Arbeiterbewegung und Reichsgründung

Inhaltsverzeichnis

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Einleitung

In den Jahren vor der Reichsgründung 1871 wurden wichtige Weichenstellungen vorgenommen, die Politik und Gesellschaft des deutschen Kaiserreiches prägten und die zum Teil bis heute wirksam sind. Dazu zählt vor allem der Durchbruch der Industrialisierung seit den 1850er Jahren. Hieraus resultierte die Entstehung der Arbeiterklasse. In den 1860ern kristallisierte sich das Parteiensystem heraus, das in den Grundzügen bis heute Bestand hat.^[1] Die Konfliktlinien an denen sich die entstehenden Parteien voneinander abgrenzten waren:

- die durch die Industrialisierung entstehende „soziale Frage“
- die „nationale Frage“, das Problem ob und wie die Einheit der deutschen Einzelstaaten verwirklicht werden sollte
- und die Orientierung an den politischen Philosophien des Konservatismus, Liberalismus und Sozialismus

Diese Arbeit soll die Position darstellen, die die Arbeiterbewegung zur deutschen Reichsgründung einnahm. Obwohl diese Arbeit nicht die allgemeine Geschichte der Arbeiterbewegung nachzeichnen kann und soll, sind einige Bemerkungen zur ihrer Entstehung notwendig. Dabei ist zuerst festzustellen, dass es die Arbeiterbewegung noch gar nicht gab. Frühe Versuche einer Bildung von Handwerker- und Arbeitervereinen im Vormärz und während der 1848er Revolution brachen in der Reaktionsdekade der 1850er ab. Erst im Zuge der „Neuen Ära“ in Preußen konnten sich politische Bewegungen und Parteien bilden. Diese Gründungswelle fiel in die Zeit der sogenannten Einigungskriege, dem deutsch-dänischen Krieg 1864, dem deutschen „Bruderkrieg“ 1866 und dem deutsch-französischen Krieg 1870/71. Obwohl durch diese Kriege keine Einbahnstraße, die in die Reichsgründung mündet, konstruiert werden soll, spielte die ungelöste „nationale Frage“ doch eine bedeutende Rolle für die Bewertung dieser Konflikte in der öffentlichen Meinung. Auch die Arbeiterbewegung, die sich zu dieser Zeit organisatorisch und programmatisch entwickelte, mußte sich zu diesen Kriegen und zum Problem der Einheit positionieren. Wie die unterschiedliche Haltung von Teilen der Arbeiterbewegung zur „nationalen Frage“ die Bildung einer gemeinsamen Partei behinderte, so dass diese erst erfolgen konnte, nachdem die „nationale Frage“ historisch beantwortet war, soll auf den folgenden Seiten erläutert werden.

Dabei wird folgendermaßen vorgegangen: Nach einer kurzen Einführung in die Epoche wird die Entstehung der beiden konkurrierenden Arbeiterparteien, dem ADAV und dem VDAV (bzw. der späteren SDAP) dargestellt. Danach wird durchgängig die Position des ADAV zu allen sogenannten Einigungskriegen bis zur Schlacht von Sedan beschrieben. Gleiches folgt für den VDAV (bzw. die SDAP). Besonderes Augenmerk bekommen die Standpunkte von Lassalle, v. Schweitzer, Bebel und Liebkecht.

Dann wird erläutert, wieso nach der Schlacht von Sedan und der Reichsgründung wesentliche Gründe, die gegen eine gemeinsame Partei sprachen, entfielen.

Zum Schluß sollen ein Fazit gezogen und die wesentlichen Ergebnisse der Epoche aufgezeigt werden.

Auf die Position der Internationalen Arbeiter-Assoziation (IAA) wird nur am Rande eingegangen. Die grundlegende organisatorische Trennung der Arbeiterbewegung in Partei und Gewerkschaft wird nicht behandelt, da sie in keinem Zusammenhang zur nationalen Frage steht.

Überblick über Vorgeschichte und Verlauf der Reichsgründung

Die Einigungskriege

Die Revolution von 1848/49 war militärisch niedergeworfen worden. Trotzdem war damit die Möglichkeit eines deutschen Einheitsstaates noch nicht gänzlich verloren. Es gab noch einen preußischen Versuch zur Einigung in der sogenannten Erfurter Union. Diese Einigungsbestrebungen scheiterten jedoch am Widerstand der Mittelstaaten Bayern, Württemberg, Sachsen und Hannover und vor allem an der Großmacht Österreich. 1850 wurde im Vertrag von Olmütz der status quo gesichert, dass heißt die Existenz der deutschen Einzelstaaten. Der Deutsche Bund wurde unter österreichischer Führung wiederhergestellt.

