen sollen. In so genannten Poverty Reduction Strategy Papers (PRPS) sollen die Länder Maßnahmen nennen, welche für eine Verringerung der absoluten Armut sorgt. Die Weltbank möchte damit einen Teil zum Erreichen der Millennium Development Goals (MDGs) beitragen. Die PRSP und die dahinterstehenden Prinzipien bleiben jedoch umstritten, und die Frage besteht inwiefern die Länder tatsächlich ihre eigenen Ideen umsetzten können. Daher soll die folgende Hausarbeit der Frage nachgehen: „Inwiefern lässt sich mit den PRSP eine neue Strategie der Weltbank feststellen, oder handelt es sich doch nur um „alten Wein in neuen Schläuchen?“ (Eberlei, 2002. S 5).

Um diese Frage beantworten zu können, wird im ersten Teil der Arbeit kurz auf die Geschichte der Weltbank eingegangen, und auf die erstmalige Fokussierung auf Armut unter McNamara. Ebenso wird in dem Teil der strukturelle Aufbau der Weltbank erklärt, um zu zeigen, dass die Industrieländer bei Entscheidungen den weitaus größten Stimmanteil besitzen, und daher auch wesentlichen Einfluss nehmen können.
Der zweite Teil beschäftigt sich mit den SAP und deren Inhalte. Die Strategie wurde später als „Washington Consensus“ beschrieben (vergleiche Emmerji, 1997) und beruhte im wesentlichen auf einer Reduzierung der Rolle des Staates in der freien Wirtschaft. Die Erfolge respektive Misserfolge welche hiermit gefahren wurden sollen in dem Teil kurz beleuchtet werden, auch um einen Vergleich mit den PRSP zu ermöglichen.

Anschließend wird auf die PRSP eingegangen, und zunächst auf deren Einführung und die hierfür genannten Gründe. Vor allem ein neues Staatsverständnis seitens der Weltbank, und der internationale Druck zum Erreichen der MDGs spielen hierbei eine Rolle. Danach wird beschrieben, welche Vorgaben die Weltbank für die PRPS explizit macht, und inwiefern den Ländern theoretisch Freiraum für die Implementierung eigeneren Ideen gegeben wird.

Abschließend wird die Meinung von verschiedenen Experten beurteilt, die häufig zu dem Schluss kommen, dass ein untransparentes Monitoring-System und die weiterhin bestehende Fixierung auf eine Freigabe des Handels die theoretischen Fortschritte der PRPS zunichte machen. Im Fazit stellt der Autor dieser Hausarbeit seine eigenen Meinung unter Berücksichtigung der in der Arbeit genannten Fakten da. Es soll deutlich gemacht werden, dass die PRPS zwar eine Verbesserung im Vergleich zu den Forderungen der 80er und Beginn der 90er Jahre sind, die Weltbank aber weiterhin nicht genug Rücksicht auf einzelne Länder und deren Probleme nimmt.

2. Gründung der Weltbank

Schon vor dem Ende des zweiten Weltkrieges kamen Regierungschefs aus 44 Ländern, hiervon 27 aus Entwicklungsländern, zusammen, um über die Strategie nach dem Ende des zweiten Weltkrieges zu beraten. Zwei wichtige Probleme standen auf der Tagesordnung, nämlich die Vermeidung einer wirtschaftlichen Rezession wie in den 20er Jahren und der Wiederaufbau der vom kriegszerstörten Industrie Europas. Auf der Bretton Woods Konferenz wurden die abschließenden Verhandlungen durchgeführt (Driscoll, 1998). Zunächst waren nur 39 Länder Mitglieder der Organisation, bis heute stieg die Zahl auf 185. Der IWF (Internationale Währungsfond) ist die Schwesterorganisation der Weltbank, mit allerdings leicht anderen Aufgaben. So wurde der IWF gegründet, um eine Stabilität der Wechselkurse zu gewährleisten und um eine Zusammenarbeit der Länder in der Währungspolitik zu schaffen. Zunächst waren die Währungen auch noch an den US Dollar gebunden, dies wurde aber mittlerweile aufgehoben. Der IWF ist auch verantwortlich für die Vergabe der Poverty Reduction and Growth Facility Credits, also die Kredite welche aufgrund der PRPS vergeben werden (vergleiche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 2008 a). Dabei arbeiten aber Weltbank und IWF wie schon angesprochen sehr eng zusammen.

