Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) kennt, anders als die Europäische Grundrechtecharta (vgl. Art. 37 GRCh), kein geschriebenes Grundrecht auf Umweltschutz. Des ungeachtet hat der EGMR schon wiederholt Fälle entschieden, die Belange des Umweltschutzes zum Gegenstand haben. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich daher mit folgenden Fragen: Worin unterscheiden sich diese umweltrechtlichen Entscheidungen von den sog. Klimaschutzklagen? Inwiefern bieten die Garantien der EMRK auch Schutz vor dem Klimawandel?
Gerichte können nicht nur zur Wahrung individueller Rechte, sondern auch zur Durchsetzung politischer Ziele angerufen werden. In diesen Fällen spricht man von strategischer Prozessführung (engl. strategic litigation). Ein solches Vorgehen empfiehlt sich vor allem dort, wo eine politische Entscheidung – etwa mangels entsprechender Mehrheiten oder aufgrund langatmiger Prozesse – nicht (auf die Schnelle) zu haben ist. Insofern scheint das Thema Klimaschutz für diesen Ansatz geradezu prädestiniert. Inwiefern lässt das Individualbeschwerdeverfahren vor dem EGMR eine solche „Climate Change litigation“ zu?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als Akteur im Klimaschutz
- Relevanz der Thematik
- Klimaschutz und Menschenrechte
- Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) als Grundlage
- Menschenrechtliche Schutzpflichten im Kontext des Klimaschutzes
- Das Klimaschutz-Potential der EMRK
- Rechtsprechung des EGMR im Bereich des Klimaschutzes
- Urteile und ihre Bedeutung für den Klimaschutz
- Kritik und Herausforderungen
- Grenzen der Klimaschutzwirkung der EMRK
- Kritik an der Rechtsprechung des EGMR
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Kontext des Klimaschutzes. Sie untersucht, ob und inwieweit die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) zum Klimaschutz beitragen kann, und beleuchtet die Grenzen und Herausforderungen dieser Perspektive.
- Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und ihre Relevanz für den Klimaschutz
- Die Rechtsprechung des EGMR im Bereich des Klimaschutzes
- Das Potenzial der EMRK für den Klimaschutz
- Kritik und Herausforderungen der EMRK im Kontext des Klimaschutzes
- Zukünftige Möglichkeiten und Perspektiven
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert die Relevanz des EGMR im Kontext des Klimaschutzes. Kapitel 2 analysiert die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und ihre relevanten Bestimmungen für den Klimaschutz. Kapitel 3 beleuchtet die Rechtsprechung des EGMR im Bereich des Klimaschutzes und untersucht die Urteile und ihre Bedeutung für den Klimaschutz. In Kapitel 4 werden die Grenzen der Klimaschutzwirkung der EMRK und die Kritik an der Rechtsprechung des EGMR betrachtet.
Schlüsselwörter
Klimaschutz, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), Rechtsprechung, Menschenrechte, Umwelt, Schutzpflichten, Urteile, Kritik, Herausforderungen, Potentiale.
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- Nesrin Karabel (Autor), 2022, Klimaschutz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1236504
