Seit der Einführung des dualen Rundfunksystem in Deutschland vor über 30 Jahren hat sich einiges in der Medienlandschaft und im technologischen Bereich getan. Auf die stetigen Veränderungen haben die Länder mit Anpassungen der rechtlichen Grundlagen reagiert und fortwährend Novellierungen der entsprechenden Verträge vorgenommen. Dennoch wächst über die letzten Jahre die Kritik an dem dualen Rundfunksystem - nicht nur in Deutschland. Kritiker bringen immer wieder die Höhe der Beiträge auf den Tisch und monieren, dass sich die Sender immer weiter von ihrer Rechtsgrundlage entfernen. Häufig ist die Rede von einseitiger Berichterstattung, zu hohen Gebühren und fehlender Staatsferne. Außerdem taucht immer wieder das Argument auf, dass durch das im Internet verfügbare Angebot eine ausreichende Meinungsvielfalt sichergestellt ist. Einige Kritiker fordern gar eine Abschaffung des Systems und andere lediglich eine umfassende Reformation des öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR).
Dieses Essay soll ein Grundverständnis für die Entstehung und eine Einordnung des rechtlichen Rahmens für die aktuelle Medienlandschaft in Deutschland vermitteln. Im Fazit werden einige Gedankengänge zur fortwährenden Diskussion über die Existenzberechtigung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausgeführt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historie
- Rechtsgrundlagen
- Rundfunkstaatsverträge
- Rundfunkstaatsvertrag
- Medienstaatsvertrag
- Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag.
- Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
- Auftrag der Landesmedienanstalten
- Rundfunkstaatsverträge
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Essay soll ein grundlegendes Verständnis für die Entstehung und den rechtlichen Rahmen des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) vermitteln. Es analysiert die Geschichte des dualen Rundfunksystems, die relevanten rechtlichen Grundlagen und die Aufgaben der Landesmedienanstalten. Das Essay untersucht auch die Kritikpunkte am ÖRR, wie beispielsweise die Höhe der Rundfunkbeiträge und die Frage nach der Staatsferne.
- Die Entstehung des dualen Rundfunksystems in Deutschland
- Die rechtlichen Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Der Auftrag der Landesmedienanstalten
- Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk
- Die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der heutigen Medienlandschaft
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas öffentlich-rechtlicher Rundfunk in der heutigen Medienlandschaft dar. Sie erläutert, dass das duale Rundfunksystem in Deutschland seit seiner Einführung vor über 30 Jahren großen Veränderungen unterworfen war und zunehmend Kritik ausgesetzt ist. Diese Kritik betrifft insbesondere die Höhe der Beiträge, die Staatsferne und die angeblich fehlende Meinungsvielfalt.
Historie
Dieses Kapitel beschreibt die Entstehung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Es erklärt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch die Westalliierten als staatunabhängige, aber nicht privatwirtschaftliche Organisation aufgebaut wurde, um zur „Reeducation“ und dem Aufbau einer demokratischen Öffentlichkeit beizutragen. Das Kapitel beleuchtet die Gründung der ARD als Zusammenschluss der Landesrundfunkanstalten und die Entstehung des ZDF als zentralistisch organisierte Rundfunkanstalt. Zudem wird die Bedeutung der Binnenpluralität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hervorgehoben.
Rechtsgrundlagen
Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Es beleuchtet die Rundfunkstaatsverträge, die Medienstaatsverträge, den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag und den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Es beschreibt die Aufgaben der Landesmedienanstalten und die Bedeutung der Staatsferne im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen des Essays sind der öffentlich-rechtliche Rundfunk, das duale Rundfunksystem, die Rechtsgrundlagen, die Rundfunkstaatsverträge, die Landesmedienanstalten, die Staatsferne und die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
- Quote paper
- Tobias Neurath (Author), 2021, Rechtliche Grundlage des öffentlich rechtlichen Rundfunks, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1239955