Mittlerweile umfasst die Weltbank fünf Organe, so zum einen die ursprüngliche Weltbank, die als Internationale Bank für Wiederaufbau gegründet wurde. Ein weiteres wichtiges Organ, besonders im Hinblick auf die Entwicklungsländer ist die International Development Association (IDA), welche Krediten zu besonders günstigen Bedingungen zur Verfügung stellt. So vergibt sie beispielsweise Zuschüsse oder zinnslose Kredite mit einer Laufzeit von 35 bis 40 Jahren. Die Mittel hierfür werden nicht am Markt erwirtschaftet, stattdessen werden die Gelder durch Beiträge der Mitglieder beschafft. Dadurch ist die Bank in der Lage bis Mitte 2008 Zuschüsse und Kredite in Höhe von 33 Milliarden zu vergeben, bevor der Fond wieder durch neue Mitgliedsbeiträge aufgefüllt wird (vergleiche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 2008 b). Statt Zinsen oder marktähnlichen Rückzahlungsbedingungen verlangt die Bank Einfluss und Mitsprache bei der Nutzung der zur Verfügung gestellten Gelder. So werden durch die IDA Maßnahmen unterstützt, die den Armen einen besseren Zugang zu sauberem Trinkwasser, Gesundheit, Bildung und Sanitäranlagen zu verschaffen. Gleichzeitig verlangt sie aber auch von den Zielländern wirtschaftliches Wachstum und Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung.

Ein weiteres Organ der Weltbank ist die International Finance Corporation (IFC) die 1956 gegründet wurde und mittlerweile 178 Mitglieder hat. 2006 wurden in 66 Ländern insgesamt 284 Projekte gefördert. Die Bank hilft vor allen bei geplanten Maßnahmen zur Privatisierung der Wirtschaft, also bei Maßnahmen die zur Liberalisierung beitragen. Die Multilateral Investement Guarantee Agency (MIGA) ist ein relativ junges Organ, da diese erst im Jahr 1988 gegründet wurde. Mit einem Kreditumfang von 1,3 Milliarden US $ hat die MIGA im Vergleich zu anderen Organen weniger Finanzmittel zur Verfügung. Als letztes muss noch das International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) genannt werden, welches bei Streitigkeiten zwischen Regierungen und ausländischen Investoren schlichtet. Die Bank mit ihren Organen hat über 10.000 Mitarbeiter, dazu kommen noch 2.700 Mitarbeiter bei dem IWF (Hütz-Adams, 2004).

