Während des Europäischen Vereinigungsprozesses verändern sich die Bedingungen, unter denen nationalstaatliche Regierungen im Rahmen ihrer EU-Mitgliedschaft handeln können, kontinuierlich. Insbesondere in den letzten Jahren und mit zunehmendem Grad der europäischen Integration bisher nationalstaatlich dominierter Politikfelder wird diese Veränderung Objekt journalistischer Berichterstattung sowie politikwissenschaftlicher Analyse.
Die zunehmende Europäisierung bisher nationaler Politikfelder (z.B. der Währungs- und Wirtschaftspolitik, der Justiz- und Innenpolitik oder der Umweltpolitik, etc) durch Verträge wie den Vertrag von Maastricht oder von Amsterdam ist ein Merkmal für den Anspruch und die Bereitschaft politischer Akteure, grenzüberschreitende Probleme auch gemeinsam über Grenzen hinweg politisch lösen zu wollen.
Hierbei ergeben sich automatisch Fragen der Legitimation und Legitimierbarkeit dieser Art von politischer Herrschaft, deren Charakteristika in dieser Hausarbeit schlaglichtartig beleuchtet werden sollen.
Der Fokus dieser Analyse soll auf dem Sekundärrecht liegen, wobei besondere Aufmerksamkeit dem Ausschusswesen in der EU, der Komitologie, gelten soll.
Die wissenschaftliche Debatte, die sich im weiteren Sinne mit den Ausprägungen und Merkmalen der "European Governance", dem europäischen Regieren unter den Bedingungen des Mehrebenensystems, beschäftigt, versucht die EU zwischen Bundesstaat und Staatenbund zu verorten, quasi zwischen Superstaat und Zweckverband, ohne dass es einen Konsens darüber gäbe, welche Beschreibung denn zur Erfassung und der Klassifikation der aus der europäischen Integration resultierenden Muster und Strukturen angemessen ist.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung und Ausgangssituation
- Phasenanalyse des Mehrebenensystems
- Typologie von Rechtsakten
- Merkmale des Mehrebenensystems
- Besonderheiten der Rechtsetzung im Mehrebenensystem: Durchführungsausschüsse
- Übersicht über die Durchführungsausschüsse
- Aktuelle Entwicklungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Rechtsetzungsprozesse der Europäischen Union, insbesondere das Ausschusswesen (Komitologie) im Kontext des Mehrebenensystems. Sie beleuchtet die Herausforderungen der europäischen Integration und die zunehmende Europäisierung nationaler Politikfelder.
- Europäische Integration und nationale Souveränität
- Rechtsetzungsprozess im Mehrebenensystem der EU
- Rolle der Durchführungsausschüsse
- Legitimation und Legitimierbarkeit europäischer Politik
- Analyse des Sekundärrechts der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung beschreibt die zunehmende Europäisierung nationaler Politikfelder und die damit verbundenen Fragen der Legitimation. Der Fokus liegt auf dem Sekundärrecht und dem Ausschusswesen der EU. Die Phasenanalyse des EU-Mehrebenensystems skizziert den Problemverarbeitungsprozess in der EU nach Wessels, unterteilt in Vorbereitung, Herstellung, Durchführung und Kontrolle europäischer Rechtsakte. Die Analyse beschreibt die einzelnen Phasen detailliert, beginnend mit der Entwicklung von Problembeschreibungen durch die Kommission bis hin zur Einbeziehung nationaler Beamter und anderer Akteure.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Rechtsetzung, Mehrebenensystem, Durchführungsausschüsse, Komitologie, Sekundärrecht, Europäische Integration, nationale Souveränität, Governance, Legitimation.
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- B.Soc.Sc. Tobias Kohler (Autor), 2007, Das Ausschusswesen im Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/122933