In der folgenden Reaktionsdekade wurden die Errungenschaften der Revolution, wie zum Beispiel liberale Verfassungen, wieder beseitigt und die demokratische Bewegung unterdrückt. Dazu bediente man sich des Reaktionausschusses des Bundestages, der die Vereinbarkeit der einzelstaatlichen Verfassungen mit dem Bundesrecht prüfte, und des geheimen Polizeivereins, in dem die größeren Bundesstaaten das Vorgehen gegen oppositionelle Gruppen koordinierten. Durch das Bundesvereinsgesetz vom Juli 1854 wurden alle politischen Vereine mit sozialistischer Tendenz verboten. Das sogenannte Affiliationsverbot verhinderte, dass sich lokale Vereine überregional zusammenschlossen.^[2]

Von 1850 bis 1859 spielte demnach die „nationale Frage“ keine besondere Rolle in der offiziellen deutschen Politik. Dies änderte sich 1859 mit dem Krieg zwischen Österreich und Sardinien, das von Frankreich unterstützt wurde. Dieser Krieg förderte erneut die Politisierung der deutschen Öffentlichkeit. Nach italienischem Vorbild wurde der Deutsche Nationalverein gegründet, der eine deutsche Einigung unter preußischer Führung befürwortete. Mit der Übernahme der Regentschaft durch Prinz Wilhelm (ab 1862 König Wilhelm I.) begann in Preußen ab 1858 die „Neue Ära“, in der eine begrenzte Liberalisierung die Bildung politischer Vereine zuließ. Der preußenfreundliche Nationalverein wurde also in Preußen nicht verfolgt, obwohl dies im Sinne des Polizeivereins gewesen wäre. Damit zerbrach die gemeinsame Innenpolitik von Preußen und Österreich. Als Gegenstück zum Nationalverein wurde 1862 der Deutsche Reformverein ins Leben gerufen. Er vertrat eine großdeutsche und österreichfreundliche Position.

Ab 1859 begann die Konkurrenz von unterschiedlichen Einigungsbemühungen. Vorstellbar waren sowohl eine großdeutsche wie ein kleindeutsche Einigung, entweder unter preußischer oder österreichischer Führung. Daneben gab es Konzepte eines „Dritten Deutschland“, das heißt des Zusammenschlusses der mitteldeutschen Staaten Sachsen, Bayern, Württemberg, Baden usw. Diese Möglichkeit wurde besonders vom sächsischen Ministerpräsidenten v. Beust favorisiert.

Von allen Seiten wurden auch Vorschläge zur Reform des bestehenden Deutschen Bundes gemacht. Bismarck, ab 1862 preußischer Ministerpräsident, brachte früh die Möglichkeit eines nach allgemeinem, freien und gleichen Wahlrecht gewählten Nationalparlaments in die Diskussion ein, um die Sympathie der national gesinnten Öffentlichkeit zu gewinnen. Österreichische Bemühungen um eine Reform, wie zum Beispiel den Fürstenkongreß im August 1863, boykottierte Preußen aber.

Im ersten der später als Einigungskriege deklarierten Auseinandersetzungen, dem deutsch-dänischen Krieg 1864, kämpften Preußen und Österreich noch miteinander. Dänemark mußte Schleswig und Holstein an Preußen und Österreich abtreten. Diese beiden einigten sich in der Gasteiner Konvention, dass Schleswig von Preußen und Holstein von Österreich verwaltet wurde.

1866 wurde die Gasteiner Konvention von Preußen gebrochen, indem es Holstein besetzte. Österreich protestierte und leitete die Bundesexekution gegen Preußen ein. Im folgenden deutschen „Bruderkrieg“ standen die Mittelstaaten Sachsen, Hannover, Bayern, Württemberg, Baden und Hessen-Darmstadt auf der Seite Österreichs. Preußen unterstützten nur einige norddeutsche Kleinstaaten. Allerdings konnte Preußens Bündnispartner Italien das bis dahin österreichische Venetien für sich gewinnen. Die Schlacht von Königgrätz am 3. Juli 1866 brachte den preußischen Truppen den Sieg über die vereinten Österreicher und Sachsen.

