„ Alle Menschen sind frei und an Würde und Rechten gleich geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.“
So lautet der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948. Es war ein langer und schwieriger Weg bis zu deren Formulierung durch die Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Was musste nicht alles passieren, bis die Notwendigkeit dieser Erklärung offensichtlich wurde. Dennoch bedeutet die AEMR nicht das Ende vom Lied bzw. Leid. Auch heute noch finden weltweit Menschenrechtsverletzungen, meist vor den Augen der Öffentlichkeit statt. Das Hauptproblem scheint der Charakter der AEMR zu sein. Sie stellt keine rechtliche Verbindlichkeit dar, sondern versteht sich mehr als Empfehlung, als ein „ von allen Völkern und Nationen zu erreichendes gemeinsames Ideal“ (Präambel AEMR). Zu weiteren Schwierigkeiten kommt es durch die weitgehend allgemein und unscharf gehaltenen Formulierungen. So lässt sich erklären, warum bis heute noch kein Mittel gegen Menschenrechtsverletzungen gefunden wurde. Diese Verletzungen in (fast) allen Teilen der Welt sind eine der Hauptursachen der Flüchtlingsbewegungen. Menschen versuchen, aus ihren schlechten, oft unzumutbaren Verhältnissen zu entrinnen und sich ein neues Leben in einem Land aufzubauen, das bessere Lebensbedingungen verspricht. Dazu gehört auch Deutschland. Deutschland verspricht das Recht auf Asyl als Grundrecht. Im folgenden werde ich nun versuchen, die Probleme, die auch in Deutschland in Bezug auf Menschenrecht- Asylrecht herrschen, aufzuzeigen, indem ich hauptsächlich auf geschichtliche Faktoren wie Migration in Deutschland im 20. Jahrhundert sowie die Geschichte und Veränderungen des Asylrechtes und deren Auswirkungen eingehen werde. Im Hinterkopf zu behalten wäre die Frage, zu welchen Menschenrechtsverletzungen es auch in Deutschland in Bezug auf das Asylrecht kommt und kommen kann und in wie fern dabei auch Grundrechte verletzt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
3. Weltflüchtlingsproblem
4. Geschichte der Migration in Deutschland
5. Asylrecht - Menschenrecht? Die Situation in Deutschland
6. Schlussbemerkungen
7. Literaturangaben
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen den universellen Menschenrechten und der konkreten Ausgestaltung des Asylrechts in Deutschland, wobei insbesondere die historische Entwicklung der Migration und die rechtlichen Einschränkungen durch das Grundgesetz kritisch beleuchtet werden.
- Grundlagen und Entstehungsgeschichte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
- Ursachen weltweiter Migrationsbewegungen und das "Jahrhundert der Flüchtlinge"
- Historischer Überblick zur Migration in Deutschland seit dem 20. Jahrhundert
- Analyse des Artikel 16a des Grundgesetzes und seine Auswirkungen auf das Asylrecht
- Notwendigkeit von Aufklärungsarbeit und integrationsfördernden Maßnahmen
Auszug aus dem Buch
5. Asylrecht - Menschenrecht? Die Situation in Deutschland
Dies ist der genaue Wortlaut des Artikels 16a, dem Artikel zum Asylrecht. Prinzipiell ist dessen Aufnahme in den Grundrechtskatalog des Grundgesetzes neben Artikeln wie dem Schutz der Menschenwürde, der Freiheit der Person und der Gleichheit vor dem Gesetz sehr positiv zu bewerten. Es zeigt, dass rechtsstaatlich das Problem erkannt wurde und Maßnahmen zu dessen Lösung ergriffen wurden. Nicht in allen europäischen Ländern ist das Asylrecht Grundrecht. Dieser Artikel besagt, dass grundsätzlich allen politisch Verfolgten das Recht auf Asyl zusteht (Artikel 16a, Absatz 1). Als politisch verfolgt gilt jeder, der auf Grund „ seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung“ verfolgt wird.
