Rechtliche Grundlage des öffentlich rechtlichen Rundfunks

Abstract or Introduction

Seit der Einführung des dualen Rundfunksystem in Deutschland vor über 30 Jahren hat sich einiges in der Medienlandschaft und im technologischen Bereich getan. Auf die stetigen Veränderungen haben die Länder mit Anpassungen der rechtlichen Grundlagen reagiert und fortwährend Novellierungen der entsprechenden Verträge vorgenommen. Dennoch wächst über die letzten Jahre die Kritik an dem dualen Rundfunksystem - nicht nur in Deutschland. Kritiker bringen immer wieder die Höhe der Beiträge auf den Tisch und monieren, dass sich die Sender immer weiter von ihrer Rechtsgrundlage entfernen. Häufig ist die Rede von einseitiger Berichterstattung, zu hohen Gebühren und fehlender Staatsferne. Außerdem taucht immer wieder das Argument auf, dass durch das im Internet verfügbare Angebot eine ausreichende Meinungsvielfalt sichergestellt ist. Einige Kritiker fordern gar eine Abschaffung des Systems und andere lediglich eine umfassende Reformation des öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR).

Dieses Essay soll ein Grundverständnis für die Entstehung und eine Einordnung des rechtlichen Rahmens für die aktuelle Medienlandschaft in Deutschland vermitteln. Im Fazit werden einige Gedankengänge zur fortwährenden Diskussion über die Existenzberechtigung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausgeführt.