Die Untersuchung soll aufzeigen, wie sich die Rolle der nationalen Parlamente im Laufe der zunehmenden europäischen Integration bis hin zum gegenwärtigen Status nach dem „Vertrag von Nizza“ entwickelt hat und wie die geplanten Änderungen im „Verfassungsvertrag“ und im „Vertrag von Lissabon“ ausgestaltet wurden. Ein Hauptaugenmerk soll dabei auf die Frage gerichtet werden, ob die nationalen Parlamente – nach ausführlicher Darstellung ihrer Rechte zum gegenwärtigen Zeitpunkt – als Gewinner der geplanten Änderungen anzusehen sind, oder ob nach wie vor ein strukturelles Defizit im Rahmen des Machtgefüges der Europäischen Union besteht und sich die Änderungen lediglich als „stumpfe Waffe“ erweisen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Die Problematik der Machtverteilung im Gefüge der Europäischen Union - Wer regiert die Völker Europas?
- B. Die historische Entwicklung der Rolle nationaler Parlamente bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt
- I. Die Rolle nationaler Parlamente bis zum „Vertrag von Maastricht“
- II. Die Rolle nationaler Parlamente im „Vertrag von Amsterdam“
- III. Die Rolle nationaler Parlamente im „Vertrag von Nizza“ und in der „Erklärung von Laeken“
- IV. Der Status Quo - die Rolle der nationalen Parlamente zum gegenwärtigen Zeitpunkt
- 1. In den Verträgen vorgesehene, mittelbare Mitwirkungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente
- 2. Möglichkeiten indirekter Einflussnahme nationaler Parlamente
- 3. Informations- und Unterrichtungspflichten auf Ebene der Europäischen Union
- 4. Möglichkeiten interparlamentarischer Zusammenarbeit
- 5. Fazit zur Rolle nationaler Parlamente nach dem Stand des „Vertrages von Nizza“
- C. Die Rolle nationaler Parlamente nach dem „Europäischen Verfassungsvertrag“ und dem „Vertrag von Lissabon“
- I. Die Erarbeitung der Änderungen durch die Konvents-Arbeitsgruppen
- II. Die Umsetzung im „Vertrag von Lissabon“
- III. Die Umsetzung im „Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der EU“
- IV. Die Umsetzung im „Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit“
- D. Fazit und Bewertung – Die nationalen Parlamente als Gewinner des Vertrages von Lissabon?
- I. Das „Frühwarnsystem“
- II. Die Subsidiaritätsklage
- III. Fazit
- E. Exkurs: Die Grundgesetz-Änderungen in der Bundesrepublik Deutschland
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Entwicklung der Rolle nationaler Parlamente in der Europäischen Union. Sie analysiert die historischen Veränderungen der Mitwirkungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente im europäischen Integrationsprozess und bewertet die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf deren Einfluss.
- Historische Entwicklung der Rolle nationaler Parlamente in der EU
- Machtverteilung zwischen nationalen Parlamenten und EU-Institutionen
- Einfluss nationaler Parlamente auf den Gesetzgebungsprozess der EU
- Der Vertrag von Lissabon und seine Auswirkungen auf die Rolle nationaler Parlamente
- Demokratiedefizit und die Rolle nationaler Parlamente als Korrektiv
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A beleuchtet die Problematik der Machtverteilung in der EU und den daraus resultierenden Herausforderungen für die nationale Souveränität. Kapitel B beschreibt die historische Entwicklung der Rolle nationaler Parlamente bis zum Vertrag von Maastricht, wobei die anfängliche marginale Rolle und die schrittweise zunehmende Bedeutung hervorgehoben werden. Kapitel C analysiert die geplanten Änderungen im Verfassungsvertrag und im Vertrag von Lissabon im Hinblick auf die Rolle nationaler Parlamente.
Schlüsselwörter
Nationale Parlamente, Europäische Union, Europäische Integration, Vertrag von Lissabon, Machtverteilung, Demokratiedefizit, Subsidiarität, Verfassungsentwicklung, Mitwirkungsrechte, Parlamentarische Demokratie.
- Arbeit zitieren
- Dipl.-Jur. Daniel Eckstein (Autor:in), 2009, Die Rolle der nationalen Parlamente nach dem EU-Reformvertrag, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/123946
