Die NATO - Kontinuität und Wandel

Inhaltsverzeichnis

I. EINLEITUNG

II. HISTORISCHER VERLAUF VON 1945 BIS 1989/
1. Die Gründung der NATO
1.1. Weltpolitische Rahmenbedingungen
1.2. Vertragliche Grundlagen
2. Die Entwicklung der NATO bis zum Ende des Kalten Krieges
2.1. Aufbau und Ausbau der NATO
2.2. Die Konsolidierungsphase
2.3. Zwischen Verteidigung und Entspannung

III. DER STRATEGISCHE WANDEL DER NATO SEIT DEM ENDE DES OST-WEST KONFLIKTES
1. Das neue strategische Konzept der NATO
1.1 Der NATO-Gipfel in Rom
2. Krisenmanagement auf dem Balkan
2.1. Unterstützung der Vereinten Nationen
2.2. Die IFOR- Mission
2.3. Die SFOR- Mission
3. Der Kosovo- Konflikt
3.1. Die KFOR- Mission

IV. DIE NATO AUF DEM WEG IN DAS 21. JAHRHUNDERT
1. „out of area“ – Einsätze im Zeichen des neuen strategischen Konzeptes
2. „Wertegemeinschaft“ oder „Interessensgemeinschaft“?
3. Die NATO-Osterweiterung
3.1. Organisationen
3.1.1. North Atlantic Cooperation Council (NACC)
3.1.2. Partnership for Peace (PfP)
3.1.3. Euro-Atlantic Partnership Council (EAPC)
3.2. Der Faktor Russland

V. SCHLUSSBETRACHTUNG

VI. LITERATURVERZEICHNIS

I. Einleitung

Die NATO – das 1949 als „North Atlantic Treaty Organisation“ gegründete Transatlantische Militärbündnis, ist ein Relikt aus dem Ost-West Konflikt, dem es durch eine angemessene Anpassung von Strategie bzw. Konzept an neue weltpolitische Rahmenbedingungen, gelungen ist, sich gewissermaßen eine neue Daseinsberechtigung zu verschaffen. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der damit verbundenen Auflösung des Warschauer Paktes, ist die NATO heute, das mächtigste und territorial gesehen grösste Militärbündnis.

In den folgenden Ausführungen werde ich nach einen kurzen historischen Abriss von der Gründung der Allianz bis zum Ende des Kalten Krieges, den Schwerpunkt meiner Arbeit – der Strategische Wandel der NATO – behandeln. Im Mittelpunkt meiner Untersuchung steht speziell die neue Aufgabe des Krisenmanagements und die bisher gemachten Erfahrungen und Erkenntnisse auf dem Gebiet der militärischen Konfliktregelung. Im letzten Teil möchte ich versuchen mittels des neu errungenen Erfahrungs- bzw. Erkenntnisstandes während der 90’er Jahre, eine mögliche Entwicklungstendenz des Militärbündnisses für das 21. Jahrhundert aufzuzeigen. Unter dem Aspekt der Zukunft der Allianz, werde ich zum Schluss noch kurz die Problematik der NATO- Osterweiterung anreißen. Da eine Ausführliche Betrachtung der Debatte um eine NATO- Osterweiterung den von mir vorgenommenen Umfang meiner Arbeit sprengen würde, bitte ich die Kürze meiner Ausführungen zu diesem Thema zu entschuldigen.