2.1 Stimmverteilung in den Weltbankorganen

Sehr wichtig ist die Verteilung der Stimmrechte, welche auch direkt den Einfluss von den Ländern bestimmt. Das „One Dollar one Vote“ Prinzip wird bei der Bank direkt angewendet, was für die Industrieländer einen großen Einflussvorteil im Vergleich zu wirtschaftlichen schwächeren Ländern bietet. Vor allem die USA mit 17,14% der Stimmen kann die Politik der Weltbank entscheidend beeinflussen. Da Entscheidungen in den Gremien über 85% Zustimmung benötigen hat die USA alleine schon Vetomacht. Es können also keine Entscheidungen getroffen werden, die das grundlegende Interesse der USA verletzten würden. Genauso exemplarisch kann das am Beispiel des Präsidenten der Weltbank gezeigt werden, die grundsätzlich nur aus den USA stammen. Allein das wäre schon ein klares Zeichen zugunsten der Überlegenheit der USA in der Institution, aber noch deutlicher wird das wenn die Personen und deren politischer Werdegang untersucht werden. Alle Präsidenten der Institution bisher stammen aus dem näheren politischen Umfeld des amtierenden US-Präsidenten, auch der aktuelle Robert Zoellick ist ein Beleg hierfür. Seit Ronald Reagan arbeitete Zoellick in hochrangigen Positionen unter republikanischen Präsidenten der USA, beispielsweise arbeitete er als Vizeaußenminister oder schon unter Reagan als Berater des US-Finanzministers James Baker. Ein wichtiger Grund warum Zoellick das Amt als Weltbankpräsident antreten durfte, ist das Vertrauen welches Bush in seine Person setzt (Weisman, 2007). Auch wenn fachliche Eignung selbstverständlich ein wichtiges Kriterium ist, muss der Weltbankpräsident das Vertrauen des aktuellen US-Regimes besitzen. Dieser Fakt wird häufig angemerkt, und Kritiker bemängeln, dass durch solche Personalien die USA ihre unipolare Position ausnutzen und stärken (Midgley, 2007).

Aber nicht nur die USA, sondern auch andere Länder verfügen über große Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Weltbank. So können Deutschland, Japan oder Großbritannien zusammen eine Vetomacht stellen, da sie gemeinsam über 17% der Stimmen verfügen. Ganz anders sieht die Situation für die Entwicklungsländer aus, die nur einen sehr geringen Einfluss nehmen können. Sambia (0,24%), Ecuador (0,1%) oder der Kongo (0,05%) verfügen nur über solch geringe Stimmanteile, dass ihre Meinung als marginal angesehen werden kann (Hütz-Adams, 2004 S.27). Dazu kommt zusätzlich das Problem für Entwicklungsländer, dass eine Abhängigkeit von den Krediten besteht. Im Gegensatz zu den Industrieländern, welche keine Kredite der Weltbank benötigen, sind die Entwicklungsländer also in einer schwierigen Position. Während der direkte Einfluss sehr gering ist, ist die Abhängigkeit von der Bankengruppe teilweise hoch. Umso ärmer ein Land ist, umso abhängiger ist es im Schnitt von Gelder der Weltbank und desto geringer ist meist die Einlage bei der Bank.

Um einmal den direkten finanziellen Einfluss der Weltbank zu analysieren ist es wichtig, die Höhe der Kredite zu betrachten. Die ursprüngliche Weltbank, also die Internationale Bank für Wiederaufbau hat seit ihrer Gründung über 400 Milliarden Euro für verschiedenste Projekte zur Verfügung gestellt, davon 14,1 Milliarden allein 2006. Davon wurden hunderte Projekte in Ländern mit mittlerem Einkommen und in armen aber kreditwürdigen Ländern finanziert. Die Bedingungen hier sind marktähnlich, was bedeutet dass die Abhängigkeit der Länder hier relativ gering ist da andere Banken ebenso als Finanziers auftreten könnten (Djankov, McLiesh und Shleifer, 2006)

Wichtiger für die ärmsten Länder ist die International Development Association die zinnslose Kredite mit Laufzeiten von bis zu 50 Jahren an die 81 ärmsten Länder der Welt verteilt hat. Hierin liegt sicherlich der größte Einfluss der Weltbankgruppe begründet, da die Länder die solche Kredite erhalten selten über eine alternative Finanzierungsmöglichkeit verfügen. 170 Milliarden wurden bisher auf diesem Weg verteilt, davon 9,5 Milliarden 2006 (s.o). Die Kredithöhe stieg hier in den letzten Jahren rasant an, so dass durchaus ein großer finanzieller Einfluss besteht. Gerade hierdurch entsteht aber eine Abhängigkeit was in Verbindung mit der Überlegenheit der Industrieländer im Entscheidungsprozess dazu führen kann, dass Kredite nur vergeben werden, wenn Forderungen derselben erfüllt werden, die auch gegen die eigentlich Interessen der Kreditnehmer verstoßen können.

