Erklärungskraft und Grenzen des spoiler-Konzeptes am Fallbeispiel der Hizbullah

Inhalt

1. Einleitung

2. Was sind spoiler?
2.1. Typologie
2.2. Strategien zum Umgang mit spoiler

3. Hizbullah, ein spoiler?
3.1. Spoiler-Potenziale
3.2. Die Hizbullah im Friedensprozess
3.3. Warum hat die Hizbullah den Friedensprozess nicht unterminiert?

4. Fazit und Ausblick

Literatur

1. Einleitung

Wie lässt sich Frieden erreichen und nachhaltig konsolidieren? Die Antworten auf diese Frage sind vielfältig. Neben Ansätzen, die von einem grundsätzlichen Interesse aller Akteure am Frieden ausgehen, hat seit Mitte der 1990er Jahre das spoiler-Konzept an Bedeutung gewonnen. Hier wird argumentiert, dass die erfolgreiche Etablierung und Umsetzung von Friedensabkommen zur Beendigung von Konflikten mit Beteiligung von (nicht-staatlichen) Gewaltakteuren von vielen Faktoren abhängt, die nicht alle genügend gewürdigt wurden. Neben Maßnahmen zur Schaffung von Sicherheit, power-sharing und Versöhnung der früheren Kriegsgegner ist ebenfalls die Identifizierung von „spoilern“, d.h. von Akteuren, die einen „Friedensprozess unterlaufen, blockieren oder sabotieren“ (Schneckener 2003: 4) und ein adäquater Umgang mit ihnen notwendig. Dies ist des Weiteren auch deswegen relevant, weil Friedensprozesse besondere Risiken erzeugen und in vielen Fällen die „casualties of failed peace […] infinitely higher than the casualties of war“ (Stedman 1997: 5) sind.

Die bisherige Forschung über spoiler ist durch die Perspektive der internationalen und westlichen Akteure geprägt. Dies führt auch dazu, dass beim Umgang mit spoilern der Schwerpunkt auf die Maßnahmen der internationalen Akteure gelegt wird. So sei etwa „[t]he crucial difference between the success and failure of spoilers“ die „role played by international actors“ (Stedman 1997: 6). Über die internen Prozesse, durch die Akteure sich zu spoilern entwickeln und ggf. auch wieder zu mehr Kooperation im Friedensprozess finden, ist noch wenig bekannt.

Als ein Beispiel für einen spoiler, der verschiedene Stadien durchlebte und trotz vieler Widersprüchlichkeiten und anzunehmender Hindernisse den Friedensprozess akzeptierte und die Umsetzung nicht unterminierte, lässt sich die libanesische Hizbullah aufführen. Die Faktoren und Prozesse dieser Wandlung sollen hier untersucht werden.

Dazu wird in einem ersten Schritt das spoiler-Konzept näher dargestellt. Dabei sollen der Beitrag Stedmans als die erste systematische Auseinandersetzung und Schneckeners Beitrag als die wesentliche deutschsprachige Beschäftigung mit spoilern im Fokus stehen. Dem folgt eine Darstellung, wie und wieweit die Hizbullah einen spoiler darstellt. Dabei werden die Ereignisse bis zur Entführung von zwei israelischen Soldaten durch die Hizbullah und den darauf folgenden Libanon-Krieg 2006 berücksichtigt. Hierbei wird nach verschiedenen Politikfeldern und Themen unterschiedenen, bei denen die Hizbullah unterschiedliche spoiler-Formen aufweist. Im Anschluss dessen wird dargestellt, wie sich die Hizbullah im Friedensprozess verhalten hat und ob dieses Verhalten dem eines spoilers entspricht. Vor dem abschließenden Fazit wird versucht die Faktoren zu identifizieren, die dazu geführt haben, dass sich die Hizbullah (je nach Themengebiet) mehr oder weniger zum spoiler entwickelt hat.

