Die Bachelorarbeit untersucht, welche Rolle das elektronische Wertpapiergesetz für die Verbesserung der Verkehrs- und Kapitalmarktfähigkeit im Rahmen der Blockchain-Strategie Deutschlands spielt. Die immer weiter fortschreitende Digitalisierung prägt viele Zweige der Wirtschaft. Diese Entwicklung ist bereits seit vielen Jahren, insbesondere auch im Finanzsektor, vor allem in der Wertpapierbranche, nicht zu übersehen. So ist eine digitale Depotführung sowie die Ausführung von Wertpapierorders auf elektronischem Wege seit langem Standard. Zudem nimmt auch das Interesse in Aktien oder Aktienfonds zu investieren global, insbesondere in Deutschland immer mehr zu. Vor allem die Nachfrage nach Fonds und ETFs ist so stark angestiegen wie noch nie.
Die Notwendigkeit von Digitalisierungseffekten und innovativen Technologien für den Finanzmarkt nimmt immer mehr zu. Digitalisierung ist bekanntlich ein weites Feld. Für den Kapitalmarkt ist sie vor allem bezüglich des Einsatzes von künstlicher Intelligenz bei Anlageberatung und Portfolioverwaltung und der Distributed Ledger Technology (DLT) bei Wertpapiergeschäften von Bedeutung.
Um den Einsatz von DLT geht es beim eWpG. Das Potential der DLT für die Finanzbranche ist immens und reicht von der Möglichkeit, Netzwerks- und Transaktionskosten erheblich zu verringern oder Kapital freizusetzen, bis hin zur Chance, Risiken erheblich zu reduzieren. Dennoch bildete nach dem bisher geltenden Recht in Deutschland die körperliche Globalurkunde die rechtliche Basis für Wertpapiere.
Im europäischen Vergleich hinkt Deutschland damit hinterher. Als Reaktion darauf ist 10. Juni 2021 ein Gesetz mit doppeltem Modernisierungseffekt in Kraft getreten, nachdem es am 6. Mai 2021 vom Bundestag verabschiedet und am 9. Juni 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde: Das Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere, abgekürzt eWpG. Mit diesem Gesetz werden das deutsche Wertpapierrecht und das dazugehörige Aufsichtsrecht grundlegend reformiert. Durch die Etablierung elektronischer Wertpapiere wird einer der zentralen Punkte der Blockchain-Strategie der Bundesregierung und des gemeinsamen Eckpunktepapiers des BMJV und des BMF umgesetzt. Damit geht der deutsche Gesetzgeber den Weg anderer europäischer Staaten hin zu einer Dematerialisierung des Wertpapierrechts, sodass Deutschland als Finanzstandort innovativ und digital aufgestellt sein soll.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Problemstellung und Zielsetzung
II. Vorgehensweise
B. Anlass und Hintergrund
I. Bisheriges Wertpapierrecht
II. Blockchainstrategie der Bundesregierung
III. Distributed Ledger Technologie und Blockchain
C. Grundlagen des elektronischen Wertpapiergesetzes
I. Anwendungsbereich
1. Sachlicher Anwendungsbereich
a) Inhaberschuldverschreibungen
b) Elektronische Fondsanteile
c) Elektronische Aktien
2. Zeitlicher Anwendungsbereich
3. Verhältnis zu anderen Rechtsgrundlagen
II. Arten des elektronischen Wertpapiers
1. Zentralregisterwertpapiere
2. Kryptowertpapiere
III. Anwendbares Recht
IV. Arten der elektronischen Register
1. Zentrales Register
2. Kryptowertpapierregister
3. Wesentliche Unterschiede
V. Neuerungen
1. Zentralregisterwertpapiere
2. Kryptowertpapiere
D. Verfügungen über elektronische Wertpapiere
I. Die sachenrechtliche Fiktion
II. Emission elektronischer Wertpapiere nach dem eWpG
1. Emission neuer Wertpapiere
2. Umwandlung bestehender Wertpapiere
III. Formen der Eintragung
1. Sammeleintragung
2. Einzeleintragung
IV. Sondervorschriften
1. Verfügungstransparenz
2. Übereignung
3. Gutgläubiger Erwerb
4. Eigentumsvermutung
E. Bedeutung in der Praxis
I. Unternehmensfinanzierung und Emission
1. Schuldverschreibungen
2. Aktien
3. Fondsanteile
II. Börsenhandel
III. Kosten
IV. Anlegerschutz
1. Dokumentationsfunktion des Wertpapiers
2. Sicherheit der Blockchain
F. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts durch das elektronische Wertpapiergesetz (eWpG) und analysiert dessen Auswirkungen auf die Verkehrs- und Kapitalmarktfähigkeit, insbesondere im Kontext der Distributed Ledger Technologie.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für elektronische Wertpapiere
- Unterscheidung zwischen Zentralregister- und Kryptowertpapieren
- Anwendung der Blockchain-Technologie im Finanzsektor
- Bedeutung für die Unternehmensfinanzierung und den Anlegerschutz
Auszug aus dem Buch
III. Distributed Ledger Technologie und Blockchain
Der Gesetzgeber hat sich bewusst nicht auf eine bestimmte Technologie festgelegt, um Marktinnovationen Raum zu geben. Trotz der technologieoffenen Formulierungen orientieren sich die Regelungen des eWpGs aber erkennbar an Ansätzen der FinTech-Branche, deren wichtigster Anwendungsfall die Blockchain ist. Die Blockchain trat erstmals als technische Grundlage der digitalen Währung Bitcoin im Jahr 2008 in Erscheinung. Seitdem wurde sie aufgrund ihrer Eigenschaften in einer Vielzahl weiterer Anwendungsfälle eingesetzt und evaluiert. Nach Ansicht der Deutschen Bundesbank ist die DLT geeignet, in der Wertpapierabwicklung eingesetzt zu werden. Jedoch ist noch nicht abschließend geklärt, inwieweit die DLT auch im Hinblick auf Sicherheit, Effizienz, Kosten und Geschwindigkeit Vorteile gegenüber der heutigen Technik bietet. Bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen für die DLT umfassend fixiert werden, besteht Klärungsbedarf seitens der Finanzmarktakteure, ob die Nutzung von DLT-Wertpapieren zu den erhofften Kostenvorteilen im Vergleich zum bestehenden Wertpapierverwahr- und -abwicklungssystem führt, da sich vor allem die hohen Investitionskosten, die für die Implementierung der DLT notwendig sind, langfristig amortisieren müssen.
