Die hier vorgelegte Referatsausarbeitung hat folgende Zielsetzung:
Es soll mit Hilfe des Vetospieleransatzes (Tsebelis 2000) und einem daraus entwickelten Analysewerkzeug
für Verfassungsreformen (Abromeit 2006) eine Darstellung und Analyse des
Übergangs Finnlands vom semipräsidentiellen zum parlamentarischen System vorgenommen
werden. Die daraus entstehende Fragestellung lautet:
Inwieweit ist der Übergang Finnlands vom semipräsidentiellen zum parlamentarischen System
abgeschlossen und wie lässt sich der Verlauf dieser Transformation erklären?
Um diese Fragestellung beantworten zu können, wird folgende Vorgehensweise angewandt.
Im zweiten Kapitel wird zunächst ein Überblick über die wichtigsten Daten zu Finnland gegeben
sowie ein kurzer historischer Abriss und eine Beschreibung der Besonderheiten Finnlands
vorgenommen.
Kapitel drei ebenso beschäftigt sich dann im speziellen mit der Verfassungsgeschichte Finnlands,
um für die Analyse der Verfassungsreform und der Darstellung der Verfassung eine
ausreichende historische Basis zu haben liefern.
Das vierte Kapitel widmet sich dann dem Vetospieleransatz und dem daraus entwickelten
Ansatz zur Analyse von Verfassungsreformen. Des Weiten wird dieser Ansatz auf die Verfassungsreform
in Finnland angewandt.
Das letzte Kapitel beschäftigt sich mit Zielsetzung, Auswirkung und Grundsätzen der Verfassung
sowie dem politischen System Finnlands nach der Verfassungsreform.
Abschließend wird die Fragestellung im Fazit noch einmal aufgegriffen und zusammenfassend
beantwortet.
Nicht eingegangen wird in dieser Arbeit auf den Gesetzgebungsprozess Finnlands. Nur kurz
berührt werden weiterhin die Außenpolitik Finnlands und auch nur dann, wenn sie die Frage
der Verfassungsreform direkt beeinflussen. Die Begrenzung der Arbeit erlaubt es außerdem
nicht im Detail auf das Zusammenspiel der einzelnen politischen Akteure ausführlich einzugehen.
[...]
Inhaltsverzeichnis
1.0 EINLEITUNG
2.0 ÜBERSICHT ÜBER DATEN, GESCHICHTE UND BESONDERHEITEN FINNLANDS
2.1 DATEN ZU FINNLAND
2.2 HISTORISCHER ABRISS UND BESONDERHEITEN IM EUROPÄISCHEN VERGLEICH
3.0 VERFASSUNGSGESCHICHTE
4.0 VETOSPIELERANSATZ UND VERFASSUNGSREFORMEN
4.1 THEORETISCHER HINTERGRUND VON VERFASSUNGSREFORMEN: DER VETOSPIELERANSATZ
4.1.1 TSEBELIS VETOSPIELERANSATZ
4.1.2 EIN VETOSPIELER-ANALYSERASTER FÜR VERFASSUNGSREFORMEN
4.2 VETOSPIELER IN FINNLAND
4.3 SONDERFALL FINNLAND
5.0 DIE NEUE VERFASSUNG
5.1 DIE NEUE VERFASSUNG – ZIELSETZUNG, AUSWIRKUNG UND GRUNDSÄTZE
5.2 POLITISCHES SYSTEM FINNLANDS
6.0 FAZIT
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Analyse des Transformationsprozesses Finnlands vom semipräsidentiellen hin zu einem parlamentarischen Regierungssystem unter Anwendung des Vetospieleransatzes. Dabei wird untersucht, inwieweit dieser Übergang als abgeschlossen betrachtet werden kann und welche Faktoren den Verlauf dieser historischen Verfassungsreform maßgeblich erklärt haben.
- Analyse der finnischen Verfassungsgeschichte seit 1919
- Anwendung des Vetospieleransatzes nach George Tsebelis
- Untersuchung der institutionellen Reformen und der veränderten Rolle des Präsidenten
- Bedeutung der politischen Kultur und konsensualer Entscheidungsmuster
- Bewertung des politischen Systems nach der Reform von 2000
Auszug aus dem Buch
4.1.2 Ein Vetospieler-Analyseraster für Verfassungsreformen
Für eine Analyse eines konkreten Landes kommt es nicht nur auf die Vetospielerstruktur an (auf diese wird für Finnland weiter unten eingegangen), sondern auch auf das Verhalten von effektiven Vetospielern sowie den Vetospielerkonstellationen in einem bestimmten Land (Abromeit 2006: 5-6).
Abromeit stellt in ihrem Vortrag über Verfassungsreformen (Abromeit 2006) einige Thesen sowie ein Analyseraster vor, der im weiteren Verlauf erläutert werde soll.
Abromeits erste These lautet, dass „[...] das Gelingen oder Nicht gelingen einer Verfassungsreform nicht abhängt von der Zahl der beteiligten Vetospieler, sondern vom Verhalten der effektiven Vetospieler.“ (Abromeit 2006: 5).
Mit effektiven Vetospielern beschreibt Abromeit den Fall einer Verfassungsänderung für die, „[...] in den meisten demokratischen Systemen Super-Majoritäten vorsehen [werden].“ (Abromeit 2006: 5).