Der Krieg besiegelte das Ende des Deutschen Bundes. Preußen annektierte Hannover, Kurhessen, Nassau, Frankfurt und Holstein. Die Staaten nördlich des Mains wurden im Norddeutschen Bund zusammengefaßt. Die süddeutschen Staaten Bayern, Württemberg und Baden blieben unabhängig. Hessen-Darmstadt wurde geteilt, das Gebiet nördlich des Mains war Bundesmitglied. Alle vier mußten aber Militärabkommen mit Preußen schließen. Österreich war definitiv aus Deutschland hinaus gedrängt. Folgerichtig löste sich auch der Deutsche Reformverein auf.

Den äußeren Anlaß für den deutsch-französischen Krieg 1870/71 gab die Kandidatur von Leopold v. Hohenzollern-Sigmaringen für den spanischen Thron. Frankreich verlangte vom preußischen König den Verzicht für die konkrete Situation, aber auch für die Zukunft. Dem ersten kam Wilhelm I. nach, der zweiten Forderung jedoch nicht. Bismarck veröffentlichte die von ihm überarbeitete Antwort des Königs, die „Emser Depesche“. Die aus französischer Sicht harsche öffentliche Zurückweisung der eigenen Forderungen provozierte in einer national aufgereizten Stimmung die Kriegserklärung. Vordergründig stand also Napoleon III. als Aggressor da und als solcher wurde er in der europäischen Öffentlichkeit wahrgenommen. Da die Kriegserklärung als an das ganze Deutschland gerichtet empfunden wurde und aufgrund der erwähnten Militärabkommen der süddeutschen Staaten mit Preußen stellten sich diese sofort auf die preußische Seite. Im folgenden Feldzug konnte die französische Armee schnell besiegt werden. Napoleon III. wurde Anfang September 1870 mit seinen Truppen bei Sedan eingeschlossen und gefangengenommen. Jedoch war damit noch keineswegs der Krieg beendet, da nach der Gefangennahme des Kaisers in Paris die Republik ausgerufen und der Krieg weitergeführt wurde. Noch während der Kampfhandlungen verhandelten die deutschen Staaten untereinander die Möglichkeit der Reichseinigung, die zum 1. Januar 1871 vollzogen wurde. Am 18. Januar 1871 wurde der preußische König Wilhelm I. in Versailles zum Deutschen Kaiser ausgerufen. Am 14. April nahm der Reichstag die Reichsverfassung an.

Am 10. Mai wurde in Frankfurt der Frieden zwischen Deutschland und Frankreich unterzeichnet. Frankreich mußte Elsaß-Lothringen an das Reich abtreten und eine Kriegsentschädigung von 5 Mio. Francs zahlen. Der Pariser Kommune-Aufstand, der am 18. März 1871 ausgebrochen war, wurde bis zum 28. Mai von französischen Regierungstruppen niedergekämpft.

Nachdem nun vorab der Verlauf der Einigungskriege beschrieben wurde, sollen nun im Einzelnen die Standpunkte der Arbeiterbewegung zur jeweiligen Situation dargestellt werden.

Die Gründung des ADAV

In den 1850er Jahren herrschten in der Politik Reaktion und Stagnation. In der Wirtschaft jedoch schritt die Industrialisierung mit großen Schritten voran. Gebiete mit früher Industrialisierung und der damit zusammenhängenden Urbanisierung waren Sachsen, Schlesien, das Ruhrgebiet und Hamburg. Dort entstand zuerst aus verarmten Handwerkern und einwandernder Landbevölkerung eine Schicht von Manufaktur- und Fabrikarbeitern.

Wie bereits erwähnt ermöglichte die „Neue Ära“ unter Prinz Wilhelm die Bildung von politischen Bewegungen/Vereinen/Parteien. Die Unterschiede zwischen diesen Organisationsformen waren zu dieser Zeit erst gering ausgeprägt.

Von besonderer Bedeutung waren der Nationalverein und die 1861 gegründete Fortschrittspartei. Diese liberalen Organisationen förderten auch die Gründung von Arbeiterbildungsvereinen. Die Vereine sollten die individuelle Bildung von Handwerkern und Arbeitern verbessern, sie waren keine Klassenorganisationen im engeren Sinne, hatten kaum politischen Charakter und verfügten über keine gesamtdeutsche Dachorganisation. Dennoch planten einige Mitglieder des Leipziger Vereins ab Herbst 1862 die Einberufung eines deutschen Arbeiterkongresses. Dies wurde auch durch den Besuch der Londoner Weltausstellung durch eine Gruppe deutscher Arbeiter befördert, die dort die Organisation der britischen Arbeiterbewegung kennengelernt hatten und über ihre Erfahrungen in Deutschland berichten wollten.^[3]

Das Leipziger Komitee zur Vorbereitung dieses Kongresses bat Ferdinand Lassalle um eine Einschätzung der Möglichkeit einer deutschen Arbeiterorganisation.