Da wie gezeigt die Industrieländer also eine starke Verhandlungsposition besitzen, ist es notwendig zu schauen, was aus dieser bisher erwachsen ist. Im nächsten Teil der Arbeit wird gezeigt, das im Laufe der Geschichte der Weltbank hauptsächlich liberale Programme gefördert wurden, was laut vorherrschender Meinung den Entwicklungsländer häufig teure Nachteile erbrachte.

2.2 Geschichte der Weltbank vor den SAP

Wie schon angesprochen, wurde die Weltbank ursprünglich gegründet um den Wideraufbau des kriegszerstörten Europas zu gewährleisten und um eine Rezension wie in den 20er Jahren zu verhindern. Schon von Anfang an gab es aber auch hier Probleme, da viele Länder nicht die von der Weltbank geforderten Handelsbedingungen herstellten (Mashon und Asher, 1973, S.4). Trotz allem wuchs die Weltbank aber relativ schnell, und konnte die Mitgliedszahl von 45 Staaten 1947 über 67 im Jahr 1958 auf 106 Staaten im Jahr 1967 ausweiten. Vor allem afrikanische Staaten traten der Bank bei, und wollten hierdurch ihre Wirtschaft stärken. 1967 waren 34 Länder aus dieser Region Mitglieder, was im Vergleich zu 2 im Jahr 1947 eine große Steigerung bedeutet.

Zunächst erkannte die Weltbankgruppe die speziellen Bedürfnisse der Entwicklungsländer nicht an, und versuchte die selben Maßnahmen wie in Europa auch hier durchzusetzen. Durch freien Handel und eine Wachstum generierende Wirtschaft sollte die Wirtschaft in den Ländern gestärkt werden. Eine Armutsdiskussion fand nicht statt, und selbst das andere Probleme in den Entwicklungsländern bestehen wurde von der Weltbank kaum berücksichtigt (s.o.).

Die Mittel der Weltbank wurden schon seit Ende der 40er Jahre nicht mehr für Europa benötigt, da diese Finanzierung durch amerikanische Wirtschaftshilfe ersetzt wurde (Meißner, 2005). Hierdurch konnte die Weltbank neue Länder unterstützten, und daher fand eine stärkere Konzentrierung auf die Entwicklungsländer statt, wenn auch ohne neue strategische Vorgehensweisen.

Die Abkehr von dem Paradigma, das Wirtschaftswachstum vom oberen Teil der Bevölkerung allein dazu führe, dass es allen Teilen der Bevölkerung gut gehen wird, zeigte sich zum ersten Mal unter Präsident Robert McNamara, der am 01.04.1968 die Leitung übernahm. Dabei machte McNamara schon in seiner ersten offiziellen Ansprache deutlich, dass die bisherige Strategie der Weltbank überarbeitet werden müsse. Es reiche nicht aus, nur Wachstumsgenerierende Maßnahmen durchzuführen, stattdessen müsse spezielles Augenmerk auf die Bedürfnisse von armen Teilen der Bevölkerung gelegt werden (Ascher, 1992, S. 115). Es kann also mit Beginn der Ära McNamara von einem Neustart bei der Armutsbekämpfung der Weltbank gesprochen werden, auch wenn Kritiker dabei anmerken, dass es sich nur um Rhetorik handelte (Birdsall und Londono, 1997).

Allerdings lässt sich doch eine Trendwende in der Politik feststellen, auch wenn weiterhin wirtschaftlicher Wachstum als Lösung der Probleme angesehen wurde. Im Gegensatz zu der Zeit von vor McNamara wurde aber nicht mehr der „Trickle-Down“[1] Ansatz verfolgt, stattdessen wurde das „Trickle-Up“[2] neu eingeführt. Aber an dem Paradigma von wachsender Wirtschaft wurde nicht abgewichen. Wachstum sollte zwar jetzt von unten garantiert werden, was vor allem durch Produktivitätssteigerungen funktionieren sollte (Kambur und Vines, 2000). Doch auch diese Strategie scheiterte, und zu Beginn der 80er Jahre war die Lage für viele Länder schlechter als zuvor.