Um zu verstehen, wie das elektronische Wertpapierrecht aufgebaut ist, ist es zunächst essenziell die grundlegenden Begriffe DLT und Blockchain und dahingehend ihre Anwendungsmöglichkeiten einordnen zu können. Die Ansätze der DLT und der Blockchain gehen bis in die Anfänge der 1990er Jahre zurück. Eines der Hauptmotive, um eine derartige Technologie zu kreieren, war das grundsätzliche Misstrauen von Programmierern und Kryptografen gegenüber zentralisierten Systemen. Dies ist bis heute zum Großteil der Fall, da die Geldsteuerung über Zentralbanken läuft. Anstatt wie bislang alle Informationen auf einer zentralen Stelle zu speichern und zu verwalten, werden die Daten von verschiedenen Rechnern gespeichert, die ein dezentrales Netzwerk bilden. Auf jedem der teilnehmenden Rechner befindet sich eine Kopie des gesamten Registers. Dieses Register wird Peer-to-Peer geführt. Peers sind im Netzwerk gleichberechtigte Teilnehmer.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Digitalisierung im Finanzsektor und die daraus resultierende Notwendigkeit, das Wertpapierrecht durch das eWpG zu modernisieren.
B. Anlass und Hintergrund: Dieses Kapitel erläutert das traditionelle Wertpapierrecht mit seinem Urkundenprinzip und beschreibt die politische Initiative der Blockchain-Strategie der Bundesregierung.
C. Grundlagen des elektronischen Wertpapiergesetzes: Hier werden die Anwendungsbereiche, die verschiedenen Arten elektronischer Wertpapiere und die neuen Registerformen detailliert rechtlich eingeordnet.
D. Verfügungen über elektronische Wertpapiere: Das Kapitel behandelt die sachenrechtliche Fiktion sowie die Prozesse der Emission, Umwandlung und Eintragung von elektronischen Wertpapieren.
E. Bedeutung in der Praxis: Dieser Abschnitt analysiert die Auswirkungen auf Unternehmensfinanzierung, Emissionen, Börsenhandel und Kostenstrukturen sowie die Bedeutung für den Anlegerschutz.
F. Fazit und Ausblick: Das Fazit bewertet das eWpG als wichtigen ersten Schritt, weist jedoch auf die Notwendigkeit hin, weitere rechtliche Hürden für eine volle Innovationsentfaltung abzubauen.
Schlüsselwörter
eWpG, Wertpapierrecht, Blockchain, DLT, Digitalisierung, Zentralregister, Kryptowertpapier, Wertpapieremission, Kapitalmarkt, Anlegerschutz, Unternehmensfinanzierung, Distributed Ledger Technologie, Wertpapiergesetz, Finanztechnologie, digitale Wertpapiere
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts durch die Einführung des elektronischen Wertpapiergesetzes (eWpG) und analysiert die rechtliche Transformation von physischen Wertpapieren hin zu digitalen, blockchainbasierten Lösungen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das neue Wertpapiergesetz (eWpG), die Distributed Ledger Technologie (DLT), Blockchain-Anwendungen im Finanzwesen, die Änderung des Sachenrechts sowie die Auswirkungen auf Unternehmensfinanzierung und Anlegerschutz.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es zu ergründen, welche Rolle die Einführung des eWpGs für die Verbesserung der Verkehrs- und Kapitalmarktfähigkeit im Rahmen der Blockchain-Strategie Deutschlands spielt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, bei der Gesetzestexte, Referentenentwürfe, Fachliteratur und einschlägige Rechtsprechung ausgelegt und in Bezug auf die neue Gesetzeslage kritisch hinterfragt werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil deckt die Grundlagen des eWpGs, die Unterscheidung zwischen Zentralregister- und Kryptowertpapieren, die rechtlichen Aspekte der Verfügung und Eintragung sowie die praktischen Implikationen für Unternehmen und Investoren ab.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind eWpG, Digitalisierung, Blockchain, Kryptowertpapiere, Zentralregister, Wertpapieremission und Anlegerschutz.
Wie unterscheidet sich ein Kryptowertpapierregister von einem zentralen Register?
Während zentrale Register von Wertpapiersammelbanken geführt werden und auf traditionellen Strukturen basieren, sind Kryptowertpapierregister dezentral organisiert und nutzen als Basis oft die Blockchain-Technologie, was neue Anforderungen an die technische Sicherheit stellt.
Welche Bedeutung hat die sachenrechtliche Fiktion in diesem Gesetz?
Die Fiktion dient dazu, elektronische Wertpapiere rechtlich wie physische Sachen zu behandeln, damit die bestehenden sachenrechtlichen Übertragungs- und Schutzvorschriften des BGB auch auf die immateriellen, digitalen Datenbestände anwendbar sind.
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- Marco Göth (Author), 2022, Die Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts. Bedeutung für Unternehmen und Privatanleger, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1223961