2. Was sind spoiler?

Akteure können dann zu spoilern werden, wenn ein bewaffneter Konflikt durch einen Friedensprozess überwunden werden soll. Wenn ein Akteur seine Interessen im Friedensprozess nicht berücksichtigt sieht oder an der Fortführung des bewaffneten Konflikt interessiert ist, kann er versuchen durch verschiedene Mittel den Friedensprozess zu verhindern oder zu unterminieren (vgl. Stedman 1997: 7). Durch Maßnahmen von externen Akteuren und durch innere Prozesse können spoiler wieder zur kooperativen Akteuren werden. Des Weiteren können spoiler sich modifizieren. Sie können ihren Platz innerhalb der Friedensverhandlungen wechseln, z.B. kann ein inside spoiler zur einem outside spoiler werden, oder die Gründe für die Verweigerung des Friedensprozesses und die Forderungen des spoilers können sich ändern, z.B. kann ein limited spoiler sich zur einem greedy spoiler entwickeln.

2.1. Typologie

Spoiler lassen sich anhand von zwei Kriterien unterscheiden: Zum einen daran, ob sie an den Friedensverhandlungen teilnehmen, und zum anderen daran, was die Gründe für ihre Verweigerung gegenüber dem Friedensprozess sind, ob sie politische oder ökonomische Ziele verfolgen, und nach dem Umfang ihrer Selbstverpflichtung gegenüber diesen Zielen.

Mögliche Typen im Bezug auf die Teilnahme an Friedensverhandlungen sind:

– Inside spoiler nehmen an den Verhandlungen teil und unterschreiben ggf. auch das Friedensabkommen, setzen es jedoch nicht oder nur mangelhaft um. Sie versuchen mögliche Vorteile des Friedensprozesses auszubeuten, ohne ihre Verpflichtungen einzuhalten (vgl. Stedman 1997: 7). Mögliche Vorteile sind etwa die Entwaffnung der gegnerischen Partei, wodurch der spoiler relativ an politischer und militärischer Stärke gewinnt oder der Zugang zu finanziellen Ressourcen durch die Beteiligung im Friedensprozess.
– Outside spoiler dagegen sind freiwillig oder unfreiwillig nicht an den Verhandlungen beteiligt und dementsprechend an die Ergebnisse nicht gebunden. Sie versuchen durch politische und militärische Mittel den Friedensprozess zu unterminieren (vgl. Stedman 1997: 8-9). Outside spoiler können auch entstehen, indem radikalisierte Teile eines inside spoilers oder dessen Anhängerschaft sich abspalten.
– Des Weiteren sind die Unterstützergruppen und Anhängerschaften („consitituencies“) der Verhandlungsparteien mit ihren Interessen, die im Friedensprozess befriedigt werden sollen und möglicherweise enttäuscht werden (vgl. Schneckener 2003: 4), zu beachten. Wenn etwa die Anhängerschaft einer Verhandlungspartei zu hohe Erwartungen an den Friedensprozess hat oder nicht bereit ist, negative Folgen des Friedensabkommens zu akzeptieren, kann die politische Führung u.U. die Umsetzung des Friedensabkommens nicht sicherstellen. Des Weiteren besteht die Gefahr, dass aus einer radikalisierten Anhängerschaft Gruppen entstehen, die dann zu spoilern werden können.

Mögliche Typen im Bezug auf die Gründe, Ziele und Selbstverpflichtung der Akteure sind:

