Auf welche Weise Interessenorganisationen wie Gewerkschaften und wirtschaftsnahe bzw. Arbeitgeberverbände Einfluss auf die Arbeits- und Sozialpolitik ausüben, vor allem aber wie und aus welchen Gründen sich die Möglichkeiten der Einflussnahme und die verwendeten Entscheidungsmodi in bzw. seit dem Jahre 2002 verändert haben, ist Thema dieser Hausarbeit. Die Beantwortung der genannten Fragestellung hängt unweigerlich eng mit der Erklärung der Entstehungsgründe der Hartz-Kommission zusammen. Konsequenterweise werde ich in dieser Hinsicht auch auf Gründe und Motivationen der damaligen rot-grünen Bundesregierung für die Gründung der Hartz-Kommission eingehen.
Um das Thema zu erörtern und die genannte Fragestellung zu beantworten, werde ich zunächst im zweiten Abschnitt dieser Hausarbeit (2. Zur Theorie) theoretisch erörtern, was Politiknetzwerke sind und welchem Zweck die Netzwerkanalyse dient (2.1 Politiknetzwerke und Netzwerkanalyse), daraufhin Interessenorganisationen nach dem Grad ihres Einflusses gliedern (2.2 Gliederung von Verbänden nach dem Grad ihres Einflusses) und im letzten Teil des zweiten Abschnittes die Zugangsmöglichkeiten von Verbänden auf politische Entscheidungsprozesse allgemein skizzieren (2.3 Zugangsmöglichkeiten von Verbänden auf politische Entscheidungsprozesse).
Der dritte Abschnitt (3. Verbände in der Arbeits- und Sozialpolitik) der Hausarbeit konzentriert sich im Speziellen auf den Einfluss von Verbänden auf die deutsche Arbeits- und Sozialpolitik und dessen Wandel. Hierbei werde ich zunächst den Einfluss der Verbände in den 80er und 90er Jahren beleuchten (3.1 Einfluss der Verbände auf die Arbeits- und Sozialpolitik in den 80er und 90er Jahren), um anhand dieser Analyse Veränderungen in diesem Bereich seit dem Jahre 2002 aufzuzeigen (3.2 Veränderungen des Einflusses der Verbände auf die Arbeits- und Sozialpolitik seit der Hartz-Reform im Jahre 2002). Schlussendlich werde ich meine Ergebnisse in einer Schlussbemerkung zusammenfassen.
Gliederung
1. Einleitung – Problemaufriss
2. Zur Theorie
2.1 Politiknetzwerke und Netzwerkanalyse
2.2 Gliederung von Verbänden nach dem Grad ihres Einflusses
2.3 Zugangsmöglichkeiten von Verbänden auf politische Entscheidungsprozesse
3. Verbände in der Arbeits- und Sozialpolitik
3.1 Einfluss der Verbände auf die Arbeits- und Sozialpolitik in den 80er und 90er Jahren
3.2 Veränderungen des Einflusses der Verbände auf die Arbeits- und Sozialpolitik seit der Hartz-Reform im Jahre 2002
4. Schlussbemerkung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Einflussmöglichkeiten von Interessenorganisationen auf die deutsche Arbeits- und Sozialpolitik und analysiert dabei insbesondere den Wandel der Machtverhältnisse und Entscheidungsmodi zwischen den Akteuren vor und nach der Hartz-Reform im Jahr 2002.
- Analyse der theoretischen Grundlagen von Politiknetzwerken und Verbandseinfluss.
- Untersuchung der historischen Bedeutung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden als korporatistische Akteure.
- Identifikation der Ursachen für die veränderte Rolle der Sozialpartner durch die Hartz-Kommission.
- Vergleich der klassischen Verhandlungsdemokratie mit der aktuellen Praxis durch Expertenkommissionen.
- Bewertung der Entkopplung von Parteien- und Verbändesystem im politischen Prozess.
Auszug aus dem Buch
3.1 Einfluss der Verbände auf die Arbeits- und Sozialpolitik in den 80er und 90er Jahren
In Bezug auf die Arbeits- und Sozialpolitik übte sich bis in die Legislaturperiode 1998 - 2002 die Bundesregierung weitestgehend in Zurückhaltung und überließ dieses Politikfeld einer relativ autonomen Gruppe, bestehend aus dem Sozial- und Arbeitsminister, den parlamentarischen Sozialpolitikern, der ministerialen Fachbürokratie und nicht zuletzt den Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Maßnahmen im Rahmen der Arbeits- und Sozialpolitik wurden dabei von den genannten Interessenorganisationen bereits im vorparlamentarischen Raum geprägt (Trampusch 2005: 5) und die Arbeitspolitik war neben der Renten- und Gesundheitspolitik von jeweils eigenständigen, gefestigten Verhandlungsnetzwerken, Entscheidungsstrukturen und Akteurskonstellationen beeinflusst (Trampusch 2003: 80), in denen Entscheidungen vor allem im Konsens mit und zwischen den Gewerkschaften und den Verbänden getroffen wurden. Die Sozialpolitik galt als Paradebeispiel der sektoralen Selbstorganisation (Lehmbruch 2000, zit. nach Trampusch 2005: 5; vgl. hierzu auch Streeck 2005: 2 und Hassel/Trampusch 2006: 112) und Sozialpolitiker definierten den arbeits- und sozialpolitischen Veränderungsbedarf anhand von Verhandlungsergebnissen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden (Trampusch 2005: 5). Somit waren die Kommunikationsbeziehungen innerhalb des Politiknetzwerkes der Arbeits- und Sozialpolitik, in dem vor allem Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Sozialpolitiker vertreten waren, von zentraler Bedeutung und politische Maßnahmen wurden vor allem aufgrund und auf Basis von Inputs der Interessenorganisationen in das Netzwerk der Arbeits- und Sozialpolitik entwickelt.
