Das Arbeitsverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis, das nicht auf einen einmaligen Leistungsaustausch gerichtet ist, sondern bei dem Rechte und Pflichten auf bestimmte Dauer bestehen. Es endet daher erst, wenn ein Beendigungstatbestand eingreift.
Keine Beendigungstatbestände sind:
• Veräußerung des Betriebes
• Tod des Arbeitgebers
• Insolvenz des Arbeitgebers
• Einberufung des Arbeitnehmers zum Wehr- oder Ersatzdienst
Beendigungstatbestände sind:
• Kündigung
• Zeitablauf
• Aufhebungsvertrag
• Anfechtung
• Tod des Arbeitnehmers
Regelfall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist die Kündigung. Dabei unterscheidet man zwischen der ordentlichen und der außerordentlichen Kündigung. Beide können sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer erklärt werden.
Die ordentliche Kündigung muß eine bestimmte Zeit vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erklärt werden Kündigungsfrist). Die außerordentliche (fristlose) Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis sofort mit der Kündigungserklärung, vorausgesetzt, die Kündigung ist wirksam.
Die Länge der Kündigungsfrist kann geregelt sein im Gesetz, im Tarifvertrag oder im Arbeitsvertrag. Die Kündigungsfristen von Angestellten und Arbeitern sind gleich.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 2. Kündigungserklärung
- Ende des Dienstverhältnisses (§ 620 BGB)
- Schriftform (§623 BGB)
- 3. Ordentliche Kündigung
- 3.1. Rechtfertigung für die Kündigung
- 4. Außerordentliche Kündigung
- 4.1. Abmahnung, wichtiger Grund
- 5. Änderungskündigung, Aufhebungsvertrag
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Dokument bietet einen Überblick über das deutsche Arbeitsrecht, insbesondere im Hinblick auf die Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Es beleuchtet die verschiedenen Arten der Kündigung, die rechtlichen Grundlagen und die damit verbundenen Formalitäten.
- Beendigung von Arbeitsverhältnissen
- Ordentliche und außerordentliche Kündigung
- Kündigungsfristen und deren Berechnung
- Formvorschriften für Kündigungen
- Rechtfertigungsgrund für Kündigungen
Zusammenfassung der Kapitel
1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Beendigung von Arbeitsverhältnissen ein. Es differenziert zwischen Beendigungstatbeständen wie Kündigung, Zeitablauf, Aufhebungsvertrag und Tod des Arbeitnehmers und klärt über die Bedeutung der Kündigung als Regelfall der Beendigung. Der Unterschied zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung wird herausgestellt, wobei beide Möglichkeiten sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer genutzt werden können. Die Relevanz der Kündigungsfrist bei der ordentlichen Kündigung wird hervorgehoben und der Unterschied zur fristlosen Kündigung bei wichtigen Gründen deutlich gemacht. Schließlich wird die gesetzliche Regelung der Kündigungsfrist in § 622 BGB angerissen.
2. Kündigungserklärung: Das Kapitel behandelt die Kündigungserklärung als einseitige, rechtsgestaltende Willenserklärung. Es betont die Anforderungen an die Wirksamkeit einer Kündigungserklärung, wie Bestimmtheit und Zugang. Die Schriftform gemäß § 623 BGB wird als wesentliche Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Kündigung hervorgehoben. Das Kapitel beleuchtet die Bedeutung des Zugangs der Kündigungserklärung für den Empfänger und die Notwendigkeit einer Vollmacht, falls die Kündigung nicht vom Arbeitgeber selbst ausgesprochen wird. Die Bedeutung der eindeutigen Formulierung der Kündigung und der Vermeidung von Bedingungen wird ebenfalls diskutiert.
3. Ordentliche Kündigung: Dieses Kapitel widmet sich der ordentlichen Kündigung als dem Regelfall der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses unter Einhaltung einer Kündigungsfrist. Im Mittelpunkt steht die Rechtfertigung der Kündigung, welche in verschiedenen Gründen wie verhaltensbedingten, personenbedingten oder betriebsbedingten Kündigungsgründen liegt. Der Abschnitt behandelt die Anforderungen an die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und die damit verbundenen rechtlichen Implikationen für den Arbeitnehmer. Das Kapitel dient als detaillierte Erläuterung der rechtlichen Grundlagen und der formalen Anforderungen an eine wirksame Kündigung.
4. Außerordentliche Kündigung: Hier wird die außerordentliche, fristlose Kündigung aus wichtigem Grund (§ 626 BGB) behandelt. Das Kapitel beleuchtet die Voraussetzungen für eine wirksame außerordentliche Kündigung, insbesondere den Begriff des wichtigen Grundes und die Rolle der Abmahnung. Es erläutert die verschiedenen Gründe, die zu einer außerordentlichen Kündigung führen können, und betont den erheblichen Eingriff in die Lebenssituation des Arbeitnehmers. Die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung der Rechtmäßigkeit einer solchen Kündigung wird hervorgehoben.
5. Änderungskündigung, Aufhebungsvertrag: Dieses Kapitel behandelt alternative Möglichkeiten der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses neben der Kündigung. Es fokussiert sich auf die Änderungskündigung gemäß § 2 KSCHG und den Aufhebungsvertrag als Wege, Arbeitsbedingungen zu ändern oder das Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden. Die Unterschiede und rechtlichen Rahmenbedingungen beider Verfahren werden erörtert und deren Relevanz im Kontext des Arbeitsrechts herausgestellt.
Schlüsselwörter
Arbeitsrecht, Kündigung, Kündigungsfrist, ordentliche Kündigung, außerordentliche Kündigung, wichtiger Grund, Abmahnung, Änderungskündigung, Aufhebungsvertrag, Schriftform, § 622 BGB, § 623 BGB, § 626 BGB, Arbeitsverhältnis, Beendigung, Rechtfertigung.
FAQ: Überblick über das deutsche Arbeitsrecht - Beendigung von Arbeitsverhältnissen
Was beinhaltet dieser Überblick zum deutschen Arbeitsrecht?
Dieser Überblick bietet eine umfassende Zusammenfassung des deutschen Arbeitsrechts, speziell im Bezug auf die Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Er umfasst das Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselbegriffe. Die verschiedenen Arten der Kündigung (ordentlich, außerordentlich), die rechtlichen Grundlagen und Formalitäten werden detailliert erläutert.
Welche Arten der Beendigung von Arbeitsverhältnissen werden behandelt?
Der Überblick behandelt die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigung (ordentlich und außerordentlich), Aufhebungsvertrag und Tod des Arbeitnehmers. Der Schwerpunkt liegt auf den verschiedenen Kündigungsarten und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten.
Was ist der Unterschied zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung?
Die ordentliche Kündigung erfolgt unter Einhaltung einer Kündigungsfrist, während die außerordentliche Kündigung (fristlos) aus wichtigem Grund erfolgt. Die ordentliche Kündigung bedarf einer Rechtfertigung (verhaltens-, personen- oder betriebsbedingt), während die außerordentliche Kündigung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zulässig ist, der einen sofortigen Vertragsabschluss notwendig macht.
Welche Rolle spielt die Schriftform bei der Kündigung?
Die Schriftform (§ 623 BGB) ist für die Wirksamkeit einer Kündigung unerlässlich. Eine mündliche Kündigung ist in der Regel unwirksam.
Was ist ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung?
Ein wichtiger Grund (§ 626 BGB) liegt vor, wenn Tatsachen vorliegen, die dem kündigenden Teil das Festhalten am Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unzumutbar machen. Dies kann z.B. durch schwerwiegende Vertragsverletzungen des Arbeitnehmers oder des Arbeitgebers verursacht sein. Eine Abmahnung ist oft (aber nicht immer) erforderlich.
Was ist eine Abmahnung und wann ist sie notwendig?
Eine Abmahnung ist eine schriftliche Warnung vor Kündigung. Sie ist in der Regel vor einer außerordentlichen Kündigung erforderlich, es sei denn, der wichtige Grund ist so gravierend, dass eine Abmahnung entbehrlich ist.
Was ist eine Änderungskündigung?
Eine Änderungskündigung ist eine Kündigung verbunden mit dem Angebot eines neuen Arbeitsvertrages mit veränderten Bedingungen. Der Arbeitnehmer kann die Änderungskündigung annehmen oder sie ablehnen, in welchem Fall er den vertraglichen Bedingungen der ursprünglichen Kündigung unterliegt.
Was ist ein Aufhebungsvertrag?
Ein Aufhebungsvertrag ist eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Im Gegensatz zu einer Kündigung wird hier der Beendigungstermin gemeinsam vereinbart.
Welche gesetzlichen Paragraphen werden im Überblick behandelt?
Der Überblick behandelt insbesondere die Paragraphen § 622 BGB (Kündigungsfristen), § 623 BGB (Schriftform) und § 626 BGB (wichtiger Grund).
Welche Schlüsselbegriffe werden erläutert?
Schlüsselbegriffe umfassen Arbeitsrecht, Kündigung, Kündigungsfrist, ordentliche Kündigung, außerordentliche Kündigung, wichtiger Grund, Abmahnung, Änderungskündigung, Aufhebungsvertrag, Schriftform, Arbeitsverhältnis, Beendigung und Rechtfertigung.
- Quote paper
- Nicolas Glaser (Author), 2003, Arbeitsrecht, Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Kündigungsfristen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12369