Dennoch wird dieses politische Asyl durch die Absätze 2 bis 4 stark eingeschränkt. So muss der politisch Verfolgte persönlich von der Verfolgung betroffen sein wobei die Verfolgung vom Staat ausgehen oder zumindest offen geduldet sein muss. Somit ist das einklagbare, individuelle Recht auf Asyl nicht mehr für jede Personengruppe gewährleistet. Absatz 2 sieht eine Einschränkung vor, indem es Bürgern aus EU- Staaten und sicheren Drittstaaten die Einreise und Beantragung des Asyls verweigert. Dies führt so weit, dass sogar schon eine Zwischenlandung auf einem Flughafen der EU als Aufenthalt in einem sicheren Drittstaat gilt und somit die Abschiebung aus Deutschland in eben diesen droht.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des universellen Menschenrechtsanspruchs im Kontext des weltweiten Flüchtlingsleids und der deutschen Asylsituation.
2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Darstellung der historischen Entstehung und des Charakters der AEMR als moralisches Ideal sowie die damit verbundenen Herausforderungen bei der rechtlichen Durchsetzung.
3. Weltflüchtlingsproblem: Analyse der Ursachen von Migrationsbewegungen, insbesondere politische, wirtschaftliche, demographische und ökologische Faktoren im 20. Jahrhundert.
4. Geschichte der Migration in Deutschland: Betrachtung des Wandels Deutschlands vom Auswanderungsland zum Einwanderungsland sowie der ökonomischen Beweggründe für die Anwerbung von Gastarbeitern.
5. Asylrecht - Menschenrecht? Die Situation in Deutschland: Detaillierte Untersuchung des Artikels 16a des Grundgesetzes und der daraus resultierenden Einschränkungen des individuellen Asylrechts.
6. Schlussbemerkungen: Reflexion über die Schwierigkeiten für Asylbewerber in Deutschland, die Rolle der Politik und die Notwendigkeit einer besseren gesellschaftlichen Integration.
7. Literaturangaben: Auflistung der verwendeten Quellen und weiterführenden wissenschaftlichen Literatur.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Asylrecht, Migration, Grundgesetz, Artikel 16a, Weltflüchtlingsproblem, Integration, politische Verfolgung, Gastarbeiter, Deutschland, internationale Abkommen, Einwanderung, Rechtssubjekte, politische Fluchtursachen, gesellschaftliche Teilhabe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des Asylrechts in Deutschland und dessen Vereinbarkeit mit den universellen Menschenrechten im Kontext weltweiter Migrationsbewegungen.
Welche zentralen Themenfelder deckt die Untersuchung ab?
Die Schwerpunkte liegen auf der Historie der Menschenrechtsdeklaration, den globalen Fluchtursachen, der deutschen Migrationsgeschichte sowie der rechtlichen Analyse des Asylparagraphen 16a.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen dem verfassungsmäßig zugesicherten Recht auf Asyl und den tatsächlichen, durch Gesetz stark eingeschränkten Rahmenbedingungen für Schutzsuchende aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine literaturbasierte Analyse, in der historische Dokumente, rechtliche Texte wie das Grundgesetz und fachwissenschaftliche Texte von Experten wie P. Opitz ausgewertet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die Genese der Menschenrechte, die Ursachen für das "Jahrhundert der Migration", die historische Entwicklung der Einwanderung in Deutschland sowie die spezifische Einschränkung des Asylrechts nach 1993 diskutiert.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Menschenrechte, Asylrecht, Migration, Grundgesetz, politische Verfolgung und Integration.
Wie bewertet die Autorin die Aufnahme des Asylrechts in das Grundgesetz?
Die Aufnahme wird prinzipiell als rechtsstaatlicher Fortschritt gewertet, jedoch kritisiert die Autorin die massiven Einschränkungen durch spätere Absätze des Artikels 16a als problematisch hinsichtlich des Menschenrechtsanspruchs.
Welche Rolle spielt die Politik bei der Integration von Zuwanderern laut der Arbeit?
Die Autorin betont, dass die Politik eine zentrale Verantwortung trägt, insbesondere durch die Förderung von Aufklärungsarbeit und konkrete Integrationsmaßnahmen wie die Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft.
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- Alexandra Mörz (Autor), 2001, Geschichte der Migration und die damit verbundene Entwicklung des Asylrechts in Deutschland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122425