Besonders bedeutsam für die Interessenvermittlung wurde in den siebziger und achtziger Jahren der bis vor kurzem für die Arbeits- und Rentenpolitik zuständige „Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung“, in dem nahezu ausschließlich Sozialpolitiker der Parteien vertreten waren, von denen viele zugleich eine Mitgliedschaft in einem Verband inne hatten. Diese Art von Verflechtung und zudem der Umstand, dass die meisten der Sozialpolitiker der siebziger und achtziger Jahre vor ihrem Eintritt in den Ausschuss bereits eine Karriere in einem Verband durchlaufen hatten und somit eine sozialpolitische Vorbildung genossen, führte zu einer starken Abstimmung der Interessen der Verbände mit den Parteiinteressen und zudem zu großem verbandlichen Einfluss (Trampusch 2003: 97).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung – Problemaufriss: Die Einleitung führt in die historische Einbindung der Verbände in die deutsche Sozialpolitik ein und formuliert die zentrale Fragestellung zur Veränderung der Einflussmöglichkeiten seit 2002.
2. Zur Theorie: Dieses Kapitel erläutert den Begriff der Politiknetzwerke, klassifiziert Verbände nach ihrem politischen Status und beleuchtet die formellen sowie informellen Zugangsmöglichkeiten zu Entscheidungsprozessen.
3. Verbände in der Arbeits- und Sozialpolitik: Das Hauptkapitel untersucht den Wandel vom korporatistischen Konsensmodell der 80er und 90er Jahre hin zur Steuerung durch Expertenkommissionen im Zuge der Hartz-Reformen.
4. Schlussbemerkung: Hier werden die Ergebnisse zusammengefasst und die These untermauert, dass sich Parteien und Verbände voneinander abkoppeln, was die politische Rolle der Verbände hin zum klassischen Lobbying verschiebt.
Schlüsselwörter
Politiknetzwerke, Interessenorganisationen, Arbeits- und Sozialpolitik, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Hartz-Kommission, Agenda 2010, Policy-Analyse, Korporatismus, Sozialpartnerschaft, Expertenkommission, politischer Status, Lobbying, Entscheidungsprozesse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Einflussmöglichkeiten von Interessenorganisationen auf die deutsche Arbeits- und Sozialpolitik unter besonderer Berücksichtigung des Wandels, der seit dem Jahr 2002 zu beobachten ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themenfelder umfassen Politiknetzwerke, die historische Rolle von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sowie die neue Rolle von Expertenkommissionen im Gesetzgebungsprozess.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist es, zu ergründen, warum und auf welche Weise sich die Einflussmöglichkeiten und die Entscheidungsmodi der Verbände gegenüber der Politik seit der Hartz-Reform verändert haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Anwendung von Theorien zu Politiknetzwerken und dem politischen Status von Akteuren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung und eine empirische Analyse, welche die Machtverhältnisse der 80er und 90er Jahre den Entwicklungen seit der Agenda 2010 gegenüberstellt.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Untersuchung?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Korporatismus, Politiknetzwerke, Verbandseinfluss, Sozialpartnerschaft und der durch Expertenkommissionen geprägte politische Entscheidungsprozess.
Warum spielt der „Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung“ eine zentrale Rolle?
Der Ausschuss fungierte historisch als wichtiger Knotenpunkt der Interessenvermittlung, da eine hohe personelle Verflechtung zwischen Politikern und Verbänden bestand, die maßgeblichen Einfluss auf Gesetzgebungsinhalte nahm.
Welche Bedeutung haben Expertenkommissionen in diesem Kontext?
Expertenkommissionen dienen laut der Arbeit dazu, Reformen unabhängig vom traditionellen Konsens mit den Sozialpartnern zu legitimieren und somit die direkte Einflussnahme der Verbände zu umgehen.
- Quote paper
- Antonio Arcudi (Author), 2008, Einflussmöglichkeiten von Interessenorganisationen in der deutschen Arbeits- und Sozialpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/121956