Ferdinand Lassalle wurde im April 1825 als Sohn jüdischer Eltern geboren. Er stammte aus einem wohlhabenden Elternhaus und studierte Philosophie und Geschichte, wobei besonders Hegels Lehre prägend wurde. Lassalle wird oft als Altheglianer bezeichnet, denn er wandelte sich nie zum Materialisten wie beispielsweise Marx. Er vertrat die Gräfin Hatzfeldt in einem Scheidungsprozeß. Sie war später eine wichtige Vertraute. An der 1848er Revolution nahm Lassalle aktiv teil. Nach dem Urteil seines Biographen Shlomo Na’aman war sie das prägende politische Erlebnis seines Lebens.^[4]

Auf die Anfrage der Leipziger antwortete er am 1. März 1863 mit einem „Offenem Antwortschreiben“. Da die dort formulierten Grundsätze prägend für den ADAV wurden, sollen sie hier kurz vorgestellt werden.

Lassalle stellt fest:

„Der Arbeiterstand muß sich als selbständige politische Partei konstituieren und das allgemeine gleiche und direkte Wahlrecht zu dem prinzipiellen Losungswort und Banner dieser Partei machen.“^[5]

Auf keinen Fall solle man sich als Zweig der Fortschrittspartei betrachten. Dies wird mit dem zwar vorhandenen aber unzureichenden Widerstand der Liberalen gegen Bismarck im preußischen Verfassungskonflikt begründet.^[6] Die vom Liberalen Schultze-Delitzsch propagierten Kredit-, Rohstoff- und Konsumvereine seien keineswegs geeignete Mittel zur Lösung der ökonomischen Probleme der Arbeiter.^[7] Lassalle glaubt ein „ehernes Lohngesetz“ entdeckt zu haben:

„Das eherne ökonomische Gesetz, welches unter den heutigen Verhältnissen, unter der Herrschaft von Angebot und Nachfrage nach Arbeit, den Arbeitslohn bestimmt, ist dieses: dass der durchschnittliche Arbeitslohn immer auf den notwendigen Lebensunterhalt reduziert bleibt, der in einem Volke gewohnheitsmäßig zur Fristung der Existenz und zur Fortpflanzung erforderlich ist.“^[8]

[...]

^[1] Ulrich v. Alemann: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 2000, S. 17: „Die wichtigste Gründungsphase der Parteien lag in dem Jahrzehnt zwischen 1861 mit der Gründung der Deutschen Fortschrittspartei und 1871 mit der Reichsgründung.“

^[2] Wolfram Siemann: Gesellschaft im Aufbruch. Deutschland 1849-1871, Frankfurt am Main 1990, S. 42; Gesetz abgedruckt bei Bernhard Becker: Geschichte der Arbeiter-Agitation Ferdinand Lassalle’s. Nach authentischen Aktenstücken, Neuauflage Hildesheim 1972, S. 6: „§8. Im Interesse der gemeinsamen Sicherheit verpflichten sich sämmtliche [sic] Bundesregierungen ferner, die in ihren Gebieten etwa noch bestehenden Arbeitervereine und Verbrüderungen, welche politische, sozialistische oder kommunistische Zwecke verfolgen, binnen 2 Monaten aufzuheben, und die Neubildung solcher Verbindungen bei Strafe zu verbieten.“

^[3] Siemann: Gesellschaft im Aufbruch, S. 256; Franz Osterroth/Dieter Schuster: Chronik der deutschen Sozialdemokratie. Band I: Bis zum Ende des Ersten Weltkrieges, Berlin Bonn-Bad Godesberg 1975, S. 21-22

^[4] zur Biographie Lassalles siehe das sehr umfangreiche Werk von Shlomo Na’aman: Lassalle, Hannover 1971

^[5] Dieter Dowe/Kurt Klotzbach (Hrsg.): Programmatische Dokumente der deutschen Sozialdemokratie, Berlin Bonn-Bad Godesberg 1973, S. 108

^[6] Dowe/Klotzbach: Programmatische Dokumente, S. 105-107

^[7] Dowe/Klotzbach: Programmatische Dokumente, S. 110-114

^[8] Dowe/Klotzbach: Programmatische Dokumente, S. 115