II. Historischer Verlauf von 1945 bis 1989/90

1. Die Gründung der NATO

1.1. Weltpolitische Rahmenbedingungen

Bereits in der Endphase des Zweiten Weltkrieges wurde in San Francisco am 26. Juni 1945 die Charta der Vereinten Nationen von Vertretern von 50 Nationen unterzeichnet. Diese ,,Weltfriedensgemeinschaft sollte als Nachfolgerin des glücklosen Völkerbundes das Konzept der , Einen Welt' verwirklichen und zukünftige militärische Auseinandersetzungen damit unmöglich machen."^[1] Eines der grundlegenden Rechte der Nationen der UNO war das Recht auf individuelle und auch auf kollektive Selbstverteidigung. Dieses Recht wurde auf Drängen einiger lateinamerikanischer Staaten in die UN-Charta aufgenommen, denn ,,gäbe es nicht das Recht [...], so wäre ein angegriffener Staat, der nicht Mitglied des Sicherheitsrates ist, auf die Gnade bzw. Ungnade der im Sicherheitsrat vertreten Mächte angewiesen."^[2] Hierauf gründeten sich einige Regionalpakte, um ihr Recht auf Selbstverteidigung besser durchsetzen zu können. Als solche wären die Araberliga , konstituiert 1945, und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), gegründet 1947, zu nennen. Auf dieses Recht berief sich auch die NATO bei ihrer Gründung 1949.^[3]

Die Vorboten zur Gründung der NATO waren der Vertrag von Dünkirchen und der Brüsseler Pakt. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war Europa fast vollständig zerstört und die Nationalstaaten in ihrer Form verändert worden. Alle Staaten waren sich in dem Punkt einig, dass Deutschland nicht mehr im Stande sein sollte, einen Krieg zu führen. Im Jahre 1947 war das auch kaum möglich, aber auch nach dem Ersten Weltkrieg, war Deutschland schwach, erholte sich aber schnell.

Aus diesen Erfahrungen heraus schlossen Großbritannien und Frankreich am 04. März 1947 den Vertrag von Dünkirchen. ,,Dieser [...] Vertrag sollte [...] gegenseitige Unterstützung bei allen Maßnahmen, die im Falle eines erneuten Entstehens einer deutschen Aggression notwendig würden, zum Inhalt haben."^[4] Der Vertrag von Dünkirchen wurde dann am 17. März 1948 zum Brüsseler Pakt erweitert, in dem auch Belgien und Luxemburg Mitglieder waren. Die Inhalte des Vertrages von Dünkirchen wurden beibehalten, so dass sich der Pakt immer noch gegen Deutschland richtete. Erweitert wurde er aber durch eine automatische Beistandpflicht, so dass ein angegriffenes Land, sich jederzeit auf den vollen militärischen Beistand und auf sonstige Hilfe verlassen konnte.^[5] Ein weiterer Schritt war, dass die USA sich von ihrer bisherigen Außenpolitik nach dem Ende des 2. Weltkrieges verabschiedeten. Vorher waren die USA darauf bedacht, sich nicht in die Belange Europas einzumischen. Im Verlauf des Krieges sah man aber, dass dies nicht mehr möglich ist und griff in den Krieg ein. Nach Beendigung desselben hielt der damalige Außenminister der USA eine Rede, die später als Truman-Doktrin bezeichnet werden sollte. Er sicherte, allen freien Völkern' Unterstützung gegen innere und äußere Bedrohung"^[6] zu. Umgesetzt wurde diese Doktrin auf zwei Ebenen. Auf der militärischen Ebene nahmen die USA an Sitzungen der Organe des Brüsseler Paktes teil und wirtschaftlich half man Westeuropa durch den Marschall-Plan. Die Truman-Doktrin entstand durch eine aus Sicht der USA ,,expansive und aggressive Politik der UdSSR nach 1945"^[7]. Am 11. Juni 1948 verabschiedete der amerikanische Kongress die Vanderberg-Resolution, die den USA die Möglichkeit gab, sich regionalen Verteidigungsorganisationen anzuschließen. So kam es am 4. April 1949 in Washington zur Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages durch die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Belgien, Dänemark, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Portugal.

1.2. Vertragliche Grundlagen

Der Nato-Vertrag beinhaltet eine Präambel und 14 Artikel. In der Präambel werden die Zielsetzungen des Vertrages dargelegt, die durch das Recht auf Selbstverteidigung, das die UN-Charta gewährt, begründet werden. Erklärend hinzugefügt wird auch, dass die NATO sich nicht auf den militärischen Bereich beschränken will, sondern auch eine Zusammenarbeit auf dem politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Gebiet erreichen will.

Artikel 1 und 2 sind fast identisch mit Teilen der UN-Charta. Sie definieren die Grundprinzipien der NATO und die zu erreichenden Ziele der Mitgliedsstaaten.
Artikel 3 ist eine Verpflichtung der Mitgliedsländer sich auf dem militärischen Sektor immer wieder zu verbessern, so dass eine optimale Verteidigung gewährleistet sein soll.
In Artikel 4 ist festgelegt, dass wenn ein Land sich bedroht fühlt oder bedroht ist, sich die NATO-Staaten zu beraten haben. Diese Beratungen können auch von einem nicht bedrohten Land einberufen werden.
Der Artikel 5 ist der wichtigste Artikel des Vertrages. In ihm wird die kollektive Verteidigung näher beschrieben. Wird ein Staat der NATO angegriffen, so wird dieser feindliche Akt, als ein Angriff gegen alle NATO-Staaten angesehen. Jeder Staat entscheidet nun aber selbst, ob und wie er dem angegriffenen Land Hilfe leistet. Dieses kann, muss aber nicht auf dem militärischen Gebiet erfolgen.^[8] Im Artikel 5 wird auch festgelegt, dass die NATO-Staaten dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unverzüglich zu melden haben, wenn ein Mitgliedsland angegriffen wird und Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.
Artikel 6 bestimmt nun genauer das Gebiet, für das Artikel 5 Gültigkeit besitzt. Es wird gesondert erwähnt, dass auch ein Angriff auf Streitkräfte der Mitgliedsländer, als ein Angriff auf die NATO angesehen wird.
Artikel 7 und 8 stellen noch einmal klar, dass der NATO-Vertrag keineswegs mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbar ist. Auch wird jedem Mitgliedsland untersagt, einem Bündnis beizutreten, welches im Gegensatz zur NATO steht. Sollten solche Bündnisse bereits bestehen, sind sie so schnell wie möglich aufzulösen.
Die formelle Rechtsgrundlage zur Einrichtung verschiedener Institutionen, insbesondere des Atlantikrates, der NATO wird in Artikel 9 gegeben. In Artikel 10 wird die Möglichkeit zur Erweiterung der Nato behandelt. Sollten Staaten beitreten wollen, so müssen sie dafür einstimmig von den Mitgliedsländern eingeladen werden.
Die Artikel 11 bis 14 befassen sich mit der Möglichkeit den NATO-Vertrag zu ratifizieren, zu ändern oder zu kündigen. So hat jedes Land das Recht, denn Vertrag nach 20 Jahren mit einer einjährigen Ankündigungszeit zu kündigen.^[9]

2. Die Entwicklung der NATO bis zum Ende des Kalten Krieges

2.1. Aufbau und Ausbau der NATO

Die Zeit von 1949 bis 1956 wird oft als Phase des Auf- und Ausbaus bezeichnet.^[10] Die NATO musste direkt nach ihrer Gründung ihre Institutionen noch aufbauen. Die Entwicklung ist in dieser Zeit eng mit dem Ost-West Konflikt verknüpft. ,, , Es wurde einstimmig vereinbart, für Europa eine Vorwärtsstrategie einzuführen, d. h., dass jedem Angriff so weit östlich wie möglich entgegengetreten werden sollte.'^[11] Das bedeutete aber, dass die soeben gegründete Bundesrepublik Deutschland [...] auf alle Fälle mit einbezogen werden musste."^[12]

Ab Dezember 1950 wurde auf Empfehlung des NATO-Rates damit angefangen, ein oberstes Hauptquartier in Europa zu schaffen. Es wurde auch entschieden, dass in einem Verteidigungsfall, nicht alle Teilnehmer die gleiche Last tragen können, so dass sich jedes Land entsprechend seinen ökonomischen Fähigkeiten seinen Teil beitragen sollte.
Im Herbst 1950 wurde dann öffentlich die Frage nach einem deutschen Beitritt, zum Bündnis diskutiert, der aber am Veto Frankreichs scheiterte. Frankreich konnte aber den Beitritt damit nur aufschieben, da die USA auf einen baldigen Beitritt drängten.^[13]
Durch den Eintritt Griechenlands und der Türkei 1952 und der Bundesrepublik 1955 wurde das Gebiet der NATO stark vergrößert, so dass von einem Nordatlantik-Pakt eigentlich gar nicht mehr gesprochen werden kann, da dieser jetzt bis auf die Ägäis und bis zum Mittleren Osten ausgedehnt wurde.
Durch diese Vergrößerung des Verteidigungsraumes, wurde die erste Phase praktisch abgeschlossen, da sich bis ,,an die Grenze der Interessensphäre des ideologischen Gegners"^[14] ausgedehnt wurde.

2.2. Die Konsolidierungsphase

Nach dem Wegfall des Kernwaffenmonopols der USA Anfang der 50er Jahre und der Weiterentwicklung der Atombomben zu den Wasserstoffbomben, änderte auch die NATO ihre Strategie. Man ging über zu der Strategie der massive retaliation^[15], die den Einsatz nuklearer Waffen gegen die UdSSR vorsah, falls man bei einem Angriff, die sowjetischen Streitkräfte nicht konventionell stoppen könne. So kam es zu einer ungeheuren Aufrüstung auf beiden Seiten. Obwohl die USA in ihrer Anzahl an Atomwaffen nie mehr besitzen sollten, als Ende der fünfziger Jahre, begannen Überlegungen, ob man das Arsenal nicht noch weiter aufstocken solle, um sich ein angemessenes Zweitschlagspotential zuzulegen.^[16] Diese Strategie wurde 1961 abgelöst durch die flexible response.^[17] Atomwaffen mussten nun bei der Verteidigung nicht mehr zwangsläufig eingesetzt werden, man behielt sich aber deren Einsatz vor.^[18]

2.3. Zwischen Verteidigung und Entspannung

Durch den Bau der Berliner Mauer 1961 und die Kuba-Krise 1962 standen sich die beiden Supermächte innerhalb eines Jahres zweimal in direkter Konfrontation gegenüber und man musste erkennen, dass das Wettrüsten sinnlos wurde, da keiner einen Vorteil erringen konnte. Es führte zu einer Entspannung und einem geregelten Nebeneinander. Die USA und die UdSSR unterzeichneten schließlich einen Atomteststopvertrag und beschlossen die Einrichtung des ,,Heißen Drahtes".^[19],,Durch dieses neue Verhältnis der beiden Supermächte sahen vor allem einige europäische Staaten die Sicherheit Europas durch die USA nicht mehr gewährleistet, was letztlich auch zum Rückzug Frankreichs aus der NATO führte."^[20] Frankreich führte dafür folgende Gründe an: ,,1. Die spezifische Situation gegenüber 1949, dem Jahr der Gründung, hatte sich fundamental verändert. Die Bedrohung aus dem Osten sah er [Charles de Gaulle] nicht mehr als gegeben an, und die europäischen Nationen hatten sich seit dem 2. Weltkrieg erholt. 2. Frankreich hatte sich mit einer nationalen Atomstreitmacht ausgerüstet. Die Integration war deshalb überflüssig. 3. Es existierte ein nukleares Gleichgewicht zwischen der UdSSR und den USA, welches die Bedingungen der westlichen Verteidigung verändert hatte und 4. hatten sich die schweren internationalen Krisen nach Asien verlagert, an denen nicht mehr alle europäischen Staaten beteiligt waren."^[21] Frankreich scherte damit offiziell im März 1966 aus der NATO aus. Die folgenden Jahre standen nun unter dem Doppelkonzept der Verteidigung und Entspannung. Ende 1966 erarbeitete ein Ausschuss unter dem belgischen Außenminister Harmel die Harmel- Studie. Sie besagt, dass sie zukünftigen Ziele der NATO sein müssen, auf der einen Seite militärisch stark genug zu sein, um eventuelle Angreifer abzuschrecken, auf der anderen Seite, müssen aber auch Verhandlungen mit der UdSSR aufgenommen werden, um dauerhafte Beziehungen herbeizuführen.^[22] Die siebziger Jahre standen ganz unter dem Zeichen der Entspannung. Dieses änderte sich 1979 als die Sowjetunion in Afghanistan einmarschierte. Das führte wieder zu einer kurzzeitigen Eiszeit im Kalten Krieg, welcher aber ein jähes Ende mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Wiedervereinigung Deutschlands fand.^[23]

[...]

^[1] Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 10.

^[2] Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 12.

^[3] Vgl. Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 12.

^[4] Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 16.

^[5] Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 16 - 18.

^[6] Weiher, Gerhard: Die Entstehung der beiden Bündnisse, in: Bayrische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (Hrsg.): Nordatlantikpakt - Warschauer Pakt. Ein Vergleich zweier Bündnisse, München 1980, S. 71.

^[7] Weiher, Gerhard: Die Entstehung der beiden Bündnisse, in: Bayrische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (Hrsg.): Nordatlantikpakt - Warschauer Pakt. Ein Vergleich zweier Bündnisse, München 1980, S. 67.

^[8] Wichtigster Unterschied zum Brüsseler Pakt, der eine automatische militärische Beistandsverpflichtung beinhaltete.

^[9] Vgl. Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 19 - 26. und Der Nordatlantikvertrag. Washington DC, 4. April 1949, in: http://www.nato.int/docu/other/de/treaty-de.html, 28.11.2001.

^[10] Vgl. Schwabe, Klaus: Bündnispolitik und Integration 1949 - 1956 in: Wiggershaus, Norbert/ Winfried Heinemann (Hrsg.): Nationale Außen- und Bündnispolitik der NATO-Mitgliedstaaten, München 2000, S. 71 - 87.

^[11] NATO-Informationsabteilung Brüssel (Hrsg.): NATO-Tatsachen und Dokumente, Brüssel 1971, S. 31, zit. nach: Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 32.

^[12] Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 32.

^[13] Vgl. Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 34.

^[14] Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 34.

^[15] Auf deutsch: Massive Vergeltung

^[16] Vgl. Mey, Holger H: NATO-Strategie vor der Wende. Die Entwicklung des Verständnisses nuklearer Macht im Bündnis zwischen 1967 und 1990, Baden-Baden 1992, S. 22 - 25.

^[17] Auf deutsch: Flexible Erwiderung.

^[18] Vgl. Vgl. Mey, Holger H: NATO-Strategie vor der Wende. Die Entwicklung des Verständnisses nuklearer Macht im Bündnis zwischen 1967 und 1990, Baden-Baden 1992, S. 25.

^[19] Vgl. Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 38 - 39.

^[20] Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 39.

^[21] Militärgeschichtliches Forschungsamt (Hrsg.): Verteidigung im Bündnis - Planung, Aufbau und Bewährung der Bundeswehr 1950 1972, München 1975, S. 46, zit. nach: Woyke, Wichard: Die NATO in den siebziger Jahren, Hannover 1976, S. 39 - 41.

^[22] Vgl. Weiher, Gerhard: Die Entwicklung der beiden Bündnisse, in: Bayrische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (Hrsg.): Nordatlantikpakt -Warschauer Pakt. Ein Vergleich zweier Bündnisse, München 1980, S. 140.

^[23] Eine ausführlichere Betrachtung der Ereignisse würden im Rahmen dieser Hausarbeit zu weit führen.