Die UN Reform

INHALTSVERZEICHNIS

1.0 EINLEITUNG

2.0 DIE UN – EINE ANALYSE UNTER VERWENDUNG DER THEORIEN DER INTERNATIONALEN BEZIEHUNGEN
2.1 REALISMUS, IDEALISMUS, INSTITUTIONALISMUS UND KONSTRUKTIVISMUS
2.1 FUNKTIONALE ANALYSE

3.0 DIE REFORM DER VEREINTEN NATIONEN
3.1 GRÜNDE FÜR DIE REFORM DER VEREINTEN NATIONEN
3.1.1 NEUE HERAUSFORDERUNGEN DES 21. JAHRHUNDERTS
3.1.2 STRUKTURELLE VERÄNDERUNGEN IM INTERNATIONALEN SYSTEM
3.2 UN-REFORM AM BEISPIEL MENSCHENRECHTE
3.2.1 IN LARGER FREEDOM – DER BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS: MENSCHENRECHTSPOLITIK
3.2.2 EIN ERSTER SCHRITT: DER MENSCHENRECHTSRAT: EINRICHTUNG UND ARBEITSWEISE
3.3 WAS AM ENDE ÜBRIG BLEIBT – DAS ERGEBNIS DES REFORMPROZESSES: MENSCHENRECHTSPOLITIK

4.0 NGOS UND IHRE MITARBEIT INNERHALB DER UN
4.1 WAS SIND NGOS– DER VERSUCH EINER DEFINITION
4.2 DIE BISHERIGE ROLLE VON NGOS IN DER UN
4.2.1 MÖGLICHKEITEN DER MITARBEIT
4.2.2 VOR- UND NACHTEILE DER MITARBEIT VON NGOS INNERHALB DER UN
4.3 NEUE MÖGLICHKEITEN DER MITARBEIT VON NGOS
4.3.1. MITARBEIT OHNE CHARTA-REVISION
4.3.2 MITARBEIT MIT CHARTA-REVISION
4.4 DAS LEGITIMATIONSPROBLEM VON NGOS

5.0 FAZIT

I. LISTE DER VERWENDETEN ABKÜRZUNGEN

II. LITERATURVERZEICHNIS

1.0 Einleitung

„Wir, die Völker der Vereinten Nationen - Fest entschlossen

- künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über

die Menschheit gebracht hat,

- unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die

Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen,

- Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern,[...]“ (Präambel der UN Charta).

So lauten die ersten Sätze der Präambel der Vereinten Nationen. Mehr als 60 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen hat sich die Welt in einem Ausmaß gewandelt, wie in die Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen (UN)¹ nicht hätten vorhersehen können. Daher wundert es auch nicht, wenn die Rufe und die Bestrebungen nach Reformen innerhalb der UN immer lauter werden.

Zielsetzung

In der hier vorgelegten Arbeit soll eine Darstellung und Analyse der Reformbemühungen der Vereinten Nationen (UN) vorgenommen werden.

Fragestellung

Die Fragestellung dieser Arbeit lautet:

In welchem Umfang ist eine Reform der Vereinten Nationen notwendig und wie kann eine solche Reform ausgestaltet sein? Welche Schwierigkeiten können bei einer solchen Reform auftreten bzw. welche sind aufgetreten und welche (zukünftige) Rolle haben Nichtregierungsorganisationen bei diesem Prozess?

Vorgehensweise

Zur Beantwortung dieser sehr ausdifferenzierten Fragstellung wird zunächst eine kurze Analyse des Systems der Vereinten Nationen unter Berücksichtigung verschiedener Theorien der Internationalen Beziehungen vorgenommen (zweites Kapitel).

Das dritte Kapitel beschäftigt sich dann eingehend mit dem jüngsten Reformversuch der Vereinten Nationen. Nach einer Darstellung des ursprünglichen Papiers des Generalsekretärs folgt dann eine Erläuterung des Werdegangs dieses Papiers bis hin zur abschließenden Beratung beim Weltgipfel anlässlich des 60. Jubiläums der Vereinten Nationen im September 2005. Hierbei liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf dem Themenkomplex der Menschenrechte.

Ein besonderes Augenmerk soll auf die bisherige und zukünftige Rolle von Nichtregierungsorganisationen (NGOs)² gelegt werden. Mit dieser Thematik beschäftigt sich das vierte Kapitel dieser Arbeit, bevor im Fazit die grundlegende, Fragestellung dieser Arbeit erneut aufgegriffen und zusammenfassend beantwortet werden soll. Diese Arbeit hat nicht die Zielsetzung, eine grundlegende Erläuterung des UN-Systems vorzunehmen oder eine Einführung in die Theorien der Internationen Beziehungen zu machen. Neben dem begrenzten Umfang dieser Arbeit ist es für die Fragestellung keine conditio qua non sine, Einführungen zu beiden Themen finden sich in vielen Lehrbüchern in mehr als ausführlicher Weise.

2.0 Die UN – Eine Analyse unter Verwendung der Theorien der internationalen Beziehungen

Die politikwissenschaftliche Analyse der UN und insbesondere der Reform des UN-Systems hängt davon ab, als was die UN betrachtet wird. Daher soll in diesem Kapitel mit Hilfe verschiedener Theorieansätze der Internationalen Beziehungen eine Einordnung der UN vorgenommen werden. Als Ansätze werden der Realismus, der Idealismus, der Institutionalismus und der Konstruktivismus verwendet (Varwick 2006: 240). Des Weiteren wird eine funktionale Einteilung von Internationalen Organisationen vorgenommen (Varwick 2006: 243).

2.1 Realismus, Idealismus, Institutionalismus und Konstruktivismus

Grundlage einer realistischen Sichtweise auf Internationale Organisationen ist die Annahme, dass es überhalb der souveränen Nationalstaaten keine übergeordnete Instanz geben sollte und geben kann. Mit dieser Grundannahme sowie der Einschätzung, dass alle Nationalstaaten jederzeit nach Machtexpansion streben, kommen realistische Annahmen zu dem Schluss, dass eine Zusammenarbeit zwischen Staaten nur auf intergouvernementaler Ebene funktionieren kann (Varwick 2006: 240-241).

Dagegen sehen idealistische Ansätze Internationale Organisationen eher als eine abstrakte Vorstellung. Wichtig ist beim Idealismus die Grundannahme, dass Kooperation für alle beteiligten eine Steigerung des Nutzens bringt (Varwick 2006: 241-242).

Die institutionalistischen Schulen – als Mischung zwischen den beiden vorangegangenen Ansätzen – halten „[...]stabile internationale Kooperationen eher [ im Gegensatz zu Realisten, S.G. ] für möglich [...]“ (Varwick 2006: 242).

Der Konstruktivismus steht vom Ansatz her im direkten Widerspruch zum Realismus. Dies liegt vor allem daran, dass der Konstruktivismus Internationalen Organisationen viel Macht zuspricht. Die Begründung dieser Annahme ist, dass Internationale Organisationen wie die UN eine internationale Bürokratie seien und durch die damit einhergehenden Regeln und Verfahren eine soziale Welt konstruiert und entsprechend der Ausrichtung dieser Welt massiven Einfluss auf die einzelnen Staaten nehmen kann (Varwick 2006: 242-243). Abhängig von dem theoretischen Ausgangspunkt der Analyse kommt es zu verschiedenen Ergebnissen bezüglich der Reformfähigkeit und des Reformbedarfes einer Internationalen Organisation wie der UN (Varwick 2006: 240).

2.2 Funktionale Analyse

Internationale Organisationen können funktional betrachtet als Instrumente staatlicher Diplomatie, als Arenen in der internationalen Politik oder als Akteur der internationalen Politik betrachtet werden (Varwick 2006: 243). Wenn von einer an sich anarchischen Welt ausgegangen wird (z.B. im Realismus) dann können Staaten die UN dazu nutzenm, ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Die Vereinten Nationen werden damit zum Instrument staatlicher Diplomatie.

Wird die UN als Rahmen zum Erreichen von Zielen gesehen, handelt es sich um Arenen in der internationalen Politik, „[...] die als diplomatische Dauereinrichtungen unterschiedliche Politikfelder auf unterschiedlichen Kooperationsniveaus behandeln [...]“ (Varwick 2006: 243)

Die am weitesten gehende funktionale Sichtweise auf die Vereinten Nationen ist die als Akteur in der internationalen Politik. Diese Sichtweise geht davon aus, dass die UN in der Lage ist, den anarchischen Grundzustand der internationalen Beziehungen zu vermindern (Varwick 2006: 243).

3.0 Die Reform der Vereinten Nationen

In diesem Kapitel werden zunächst einmal die Gründe für die Notwendigkeit einer UN-Reform dargstellt, um dann auf die Reformvorschläge seitens des ehemaligen Generalsekretärs Kofi A. Annan einzugehen, der in seinem am 21. März 2005 der Generalversammlung vorgelegten Bericht „ In larger freedom: towards development, security and human rights for all“ nicht nur die Notwendigkeit für eine Reform der UN, sondern auch konkrete Vorschläge für eine solche Reform macht (UN Dokument A/59/2005). Abschließend soll in diesem Kapitel auf die Reaktionen und Folgen dieses Berichtes eingegangen werden.

[...]

¹ In dieser Arbeit wird für Vereinte Nationen die englischsprachige Abkürzung verwendet.

² Zwar gibt es auch die deutschen Abkürzung NRO, allerdings hat sich auch in der deutschsprachigen politikwissenschaftlichen Literatur durchgesetzt den Begriff NGO (Non Governmental Organisation) zu verwenden.