– „Need“ oder „Grievance“: Akteure können zu spoilern werden, wenn im Friedensprozess „beklagte Missstände (grievances) […] nicht beseitigt […] oder bestimmte Bedürfnisse (needs) nicht oder nicht ausreichend befriedigt“ werden oder der „Friedensprozeß aus ihrer Sicht neue Missstände schafft“ (Schneckener 2003: 4). Diese Spoiler werden weiterhin für ihre politischen Ziele streiten und ggf. den Friedensprozess unterlaufen, „im Extremfall auch unter Androhung und Einsatz von Gewaltmitteln“ (Schneckener 2003: 5). Diese Kategorie von spoilern lässt sich des Weiteren im Bezug auf den Umfang ihrer Ziele in „limited spoiler“ und „total spoiler“ (Stedman 1997: 10-11) unterscheiden. Limited spoiler haben „begrenzte“ Ziele wie etwa die Beseitigung einzelner Missstände, Beteiligung an der politischen Macht, Sicherheit für ihre Anhängerschaft. Sie können in Friedensprozesse eingebunden werden, wenn ihre begrenzten Forderungen erfüllt werden können. Total spoiler dagegen streben nicht nach Beteiligung an der Macht, sie wollen vielmehr die ganze Macht. Da Friedensabkommen immer Kompromisse beinhalten, können total spoiler nur stark eingeschränkt in solche Prozesse eingebunden werden. Wenn total spoiler Selbstverpflichtungen zum Frieden abgeben, dann eher aus taktischen Gründen (vgl. Stedman 1997: 10-11).
– „Greed“: Akteure können zu spoilern werden, wenn sie von der Weiterführung des Gewaltkonflikts ökonomisch profitieren. In Bürgerkriegsökonomien haben Gewaltakteure Profitmöglichkeiten, die durch die Etablierung und Umsetzung eines Friedensabkommens bedroht werden. Die Profitmöglichkeiten umfassen „Ausbeutung von Rohstoffen und Bodenschätzen, […] Raub und Plünderungen, […] Erpressungen, […] die Erhebung von 'Schutzgeldern'“ und „Schmuggel und Schattenwirtschaft“ (Schneckener 2003: 5). In diesem Erklärungsansatz werden die Akteure als „rationale Kosten-Nutzen-Maximierer“ (Schneckener 2003: 5) verstanden. Dementsprechend können greedy spoiler in Friedensprozesse eingebunden werden durch Maßnahmen, die bei einer Fortführung des Gewaltkonflikts die Kosten des spoilers erhöhen und/oder ihre Profite senken würden (vgl. Stedman 1997: 11).
– Creed: Akteure können zu spoilern werden, wenn sie im Friedensprozess ihre kollektive Identität gefährdet oder nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Wenn die Forderungen dieser Akteure eher auf die eigene Gruppe zielen, wie etwa auf den Schutz der kulturellen und religiösen Identität, dann können sie als limited spoiler gesehen werden. Solche Forderungen können dann eher im Friedensabkommen berücksichtigt werden. Wenn die kollektive Identität des Akteurs auch mit Forderungen gegenüber anderen Gruppen verbunden ist, z.B. mit einer gewünschten politischen Ordnung für das ganze Land oder der gesellschaftlichen Unterordnung von anderen Gruppen, dann sind diese Forderungen im Friedensprozess kaum verhandelbar. In solchen Fällen können sich Akteure zu total spoilern entwickeln (vgl. Schneckener 2003: 5).

2.2. Strategien zum Umgang mit spoilern

Bevor im weiteren Verlauf der Fokus auf interne Prozesse des spoilers gelegt wird, sollen hier zunächst drei gängige Strategien^[1] vorgestellt werden, auf die externe Akteure zurückgreifen um mit spoilern umzugehen:

Zum Ersten kann der spoiler in den Friedensprozess eingebunden werden, indem seine Forderungen im Verhandlungsprozess aufgenommen und ggf. erfüllt werden. Die Forderungen können von symbolischer Anerkennung der Legitimität des spoilers über Finanzen und Resourcen bis hin zur Beteiligung an der Macht reichen (vgl. Stedman 1997: 12-13). Der externe Akteur in seiner Rolle als Organisator des Friedensprozesses muss dabei in der Lage sein, die Ernsthaftigkeit und Relevanz der (möglicherweise verschiedenen) Forderungen einzuschätzen. Die Erfüllung der Forderungen kann allerdings nur dann ein positiver Beitrag sein, wenn der spoiler begrenzte Ziele hat. Bei total oder greedy spoilern kann diese Strategie nicht greifen. Total spoiler können durch Zugeständnisse nicht besänftigt werden, da ihre Forderungen exklusiv sind. Greedy spoiler werden durch diese Strategie dazu animiert, immer weitere Forderungen zu stellen (vgl. Stedman 1997: 14-15).

[...]

^[1] Alle drei Strategien gehen von einer zentralen Rolle der externe Akteure aus und lehnen „the adage that solutions to internal conflicts must come from the participants themselves“ (Stedman 1997: 52) ab.