2.3 Situation vor Einführung der SAP

Zu Beginn der 80er Jahre mussten die Weltbankverantwortlichen kritisch feststellen, dass mit der Wachstumsstrategie keine weit reichenden Erfolge erzielt wurden. Ganz im Gegenteil, die Bilanz vieler Entwicklungsländer war sehr problematisch. Viele Länder befanden sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage, wozu vor allem die makroökonomischen Umstände beitrugen. Hierbei können unter anderem die beiden Ölkrisen, der fallende Preis von Rohstoffen auf dem Weltmarkt, der starke Anstieg des Zinsniveau auf dem internationalen Finanzmarkt sowie die schwächere Weltkonjunktur genannt werden. Aber auch die Rahmenbedingungen in den einzelnen Ländern wurden nicht als optimal erachtet, die starke Konzentration auf den Binnenmarkt sowie häufige Eingriffe des Staates in die Wirtschaft wurden als Gründe für die problematische Lage genannt (Führmann, 2003). Viele Länder mussten aufgrund der fallenden Einnahmen Kredite aufnehmen, was sich daraufhin zu einer Schuldenkrise in vielen Staaten ausweitete. Die Ausweitung der Auslandschulden hatte seit Ende der 60er Jahre eingesetzt, und wurde in den 70er Jahren noch dramatischer. Dazu veränderten sich zu Beginn der 80er Jahre noch die „Terms of Trade“ für schwächere Staaten, was bedeutete dass die Exporte weniger Geld brachten, während sich die Importe verteuerten (s.o.). Zudem wurden durch die Politik der USA die Zinsen teurer, was wiederum zu einer höheren Kreditlast führte als zunächst erwartet. Die Kombination dieser Faktoren führte dann dazu, dass viele Länder mit der Kreditlast überfordert waren (Waldmann, 2000; Wardenbach 2003)

[...]


[1] Laut dieser Theorie würde es allen Teilen in der Bevölkerung besser gehen, solange nur genügend Wirtschaftswachstum in den Ländern generiert würde. Verbesserungen in der wirtschaftlichen Stellung der Reichen würde auch, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung die Armen in dem Land erreichen.

[2] Hier ist die Theorie genau umgekehrt zur Trickle-Down Theorie, da hier zuerst eine Einkommensverbesserung bei den armen einsetzten soll. Durch diese Verbesserung sollen langfristig auch andere Bevölkerungsschichten davon profitieren. Vor allem die gesteigerten Konsummöglichkeiten der Armen sind dabei zu nennen, die auch für Unternehmer etc. zu höheren Einkommen sorgen.

Ende der Leseprobe aus 35 Seiten

Details

Titel
Neue Strategien oder alter Wein in neuen Schläuchen? Eine Einschätzung der PRSP im Vergleich zu den SAP der Weltbank
Hochschule
Eberhard-Karls-Universität Tübingen  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Struktur und Sachprobleme in Lateinamerika
Note
1,7
Autor
Jahr
2008
Seiten
35
Katalognummer
V121444
ISBN (eBook)
9783640260324
ISBN (Buch)
9783640260607
Dateigröße
501 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Neue, Strategien, Wein, Schläuchen, Eine, Einschätzung, PRSP, Vergleich, Weltbank, Struktur, Sachprobleme, Lateinamerika
Arbeit zitieren
Daniel Schmidt (Autor), 2008, Neue Strategien oder alter Wein in neuen Schläuchen? Eine Einschätzung der PRSP im Vergleich zu den SAP der Weltbank, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/121444

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