Die Erweiterung der Europäischen Union am 1.Mai 2004 war eine einmalige historische
Chance und gleichzeitig eine enorme Herausforderung. Durch die Aufnahme weiterer 10
mittel- und osteuropäischer Staaten wurde ein Beitrag zur dauerhaften Überwindung der
Teilung Europas geleistet. Gleichzeitig führte die Erweiterung jedoch zu einer steigenden
Erweiterungsskepsis innerhalb der Europäischen Union. Die Furcht vor Problemen wie
Migration, fiskalische Kosten, Standortkonkurrenz und Wettbewerbsdruck sowie vor dem
Einflussverlust des eigenen Landes, zählen zu den Gründen dieser Erweiterungsskepsis. 1
Die Notwendigkeit einer aktiven Gestaltung der europäischen Erweiterungspolitik zur
Sicherstellung der Akzeptanz künftiger Beitritte sowie der Handlungsfähigkeit der EU wurde
offensichtlich. Des Weiteren warf die Osterweiterung die Kernfrage zur Grenzziehung der EU
auf und verstärkte die Suche nach Alternativen zur Vollintegration, zum einen für Länder mit
unsicheren Chancen auf einen Beitritt und zum anderen für Neuanwärter, deren Aufnahme
fehlschlagen ist. Es wurde daher die Debatte der europäischen Nachbarschaftspolitik ins
Leben gerufen und stetig intensiviert. Die Europäische Nachbarschaftspolitik soll gestärkt
werden, um langfristige, stabile Beziehungen zu schaffen.2 Durch eine derartige Alternative
könnte die EU ihren Nachbarschaftsraum sichern, ohne neue Länder aufzunehmen, bevor
die letzten Erweiterungen verarbeitet sind.
Doch wie gestaltet sich das Konzept der ENP in der Praxis? Wo liegen ihre Schwächen und
Stärken und welche Weiterentwicklungsansätze gibt es innerhalb dieses Konzepts?
Auf diese Fragen wird die folgende Arbeit versuchen eine Antwort zu geben.
Ziel der Analyse ist es, die ENP als Alternative zur Vollintegration, sowie das Modell von
Barbara Lippert „ Assoziierungsabkommen neuen Typs“ am Beispiel der Ukraine
vorzustellen. Es sollen die Funktionsweise der europäischen Nachbarschaftspolitik
aufgezeigt und ihre Vor- und Nachteile erörtert werden, um Defizite und
Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
[...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) als Alternativkonzept
2.1. Definition, Zielsetzung und Umsetzung der ENP
2.2. Kritik des ENP Konzepts
2.3. Das Modell der Assoziierung neuen Typs nach Barbara Lippert
2.3.1. Assoziierung neuen Typs (Übergangsphase)
2.3.2. Gesamteuropäische Aufgabenkonförderation (Ziel)
3. Methodik
4. Verdeutlichen des Modells „Assoziierungsabkommen neuen Typs“ nach Barbara Lippert anhand der Ukraine
4.1. Die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU im Rahmen der ENP
4.2. Analyse der 5 Kooperationsfelder zwischen EU und Ukraine nach Barbara Lipperts Modell der Assoziierungsabkommen neuen Typs
4.2.1. Wirtschaft und Handel
4.2.2. Demokratieförderung und politischer Dialog
4.2.3. Außen- und sicherheitspolitischer Dialog
4.2.4. Innere Sicherheitspolitik
4.2.5. Hilfe
4.3. Vorteile der Kooperation zwischen der EU und der Ukraine nach Barbara Lippert´s Modell
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) als Alternative zur EU-Vollintegration und analysiert das Modell der „Assoziierungsabkommen neuen Typs“ von Barbara Lippert am Beispiel der Ukraine, um Defizite aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten für eine vertiefte Kooperation zu bewerten.
- Die europäische Nachbarschaftspolitik als Konzept zur Stabilisierung ohne Beitritt.
- Das Modell der „Assoziierungsabkommen neuen Typs“ nach Barbara Lippert.
- Die Analyse der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine.
- Die Bedeutung von Demokratieförderung, Wirtschaft und Sicherheit in der Kooperation.
- Perspektiven für eine gesamteuropäische Aufgabenkonföderation.
Auszug aus dem Buch
2.3.1. Assoziierung neuen Typs (Übergangsphase)
Mit dem Abschließen von vertieften bilateralen Abkommen und der gleichzeitigen Aufstellung von Aktionsplänen würden „Assoziierungsabkommen neuen Typs“ entstehen, welche die 2008 auslaufenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommen ersetzen würden. Diese Assoziierungsabkommen basieren auf Artikel 310 und 300EGV, richten sich hauptsächlich an die Länder Ukraine, Moldavien, Belarus, Georgien, Armenien sowie Aserbaidschan und werden als Modernisierungs- und Stabilitätspartnerschaft konzipiert. Es ist kein komplett neues Modell, aber es unterscheidet sich von den Beitrittsassoziierungen auf der einen sowie von den bloßen Freihandelsassoziierungen auf der anderen Seite. Es werden „traditionelle Elemente mit Angeboten kombiniert, die substantiell über den Status quo hinausgehen und entsprechende Anreize setzen“.