Die Zahl der Vetospieler wird bei einer Super-Majorität also erhöht, schließlich bedarf es die Zustimmung von mehreren Institutionen und Gruppen. Ein solcher Schritt kommt aber nicht zustande, wenn die effektiven Vetospieler, d.h. diejenigen Vetospieler, die im Normalfall Mitentscheidungsrecht haben, sich nicht für eine Verfassungsreform aussprechen (Abromeit 2006: 2-5).
Von dieser ersten These ausgehend stellt Abromeit eine zweite These auf. Diese bezieht sich auf die Faktoren, die das tatsächliche Verhalten der effektiven Vetospieler beeinflussen. Wichtig ist hier vor allem die Bewertung des Status quo seitens des einzelnen Vetospielers (Abromeit 2006: 5).
Drei Bewertungen des Status quo sind denkbar:
1) Der Status quo hat einen positiven Nutzen für alle effektiven Vetospieler. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass es zu keiner Verfassungsreform kommt.
2) Ein Ereignis wie eine Staatskrise führt zum Zusammenbruch oder zur Gefährdung des Status quo. Dann ist davon auszugehen, dass alle effektiven Vetospieler für eine Verfassungsreform sind, um den Machtverlust, den sie durch die Staatskrise erlangen zu vermindern.
3) Für einzelne Vetospieler ist der Status quo nicht zufriedenstellend. Dies kann der Fall sein, wenn der eigene Handlungsspielraum beispielsweise zu stark eingeengt ist, oder von einem ständigen Kampf um Kompetenz geprägt ist (Abromeit 2006: 5).
Zusammenfassung der Kapitel
1.0 EINLEITUNG: Darstellung der Zielsetzung, der zentralen Fragestellung sowie der methodischen Vorgehensweise bei der Untersuchung der finnischen Systemtransformation.
2.0 ÜBERSICHT ÜBER DATEN, GESCHICHTE UND BESONDERHEITEN FINNLANDS: Bereitstellung eines kontextuellen Rahmens durch grundlegende Daten zu Finnland sowie einen historischen Abriss, der für das Verständnis der Verfassungsentwicklung notwendig ist.
3.0 VERFASSUNGSGESCHICHTE: Historische Herleitung des finnischen „Verfassungskonglomerats“ und Erläuterung des Mischtyps zwischen präsidentiellem und parlamentarischem System vor dem Jahr 2000.
4.0 VETOSPIELERANSATZ UND VERFASSUNGSREFORMEN: Theoretische Fundierung der Analyse durch den Vetospieleransatz von Tsebelis und dessen Anwendung auf die finnische Reformkonstellation.
5.0 DIE NEUE VERFASSUNG: Detaillierte Analyse der Verfassungsreform von 2000, der neuen Rolle des Präsidenten sowie der Struktur des heutigen politischen Systems.
6.0 FAZIT: Zusammenfassende Beantwortung der Ausgangsfrage und kritische Reflexion des Transformationserfolges sowie möglicher offener Forschungsfelder.
Schlüsselwörter
Finnland, Verfassungsreform, Vetospieleransatz, Parlamentarismus, Semipräsidentielles System, Transformation, Verfassungsgeschichte, Staatspräsident, Ministerpräsident, Politische Kultur, Konsensdemokratie, Machtverteilung, EU-Politik, Eduskunta, Systemwechsel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Übergang des finnischen Regierungssystems von einem semipräsidentiellen hin zu einem parlamentarischen System durch die Verfassungsreform im Jahr 2000.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die Verfassungsgeschichte Finnlands, die theoretische Anwendung des Vetospieleransatzes sowie die Analyse der neuen Kompetenzverteilung zwischen Präsident, Regierung und Parlament.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, wie weit dieser Transformationsprozess fortgeschritten ist und warum die Verfassungsreform trotz potenzieller institutioneller Widerstände erfolgreich umgesetzt werden konnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt den politikwissenschaftlichen Vetospieleransatz von George Tsebelis, ergänzt durch das Analyseraster von Heidrun Abromeit für Verfassungsreformen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse, eine theoretische Begriffsbestimmung der Vetospielerkonstellation und eine Untersuchung der neuen Verfassungsbestimmungen sowie der aktuellen Machtverhältnisse im politischen System Finnlands.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Verfassungsreform, Vetospieler, Finnland, Parlamentarisierung und das konsensuale Pathos der finnischen politischen Kultur.
Warum wird Finnland im Kontext des Vetospieleransatzes als Sonderfall betrachtet?
Finnland ist ein Sonderfall, weil die Reform nicht in einem Nullsummenspiel endete, sondern durch das konsensuale Verhalten der Akteure und das Interesse der Parteien an Machtgewinnen bei Wahlsiegen begünstigt wurde.
Welche Rolle spielt die EU-Politik in der finnischen Verfassungsreform?
Der EU-Beitritt erhöhte das Kompetenzgerangel, da die Außenpolitik, die zuvor eine Domäne des Präsidenten war, zunehmend für das Parlament und die Regierung an Bedeutung gewann.
- Quote paper
- B.A. Sassan Gholiagha (Author), 2007, Finnlands Übergang vom semipräsidentiellen zum parlamentarischen System, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122593