Lippert schlägt fünf Kooperationsfelder zur aktiven Ausgestaltung der Übergangsphase vor: Wirtschaft und Handel, Demokratieförderung und politischer Dialog, Außen- und sicherheitspolitischer Dialog und Kooperation, Innere Sicherheit und Hilfe. In den Assoziierungsabkommen neuen Typs sind für das jeweilige Land innerhalb dieser Kooperationsfelder maßgeschneiderte Elemente vorzusehen, um die Stabilitätspartnerschaft immer enger auszugestalten.
Im Bereich der Wirtschaft soll eine schrittweise Handelsliberalisierung stattfinden, insbesondere von Agrargütern und Dienstleistungen. Zudem sollen finanzielle und technische Hilfsmittel, sowie Investitionshilfen für Infrastrukturprojekte zur Verbesserung der Wirtschaft vorgesehen werden.
Gleichzeitig soll der vertiefte politische Dialog zur Demokratieförderung beitragen. Schwerpunktmäßig sollen die Punkte „good governance“, Menschenrechte und Demokratie thematisiert werden. Zivilgesellschaftliche Akteure sollen verstärkt einbezogen und das Partnerland beim Aufbau von Institutionen unterstützt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der Ausgangslage der EU-Erweiterungspolitik, der ENP als Alternative zur Vollintegration und die Zielsetzung der Analyse unter Verwendung des Modells von Barbara Lippert.
2. Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) als Alternativkonzept: Erläuterung der Definition, Ziele und Schwächen der ENP sowie die Vorstellung des differenzierten Ansatzes der Assoziierung durch Barbara Lippert.
3. Methodik: Beschreibung des qualitativen, theoriegeleiteten Analyseansatzes basierend auf EU-Dokumenten und wissenschaftlicher Literatur zur Untersuchung der Ukraine.
4. Verdeutlichen des Modells „Assoziierungsabkommen neuen Typs“ nach Barbara Lippert anhand der Ukraine: Empirische Anwendung des Modells auf die Ukraine in fünf Kooperationsfeldern und Diskussion der strategischen Vorteile für beide Seiten.
5. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der ENP-Defizite und der Potenziale des Lippert-Modells als zukunftsfähige Alternative zur Vollmitgliedschaft.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Assoziierungsabkommen neuen Typs, Barbara Lippert, Ukraine, Vollintegration, Stabilitätspartnerschaft, Aufgabenkonföderation, Demokratieförderung, Wirtschaftshilfe, Freihandelszone, Reformprozess, Europäische Union, Ostpolitik, Geopolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht die Europäische Nachbarschaftspolitik als eine programmatische Alternative der EU zur Vollintegration von Nachbarstaaten und prüft, ob das Modell der „Assoziierungsabkommen neuen Typs“ diese Politik effektiver gestalten kann.
Welche zentralen Themenfelder deckt die Untersuchung ab?
Die Schwerpunkte liegen auf der Analyse der ENP-Instrumente, der Kritik am bestehenden Rahmen, der Theorie von Barbara Lippert und deren praktischer Anwendung auf die Ukraine in fünf spezifischen Kooperationsbereichen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, Funktionsweise, Vor- und Nachteile der ENP zu erörtern und aufzuzeigen, wie das Modell von Barbara Lippert als Lösungsmöglichkeit für bestehende Defizite und zur Steigerung der Attraktivität der ENP dienen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es handelt sich um eine qualitative Dokumenten- und Literaturanalyse, bei der in Form einer theoriegeleiteten Textanalyse EU-Primärquellen wie Länderberichte und Aktionspläne am Beispiel der Ukraine untersucht werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit primär behandelt?
Der Hauptteil widmet sich der detaillierten Anwendung von Lipperts Modell auf die Ukraine. Dabei werden Kooperationsfelder wie Wirtschaft, Demokratie, Außen- und Sicherheitspolitik sowie Hilfe analysiert.
Welche Keywords charakterisieren den Inhalt?
Wichtige Begriffe sind Europäische Nachbarschaftspolitik, Assoziierungsabkommen, Aufgabenkonföderation, EU-Ukraine-Beziehungen, Stabilitätspartnerschaft und Demokratieförderung.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der Ukraine im ENP-Kontext?
Die Autorin sieht die Ukraine als „Vorzeigeprojekt“ und Pilotland, das aufgrund seiner geographischen Lage und seines Reformwillens eine besondere strategische Bedeutung für die Stabilität der EU besitzt.
Welche Schwächen der bestehenden ENP werden konkret identifiziert?
Kritisiert werden vor allem die mangelnde inhaltliche Kohärenz, die institutionelle Schwäche, begrenzte finanzielle Mittel und das Fehlen starker Anreize bei gleichzeitig hoher politischer Erwartungshaltung der Partnerländer.
- Quote paper
- Cornelia Kerstin Schlott (Author), 2008, Die Europäische Nachbarschaftspolitik als Alternative zur Vollintegration - Das Modell "Assoziierungsabkommen neuen Typs" von Barbara Lippert anhand der Ukraine, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/121627
